Sämtliche Erkenntnisse verdeutlichen die Sinnlosigkeit des Masken-Wahnsinns. Dass ein #Grüne|npolitiker die #Maskenpflicht wieder einfordert, zeigt entweder dessen Inkompetenz oder dass seine Familie kürzlich in die Maskenproduktion eingestiegen ist.
https://t.co/qi30DKMQkv
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FAZ.NET
Janosch Dahmen: Masken im Herbst im Gesundheitswesen sinnvoll
In Krankenhäusern, Praxen und Altenheimen könnten Schutzmasken bald wieder sinnvoll sein, sagt Janosch Dahmen. Der Grünen-Gesundheitspolitiker verweist auf steigende Infektionszahlen bei Grippe und Covid-19.
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Alice Weidel:
„Wir haben es uns zur
Aufgabe gemacht, die Deindustrialisierung Deutschlands sofort zu stoppen!“
„Wir haben es uns zur
Aufgabe gemacht, die Deindustrialisierung Deutschlands sofort zu stoppen!“
Wer wissen will, wo den Leuten der Schuh drückt, der muss bei den Leuten sein. Deshalb sind wir von der AfD Fraktion Brandenburg immer im Land unterwegs und suchen das Gespräch – auch außerhalb des Wahlkampfes. 🇩🇪
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Unfassbar! In #Prenzlau müssen Firmen weichen, um #Migranten Platz zu machen und das Bürgerbegehren der #AfD gegen diese Unterkunft mit über 13.000 Unterschriften wird von der #CDU-Landrätin einfach weggewischt.
Forwarded from AfD-Fraktion BB
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Brandenburgs SPD-geführtes Bildungsministerium hat nicht nur den Lehrermangel an den Schule zu verantworten: In den kommenden Jahren werden an den Kitas auch tausende Erzieherinnen fehlen.
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220.00€ pro Jahr + 23.650€ Rentenzuschuss und nach zwei Jahren eine Gehaltsnachverhandlung, obwohl das Jahresgehalt bei 180.000€ gedeckelt werden sollte. Man bekommt nicht nur das Gefühl, dass der rbb partout nicht von selbst reformwillig ist.
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@dennis_hohloch
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🚨 Unfassbares Urteil: Verfassungsgericht sieht Ausgrenzung der AfD-Fraktion aus der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) als gerecht an! 🚨
Mit welchen fadenscheinigen Argumenten die kritische Opposition aus der parlamentarischen Kontrollkommission, in der unser Verfassungsschutz kontrolliert wird, ausgeschlossen wird, ist undemokratisch und schädigt das Ansehen des Landtages! An Nancy #Faeser können wir beispielhaft sehen, wie der Verfassungsschutz im Kampf gegen politische Konkurrenten missbraucht wird. Umso wichtiger ist die Beteiligung der (größten) Opposition bei der Kontrolle dieses instrumentalisierten Inlandsgeheimdienstes.
Das Landesverfassungsgericht bestätigte nun gestern diese Ungerechtigkeit und legalisiert sie damit.
Dieses Urteil ist ein Tiefschlag für die Demokratie in #Brandenburg. Es untergräbt das Prinzip der Chancengleichheit und stellt die Rechte der größten Opposition im Lande in Frage. Teilt dieses Unrecht und verbreitet den Skandal soweit es geht.
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Mit welchen fadenscheinigen Argumenten die kritische Opposition aus der parlamentarischen Kontrollkommission, in der unser Verfassungsschutz kontrolliert wird, ausgeschlossen wird, ist undemokratisch und schädigt das Ansehen des Landtages! An Nancy #Faeser können wir beispielhaft sehen, wie der Verfassungsschutz im Kampf gegen politische Konkurrenten missbraucht wird. Umso wichtiger ist die Beteiligung der (größten) Opposition bei der Kontrolle dieses instrumentalisierten Inlandsgeheimdienstes.
Das Landesverfassungsgericht bestätigte nun gestern diese Ungerechtigkeit und legalisiert sie damit.
Dieses Urteil ist ein Tiefschlag für die Demokratie in #Brandenburg. Es untergräbt das Prinzip der Chancengleichheit und stellt die Rechte der größten Opposition im Lande in Frage. Teilt dieses Unrecht und verbreitet den Skandal soweit es geht.
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In der gestrigen Verhandlung hat das Landesverfassungsgericht deutlich gemacht, wie man offensichtliches Unrecht zu Recht machen kann.
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@dennis_hohloch
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Forwarded from AfD-Fraktion BB
Start der Kampagne „Hände weg von der Staatsbürgerschaft“
Die AfD-Fraktionen der Landtage haben am 4. September unter dem Titel „Hände weg von der Staatsbürgerschaft“ eine Kampagne vorgestellt, mit der die Bürger über die geplante Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts informiert werden. Nach dem Willen der Ampelregierung soll das Staatsbürgerschaftsrecht weiter aufgeweicht werden.
Was sie von der Gesetzesänderung halten, können die Bürger über folgende Petitionsseite klar machen:
https://haende-weg-von-der-staatsbuergerschaft.de/
Die AfD-Fraktionen der Landtage haben am 4. September unter dem Titel „Hände weg von der Staatsbürgerschaft“ eine Kampagne vorgestellt, mit der die Bürger über die geplante Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts informiert werden. Nach dem Willen der Ampelregierung soll das Staatsbürgerschaftsrecht weiter aufgeweicht werden.
Was sie von der Gesetzesänderung halten, können die Bürger über folgende Petitionsseite klar machen:
https://haende-weg-von-der-staatsbuergerschaft.de/
#Heizungsgesetz
✅ keine Auswirkungen auf „Das Klima“
✅ keine Fachkräfte für die Umsetzung
✅ keine richtige Subventionierung
✅ untragbare Kosten für Hausbesitzer
Grünes Programm in Reinform.
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✅ keine Auswirkungen auf „Das Klima“
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Infostand in Fürstenwalde. Wer Volkspartei sein will, der muss draußen bei den Menschen sein und nicht allein im Parlament sitzen. Das ist das Credo der AfD von Beginn an.