Eine #Impfung schützt weder vor einer #Ansteckung noch vor einer Übertragung des #Corona-Virus. Trotz dessen hat das #Bundesverfassungsgericht die einrichtungsbezogene #Impfpflicht heute abgenickt. Zwar liege darin ein #Eingriff in die #Berufsfreiheit und das Recht auf körperliche #Unversehrtheit. Die #Grundrechtseingriffe seien jedoch zum Schutz vulnerabler Gruppen gerechtfertigt. Das Reinigungs- und Küchenpersonal könne ja den Arbeitsplatz wechseln, bemerkte das #BVerfG. Das #Pflegepersonal und die Ärzte aber nicht! Ein Schlag ins Gesicht aller ungeimpften #Pflegekräfte vom sog. „#Verfassungshüter“! https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-1bvr264921-verfassungsbeschwerde-einrichtungsbezogene-impfpflicht-verfassungskonform-verfassungswdirg-coronavirus-covid19/
Legal Tribune Online
Einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungskonform
Die Nachweispflicht einer Impfung gegen das Coronavirus für Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen verstößt nicht gegen die Verfassung.
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Sanktionen beenden keinen Krieg. Waffen schaffen keinen Frieden. Die Regierungspolitik könnte nicht absurder sein. Die Grünen zündeln mit dem Feuer, riskieren Arbeitsplätze, Wohlstand und den sozialen Frieden.
Trotz sinkender #Fallzahlen: #Panikminister Karl Lauterbach will jetzt #Spürhunde an Flughäfen einsetzen, um #Corona-Infizierte ausfindig zu machen. #China setzt hingegen "nur" Hunde-#Roboter ein. Da kann sich das kommunistische #Regime von #Deutschland aber eine gehörige Scheibe abschneiden!
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-erkennung-gesundheitsminister-lauterbach-will-spuerhunde-einsetzen-80120184.bild.html
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Forwarded from AfD-Fraktion BB
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☝️Jetzt die Lehren ziehen!
💥Der Krieg in der Ukraine,
⚡️die Energiekrise, die Preisexplosion bei Lebensmitteln,
die Inflation und und und.
All das sind Symptome und müssen zusammen betrachtet werden. Symptome einer Regierungsunfähigkeit auf Bundes- und Landesebene.
Es gilt die Lehren zu ziehen und endlich wieder eine Politik zum Wohle Brandenburgs und der Brandenburger zu machen!
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💙 ► @AfDFraktionBB 💙
👉 ► @Dr. Christoph Berndt
💥Der Krieg in der Ukraine,
⚡️die Energiekrise, die Preisexplosion bei Lebensmitteln,
die Inflation und und und.
All das sind Symptome und müssen zusammen betrachtet werden. Symptome einer Regierungsunfähigkeit auf Bundes- und Landesebene.
Es gilt die Lehren zu ziehen und endlich wieder eine Politik zum Wohle Brandenburgs und der Brandenburger zu machen!
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Der RBB berichtet mal wieder neutral und lässt alle zu Wort kommen. Nicht.
https://twitter.com/dennis_hohloch/status/1527561919233769472?s=21&t=47dAQl42Rf8aRfEU-pC15g
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Diese Koalition ist eine Koalition des Scheiterns!
Keine Kitareform,
keine beitragsfreie Kita,
keine Kitaleitungsfreistellung.
Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) hat ausgedient.
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keine Kitaleitungsfreistellung.
Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) hat ausgedient.
Forwarded from AfD-Fraktion BB
🎙Energiewende: Das wird teuer! | Die Blaue Runde Ausgabe 15
Über eine wohl rein politisch motivierte Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes gegen die AfDFraktionBB, über tausende, vielleicht zehntausende neue Windräder, die nahezu unkontrolliert überall im Land – in Schutzgebieten, in Mooren und überall sonst – gebaut werden dürfen und so gut wie keinen Abstand zu unseren Häusern halten müssen und über eine Landesregierung, die so tut, als könne „grüner“ Wasserstoff die kurzfristige Lösung für die Energieprobleme Brandenburgs sein.
Mit Lena Kotré, Dr. Christoph Berndt, Daniel Münschke und Peter Drenske.
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Über eine wohl rein politisch motivierte Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes gegen die AfDFraktionBB, über tausende, vielleicht zehntausende neue Windräder, die nahezu unkontrolliert überall im Land – in Schutzgebieten, in Mooren und überall sonst – gebaut werden dürfen und so gut wie keinen Abstand zu unseren Häusern halten müssen und über eine Landesregierung, die so tut, als könne „grüner“ Wasserstoff die kurzfristige Lösung für die Energieprobleme Brandenburgs sein.
Mit Lena Kotré, Dr. Christoph Berndt, Daniel Münschke und Peter Drenske.
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#Asylbewerber erhalten in Deutschland die höchsten #Sozialleistungen innerhalb Europas! Wir brauchen nicht mehr Ausgaben, sondern mehr #Abschiebungen! https://www.welt.de/politik/deutschland/article238919557/Migrationspolitik-Staatsleistungen-wie-fuer-ukrainische-Fluechtlinge-kuenftig-fuer-alle-Asylbewerber.html
DIE WELT
Migrationspolitik: Staatsleistungen wie für ukrainische Flüchtlinge künftig für alle Asylbewerber? - WELT
Nach der raschen Gleichstellung der Ukraine-Flüchtlinge mit einheimischen Erwerbslosen fordern der Deutsche Gewerkschaftsbund und die evangelische Kirche dies auch für andere Asylbewerber. Grüne sind dafür offen, CDU und AfD lehnen die Forderung ab.
Schlag gegen den #Gender-Irrsinn: Weil ein Verlag trotz mehrfacher Hinweise einen Artikel gegen den Willen der Autorin gegendert hatte, klagte diese nun vor dem #Landgericht Hamburg und bekam Recht: Der Verlag hat gegen das Urheber- und #Persönlichkeitsrecht verstoßen und muss deshalb den Gender-Sprech löschen. Richtig so!
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2022/erstes-medium-wegen-gendersprache-verurteilt/
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2022/erstes-medium-wegen-gendersprache-verurteilt/
JUNGE FREIHEIT
Klage einer Autorin: Erstes Medium wegen Gender-Sprache verurteilt
Medien dürfen Texte gegen den Willen ihrer Autoren nicht gendern. Das entschied jetzt das Landgericht Hamburg. Geklagt hatte eine Kunsttherapeutin. In dem strittigen Fall muß aus „zeichnende Person“ wieder „Zeichner“ werden.
Panikmacher Karl Lauterbach hamstert schon mal für die kommende „#Herbstwelle“ und kauft #Impfstoffe für 830 Millionen Euro ein. Allein in Berlin sind aktuell 185.000 #Impfdosen vernichtet worden, weil sie niemand haben wollte und das #Verfallsdatum abgelaufen ist. Aber #Steuersenkungen sind nicht drin...
https://www.welt.de/debatte/plus238918869/Impfstoffe-Lauterbach-wirft-830-Millionen-Euro-zum-Fenster-raus.html
https://www.welt.de/debatte/plus238918869/Impfstoffe-Lauterbach-wirft-830-Millionen-Euro-zum-Fenster-raus.html
DIE WELT
Impfstoffe: Lauterbach wirft 830 Millionen Euro zum Fenster raus - WELT
Ohne zu wissen, ob und wie viele benötigt werden, bestellt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach neue Impfdosen – „wegen der kommenden Corona-Welle im Herbst“. Großbritannien ist zum Schluss gekommen, dass es keinen weiteren Impfstoff braucht. Der Grund…
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„Kommen Sie aus ihrem Utopia raus!Sozialismus funktioniert nicht!“
Zusammen mit Lars Hünich unseren Parteifreund Maximilian Krah beim Oberbürgermeisterwahlkampf in #Dresden unterstützen.
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Sinnvolle Beiträge zum Thema "Bildung" von der Linksfraktion? - Fehlanzeige!
Unser #Schulsystem steht an der Grenze zu einem Kollaps. Es fehlen Lehrer, Infrastruktur und immer häufiger Bildungsinhalte. Wer mit den aufstrebenden Nationen der Welt mithalten will, muss erkennen, dass unser #Bildungssystem eine grundlegende Wende braucht, zu der die AfD-Fraktion Brandenburg in den nächsten Monaten neue Konzepte vorlegen wird! https://www.pnn.de/brandenburg/schulen-in-brandenburg-jeder-fuenfte-lehrer-ist-ein-seiteneinsteiger/28373000.html
PNN
Jeder fünfte Lehrer ist ein Seiteneinsteiger
Durch die Verbeamtung in Berlin fürchtet die Gewerkschaft GEW eine massive Verschärfung des Pädagogenmangels in Brandenburg.
Rot-Grünes #Systemversagen: Nach mehreren #Wahlfehlern und der Verletzung von #Wahlrechtsgrundsätzen fordert nun der #Bundeswahlleiter eine #Neuwahl in 6 Berliner Wahlbezirken. Allerdings liegen nicht nur bezüglich der #Bundestagswahl Ungereimtheiten vor, für die Wahl zum Berliner #Abgeordnetenhaus sollen die Fehler noch viel gravierender gewesen sein. Eine #Wiederholungswahl soll es für diese Wahl allerdings nicht geben. Wird hier mit zweierlei Maß gemessen? https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/te-berichte-bestaetigt-bundeswahlleiter-fordert-wahlwiederholung-in-berlin-in-sechs-bezirken/
Tichys Einblick
Bundeswahlleiter fordert Wahlwiederholung in Berlin in sechs Bezirken
Bundeswahlleiter Georg Thiel bestätigt mit seiner Forderung die Berichte von TE der letzten Monate und insbesondere der letzten Tage. TE hat die Unterlagen exklusiv, stellt sie aber gern zur Verfügung.
Bei der turnusgemäßen Neuwahl der fachpolitischen Sprecherpositionen in der gestrigen Fraktionssitzung wurde ich als bildungspolitischer Sprecher bestätigt. Darüber hinaus wurde ich zum medienpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion gewählt. Für das mir wiederholt ausgesprochene Vertrauen möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Es bestärkt mich darin, auch in den folgenden knapp 2,5 Jahren alles für die Fraktion und die AfD zu geben.