+++HEUTE KUNDGEBUNG IN POTSDAM+++
Am Mittwoch, den 16.02.2022, tagt erneut die Runde der Ministerpräsidenten und entscheidet über die Köpfe der Parlamente hinweg, wie sie weiter unser aller #Freiheit und unsere #Grundrechte einschränken können.
Zudem nimmt die Ausgestaltung der geplanten #Impfpflicht im Bundestag immer deutlichere Züge an.
Setzt mit uns zusammen ein starkes Zeichen gegen diese Politik der Ausgrenzung vor dem Landtag #Brandenburg! 🪧 ❌
Kundgebung mit Alice Weidel, René Springer und Dennis Hohloch
Mittwoch, 16.02.2022
18:00 - 19:30 Uhr
Am Mittwoch, den 16.02.2022, tagt erneut die Runde der Ministerpräsidenten und entscheidet über die Köpfe der Parlamente hinweg, wie sie weiter unser aller #Freiheit und unsere #Grundrechte einschränken können.
Zudem nimmt die Ausgestaltung der geplanten #Impfpflicht im Bundestag immer deutlichere Züge an.
Setzt mit uns zusammen ein starkes Zeichen gegen diese Politik der Ausgrenzung vor dem Landtag #Brandenburg! 🪧 ❌
Kundgebung mit Alice Weidel, René Springer und Dennis Hohloch
Mittwoch, 16.02.2022
18:00 - 19:30 Uhr
Panikminister Karl #Lauterbach möchte die Entscheidung über den #Genesenenstatus nicht mehr dem #RKI-Chef Wieler überlassen, sondern künftig selbst darüber befinden! Da löst ein "Experte" den anderen ab! 🤡 https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/rki-chef-unter-druck-lauterbach-entmachtet-wieler-79164578.bild.html
bild.de
RKI-Chef unter Druck: Lauterbach entmachtet Wieler
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) will mehr Macht bei Bewältigung der Coronakrise! Lauterbach will dem Chef des Robert-Koch-Instituts Rechte entziehen.
Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) warnt davor, dass Deutschland auf einen #Blackout überhaupt nicht vorbereitet sei. So könnten #Hackerangriffe, #Terroranschläge, Extremwetterereignisse aber auch die #Energiewende die #Netzstabilität gefährden. Die #AfD hat auf dieses Problem längst hingewiesen und Lösungsvorschläge angeboten (etwa BT-Drs.19/30404) Die #Altparteien allerdings verharmlosen die #Gefahren eines Blackouts und spielen dabei mit #Menschenleben!
https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/gdv-deutschland-nicht-ausreichend-auf-blackout-vorbereitet-17808931.html
https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/gdv-deutschland-nicht-ausreichend-auf-blackout-vorbereitet-17808931.html
FAZ.NET
GDV: Deutschland nicht ausreichend auf Blackout vorbereitet
In Deutschland mangelt es nach Einschätzung des Versicherungsverbands GDV an Vorsorge für längere Stromausfälle mit potenziell katastrophalen Folgen. «Leider sind wir in Deutschland auf die Folgen eines flächendeckenden Stromausfalls nicht ausreichend vorbereitet»…
Kassenärztechef Gassen befürchtet angesichts der einrichtungsbezogenen Impfpflicht #Versorgungsengpässe. Damit dieses Szenario nicht eintritt, hat nun das Gesundheitsministerium in #Brandenburg eine Richtlinie zur Vorgehensweise erarbeitet, welche noch mit Musterformularen angereichert werden soll. Die #Impfpflicht für #Pflegkräfte scheint demnach im bürokratischen Wirrwarr eher zerrieben als tatsächlich umgesetzt zu werden. Damit wird die einrichtungsbezogene Impfpflicht zum #Rohrkrepierer!
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https://www.welt.de/politik/deutschland/article236924925/Kassenaerzte-zu-Teil-Impfpflicht-Patienten-wuerden-nicht-mehr-versorgt.html
https://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/corona-impfpflicht-verzoegerungen-und-hintertueren-_-brandenburg-weicht-die-impfpflicht-in-kliniken-und-pflegeheimen-auf-62687393.html
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Die Entschädigungen der 736 Bundestagsabgeordneten steigen ab Juli um satte 310,40 € pro Monat - und zwar ganz von selbst! Gegen die Stimmen unserer #AfD und der Linksfraktion votierten die übrigen Abgeordneten dafür, dass die #Diätenerhöhung ohne vorherige Diskussion automatisch in Kraft tritt. Der Otto Normalbürger kann von solch einer automatischen #Lohnerhöhung nur träumen! https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/3-1-prozent-mehr-diaeten-fuer-abgeordnete-steigen-wieder-79175242.bild.html
Bild
Diäten für Abgeordnete steigen wieder
Die Abgeordneten sollen nach einer Null- und einer Minusrunde wieder mehr Geld bekommen.
Ein #Renteneintrittsalter mit 70 ist mit der #AfD nicht verhandelbar! Genau das befürwortet jedoch der Wirtschaftsberater von Finanzminister #Lindner (#FDP). Im Büro mag man wohl auch noch in diesem hohen Alter seinen Tätigkeiten nachgehen können. Wie sieht es allerdings mit Dachdeckern, Maurern oder anderen körperlich anspruchsvollen #Handwerksberufen aus?
https://www.rnd.de/politik/rente-lindner-berater-feld-fuer-hoeheres-eintrittsalter-maximal-mit-70-jahren-4T6NDB44D6CRO326TCYCLKJQRM.html
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
Später in Rente: Lindner-Berater Feld für höheres Eintrittsalter
Lars Feld, neuer Berater des Finanzministers Christian Lindner (FDP), befürwortet die Anhebung des Rentenalters. Das Eintrittsalter würde laut seiner Rechnung bei höchstens 70 Jahren liegen. Mit dieser Äußerung widerspricht Feld dem Koalitionsvertrag von…
Vielen Dank an Alice Weidel für ihren gestrigen Besuch in der AfD-Fraktion Brandenburg und ihre Teilnahme an unserer #Kundgebung gegen die #Impfpflicht zusammen mit @Rene_Springer und der AfD Potsdam vor dem Landtag #Brandenburg. ❌🪧
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„Die Freiheit der Bürger ist unsere rote Linie!“
Erklärung zur #Freiheit durch die AfD-Fraktionsvorsitzenden Ostdeutschlands.
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Du interessierst dich für Politik? Du möchtest wissen, wie Gesetze verabschiedet oder Anträge und Anfragen geschrieben werden und wie der Arbeitsalltag eines Landtagsabgeordneten eigentlich aussieht?
Dann bewirb Dich für ein Schülerpraktikum!
Den genauen Zeitraum sowie die Dauer können wir gerne individuell besprechen.
Deine Bewerbung mit Motivationsschreiben und tabellarischem Lebenslauf schickst du bitte an folgende Mail-Adresse: buero.dennis.hohloch@mdl.brandenburg.de
@Dennis_Hohloch
Mitglied des Landtages Brandenburg
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Den genauen Zeitraum sowie die Dauer können wir gerne individuell besprechen.
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@Dennis_Hohloch
Mitglied des Landtages Brandenburg
Nun ist es amtlich: Eine flächendeckende #Überlastung der deutschen Intensivstationen gab es nicht! Dies geht aus einer Anfrage von Wolfgang #Kubicki an das Bundesgesundheitsministerium hervor. Das Hauptargument für die massiven Grundrechtseingriffe, einen drohenden Kollaps des Gesundheitswesens zu vermeiden, zieht demnach nicht mehr! Mit welcher Begründung werden dann nach wie vor unsere #Freiheitsrechte beschnitten?
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https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-einschraenkungen-die-lauterbach-wende-bei-den-intensivstationen-79177440.bild.html
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Der #Staatsfunk kriegt den Hals nicht voll! Wegen Hygienekosten und weiterer Zusatz-Ausgaben aufgrund von #Corona, benötigen #ARD, #ZDF und Co. zusätzliche 600 Millionen Euro. Immerhin muss dafür nicht auch noch der #Steuerzahler bluten, da die Öffentlich-Rechtlichen den Mehrbedarf an Finanzmitteln durch „Einsparungen“ zu kompensieren versuchen. Dieser unglaubliche #Geldhunger zeigt einmal mehr, dass eine grundlegende #Reform des öffentlich-rechtlichen #Rundfunks dringend nötig ist! https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-corona-ard-und-zdf-brauchen-600-mio-euro-mehr-79203488.bild.html
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ARD und ZDF brauchen600 Mio. Euro mehr
Die Corona-Pandemie hat den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender weiter erhöht!
Mein Fraktionskollege, @HCBerndt und ich, laden Sie am kommenden Freitag zu unserer Bürgersprechstunde in mein Wahlkreisbüro nach Königs Wusterhausen ein.
Nutzen Sie die Gelegenheit, um sich aus erster Hand über unsere parlamentarische Arbeit zu informieren oder um Anregungen, Wünsche und Kritiken loszuwerden, die Ihnen unter den Nägeln brennen!
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Diese Zahlen machen Hoffnung: Einer aktuellen Studie des Kölner Rheingold-Instituts zufolge, lehnen mehr als die Hälfte der #Jugendlichen und #Heranwachsenden das #Gendern ab. Sie fühlen sich durch die aufoktroyierte sog. geschlechtergerechte #Sprache genervt und provoziert. Diese Ergebnisse untermauern eine Befragung von infratest dimap vom Mai 2021, wonach Zweidrittel der #Deutschen den Gender-Sprech ablehnen. Darum: #Genderwahn stoppen – Deutsche Sprache erhalten!
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https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_90085924/knapp-zwei-drittel-der-deutschen-lehnen-gendergerechte-sprache-ab.html
https://www.welt.de/vermischtes/article236960413/Studie-Gendern-polarisiert-auch-in-der-jungen-Generation.html
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Alles Lüge
(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )
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Wenn zum Frühlingsbeginn die allermeisten #Corona-Beschränkungen aufgehoben werden sollen, möchte die #Bundesregierung mit einem neuen #Gesetz den „Basisschutz“ der Bevölkerung gewährleisten. Was sich als „Basisschutz“ gut anhört, ist in Wirklichkeit nichts weiter als die Möglichkeit weiterer #Grundrechtseingriffe durch die Hintertür! Die Beschränkungen unserer #Freiheiten gehen also munter weiter – nur unter einem anderen Namen!
https://www.rnd.de/politik/corona-massnahmen-nach-dem-19-maerz-basisschutz-soll-kurz-vorher-beschlossen-werden-NH52B4QEP3IQFK5K735LWZNHHU.html
https://www.rnd.de/politik/corona-massnahmen-nach-dem-19-maerz-basisschutz-soll-kurz-vorher-beschlossen-werden-NH52B4QEP3IQFK5K735LWZNHHU.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Für „Corona-Basisschutz“: Ampel peilt Beschluss neuer Maßnahmen am 18. März an
Zum 20. März sollen die meisten der Corona-Maßnahmen stufenweise fallen. Doch auch danach soll nach dem Willen der Ampelregierung ein „Basisschutz“ der Bevölkerung gewährleistet sein. Entsprechende Regelungen sollen erst kurz vor dem Ende des Stufenmodells…