Wieder sollen die Deutschen mehr für tendenziöse Berichterstattung zahlen und wieder werden die Länderparlamente entmachtet.

Durch sein gefälltes Urteil über die Erhöhung der Rundfunkbeiträge gestattet das Bundesverfassungsgericht nun einer elitären Gruppe aus Beamten und Technokraten über die finanzielle Ausstattung des Staatsfunks ohne die Zustimmung der Länderparlamente zu entscheiden.

Was die Landtage sagen spielt bei der Ausgestaltung des Rundfunkstaatsvertrages also nur noch eine untergeordnete Rolle.

Man bekommt mittlerweile immer mehr das Gefühl, dass das #Bundesverfassungsgericht zunehmend keine Institution der Rechtsstaatlichkeit mehr ist, sondern des politischen Aktivismus.
#GEZ

Die Schwester umgebracht, zerstückelt und anschließend verbuddelt.
Den #Afghanen gefiel ihr Lebensstil nicht. Schon interessant, dass wir solche „Menschen“ im Land haben, weil #Linke und linke Feministinnen auf #offenGrenzen stehen. #Ehrenmord

https://amp.focus.de/panorama/getoetet-und-in-bayern-vergraben-polizei-geht-von-ehrenmord-aus-frauenleiche-in-bayern-gefunden-brueder-in-haft_id_13564795.html

Wer sich impfen lassen möchte, kann dies tun, aber ohne Druck und Zwang.
Vor allem Kinder dürfen nicht durch #Panikmache zur #Impfung genötigt werden.

Die MAZ berichtet sachlich über unsere Kritik und die für morgen anberaumte #Sondersitzung.

https://www.maz-online.de/Brandenburg/Brandenburg-AfD-Fraktion-warnt-vor-Impfzwang-und-Druck-auf-Kinder-und-Jugendliche

#Sondersitzung des Landtags

#MPK beschließt neue Einschränkungen - Nur die #AfD sichert: #Grundrechte für alle, keine Rückkehr in den #Lockdown, ein Ende der #Maskenpflicht und keine Zwangsimpfungen.

Die AfD lehnt die generelle Impfung von Kinder an Schulen ab!

Wir haben für morgen eine #Sondersitzung des Landtags anberaumt. Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten dürfen sich nicht über Empfehlung der #Stiko hinwegsetzen.

Die AfD duldet keinen #Impfzwang, auch keinen indirekten.

„Sein Fraktionskollege Dennis Hohloch warf Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) vor, Druck auf die Ständige Impfkommission ausgeübt zu haben, indem er sie aufforderte, das Impfen von Kindern und Jugendlichen zu empfehlen. Er warnte davor, dass es zu Mobbing an den Schulen kommt, wenn einige Schüler geimpft sind und andere nicht.“
https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/corona-impfen-brandenburg-streit-im-landtag-um-kostenpflichtige-corona-tests-ab-herbst-58734965.html

Refugee Teachers Program ist gescheitert!

Die Landesregierung hat 1,8Mio Euro Steuergelder für das #RefugeeTeachersProgram aufgewendet.
Das Ergebnis: Eine Abbrecherquote von 80%,
von 105 Absolventen wurden nur 4 unbefristet als Lehrer übernommen und
mindestens einer wurde gegenüber einem Schüler gewalttätig.

Sind diese Kriterien nicht schon längst erfüllt?

„Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch kritisierte dies, weil nur ein Bruchteil der Schüler und Lehrer positiv getestet worden sei.“

https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-potsdam-brandenburg-plant-modellprojekte-fuer-lolli-tests-in-schulen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210811-99-803909

#AfD rechnet im #Gesundheitsausschuss ab!

Die Landesregierung hat ihre Pflicht versäumt, den Kindern im Land zu helfen und gibt ihnen nun auch noch die Schuld am eigenen Versagen.