Nachdem Michael #Müller unsere #Hauptstadt runtergewirtschaftet hat, möchte er sein Nichtkönnen voll im Bund entfalten. Berlins Noch-Bürgermeister sieht seine Kompetenz ausgerechnet im Bau-Ressort. Der #BER-Versager gehört in den Ruhestand und nicht befördert.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/michael-mueller-spd-im-interview-die-corona-leugner-gefaehrden-viele-72400990.bild.html

Die Recherchen des #Handelsblatt-Journalisten Martin Greive offenbaren, dass #SPD-Kanzlerkandidat #Scholz ein glühender Marxist war, der die BRD als „Europäische Hochburg des Kapitals“ sah und forderte, dass sich die Jusos „innerparteilich und öffentlich als sozialistische Fundamentalopposition
zur rechtssozialdemokratischen Politik des offen prokapitalistischen Krisenmanagements profilieren."
Wie viel Marxismus steckt noch heute in ihm?
Für mich gilt: #NiewiederSozialismus

Bedford-Strohm fordert, die Kriminalisierung der #Seenotrettung zu beenden. Im Gegenteil: Wir sollten aufhören #Schlepper zu entkriminalisieren. Ist es mittlerweile christlich, geltendes Recht zu brechen und illegale Immigration zu fördern? Was ist aus Luthers Zwei-Reiche-Lehre geworden?

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bedford-strohm-kriminalisierung-der-seenotretter-muss-aufhoeren,S8Ys2CL

Die Berliner Versammlungsbehörde hat die #Freiheitsdemo am 29.8 verboten.
#Innensenator Geisel teilt mit: „Das ist keine Entscheidung gegen die #Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den #Infektionsschutz.“
Bei den #BlackLivesMatter-Demos spielte der Infektionsschutz keine Rolle, warum jetzt? In einem #Rechtsstaat muss jeder Bürger für seine #Freiheit auf die Straße gehen dürfen. #b2908 #Berlin2908 #BerlinerFreiheit
https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/6273981-958092-berlin-verbietet-demonstration-gegen-cor.html

#MDR-Umfrage: Lediglich 3% sind der Auffassung, dass in Deutschland gleiche #Lebensverhältnisse herrschen.
44% haben die Hoffnung bereits aufgegeben, dass sich daran noch etwas ändert.
Lange gab es keine Partei, die sich für die Belange der #Ostdeutschen stark machte. Das hat sich mit der Gründung der #AfD geändert. Für uns sind Worte wie #Heimat und #Identität nicht nur Worthülsen.
#VollendedieWende
https://www.mdr.de/fakt-ist/fakt-ist-mdrfragt-dreissig-jahre-deutsche-einheit-ost-west-gefuehl-ostbewusstsein-100.html

Nach meiner unfreiwilligen Auszeit bin ich heute den ersten Tag wieder im Landtag zur Fraktionssitzung. Dieser wird diese Woche erst einmal der einzige Termin sein.

Ich möchte mich an dieser Stelle für die vielen netten Genesungswünsche bedanken, die mich in den vergangen Wochen persönlich und schriftlich erreicht haben.

Vor uns liegt nun die Aufgabe, unsere Fraktion wieder zu strukturieren und einen Vorsitzenden zu wählen, damit wir uns wieder uneingeschränkt unserem Land widmen können.

Berlins #Innensenator nimmt die #Versammlungsfreiheit in #Geiselhaft. Dieses undemokratische Vorgehen verlangt seinen Rücktritt, stattdessen lässt ihn der #Senat weiter schalten und walten. Nun plant er sogar noch härtere Auflagen für friedliche Versammlungen. #GeiselRuecktritt
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/senat-bereitet-maskenpflicht-fuer-demos-vor-li.101980

Der #Regierungsschutz konstruiert einen gewaltigen Anstieg des sogenannten „#Rechtsextremismus“, indem er die Unterstützung der größten Oppositionskraft Brandenburgs kriminalisiert.
Die #AfD und ihre Wähler sind keine Extremisten.
Der #Verfassungsschutz sollte sich mit Islamisten, der #Antifa und wirklichen Rechtsextremen beschäftigen, anstatt den demokratischen Protest unserer Bürger zu diskreditieren.

Ein #DDR-Bürgerrechtler soll anlässlich von 30 Jahre deutscher Einheit vor dem sächsischen #Landtag sprechen. #Linke, #SPD und #Grüne wollen das verhindern.
Wir haben noch einen weiten Weg vor uns. #VollendedieWende

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/linke-gruene-und-spd-wollen-boykott-gegen-buergerrechtler-arnold-vaatz/

Wir lassen uns nicht erpressen.
#Brandstiftung ist keine Legitimation für Asylanträge. #Moria #WirhabenkeinenPlatz

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/brand-im-lager-moria-dorfbewohner-berichten-von-planvollem-vorgehen/

In #Berlin gibt es künftig Sprachregelungen für #Beamte.

Wenn sie ihre neue Wohnung in Berlin anmelden wollen, kann das Monate dauern. Einen bezahlbaren Parkplatz finden sie nicht. Die Schule ihrer Kinder ist baufällig. Drogendealer und Clans tanzen dem Rechtsstaat auf der Nase.
Aber wenigstens fühlen sie sich währenddessen nicht diskriminiert.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/warum-berliner-landesbedienstete-nicht-mehr-schwarzfahrer-sagen-sollen-li.106541

Gestern war ich zu Gast im #AfD-Podcast „7 Tage Deutschland“. Reinhören. Abonnieren. Teilen.


https://youtu.be/ciYnawB9Rn4

Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Kathrin Dannenberg, forderte im Bildungsausschuss, dass Schulen politisierter werden sollen, um sich dem sogenannten „Kampf gegen Rechtsextremismus“ anzuschließen. Erschreckend ist, dass keine andere Fraktion dieser Forderung widersprochen oder dagegen opponiert hat.

Der bildungspolitische Sprecher im Landtag Brandenburg, Dennis Hohloch, äußert sich dazu folgendermaßen: „Frau Dannenberg handelt offensichtlich völlig im Auftrag ihrer sozialistischen Parteidoktrin. Schulen haben nicht den Auftrag zu politisieren, sondern Schülern Fähigkeiten und Fertigkeiten mit auf den Weg zu geben und sie zu bilden. Selbstverständlich spielt dabei auch ein politisches Weltbild eine Rolle. Aber Lehrer haben sich an die Regeln des Beutelsbacher Konsenses zu halten und nicht zu indoktrinieren, wie es die SED-Nachfolger gerne hätten.“

#AfDFraktionBrandenburg #afdfraktion #Brandenburg

Ende September stimmten die Mitglieder der AfD-Fraktion Brandenburg den Plänen von SPD, CDU und Grünen zu, ein „Landlehrerstipendium“ auf den Weg zu bringen. Damit soll dem massiven Lehrermangel gerade in den berlinfernen Regionen Brandenburg|s begegnet werden. Obwohl das Stipendium bereits nächstes Jahr starten soll, wurde bisher kein Wort zu den notwendigen Finanzmitteln verloren. Ein entsprechender Antrag der AfD-Fraktion, einen Bericht über die Kosten des Landlehrerstipendiums zu erhalten, wurde von den Regierungsparteien abgelehnt. Bildungsministerin Ernst erklärte aber, sie werde im Bildungsausschuss „sehr ausführlich, sehr gerne auch schriftlich“ darüber berichten. Nach dieser Zusage meldete die AfD-Fraktion zeitnah einen entsprechenden Tagesordnungspunkt im Bildungsausschuss an. Daraufhin empörte sich der CDU-Abgeordnete Gordon Hoffmann theatralisch über diesen „Klamauk-Tagesordnungspunkt“ und drohte unverhohlen damit, ähnliche Tagesordnungspunkte zukünftig streichen zu lassen.

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger #Landtag, Dennis Hohloch: „Es ist nicht das erste Mal, dass Vertreter von SPD oder CDU versuchen, die Ausschussarbeit der Opposition zu behindern. Es ist das Recht der Bürger, zu erfahren, wofür und in welcher Höhe ihr Steuergeld ausgegeben wird. Und es ist Aufgabe der #Opposition, von der Regierung diese Informationen zu verlangen. Wenn Herr Hoffmann diese ureigenste Aufgabe abfällig als ‚Klamauk‘ verhöhnt, dann hat er die Funktionsweise des Parlamentarismus offensichtlich nicht verstanden. Wirklich gefährlich aber wird es, wenn er als Mitglied einer Regierungspartei der größten #Oppositionspartei vorschreiben will, welche Tagesordnungspunkte im Ausschuss diskutiert werden dürfen und welche nicht. Der Landtag ist nicht die #DDR-Volkskammer und die #AfD ist keine #Blockpartei. Ich rate Herrn Hoffmann dringend, einmal in sich zu gehen und sein eigenartiges #Demokratie|verständnis ganz grundlegend zu hinterfragen.“

Viele von uns wurden schon mal Opfer der rigiden #Löschpolitik von #Facebook. Einige der Betroffenen nehmen diese Einschränkung der #Meinungsfreiheit nicht hin und klagen gegen den amerikanischen Konzern.
Wieder wurde nun ein Sieg für unsere Rechte erstritten. Das Landgericht Bamberg stellte fest, dass die Löschung des Textes der Bundestagspetition „Erklärung 2018“ rechtswidrig war.
Es zeigt sich: Kämpfen lohnt!

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/neue-niederlage-fuer-facebook-loeschpolitik/

Wenn Soziale Medien Zeitungsartikel blockieren, Kommentare zensiert werden und ganze Profile von Plattformen gebannt werden, muss man sich breiter aufstellen.
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https://t.me/dennis_hohloch

Gestern war ich zum Treffen der Fraktionsvorsitzenden der Ostfraktionen eingeladen.
Zusammen verabschiedeten Björn Höcke, Oliver Kirchner, Jörg Urban, Nikolaus Kramer und ich die Schweriner Erklärung zum Verfassungsschutz und nahmen anschließend an einer Podiumsdiskussion im Schweriner Schloss zum Thema „Verfassungsschutz- Eine Gefahr für die Demokratie?“ teil.
Die Schweriner Erklärung kann ich bei Bedarf zusenden.

https://www.facebook.com/AfDFraktionMV/videos/708575633086955/?vh=e&extid=0&d=n

Am vergangenen Wochenende war ich in #Schwerin beim Schlossgespräch zu Gast.
Thema des Abends war „#Verfassungsschutz und #Demokratie“. Vielen Dank an die AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern und Nikolaus Kramer für die Einladung.

(Die schlechte Qualität ist dem Mitschnitt des Livestreams geschuldet.)

In der #Expertenanhörung am Donnerstag im #Haushaltsausschuss im Landtag #Brandenburg, zwecks Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation im Land Brandenburg, hatte der Verfassungsrechtler Prof. Dr. #Schachtschneider dargestellt, dass auch 172 Tote mit dem #Coronavirus nicht die Voraussetzung erfüllen, von einer außergewöhnlichen #Notsituation zu sprechen. Denn im Vergleich zur Einwohnerzahl Brandenburgs sei diese Zahl keine Krisenrechtfertigung, um einen solch hohen Betrag von 1,6 Milliarden Euro, zusätzlich zum Nachtragshaushalt, welcher bereits zwei Milliarden umfasste, als Kredit aufzunehmen und damit ein weiteres #Sondervermögen zu begründen.

Der parlamentarische Geschäftsführer der #AfDFraktion im Landtag Brandenburg, Dennis Hohloch, äußert sich dazu folgedermaßen: „Die Landesregierung will ein Sondervermögen mit dem Titel ‚Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern‘ anlegen. Dies klingt zwar gut, birgt jedoch Gefahren. Ist dieses Sondervermögen nämlich erst einmal gebildet, hat der Landtag kaum noch ein Mitspracherecht bei der Verwendung dieser Gelder. Die Landesregierung kann dann frei entscheiden, wie das Geld verteilt wird. Hier wird eine Beschneidung der Oppositionsrechte wieder mehr als deutlich. Als größte #Oppositionspartei hält die #AfDFraktionBrandenburg es für dringend notwendig, die parlamentarische Kontrolle über den Haushalt aufrechtzuerhalten und der Regierung nicht durch die Instrumentalisierung der sogenannten #Coronakrise über billige Sonderwege Unsummen ungeprüft in die Hände zu geben. Vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass die Summe in den nächsten dreißig Jahren mit einer Tilgung von 3,3% pro Jahr zurückgezahlt werden muss. Es ist sehr fraglich, wie realistisch das ist! In diesem langen Zeitraum wird es wieder Krisen geben, in denen man dann wiederum neue Kredite wird aufnehmen müssen, um die Folgen zu bekämpfen. Hier wird erneut ein finanzielles Fass ohne Boden gezimmert."