Nun will auch endlich #Brandenburg die #2G-Regel im #Einzelhandel abschaffen - der vielen Proteste sei Dank! Dafür muss künftig allerdings mit einer #Staubschutzmaske geshoppt werden. Zudem soll in der Gastronomie die unsägliche 2G-Plus-Regel weiter gelten. Wirkliche #Lockerungen sehen anders aus! https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2022/02/brandenburg-2g-einzelhandel-kontaktdaten-ausgangssperren.html
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Brandenburg will 2G-Regel im Einzelhandel abschaffen
In Brandenburg sollen die Einlasskontrollen beim Einkaufen wegfallen. Das will das Kabinett am Dienstag beschließen, wie ein Regierungssprecher ankündigte. Auch nächtliche Ausgangssperren für Ungeimpfte soll es nicht mehr geben.
Paukenschlag aus #Cottbus: Das Verwaltungsgericht hat die Allgemeinverfügung der #Polizei #Brandenburg, mit der sie unangemeldete Corona-Spaziergänge in Cottbus generell verbieten wollte, für rechtswidrig erklärt! Der #Rechtsstaat lebt noch! https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/generelles-verbot-von-corona-spaziergaengen-rechtswidrig
B.Z. – Die Stimme Berlins
Generelles Verbot von Corona-„Spaziergängen“ rechtswidrig
Dieses Urteil blamiert Brandenburg: Das Land hätte die unangemeldeten Corona-„Spaziergänge“ nicht vorbeugend verbieten dürfen, entschied das Cottbuser Verwaltungsgericht.
Nach Angaben des #Statistikamtes Nord, waren 44% der rechtskräftig Verurteilten in Hamburg Nicht-#Deutsche. Bei einem #Ausländeranteil von 17% sind diese Zahlen alarmierend. #Ausländerkriminalität ist kein Vorurteil, sondern leider Gottes inzwischen Realität in unserem Land!
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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/haftstrafe-hamburg-2020/
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Es ist ein starkes Zeichen an die #Landesregierung, endlich von den Maßnahmen abzulassen, wenn ein #Sozialdemokrat und ehemaliger Innenminister diese für #verfassungswidrig erachtet. https://www.maz-online.de/Brandenburg/Applaus-von-ganz-rechts-Hohloch-AfD-feiert-Karl-Heinz-Schroeter-SPD
Märkische Allgemeine
Applaus von ganz rechts: Hohloch (AfD) feiert Karl-Heinz Schröter (SPD)
Nach seiner Teilnahme an einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen und seinen Äußerungen in einem MAZ-Interview wird Brandenburgs ehemaliger Innenminister Karl-Heinz Schröter von der AfD gefeiert. Es ist zu vermuten, dass der Sozialdemokrat das einkalkuliert…
Irrer Vorschlag: Wenn es nach dem Willen des Präsidenten des #Bundessozialgerichts ginge, sollen #Ungeimpfte an den #Krankenhauskosten beteiligt werden und zwar in einer Höhe, die „schon wehtun sollte“! Seit wann dürfen sich Gerichtspräsidenten eigentlich in die politische Debatte einmischen? Herr Schlegel ist ein zur #Neutralität verpflichteter #Richter und kein Politiker! https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/impfpflicht-bayern-kritik-sozialgericht-101.html
tagesschau.de
Innenpolitik - aktuelle Nachrichten
Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.
Der #Angst- und Panikverbreiter Karl #Lauterbach, warnt nach eigenen Berechnungen davor, dass es bei zu frühen #Lockerungen bis zu 500 #Tote pro Tag geben könnte. Dazu passt natürlich die Einschätzung der Deutschen #Krankenhausgesellschaft, dass es in den kommenden Wochen nicht mehr zu einer #Überlastung der #Kliniken kommen werde. Aber was wissen die denn schon!? 🤡
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https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-lauterbach-lockerung-israel-100.html
https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/krankenhausgesellschaft-erwartet-keine-klinik-ueberlastung-17790538.html
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Die Arbeit der #Kinderhospize ist für die betroffenen Kinder und deren #Familien von unschätzbarem Wert. Ich habe größten #Respekt vor denjenigen Leuten, die diese Arbeit übernehmen. Daher möchte ich am heutigen Tag der Kinderhospizarbeit die Gelegenheit nutzen, um auf diese wichtige Institution aufmerksam zu machen und die Betroffenen in den Blick der #Gesellschaft zu rücken!
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#tagderkinderhospizarbeit #bvkh21
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Immer weniger Brandenburger lassen sich spritzen! Anfang Februar hatte #Brandenburg die wenigsten #Corona-Impfungen deutschlandweit. Das Vertrauen der Bevölkerung in die #Impfstoffe und in die Politik der Regierung scheint stark zu sinken. Während andere Länder einen #Freedom-Day feiern, diskutiert man hierzulande lieber die #Impfpflicht! https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/brandenburger-sind-deutschlands-groesste-impfmuffel
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Brandenburger sind Deutschlands größte Impfmuffel
Immer mehr Corona-Fälle, doch kaum ein Brandenburger lässt sich noch impfen. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (64, Grüne) ist ratlos.
Die #Impfpflicht-Posse erreicht ihren nächsten Akt: Nachdem sich bereits die #Kassenärzte verweigerten, Patienten gegen ihren Willen zu Impfen und die #Gesundheitsämter mit der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht überfordert sind, erteilen nun auch noch die gesetzl. #Krankenkassen eine Abfuhr und wollen eine etwaige Impfpflicht nicht kontrollieren. Werden die impffanatischen Abgeordneten dann künftig selbst Hand anlegen müssen? #Protest und #Widerstand lohnen sich!
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Über 80 Millionen allein für Schnelltests
an Schulen, obwohl diese keine „Pandemie“Treiber sind. Wofür hättet Ihr das Geld einsetzt?
Schreibt es in die Kommentare.
„Der AfD-Bildungsexperte Dennis Hohloch zweifelte die Notwendigkeit von Tests erneut an. Ende Januar seien nur drei Prozent der Lehrer und vier Prozent der Schüler positiv getestet gewesen, meinte er. Angesichts dieser geringen Zahl könnten die Mittel in Millionenhöhe sinnvoller eingesetzt werden, meinte Hohloch.“
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https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/mehr-als-156-millionen-euro-fuer-bildung-in-der-pandemie-17795020.html?GEPC=s13
an Schulen, obwohl diese keine „Pandemie“Treiber sind. Wofür hättet Ihr das Geld einsetzt?
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„Der AfD-Bildungsexperte Dennis Hohloch zweifelte die Notwendigkeit von Tests erneut an. Ende Januar seien nur drei Prozent der Lehrer und vier Prozent der Schüler positiv getestet gewesen, meinte er. Angesichts dieser geringen Zahl könnten die Mittel in Millionenhöhe sinnvoller eingesetzt werden, meinte Hohloch.“
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FAZ.NET
Mehr als 156 Millionen Euro für Bildung in der Pandemie
In den vergangenen zwei Jahren der Corona-Pandemie hat das Brandenburger Bildungsministerium insgesamt 156,6 Millionen Euro für Kinder, Jugendliche und Familien ausgegeben. Dies größten Posten seien mit jeweils mehr als 50 Millionen Euro die Kosten für die…
+++ Freiheit statt Impfzwang +++ 📢
Am Mittwoch, den 16.02.2022, tagt erneut die Runde der Ministerpräsidenten und entscheidet über die Köpfe der Parlamente hinweg, wie sie weiter unser aller #Freiheit und unsere #Grundrechte einschränken können.
Zudem nimmt die Ausgestaltung der geplanten #Impfpflicht im Bundestag immer deutlichere Züge an.
Setzt mit uns zusammen ein starkes Zeichen gegen diese Politik der Ausgrenzung vor dem Landtag #Brandenburg! 🪧 ❌
Kundgebung mit Alice Weidel, René Springer und Dennis Hohloch
Mittwoch, 16.02.2022
18:00 - 19:30 Uhr
Alter Markt 1, 14467 Potsdam
Am Mittwoch, den 16.02.2022, tagt erneut die Runde der Ministerpräsidenten und entscheidet über die Köpfe der Parlamente hinweg, wie sie weiter unser aller #Freiheit und unsere #Grundrechte einschränken können.
Zudem nimmt die Ausgestaltung der geplanten #Impfpflicht im Bundestag immer deutlichere Züge an.
Setzt mit uns zusammen ein starkes Zeichen gegen diese Politik der Ausgrenzung vor dem Landtag #Brandenburg! 🪧 ❌
Kundgebung mit Alice Weidel, René Springer und Dennis Hohloch
Mittwoch, 16.02.2022
18:00 - 19:30 Uhr
Alter Markt 1, 14467 Potsdam
In Erinnerung an das #Kriegsverbrechen.
Zum 77. mal jährt sich heute die #Bombardierung und fast vollständige Zerstörung Dresdens.
In der Nacht vom 13. Februar wurden in lediglich 15 Minuten drei Viertel der Dresdner #Altstadt in Brand gesetzt. Nach drei weiteren Bombardierungswellen waren der Großteil der Altstadt und weitere Stadtgebiete ausgebrannt und vernichtet.
Bis zu 25.000 Menschen verloren in diesen Tagen ihr Leben. Viele von ihnen waren Zivilisten, Frauen, Kinder und Kriegsverletzte.
Ihr seid nicht vergessen.
Zum 77. mal jährt sich heute die #Bombardierung und fast vollständige Zerstörung Dresdens.
In der Nacht vom 13. Februar wurden in lediglich 15 Minuten drei Viertel der Dresdner #Altstadt in Brand gesetzt. Nach drei weiteren Bombardierungswellen waren der Großteil der Altstadt und weitere Stadtgebiete ausgebrannt und vernichtet.
Bis zu 25.000 Menschen verloren in diesen Tagen ihr Leben. Viele von ihnen waren Zivilisten, Frauen, Kinder und Kriegsverletzte.
Ihr seid nicht vergessen.
#Vielfalt ist allem Anschein nach das Synonym für die öffentliche Zurschaustellung eines jeden #Fetisch.
Die Auflösung von Normen und Anstand sind keine erstrebenswerten Ziele, sondern gehören entschieden unterbunden.
#Bundesversammlung
Die Auflösung von Normen und Anstand sind keine erstrebenswerten Ziele, sondern gehören entschieden unterbunden.
#Bundesversammlung
Mein Parteifreund @jeanpascal_hohm hat eine Petition ins Leben gerufen, mit der er den Cottbuser Oberbürgermeister dazu bringen möchte, sich für eine Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht einzusetzen. Die Lausitzer Rundschau greift in ihrem Arikel diese Initiative auf: https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/corona-in-cottbus-afd-will-ob-holger-kelch-bei-impfpflicht-im-gesundheitswesen-unter-druck-setzen-62618601.html
lr-online.de
Corona in Cottbus: AfD will OB Holger Kelch bei Impfpflicht im Gesundheitswesen unter Druck setzen
Die Impfpflicht für das Gesundheitswesen gilt noch nicht, sorgt aber längst für Ärger. Im Land Brandenburg bleibt die Umsetzung weiter unklar. Derweil hat die Cottbuser AfD eine klare Forderung an den Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU).
#Orban bleibt stabil: Der Ungarische Ministerpräsident hat erstmals die Option eines EU-#Austritts seines Landes in Betracht gezogen! Im Hinblick auf die EuGH-Entscheidung zur Kürzung von #EU-Mitteln, forderte Orban mehr #Toleranz gegenüber #Ungarn ein. Dies sei die einzige Möglichkeit, um einen gemeinsamen Weg zwischen der EU und Ungarn zu finden. Ungarn wolle nicht so werden wie Westeuropa und erwarte auch nicht vom Westen, die ungarische #Asyl- und Familienpolitik zu adaptieren. https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-orban-deutet-moeglichkeit-eines-eu-austritts-ungarns-an-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220212-99-98075
Süddeutschen Zeitung
Orban deutet Möglichkeit eines EU-Austritts Ungarns an
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat erstmals die Möglichkeit eines EU-Austritt seines Landes angedeutet.
Kaum beschlossen und schon wieder Geschichte? Die #Impfpflicht in #Österreich könnte bald der Vergangenheit angehören. Nach der Aussage des österreichischen Bundeskanzlers werde die Regierung die Impfpflicht aussetzen, sobald sich die Expertenkommission aus #Juristen und #Ärzten dafür ausspreche. Die zahlreichen Corona-#Proteste und #Widerstände gegen eine Impfpflicht in Österreich zeigen offenbar Wirkung! Heißt es bei uns auch bald „Impfpflicht ade“?
https://www.rnd.de/politik/impfpflicht-in-oesterreich-regierung-schliesst-aussetzen-der-regel-nicht-aus-65YJDG3PSPH56BRKM37BCTYXXE.html
https://www.rnd.de/politik/impfpflicht-in-oesterreich-regierung-schliesst-aussetzen-der-regel-nicht-aus-65YJDG3PSPH56BRKM37BCTYXXE.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Österreich: Regierung hält Aussetzen von Impfpflicht für möglich – unter einer Bedingung
In Österreich gilt seit vergangenem Wochenende eine allgemeine Impfpflicht für Menschen über 18 Jahren. Wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) aber nun in einem Interview sagte, könnte diese bald schon wieder ausgesetzt werden. Dafür müsste aber eine Bedingung…
Unter dem Motto „Gesund ohne Zwang“ organisieren wir als #AfD einen deutschlandweiten Aktionstag für eine freie Impfentscheidung und gegen eine #Impfpflicht. Dazu haben wir bereits über 350.000 Euro in verschiedenste Aktionen investiert. Unterstütze auch Du uns im Kampf für unsere #Freiheit und #Selbstbestimmung mit einer Spende!
https://spenden.afd.de/
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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-gibt-mehr-als-350-000-euro-fuer-kampagne-gegen-corona-impfpflicht-aus-a-fffed559-f621-4323-823e-34bb259149f2
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Die Anzahl der im bayrischen #Grenzgebiet festgestellten illegalen Grenzübertritte ist im Vergleich zu 2020 um 37% angestiegen! Insgesamt stellten die Beamten in Bayern 1.800 unerlaubte #Einreisen fest. Auch im bundesweiten Trend zeichnet sich ein enormer Anstieg bei den #Migrationszahlen ab. So ist 2021 die Anzahl an Erstanträgen um 63% gestiegen und damit so hoch wie seit 2017 nicht mehr. Jedes Jahr wandern Menschen nach Deutschland in der Größenordnung einer Kleinstadt ein. Die #Migrationskrise ist nach wie vor existent – sie verläuft lediglich kleinschrittig. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/illegale-grenzuebertritte-asylzahlen/
JUNGE FREIHEIT
Zuwanderung: Illegale Grenzübertritte und Asylzahlen in Bayern steigen sprunghaft
Der Einwanderungsdruck nimmt auch in Bayern deutlich zu: Sowohl die illegalen Grenzübertritte als auch die Zahl der Asylanträge stiegen im vergangenen Jahr deutlich an. Landesinnenminister Joachim Herrmann warnt vor Zuwanderungsplänen der Bundesregierung.
Die Farce um die #Gültigkeitsdauer des #Genesenen-Status geht in die nächste Runde: #Geimpfte Genesene gelten fortan wieder für 6 Monate als Genesen, #ungeimpfte Genesene hingegen nur für 3 Monate. Nur leider wird auf dem Genesenen-#Zertifikat nicht zwischen geimpften und ungeimpften Genesenen unterschieden. D.h. im Klartext, dass auch ein ungeimpfter Genesener ein 6-Monate gültiges Zertifikat erhält, obwohl er offiziell nicht mehr als Genesen gilt. Vielleicht sollte das #RKI erst überlegen und dann den Mausklick ausführen oder es am besten ganz sein lassen!
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