„Dennis Hohloch (#AfD) kritisierte die Pläne für eine #Testpflicht an Kitas als "unnötig" und zu teuer. Das Geld für die Tests solle eher für die Aufarbeitung der Lernrückstände genutzt werden.“

https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2022/01/brandenburg-schule-schueler-taeglich-testen-5x-woche.html

400% mehr Suizide bei Kindern durch die letzten #Lockdown|s.

In meiner Rede im Landtag lasse ich eine 14 jährige Schülerin zu Wort kommen, die ihr Leid schildert.

13,2% #ITS-Patienten sind der angebliche Grund für die #Überlastung unseres Gesundheitssystems.
Nicht erklärt wird übrigens, dass unter den #Covid-Patienten auch Personen erfasst sind, die auf Grund einer anderen schweren Erkrankung hospitalisiert sind, aber Corona haben.

Im europaweiten Vergleich zahlen wir Deutsche die höchsten #Energiekosten. Laut statistischem Bundesamt sind vor allem einkommensschwache Haushalte von den exorbitant steigenden Energiepreisen betroffen. Diese müssen demnach doppelt so viel Geld für #Strom und #Gas berappen, als die einkommensstärksten Haushalte. Die vom Bund angekündigte Einmalzahlung i.H.v. bis zu 175 Euro ist da nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Eine wirkliche Entlastung für die Bürger wäre vielmehr die Abschaffung der #EEG-Umlage und der #CO2-Steuer sowie die Aufhebung des Stopps von Nord Stream 2! https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/energiekrise-hohe-preise-treffen-besonders-einkommensschwache-a-7913ae61-e604-44f3-adde-013b6582b9e6

Nur 0,04 % aller Schnelltests an #Schulen in #Brandenburg sind positiv. Trotz dieser Erkenntnis werden Schulen immer noch als Pandemietreiber bezeichnet und es werden weiterhin teure Schnelltests in Millionenhöhe beschafft.

Auch in #2022 gibt man mindestens 35 Mio. Euro für Testungen an #Schulen bis zu den #Sommerferien aus. Statt Schulen zu bauen und mehr Lehrer einzustellen, verschwendet man das hart erarbeitete #steuergeld .

UNI NÖTIGT ZUR IMPFUNG | @Dr.ChristophBerndt

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💉Es gibt keine „Pandemie der Ungeimpften“ – auch nicht an der Universität Potsdam. Dass die Landesregierung die Möglichkeit einer 2G-Regel an den Hochschulen Brandenburgs vorsieht und die Universität Potsdam diese bei gleichzeitiger Präsenzpflicht umsetzt, ist absurd und grenzt an Nötigung!

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Die Versorgungsmaschinerie der #Altparteien geht in eine neue Runde: Nachdem Deutschland mit über 736 Abgeordneten bereits den größten Bundestag aller Zeiten hat, bekommen wir nun auch die größte #Bundesregierung der Geschichte! Es werden künftig in den Bundesministerien so viele #Posten und Pöstchen geschaffen wie noch nie - vor allem im des Bereich Klimaschutzes. Masse statt Klasse lautet hier das Credo. Aber wen juckt’s? Der deutsche #Michel finanziert das schon!
https://www.bild.de/politik/inland/politik/personal-hunger-bundesregierung-schafft-321-neue-stellen-78800716.bild.html

Niemand hat die Absicht, eine #Impfpflicht einzuführen.

++ Die Regierung hat einfach keine Ahnung! ++
Wie kommen die #Inzidenzen zustande, die uns jeden Tag präsentiert werden?
Der Staat hat dazu keinen Überblick. Wir müssen einzig und allein auf das #RKI vertrauen.
Das ist absolut nicht akzeptabel!

Da die anderen Fraktionen im brandenburgischen #Landtag uns nach wie vor einen Sitz in der parlamentarischen Kontrollkommission verwehren, haben wir nun #Klage zum #Landesverfassungsgericht eingereicht. Wir hatten zuvor mindestens einmal jeden unserer 23 Abgeordneten zur Wahl vorgeschlagen – all unsere Abgeordneten sind bei der Wahl durchgefallen. Damit verwehrt man nicht nur der zweitstärksten Fraktion die Teilhabe an der parlamentarischen Arbeit, sondern missachtet zudem den #Wählerwillen von zigtausenden Brandenburgern. Was für ein undemokratisches Schauspiel!

Für die kommende Plenumssitzung stellen wir unseren Stellvertr. Fraktionsvorsitzenden, Steffen Kubitzki, erneut zur Wahl.

https://www.zeit.de/news/2022-01/12/afd-klagt-vor-verfassungsgericht-wegen-kontrollkommision

Eine kleine Anfrage des #AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer an die Bundesregierung brachte ans Licht, dass nach einer #COVID-Impfung die Wahrscheinlichkeit zu sterben 1900 mal höher ist als bei herkömmlichen Impfstoffen wie zum Beispiel gegen die Grippe.

Allein seit Beginn der #Impfung liegen dem Paul-Ehrlich-Institut 1919 Verdachtsfälle mit tödlichem Ausgang vor – Die Dunkelziffer dürfte jedoch weit höher liegen.

Etwaige Nebenwirkungen wie bekannte Herzprobleme nach einer Impfung sind hierbei noch nicht erfasst. Aber nach Daten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist davon auszugehen, dass schwerwiegende Nebenwirkungen bei einer Corona-Impfung häufiger auftreten als bei herkömmlichen Vakzinen.

Antikapitalistischer Klassenkampf unter Schirmherrschaft der #Spardabank. 🤡