Was diese Koalition vorlegt, ist kein Neuanfang, sondern ein Phrasen-Stapler mit Milliardenpreis. CO₂-Bepreisung, Schuldenexzesse und Bürokratie-Wucher – nur eines fehlt: eine echte Wende. Von Vera Lengsfeld. https://reitschuster.de/post/kein-koalitions-sondern-ein-wohlstandsvernichtungsvertrag/

Aufgedeckt: BRD-Regime fliegt heimlich Sudanesen ein💥

Mittwochnacht ist erneut ein Flugzeug mit Afghanen in Deutschland gelandet. 138 dieser Migranten landeten im Auftrag des Auswärtigen Amtes in Leipzig. Zwei weitere dieser Flüge sind noch für April geplant. Am 25. April fliegt die Bundesregierung nun außerdem auch Menschen aus dem Bürgerkriegsland Sudan ein. 170 Menschen sollen in Deutschland „neuangesiedelt“ werden. Sie werden in Hannover landen.

Wie die Bild-Zeitung berichtet, warten diese Menschen bereits in der ägyptischen Hauptstadt Kairo darauf, von der Bundesregierung abgeholt zu werden. Zwei Drittel der Migranten haben demnach die sudanesische Staatsangehörigkeit. Die Bundesregierung führe dafür Geheimverhandlungen. Die Menschen sollen ohne öffentliches Aufsehen in die Bundesrepublik geholt werden.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bezieht sich bei diesem Migranten-Import auf das Aufenthaltsgesetz. Im Paragraphen 23 heißt es: „Das Bundesministerium des Innern kann im Rahmen der Neuansiedlung von Schutzsuchenden im Benehmen mit den obersten Landesbehörden anordnen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bestimmten, für eine Neuansiedlung ausgewählten Schutzsuchenden (Resettlement-Flüchtlinge) eine Aufnahmezusage erteilt.“ Das ist in diesem Fall offenbar geschehen. Resettlement ist das englische Wort für Neuansiedlung.

Dieses „Resettlement“-Programm läuft im Verborgenen offenbar schon seit Jahren. Denn das Innenministerium erklärte auf Anfrage der Zeitung, dass „seit Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD die Resettlement-Verfahren zunächst ausgesetzt“ seien. Ausgenommen seien „Aufnahmen, die sehr weit fortgeschritten sind und bei denen bereits konkrete Verpflichtungen beziehungsweise ein Vertrauensschutz“ bestünden.

Wie diskret das Resettlement abläuft, zeigt die Antwort des Innenministeriums: „Zu möglichen anstehenden Flügen äußert sich das Innenministerium grundsätzlich nicht vorher.“ Bereits 2023 hat die Bundesregierung der EU und der UN zugesagt, insgesamt 6.560 Migranten in Deutschland neuanzusiedeln. Darunter sind vor allem Menschen aus islamischen Ländern oder staatenlose Ausländer, die zunächst in Ägypten, Jordanien, Kenia, Libanon, Pakistan und Libyen gestrandet sind.

Strafbefehl gegen Niehoff – unfassbarer Schlag in Bamberg nach Habeck-Meme

Stefan Niehoff musste eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen wegen des Schwachkopf-Memes über #Habeck. Jetzt sorgt die Staatsanwaltschaft Bamberg für einen weiteren Strafbefehl – wieder geht es nur um Retweets. Apollo News mit der Blitzanalyse mit einer kurzen Einschätzung von Niehoffs Anwalt Marcus Pretzell.

🇺🇦 Währenddessen werden in der Ukraine Kinder Kriegstüchtig gemacht.
Dafür zahlen wir mit unseren Steuergelder...
Die Baerbock und Co an die Ukraine verschenken.

Merz wollte #Ordnung schaffen – Jetzt schafft er Vertrauen ab

Die #CDU enttäuscht weiterhin ihre Wähler. Vor der Wahl sprach Friedrich #Merz in Bezug auf die #Migrationspolitik von klaren Regeln, Abschiebungen und Obergrenzen. Nach der Wahl klingt jetzt vieles anders: Duldungen, Bleiberecht und schwammige Prüfverfahren bestimmen plötzlich die Debatte.
Wie glaubwürdig ist dieser Kurswechsel – und was bedeutet er für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?

Da freut sich Karl Lauterbach schon, wenn die Deutschen noch skrupelloser abgezockt werden, damit etliche Milliarden an eine nicht gewählte Organisation überwiesen werden, die sich ins Leben der Bürger einmischt, ihnen Vorschriften macht, Verbote ausspricht und ihnen ihre Rechte nimmt.

Trump-Zölle, Rezession & Digitaler Euro: Was kommt jetzt auf Deutschland zu?

Marc Friedrich analysiert im Gespräch die aktuellen wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen: Von Trumps angestrebter Reindustrialisierung der #USA über die möglichen Folgen neuer Zölle für Deutschland bis hin zur Einführung des digitalen #Euro.

Er spricht über einen historischen Systemwandel, die Rolle freier Medien, die politische Lage in #Deutschland und den Umgang mit Schuldenpaketen und Regierungskoalitionen.

Auch persönliche Fragen kommen zur Sprache: Was gibt ihm in dieser Zeit Kraft?
Wie erlebt er Persönlichkeiten wie Alice #Weidel und Sahra #Wagenknecht?
Und welche Entwicklungen erwartet er in naher #Zukunft?

⚠️🇩🇪 »Veränderte Prioritätensetzung«: Frei schwört Bevölkerung auf Einschnitte im Sozialsystem ein

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Thorsten Frei, schwört die Bevölkerung auf »unangenehme Entscheidungen« in den Bereichen der Gesundheit, Rente und Pflege ein. »Den Menschen zu sagen, man kann das eine haben und das andere, ohne sich in irgendeiner Weise einschränken zu müssen, in einer Welt voller Veränderungen, wird (…) nicht möglich sein«, so Frei im Gespräch bei table.media.


➡️ Link zum Artikel

Grünen-Chef bezeichnet Wirtschaftskompetenz der CDU als "ziemlich peinlich"🤡

Wie lauten doch gleich die Gründe für den wirtschaftlichen Niedergang des Landes seit November 2021? Welcher Partei gehörte der federführende Politiker an, dessen Unfähigkeit zum Ende der Ampel führte? War der überambitionierte "Bürgerflüsterer" Robert Habeck – geschäftsführender Noch-Wirtschaftsminister der Restregierung – wesentlich verantwortlich für die krachende Wahlniederlage seiner Partei am 21. Februar?

Anscheinend bei Felix Banaszak, seit November 2024 Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen, alles zutiefst verdrängte und vergessene Realitäten. Etwas angebrachte Demut scheint unangebracht, wenn man aus der gut dotierten Position des zukünftig oppositionellen Bundestagsabgeordneten im Rahmen eines X-Beitrags die "dicke Lippe" riskieren kann und will.

Banaszak kommentierte den Rückzug des CDU-Generalsekretärs Carsten Linnemann aus der Diskussion für einen Ministerposten. So erklärt er gewohnt kess einleitend in dem Beitrag vom 16. April: "Ich saß die letzten drei Jahre im Wirtschaftsausschuss. Für Wirtschaftspolitik im eigentlichen Sinne haben sich unionsseitig nur weithin unbekannte Fachpolitiker interessiert. Julia Klöckner (immerhin wirtschaftspolitische Sprecherin), Carsten Linnemann (bis zur Ernennung als Generalsekretär im Ausschuss) und Jens Spahn haben sich immer nur für die Überschriften begeistern können. Von ökonomischer Kompetenz war wenig zu spüren. Dazu passt, dass nun offenbar niemand in der Union Interesse am Wirtschaftsministerium hat."

Es folgt die knallharte Bewertung der politischen Konkurrenz: "Das ist gemessen daran, wie sehr Friedrich Merz und seine Fraktion auf Robert Habeck steil gegangen sind, die Union die wirtschaftliche Lage zum Wahlkampfthema gemacht haben ~Wirtschaftskompetenz~ in der DNA der Union liegen soll ziemlich peinlich."

‼️👉 Frankreich spricht von "exzellentem Austausch"


„Stundenlang beraten Europäer, Ukrainer und US-Vertreter in Paris über ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs. Frankreich zeigt sich mit den Ergebnissen zufrieden und kündigt eine Fortsetzung an. (…)

Der ukrainische Präsident dankte Macron am Abend in seinem Nachrichtenkanal bei Telegram für seine Bemühungen. Bei einem Gespräch mit Journalisten kritisierte er aber, dass Witkoff nach seinem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin vorige Woche in St. Petersburg russische Positionen vertrete. (…)

Trump und Witkoff haben nach Kontakten mit Putin betont, dass dieser ihrem Eindruck nach Frieden wolle. Sie sind eher geneigt, die Ukraine unter Druck zu setzen.

Frankreich verfolgt dagegen wie Großbritannien und andere europäische Länder den Ansatz, die Ukraine vor Verhandlungen möglichst stark zu machen und sie militärisch zu unterstützen.“ …“


https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-treffen-paris-104.html

Die Grünen als Wahlgewinner? - Klimaschutz wird Pflicht

Die bittere Wahrheit über Klimaneutralität – ein Milliardengrab für Deutschland?
Deutschland will bis 2045 klimaneutral werden – sogar per Grundgesetz. Klingt nach Fortschritt?
Oder ist es der Anfang vom wirtschaftlichen Niedergang?
In diesem Video deckt Marc Friedrich auf, welche immensen Kosten, politischen Risiken und wirtschaftlichen Folgen hinter dem neuen Klimagesetz stecken. Warum die Ziele kaum Wirkung zeigen, aber Millionen Haushalte, Unternehmen und Bürger belasten könnten. Und wie du trotzdem davon profitieren kannst.

Cannabis Canopy Growth - Es geht um Leben oder Tod!

"Grüne-Jugend"- Chefin Nietzard entlarvt sich selbst |

Nach der ersten Ausgabe des neuen ARD-Formats „KLAR“, in dem Migration und Staatsversagen offen thematisiert wurden, hagelt es aus dem öffentlich-rechtlichen und linken Umfeld massive Angriffe. Der Vorwurf: zu ehrlich, zu direkt, zu gefährlich.
Ein Interview mit der "Grüne-Jugend" - Chefin Jette Nietzard ging viral – ihre ausweichenden Antworten zur tödlichen Gewalt durch Asylbewerber sorgten für Aufsehen. Für manche war es eine Sternstunde des Journalismus. Für andere Grund genug, KLAR-Moderatorin Julia Ruhs öffentlich zu diffamieren – finanziert durch Steuergelder und mediale Netzwerke mit Regierungskontakt. Wer darf in Deutschland noch kritisch fragen?

Afghanische Ortskräfte: Soll Deutschland sein Wort brechen?
Illegale bleiben, Schutzbedürftige warten.
Die Abschiebung funktioniert nicht, die Aufnahme ist willkürlich, Kontrolle findet kaum noch statt. Ein Land verliert Maß und Moral. Von Klaus Kelle. https://reitschuster.de/post/afghanische-ortskraefte-soll-deutschland-sein-wort-brechen/

LE PEN RUFT ZUM WIDERSTAND: "DIE DEMOKRATIE STIRBT, WENN DAS VOLK SCHWEIGT!"

Marine Le Pen reagiert kämpferisch auf das ihr nach politische Urteil, das sie von der Präsidentschaftswahlen in Frankreich ausschließt – wegen angeblicher Veruntreuung öffentlicher Gelder. Für die RN-Chefin ein politischer Skandal und ein direkter Angriff auf die Demokratie. Denn mit ihr wird die wichtigste Herausforderin von Emmanuel Macrons politischem Lager ausgeschaltet. In Paris versammelte sie nun ihre Anhänger und verspricht: „Ich werde nicht aufgeben – niemals.“

In ihrer Rede spricht Le Pen vom „heiligen Zorn“ des Volkes und einem System, das jede ernsthafte Opposition unterdrücken will, das politischen Widerstand zur Pflicht eines jeden macht und ruft zum Widerstand auf. „Ich kämpfe nicht für mich – ich kämpfe für Frankreich“, so Le Pen.

#frankreich #lepen #macron #demokratie #urteil #opposition #rn #geopolitik #ukraine #industrie #westen

🇺🇸🇺🇦 „Die USA sind der Ukraine müde“ – Kellogg unterstützt Aussagen von Rubio und Trump zum möglichen Ausstieg aus Ukraine-Verhandlungen

Keith Kellogg, Sonderbeauftragter des US-Präsidenten, hat in einem Interview mit *Fox News* die deutlichen Worte von Senator Marco Rubio und Donald Trump unterstützt. Beide hatten sich dafür ausgesprochen, dass die USA sich aus den Verhandlungen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts zurückziehen könnten. Kellogg sagte, diese Aussagen spiegelten die wachsende Erschöpfung Washingtons von dem langwierigen Krieg wider.

> „Solche Aussagen klingen hart, aber sie müssen es auch sein. Es gibt viele andere Probleme auf der Welt, bei denen die Vereinigten Staaten engagiert sein müssen“,
> — so Kellogg im Interview.

Er betonte außerdem, dass der Krieg in der Ukraine „schon viel zu lange andauere“ – und lobte die Bemühungen von Trumps Team:

> „Für ein Kriegsende hat Trumps Team in 90 Tagen mehr erreicht als Bidens Regierung in 900.“

❗️Die USA seien bereit, ihre Rolle im Ukraine-Konflikt neu zu überdenken, falls es keinen Fortschritt gebe.

✔️Die zunehmende Müdigkeit der USA und ihr Fokus auf andere globale Brennpunkte spielen Russland strategisch in die Hände.