Ab 2024 darf jeder wieder mehr #Zwangsgebühren zahlen. Das liegt vor allem daran, dass die Erhebung und Berechnung der #Rundfunkgebühren durch die sogenannte #KEF vorgenommen wird. Sie ist genauso wie der #Rundfunk selbst durchsetzt von Parteifunktionären der #Altparteien, allen voran, der #SPD und der #CDU.

Wenn es ca. 5.000 Polizisten braucht, damit die Silvesternacht nicht wieder so eskaliert wie das Jahr zuvor, dann ist das kein „Erfolg“.
Schlimmer wird es, wenn dann solche Zustände zur Normalität erklärt werden.

Die #CDU in Berlin hat gezeigt, dass sie nicht bereit ist, Konsequenzen aus der Massenmigration zu ziehen.

https://www.morgenpost.de/berlin/article240903760/silvester-neujahr-2023-24-berlin-polizei-feuerwehr-bilanz-300-festnahmen-verletzte-polizisten.html

Wer die #AfD nicht mindestens mit den Nationalsozialisten gleichsetzt, kommt heute in den Verdacht, selbst ein Rechtsextremist zu sein. In diesem video zeigt der Fraktionsvorsitzende der #LINKE das wahre Gesicht seiner Gesinnung. Wer nicht #radikal genug gegen Anderdenkende vorgeht, ist selbst der nächste.
Heute trifft es die AfD, morgen die #CDU und übermorgen vielleicht auch dich. Wehret den Anfängen!


Für mehr, bitte folgende:
@dennis_hohloch

„#CDU wählen, um mal was zu verändern!“ 🤡

Fälle, wie der der 16 jährigen Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern, werden keine Einzelfälle mehr sein.In Brandenburg haben #SPD, #CDU und #Grüne einen sogenannten „Extremismusparagraphen“ in das Schulgesetz eingefügt.

Zukünftig sollen Ordnungsmaßnahmen gegen alle Schüler durchgeführt werden, bei denen aufgrund der Einstufung des sogenannten Verfassungsschutzes, Material oder Bilder von „extremistischen Organisationen“ gefunden werden. Hierbei soll sogar eine Vermutung der Verfassungsfeindlichkeit ausreichen.

Wer also einen Stift der #AfD benutzt, muss in Zukunft sogar mit einem Schulausschluss rechnen. Dagegen haben wir Klage vor dem Landesverfassungsgericht eingelegt.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/03/brandenburg-afd-schulgesetz-landesverfassungsgericht.html

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch

Die „Sexualpädagogik der #Vielfalt“ hält, wenn es nach dem Willen von #SPD, #LINKE, #CDU und #Grüne geht, in unseren Kitas Einzug. Sogenannte Körpererkundungsräume und andere abnormale pädadogische Praktiken führen zu psychischen Störungen und unerwünschten Verhaltensänderung bei unseren Kindern. Schützt sie vor den krankhaften Ideen dieser Politiker!

Der #CDU-Abgeordnete Bretz wollte mich und die #AfD „mal wieder entlarven“.

Aber wer Fachkräftezuwanderung und #illegale #Masseneinwanderung permanent verwechselt, dem muss geholfen werden. Das habe ich dann mal getan. 🙃

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch

Der #CDU-Abgeordnete Bretz ist der Meinung, dass man in diesem Land noch frei seine #Meinung äußern kann, und fragte mich, ob ich #Angst hätte, bestimmte Dinge zu sagen.
Ich habe ihn darauf auf den Boden der Realität zurückgeholt. #freiheit

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch

1,8 Millarden #Corona-Impfdosen hatte #ursulavonderleyen über private SMS mit dem #Pfizer-Chef für die #EU geordert. Diese Nachrichten sind kurz danach verschwunden und niemand weiß, wie der Deal zustande kam. Insgesamt wurden 2021 4,6 Milliarden #Impfungen von der EU-Kommission für geschätzt 35 Milliarden Euro gekauft. Das wären zehn #Impfungen pro EU-Bürger gewesen.
Nun ermittelt erstmals eine deutsche Staatsanwaltschaft gegen die Spitzenkandidatin der #CDU zur #Europawahl.

„Sie sind schlecht für dieses Land!“
Meine kurze Abrechnung mit der Politik von #SPD, #CDU und #Grüne der letzten fünf Jahre in #Brandenburg.

Sieg vor dem Landesverfassungsgericht!💪🏻

Das sogenannte „#Brandenburgpaket“ von #SPD, #CDU und #Grüne in Höhe von 2 Mrd. Euro ist verfassungswidrig.

Die #Kenia-Koalition wollte aufgrund einer #Notlage Unsummen an Schulden aufnehmen, ohne den Zusammenhang mit der Notlage herzustellen. Mehr Dilettantismus war selten.

Die #AfD hat vor dem Landesverfassungsgericht #Brandenburg auf voller Linie gewonnen! Das sogenannte #Brandenburgpaket der #Kenia-Koalition aus #SPD, #CDU und #Grüne ist verfassungswidrig und ab sofort nicht mehr gültig. Die Koalition wollte aufgrund einer Notlage 2 Milliarden € neue Schulden aufnehmen, um weiterhin viele ihrer linken und grünen Projekte zu finanzieren – auf Kosten der Bürger. Wir haben dagegen geklagt und gewonnen. 💪🏻

Nach nur zwei Jahren als Minister, erhält man in #Brandenburg bereits ca. 200.000 € #Übergangsgeld. Meine Fraktion hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der dieses Übergangsgeld an die Regelung für das Arbeitslosengeld II anpasst und die Schere zwischen Politikern und „normalen Menschen“ stark verringert. Selbstverständlich haben das #SPD, #CDU, #Grüne und #Linke abgelehnt. es lebt sich halt gut von Steuergeldern.

Und wieder belügt uns die #CDU, weil #Wahlkampf ist.

#EsistZeitfürdieAfD