Fälle, wie der der 16 jährigen Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern, werden keine Einzelfälle mehr sein.In Brandenburg haben #SPD, #CDU und #Grüne einen sogenannten „Extremismusparagraphen“ in das Schulgesetz eingefügt.

Zukünftig sollen Ordnungsmaßnahmen gegen alle Schüler durchgeführt werden, bei denen aufgrund der Einstufung des sogenannten Verfassungsschutzes, Material oder Bilder von „extremistischen Organisationen“ gefunden werden. Hierbei soll sogar eine Vermutung der Verfassungsfeindlichkeit ausreichen.

Wer also einen Stift der #AfD benutzt, muss in Zukunft sogar mit einem Schulausschluss rechnen. Dagegen haben wir Klage vor dem Landesverfassungsgericht eingelegt.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/03/brandenburg-afd-schulgesetz-landesverfassungsgericht.html

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch

Die „Sexualpädagogik der #Vielfalt“ hält, wenn es nach dem Willen von #SPD, #LINKE, #CDU und #Grüne geht, in unseren Kitas Einzug. Sogenannte Körpererkundungsräume und andere abnormale pädadogische Praktiken führen zu psychischen Störungen und unerwünschten Verhaltensänderung bei unseren Kindern. Schützt sie vor den krankhaften Ideen dieser Politiker!

„Sie sind schlecht für dieses Land!“
Meine kurze Abrechnung mit der Politik von #SPD, #CDU und #Grüne der letzten fünf Jahre in #Brandenburg.

Sieg vor dem Landesverfassungsgericht!💪🏻

Das sogenannte „#Brandenburgpaket“ von #SPD, #CDU und #Grüne in Höhe von 2 Mrd. Euro ist verfassungswidrig.

Die #Kenia-Koalition wollte aufgrund einer #Notlage Unsummen an Schulden aufnehmen, ohne den Zusammenhang mit der Notlage herzustellen. Mehr Dilettantismus war selten.

Die #AfD hat vor dem Landesverfassungsgericht #Brandenburg auf voller Linie gewonnen! Das sogenannte #Brandenburgpaket der #Kenia-Koalition aus #SPD, #CDU und #Grüne ist verfassungswidrig und ab sofort nicht mehr gültig. Die Koalition wollte aufgrund einer Notlage 2 Milliarden € neue Schulden aufnehmen, um weiterhin viele ihrer linken und grünen Projekte zu finanzieren – auf Kosten der Bürger. Wir haben dagegen geklagt und gewonnen. 💪🏻

Nach nur zwei Jahren als Minister, erhält man in #Brandenburg bereits ca. 200.000 € #Übergangsgeld. Meine Fraktion hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der dieses Übergangsgeld an die Regelung für das Arbeitslosengeld II anpasst und die Schere zwischen Politikern und „normalen Menschen“ stark verringert. Selbstverständlich haben das #SPD, #CDU, #Grüne und #Linke abgelehnt. es lebt sich halt gut von Steuergeldern.

Meine Abrechnung mit der Politik, der Grünen, den größten Spaltern in diesem Land. #grüne

Wir haben #LINKE, #Grüne und Freie Wähler pulverisiert und die #CDU zu einer Kleinstpartei degradiert.

Trotz des Kampfes eines Kartells aller Parteien und des medialen Komplexes, liegt die #SPD lediglich 1% vor der #AfD und #Woidke holt nicht einmal sein Direktmandat.

Der Morgen gehört uns.

Ab 2027 wird der #Rundfunkbeitrag automatisch steigen, weil die Ministerpräsidenten der #Altparteien von #CDU, #SPD und #Grüne das so wollen. Es ist einfach unfassbar!