Kein Land auf der Welt führt seine eigene Bevölkerung so an der Nase herum!
Während dessen alle anderen Staaten zusammen 15.635 sogenannte #Ortskräfte und deren Verwandte aus #Afghanistan aufgenommen haben, hat die Bundesrepublik allein 22.580 Personen aus Afghanistan in unser Land geholt.
Abschieben und nicht reinholen muss die Lösung sein! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/22-500-afghanische-ortskraefte-aufgenommen/
Während dessen alle anderen Staaten zusammen 15.635 sogenannte #Ortskräfte und deren Verwandte aus #Afghanistan aufgenommen haben, hat die Bundesrepublik allein 22.580 Personen aus Afghanistan in unser Land geholt.
Abschieben und nicht reinholen muss die Lösung sein! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/22-500-afghanische-ortskraefte-aufgenommen/
JUNGE FREIHEIT
JF-Exklusiv: Rekord: 22.500 afghanische Ortskräfte und deren Angehörige aufgenommen
Einschließlich Familienangehörigen hat Deutschland bisher 22.580 afghanische Ortskräfte aufgenommen. Das sind 7000 Menschen mehr als 17 Nato-Partner zusammen. Das Truppenkontingent der Bundeswehr betrug 1300 Soldaten.
Wir sind die einzige Partei in Brandenburg, die sich für die Kitaqualität und die Kitaleitungen einsetzt! Daher haben wir einen Antrag zur Kitaleitungsfreistellung eingereicht. Die anderen Fraktionen interessieren sich dafür jedoch nicht. Auch unsere Anfrage an das Bildungsministerium hat gezeigt, dass die Landesregierung diese Problematik nicht aufgreifen wird. Gute Bildung gibt’s daher nur mit der AfD!
https://m.pnn.de/brandenburg/zu-wenig-personal-zu-wenig-plaetze-brandenburger-kitaerzieher-sind-unzufrieden/28425886.html
https://m.pnn.de/brandenburg/zu-wenig-personal-zu-wenig-plaetze-brandenburger-kitaerzieher-sind-unzufrieden/28425886.html
PNN
Brandenburger Kitaerzieher sind unzufrieden
Eine aktuelle Umfrage des Paritätischen Verbands unter Fachkräften zeigt Defizite in Brandenburger Kindertagesstätten auf.
Die #Freiheitseingriffe gehen munter weiter: Die Bundesregierung plant eine generelle #Maskenpflicht von Oktober bis Ostern. Für #Lauterbach ist die #Staubschutzmaske wie ein „#Winterreifen“. Für sehr viele Menschen ist sie nur lästig und unnütz! Daher: Maske runter! https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-06/maskenpflicht-coronavirus-oktober-seniorenheime
ZEIT ONLINE
Coronavirus: Bundesregierung erwägt neue generelle Maskenpflicht im Herbst
Von Oktober bis Ostern könnte es auch in Restaurants und Läden wieder heißen: Masken auf. Dies seien "unsere Winterreifen", sagt Bundesgesundheitsminister Lauterbach.
Der deutsche #Steuerzahler finanzierte den ohnehin millionenschweren Al-Z.-#Clan mit fast einer halben Million Euro! Die Clan-Mitglieder sind u. a. wegen Geldwäsche, #Erpressung, #Steuerhinterziehung, Geiselnahme, gefährliche Körperverletzung, Ausbeutung, Nötigung – und bandenmäßiger #Sozialhilfebetrug angeklagt. Nach rechtskräftiger Verurteilung darf es nur noch eine Handlung geben: Sofort #abschieben! https://jungefreiheit.de/allgemein/2022/456-000-euro-sozialhilfe-fuer-millionenschweren-clan/
JUNGE FREIHEIT
Prozeß in Düsseldorf: 456.000 Euro Hartz IV für millionenschweren Clan
Clanchef Badia Al-Z. und Verwandte stehen in Düsseldorf vor Gericht. Dabei stellt sich die Frage: Warum finanzierte der Staat die millionenschwere Großfamilie aus dem Libanon mit 456.000 Euro Sozialhilfe?
Wer sich die Videos ansieht, könnte meinen, es handele sich um ein Freibad in Istanbul oder Tunis. Tatsächlich ist es ein Spaßbad in Berlin. Ganze 13 Funkwagen und Teile einer Einsatzhundertschaft waren nötig, um der wild gewordenen Horde junger Migranten Herr zu werden. Soll so Deutschlands Zukunft aussehen? https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2022/freibad-migranten-ber/
JUNGE FREIHEIT
Badespaß in Deutschland: Migranten liefern sich Massenschlägerei in Berliner Freibad
Erst planschen, dann prügeln: Auch in diesem Jahr rufen Massenschlägereien von Migranten die Polizei auf den Plan. Anlaß für die Eskalation war das spaßig gemeinte Bespritzen mit Wasserpistolen. Ein Video dokumentiert den Vorfall.
Forwarded from AfD-Fraktion BB
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👩👧👦Kitabetreuung – Mehr Zeit für Kinder! | Dennis Hohloch
Die Coronamaßnahmen der Landesregierung haben es offenbart: unsere Kitaleiter sind überlastet. Das schlägt sich auch in der Betreuung unserer Kinder nieder.
Deshalb fordern wir, auf die Wünsche der Kitaleiter einzugehen, damit diese mehr Zeit für unsere Kinder haben!
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👉 ► @Dennis Hohloch
Unsere Fraktionszeitung:
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Die Coronamaßnahmen der Landesregierung haben es offenbart: unsere Kitaleiter sind überlastet. Das schlägt sich auch in der Betreuung unserer Kinder nieder.
Deshalb fordern wir, auf die Wünsche der Kitaleiter einzugehen, damit diese mehr Zeit für unsere Kinder haben!
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Um 11:00 Uhr beginnt die 69. Sitzung des Landtages Brandenburg.
Verfolgen Sie die Debatten live im Netz:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/69._sitzung_des_landtages_brandenburg/24950?stream=1
Dabei werde ich zu folgenden Tagesordnungspunkten sprechen:
TOP 1: Achtes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
(Gesetzentwurf der Kenia-Koalition)
TOP 5: Koalitionsversprechen einhalten - Neuregelung des Einschulungsstichtags umsetzen
(Antrag der AfD-Fraktion)
TOP 6: Bedarfe an qualifizierten Lehrkräften kurz- und mittelfristig absichern!
(Antrag der Linksfraktion)
Verfolgen Sie die Debatten live im Netz:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/69._sitzung_des_landtages_brandenburg/24950?stream=1
Dabei werde ich zu folgenden Tagesordnungspunkten sprechen:
TOP 1: Achtes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
(Gesetzentwurf der Kenia-Koalition)
TOP 5: Koalitionsversprechen einhalten - Neuregelung des Einschulungsstichtags umsetzen
(Antrag der AfD-Fraktion)
TOP 6: Bedarfe an qualifizierten Lehrkräften kurz- und mittelfristig absichern!
(Antrag der Linksfraktion)
Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch warf den anderen Fraktionen daher einen "Anschlag auf die Verfassung" vor. "Sie missbrauchen die Verfassung für Ihre politisches Alltagsgeschäft und zur Bekämpfung des politischen Gegners." https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/06/brandenburg-landtag-landesverfassung-afd-praesidium.html
www.rbb24.de
Brandenburger Landtag ebnet Weg für Verfassungsänderungen
Vor 30 Jahren bekam Brandenburg seine erste eigene Verfassung. Zum runden Jubiläum werden nun Änderungen angestrebt - die auch Konsequenzen für die Besetzung des Landtagspräsidiums haben werden.
Heute feierte der Landtag #Brandenburg 30 Jahre Landesverfassung.
Das nutzten #SPD, #CDU, #Grüne und #Linke dazu, einen #Anschlag auf unsere #Verfassung durchzuführen und sie umfassend zu ändern.
Staatsziele sollen verankert werden, die alle Fachexperten im Ausschuss für nicht sinnvoll hielten und der AfD-Fraktion Brandenburg
als größter #Opposition soll der Vizepräsident genommen werden.
Das nutzten #SPD, #CDU, #Grüne und #Linke dazu, einen #Anschlag auf unsere #Verfassung durchzuführen und sie umfassend zu ändern.
Staatsziele sollen verankert werden, die alle Fachexperten im Ausschuss für nicht sinnvoll hielten und der AfD-Fraktion Brandenburg
als größter #Opposition soll der Vizepräsident genommen werden.
Um 09:30 Uhr beginnt die 70. Sitzung des Landtages Brandenburg.
Verfolgen Sie die Debatten live im Netz:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/70._sitzung_des_landtages_brandenburg/24951?stream=1
Dabei werde ich zu folgenden Tagesordnungspunkten sprechen:
TOP 2: Achtes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
3. Lesung, Gesetzentwurf (SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE)
TOP 9: Studienplätze für das Lehramtsstudium an der Universität Potsdam aufstocken
(Antrag der AfD-Fraktion)
Verfolgen Sie die Debatten live im Netz:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/70._sitzung_des_landtages_brandenburg/24951?stream=1
Dabei werde ich zu folgenden Tagesordnungspunkten sprechen:
TOP 2: Achtes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
3. Lesung, Gesetzentwurf (SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE)
TOP 9: Studienplätze für das Lehramtsstudium an der Universität Potsdam aufstocken
(Antrag der AfD-Fraktion)
>Antisemitismusbekämpfung zum Staatsziel auszugeben, sei heuchlerisch, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch in der Debatte. Die Regierungsparteien hätten mit ihrer Migrationspolitik nach 2015 „die größten Judenhasser ins Land gelassen“. < https://www.tagesspiegel.de/berlin/fuer-gendersprache-und-gegen-antisemitismus-mehrheit-fuer-verfassungsaenderung-in-brandenburg-zeichnet-sich-ab/28445990.html
Der Tagesspiegel
Mehrheit für Verfassungsänderung in Brandenburg zeichnet sich ab
Am Donnerstag wird über eine Verfassungsänderung in Brandenburg abgestimmt. Der Landtag gab am Mittwoch mit 56 Stimmen eine Beschlussempfehlung ab.
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Das gesamte Land ist durchsetzt mit alten #SPD-Genossen!
Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.
Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.
Das #Energieembargo gegen Russland offenbart, auf welch einem Holzweg sich deutschlands links-grüne #Energiewende befindet.
Plötzlich sollen längere #AKW-Laufzeiten „offen debattiert“, in der #Lausitz die Kohlekraftwerke wieder hochgefahren werden und die #Ukraine bietet uns Unterstützung mit Atomstrom an. Die Zeche zahlt wie immer der kleine Bürger mit explodierenden #Energiepreisen. Am #Krieg in der Ukraine ändert das alles jedoch herzlich wenig. https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/energie-krise-ukraine-bietet-deutschland-atomstrom-an-80504756.bild.html?wtmc=ml.shr
Plötzlich sollen längere #AKW-Laufzeiten „offen debattiert“, in der #Lausitz die Kohlekraftwerke wieder hochgefahren werden und die #Ukraine bietet uns Unterstützung mit Atomstrom an. Die Zeche zahlt wie immer der kleine Bürger mit explodierenden #Energiepreisen. Am #Krieg in der Ukraine ändert das alles jedoch herzlich wenig. https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/energie-krise-ukraine-bietet-deutschland-atomstrom-an-80504756.bild.html?wtmc=ml.shr
Bild
Ukraine bietet Deutschland Atomstrom an
Halten wir am Atom-Ausstieg fest – und greifen auf Nuklearenergie aus dem Ausland zurück?
Die #Islamisierung schreitet gewollt voran: Bis Mitte Juni hatten 92% mehr Menschen einen #Asylantrag in der EU gestellt als im Vorjahr. Ukrainische #Kriegsflüchtlinge machen dabei nur einen Anteil von ca. 6,7 % aus. Die meisten Asylbewerber kommen nach wie vor aus islamischen Ländern wie #Syrien und #Afghanistan und wandern direkt zu uns nach Deutschland in das #Sozialsystem, wie eine Kleine Anfrage meines Kollegen René #Springer beweist. Dieser #Irrsinn muss aufhören! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/doppelt-so-viele-asylbewerber-aber-kaum-ukrainer/
JUNGE FREIHEIT
Aktuelle Statistik: Doppelt so viele Asylbewerber – aber kaum Ukrainer
Seit Jahresbeginn haben 340.000 Menschen in der EU Asyl beantragt. Doppelt so viele wie 2021. Fast alle wollen nach Deutschland – und kaum einer davon ist Ukrainer.