„Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Dennis Hohloch, erklärte, seine Partei befürworte die Wehrpflicht. Dies schließe entsprechende Ersatzdienste auch für Frauen mit ein.“
Von der Wehrpflicht profitieren nicht nur unsere Bundeswehr, sondern vor allem auch soziale Einrichtungen! https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Kontroverse-Debatte-im-Landtag-zum-sozialen-Pflichtdienst-article23398040.html
Von der Wehrpflicht profitieren nicht nur unsere Bundeswehr, sondern vor allem auch soziale Einrichtungen! https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Kontroverse-Debatte-im-Landtag-zum-sozialen-Pflichtdienst-article23398040.html
n-tv
Kontroverse Debatte im Landtag zum sozialen Pflichtdienst
Berlin & Brandenburg
Während viele Menschen angesichts der explodierenden Preise nicht mehr wissen, wie sie ihren #Lebensunterhalt bestreiten sollen, fährt der mit Steuergeldern zwangsfinanzierte #Staatsfunk Rekord-#Einnahmen ein. Statt weiterer Belastung brauchen die Bürger endlich #Entlastung! Wie wäre es dann mit der Abschaffung des #Rundfunkbeitrages?
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2022/zwangsgebuehren-so-viel-geld-wie-noch-nie-fuer-ard-und-zdf-doch-sie-wollen-mehr/
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2022/zwangsgebuehren-so-viel-geld-wie-noch-nie-fuer-ard-und-zdf-doch-sie-wollen-mehr/
JUNGE FREIHEIT
Zwangsgebühren: So viel Geld wie noch nie für ARD und ZDF, doch sie wollen mehr
Rekordeinnahmen für ARD, ZDF und Deutschlandradio. 2021 zahlten die Deutschen 8,422 Milliarden Euro über die Zwangsgebühren. Dieses Jahr wird’s noch mehr. Doch das reicht den Öffentlich-Rechtlichen nicht.
Forwarded from AfD-Fraktion BB
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🥳 DIE LINKE bald unter 5%? | Dennis Hohloch
Mit ihrem Traum der globalen Gleichheit und dem Wunsch, die Grünen in Sachen Klimawahn noch zu übertreffen, wird sich die Linke immer weiter ins politische Abseits stellen.
Lösungen für unsere Kinder haben sie ohnehin längst keine mehr anzubieten.
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Mit ihrem Traum der globalen Gleichheit und dem Wunsch, die Grünen in Sachen Klimawahn noch zu übertreffen, wird sich die Linke immer weiter ins politische Abseits stellen.
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Die Linke bald unter 5 %?
Mit ihrem Traum der globalen Gleichheit und dem Wunsch, die Grünen in Sachen Klimawahn noch zu übertreffen, wird sich die Linke immer weiter ins politische Abseits stellen.
Lösungen für unsere Kinder haben sie ohnehin längst keine mehr anzubieten.
Mit ihrem Traum der globalen Gleichheit und dem Wunsch, die Grünen in Sachen Klimawahn noch zu übertreffen, wird sich die Linke immer weiter ins politische Abseits stellen.
Lösungen für unsere Kinder haben sie ohnehin längst keine mehr anzubieten.
Der #Bundesnetzagentur-Chef warnt angesichts der explodierenden #Gaspreise und des #Gasmangels vor „#Schockwellen, die durch’s Land gehen“ werden! Um über den nächsten Winter zu kommen, sei es wichtig, so viel Gas wie möglich einzusparen. Die #Energieversorgung gehört zur #Daseinsvorsorge des Staates gegenüber seinen Bürgern. Wenn unsere #Regierung dazu außerstande ist, dies zu gewährleisten, so disqualifiziert sie sich selbst! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/gasversorgung-da-werden-schockwellen-durchs-land-gehen/
JUNGE FREIHEIT
Bundesnetzagentur-Chef: Gasversorgung: „Da werden Schockwellen durch‘s Land gehen“
Mit drastischen Worten stimmt der Chef der Bundesnetzagentur die Deutschen auf den Winter ein. Gasmangel und Preise, die „Schockwellen durch das Land“ jagen, werde es geben. Vermieter sollen Heizungen drosseln. Es werde Insolvenzen geben.
Kein Land auf der Welt führt seine eigene Bevölkerung so an der Nase herum!
Während dessen alle anderen Staaten zusammen 15.635 sogenannte #Ortskräfte und deren Verwandte aus #Afghanistan aufgenommen haben, hat die Bundesrepublik allein 22.580 Personen aus Afghanistan in unser Land geholt.
Abschieben und nicht reinholen muss die Lösung sein! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/22-500-afghanische-ortskraefte-aufgenommen/
Während dessen alle anderen Staaten zusammen 15.635 sogenannte #Ortskräfte und deren Verwandte aus #Afghanistan aufgenommen haben, hat die Bundesrepublik allein 22.580 Personen aus Afghanistan in unser Land geholt.
Abschieben und nicht reinholen muss die Lösung sein! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/22-500-afghanische-ortskraefte-aufgenommen/
JUNGE FREIHEIT
JF-Exklusiv: Rekord: 22.500 afghanische Ortskräfte und deren Angehörige aufgenommen
Einschließlich Familienangehörigen hat Deutschland bisher 22.580 afghanische Ortskräfte aufgenommen. Das sind 7000 Menschen mehr als 17 Nato-Partner zusammen. Das Truppenkontingent der Bundeswehr betrug 1300 Soldaten.
Wir sind die einzige Partei in Brandenburg, die sich für die Kitaqualität und die Kitaleitungen einsetzt! Daher haben wir einen Antrag zur Kitaleitungsfreistellung eingereicht. Die anderen Fraktionen interessieren sich dafür jedoch nicht. Auch unsere Anfrage an das Bildungsministerium hat gezeigt, dass die Landesregierung diese Problematik nicht aufgreifen wird. Gute Bildung gibt’s daher nur mit der AfD!
https://m.pnn.de/brandenburg/zu-wenig-personal-zu-wenig-plaetze-brandenburger-kitaerzieher-sind-unzufrieden/28425886.html
https://m.pnn.de/brandenburg/zu-wenig-personal-zu-wenig-plaetze-brandenburger-kitaerzieher-sind-unzufrieden/28425886.html
PNN
Brandenburger Kitaerzieher sind unzufrieden
Eine aktuelle Umfrage des Paritätischen Verbands unter Fachkräften zeigt Defizite in Brandenburger Kindertagesstätten auf.
Die #Freiheitseingriffe gehen munter weiter: Die Bundesregierung plant eine generelle #Maskenpflicht von Oktober bis Ostern. Für #Lauterbach ist die #Staubschutzmaske wie ein „#Winterreifen“. Für sehr viele Menschen ist sie nur lästig und unnütz! Daher: Maske runter! https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-06/maskenpflicht-coronavirus-oktober-seniorenheime
ZEIT ONLINE
Coronavirus: Bundesregierung erwägt neue generelle Maskenpflicht im Herbst
Von Oktober bis Ostern könnte es auch in Restaurants und Läden wieder heißen: Masken auf. Dies seien "unsere Winterreifen", sagt Bundesgesundheitsminister Lauterbach.
Der deutsche #Steuerzahler finanzierte den ohnehin millionenschweren Al-Z.-#Clan mit fast einer halben Million Euro! Die Clan-Mitglieder sind u. a. wegen Geldwäsche, #Erpressung, #Steuerhinterziehung, Geiselnahme, gefährliche Körperverletzung, Ausbeutung, Nötigung – und bandenmäßiger #Sozialhilfebetrug angeklagt. Nach rechtskräftiger Verurteilung darf es nur noch eine Handlung geben: Sofort #abschieben! https://jungefreiheit.de/allgemein/2022/456-000-euro-sozialhilfe-fuer-millionenschweren-clan/
JUNGE FREIHEIT
Prozeß in Düsseldorf: 456.000 Euro Hartz IV für millionenschweren Clan
Clanchef Badia Al-Z. und Verwandte stehen in Düsseldorf vor Gericht. Dabei stellt sich die Frage: Warum finanzierte der Staat die millionenschwere Großfamilie aus dem Libanon mit 456.000 Euro Sozialhilfe?
Wer sich die Videos ansieht, könnte meinen, es handele sich um ein Freibad in Istanbul oder Tunis. Tatsächlich ist es ein Spaßbad in Berlin. Ganze 13 Funkwagen und Teile einer Einsatzhundertschaft waren nötig, um der wild gewordenen Horde junger Migranten Herr zu werden. Soll so Deutschlands Zukunft aussehen? https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2022/freibad-migranten-ber/
JUNGE FREIHEIT
Badespaß in Deutschland: Migranten liefern sich Massenschlägerei in Berliner Freibad
Erst planschen, dann prügeln: Auch in diesem Jahr rufen Massenschlägereien von Migranten die Polizei auf den Plan. Anlaß für die Eskalation war das spaßig gemeinte Bespritzen mit Wasserpistolen. Ein Video dokumentiert den Vorfall.
Forwarded from AfD-Fraktion BB
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👩👧👦Kitabetreuung – Mehr Zeit für Kinder! | Dennis Hohloch
Die Coronamaßnahmen der Landesregierung haben es offenbart: unsere Kitaleiter sind überlastet. Das schlägt sich auch in der Betreuung unserer Kinder nieder.
Deshalb fordern wir, auf die Wünsche der Kitaleiter einzugehen, damit diese mehr Zeit für unsere Kinder haben!
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Unsere Fraktionszeitung:
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Die Coronamaßnahmen der Landesregierung haben es offenbart: unsere Kitaleiter sind überlastet. Das schlägt sich auch in der Betreuung unserer Kinder nieder.
Deshalb fordern wir, auf die Wünsche der Kitaleiter einzugehen, damit diese mehr Zeit für unsere Kinder haben!
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Um 11:00 Uhr beginnt die 69. Sitzung des Landtages Brandenburg.
Verfolgen Sie die Debatten live im Netz:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/69._sitzung_des_landtages_brandenburg/24950?stream=1
Dabei werde ich zu folgenden Tagesordnungspunkten sprechen:
TOP 1: Achtes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
(Gesetzentwurf der Kenia-Koalition)
TOP 5: Koalitionsversprechen einhalten - Neuregelung des Einschulungsstichtags umsetzen
(Antrag der AfD-Fraktion)
TOP 6: Bedarfe an qualifizierten Lehrkräften kurz- und mittelfristig absichern!
(Antrag der Linksfraktion)
Verfolgen Sie die Debatten live im Netz:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/69._sitzung_des_landtages_brandenburg/24950?stream=1
Dabei werde ich zu folgenden Tagesordnungspunkten sprechen:
TOP 1: Achtes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
(Gesetzentwurf der Kenia-Koalition)
TOP 5: Koalitionsversprechen einhalten - Neuregelung des Einschulungsstichtags umsetzen
(Antrag der AfD-Fraktion)
TOP 6: Bedarfe an qualifizierten Lehrkräften kurz- und mittelfristig absichern!
(Antrag der Linksfraktion)
Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch warf den anderen Fraktionen daher einen "Anschlag auf die Verfassung" vor. "Sie missbrauchen die Verfassung für Ihre politisches Alltagsgeschäft und zur Bekämpfung des politischen Gegners." https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/06/brandenburg-landtag-landesverfassung-afd-praesidium.html
www.rbb24.de
Brandenburger Landtag ebnet Weg für Verfassungsänderungen
Vor 30 Jahren bekam Brandenburg seine erste eigene Verfassung. Zum runden Jubiläum werden nun Änderungen angestrebt - die auch Konsequenzen für die Besetzung des Landtagspräsidiums haben werden.
Heute feierte der Landtag #Brandenburg 30 Jahre Landesverfassung.
Das nutzten #SPD, #CDU, #Grüne und #Linke dazu, einen #Anschlag auf unsere #Verfassung durchzuführen und sie umfassend zu ändern.
Staatsziele sollen verankert werden, die alle Fachexperten im Ausschuss für nicht sinnvoll hielten und der AfD-Fraktion Brandenburg
als größter #Opposition soll der Vizepräsident genommen werden.
Das nutzten #SPD, #CDU, #Grüne und #Linke dazu, einen #Anschlag auf unsere #Verfassung durchzuführen und sie umfassend zu ändern.
Staatsziele sollen verankert werden, die alle Fachexperten im Ausschuss für nicht sinnvoll hielten und der AfD-Fraktion Brandenburg
als größter #Opposition soll der Vizepräsident genommen werden.
Um 09:30 Uhr beginnt die 70. Sitzung des Landtages Brandenburg.
Verfolgen Sie die Debatten live im Netz:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/70._sitzung_des_landtages_brandenburg/24951?stream=1
Dabei werde ich zu folgenden Tagesordnungspunkten sprechen:
TOP 2: Achtes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
3. Lesung, Gesetzentwurf (SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE)
TOP 9: Studienplätze für das Lehramtsstudium an der Universität Potsdam aufstocken
(Antrag der AfD-Fraktion)
Verfolgen Sie die Debatten live im Netz:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/70._sitzung_des_landtages_brandenburg/24951?stream=1
Dabei werde ich zu folgenden Tagesordnungspunkten sprechen:
TOP 2: Achtes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
3. Lesung, Gesetzentwurf (SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE)
TOP 9: Studienplätze für das Lehramtsstudium an der Universität Potsdam aufstocken
(Antrag der AfD-Fraktion)
>Antisemitismusbekämpfung zum Staatsziel auszugeben, sei heuchlerisch, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch in der Debatte. Die Regierungsparteien hätten mit ihrer Migrationspolitik nach 2015 „die größten Judenhasser ins Land gelassen“. < https://www.tagesspiegel.de/berlin/fuer-gendersprache-und-gegen-antisemitismus-mehrheit-fuer-verfassungsaenderung-in-brandenburg-zeichnet-sich-ab/28445990.html
Der Tagesspiegel
Mehrheit für Verfassungsänderung in Brandenburg zeichnet sich ab
Am Donnerstag wird über eine Verfassungsänderung in Brandenburg abgestimmt. Der Landtag gab am Mittwoch mit 56 Stimmen eine Beschlussempfehlung ab.