Getroffene Hunde bellen ja bekanntlich. So auch die Abgeordneten von #SPD und #CDU, die die Wahrheit ganz offensichtlich nicht vertragen können. Fakt ist, mit der #AfD hätte es eine #Kitabeitragsfreiheit in Brandenburg längst gegeben!

Gleich nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses rbb. Themen heute:
🔍 Bonussystem
🔍 Rechtsaufsicht
🔍 Wirksamkeit der Kontrollgremien.

Zeugen:
1️⃣ Von Kirchbach (ehem. Rundfunkratsvorsitzende)
2️⃣ Dagmar Reim (ehem. Intendantin)
3️⃣ Sabine Jauer (Personalratsvertreterin)

Untersuchungsausschuss rbb:

Die ehemalige Intendanten, Dagmar Reim, offenbarte, dass Bonuszahlungen nicht nur im rbb eine jahrzehntelange Tradition hätten, sondern auch in anderen Rundfunkanstalten der ARD so praktiziert würden.

Zudem habe die Rechtsaufsicht (SPD) von den Bonuszahlungen Kenntnis gehabt – entgegen der Aussagen des Staatssekretärs Grimm.

Grüße von der Klausurtagung des Bundesvorstandes mit den Landessprechern. 🇩🇪

„Wird #Senftenberg das #Chicago der #Lausitz?“, titelte die Lausitzer Rundschau die Tage.

Innerhalb einer Woche gab es drei schwere #Straftaten mit zwei Toten und einem Schwerverletzten. In einem der Fälle schießt ein #Albaner auf einen #Syrer, verletzt ihn schwer, kommt auf freien Fuß und die #Waffe wird nicht gefunden. Sie verbleibt allem Anschein nach beim #Täter.

Wegen des selbstauferlegten #Öl-Embargos gegen #Russland kann in der PCK-Schwedt kein #Bitumen mehr hergestellt werden und muss nun aus anderen #Raffinerien besorgt werden. Die längeren Transportwege verursachen jedoch deutlich höhere Kosten, davor warnt nun die Bauindustrie. Wann sieht die Politik endlich ein, dass diese #Sanktionen mehr Schaden als Nutzen anrichten?

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/2023/03/uckermark-schwedt-mineraloel-bitumen-asphalt-bau-industrie.html

Linke kopiert 1:1 von der AfD! 📝
AfD teilt aus 👊🏻💥

Dieses System ist am Ende!

#Bildung kann in unserem Land nicht mehr gewährleistet werden. Zu wenige Lehrer, Massenmigration, massive Lernrückstände durch verfehlte Corona-Maßnahmen, ein hoher Grad an Ideologisierung und eine zu hohe Quote an Seiteneinsteigern haben das Versprechen des Staates auf Bildung unserer Kinder ad absurdum geführt.

Eine Schulpflicht ohne die Garantie auf Bildung ist daher nicht mehr zeitgemäß. Wir müssen weiter denken. Deshalb fordert die AfD Fraktion Brandenburg ine Erweiterung des herkömmlichen Pflichtbesuches der Schulen hin zu einer Bildungspflicht, wie sie in anderen Ländern seit Jahrzehnten praktiziert wird.

🤔 Schulpflicht – Ist das Bildungssystem eine Sackgasse?

Lehrermangel, eine hohe Quote von Seiteneinsteigern unter den Lehrern und die anhaltende Massenmigration haben dazu geführt, dass der Staat sein Versprechen, den Kindern eine Bildung zu bieten, überhaupt nicht mehr einlösen kann. Ausweg aus diesem Dilemma könnte eine Lösung sein, die in Österreich, der Schweiz und Dänemark bereits existiert. Die Einzelheiten gibt es hier von @Dennis Hohloch und @Lars Schieske.

Ab 10:00 Uhr findet heute die 83. Sitzung des Landtages #Brandenburg statt.
Im TOP 6 werde ich ab ca. 14:35 Uhr zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag sprechen.
Die #Debatten können hier live verfolgt werden:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/83._sitzung_des_landtages_brandenburg/29290?stream=1

🪧 POLIZEIBEAUFTRAGER –
SPD-FILZ!

Erst im Dezember 2022 hat die SPD-Politikerin Inka Gossmann-Reetz im Landtag begründet, warum in Brandenburg unbedingt die Stelle eines Polizeibeauftragten eingerichtet werden muss. Nur ein gutes Vierteljahr später wurde Frau Gossmann-Reetz nun im Landtag selbst als erste Polizeibeauftragte Brandenburgs vereidigt. Wir finden: das ist rote Vetternwirtschaft!

Hier folgen:
💙 ► AfDFraktionBB 💙

🤔 #Schulpflicht – Ist das Bildungssystem eine Sackgasse?

#Lehrermangel, eine hohe Quote von Seiteneinsteigern unter den Lehrern und die anhaltende #Massenmigration haben dazu geführt, dass der #Staat sein #Versprechen, den Kindern eine #Bildung zu bieten, überhaupt nicht mehr einlösen kann. Ausweg aus diesem Dilemma könnte eine Lösung sein, die in #Österreich, der #Schweiz und #Dänemark bereits existiert.

#schule #lehrer #schulpflicht #lernen #kind #konder #eltern #bildungspflicht #selbstlernen #vater #mutter #kind #familie #schüler

Jetzt folgen 👉https://www.facebook.com/Dennis.Hohloch.AfD

Ab 09:30 Uhr findet heute die 84. Sitzung des Landtages #Brandenburg statt.

Im TOP 10 werde ich ab ca. 16:05 Uhr unseren Antrag „Für eine bildungspolitische Debatte ohne Tabus - Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht durch gleichwertiges häusliches Lernen ermöglichen, Bildungschancen sichern, Lehrermangel bekämpfen“ vorstellen.

Zudem werde ich im TOP 12 zum Antrag der LINKEN „Staatsvertrag Lehrerbildung - Bundesweite Strategie gegen den Lehrkräftemangel!“ sprechen.

Die #Debatten können hier live verfolgt werden:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/84._sitzung_des_landtages_brandenburg/29291?stream=1

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, sagte mit Blick auf den RBB-Skandal, der Staatsvertrag gebe keine Antwort „auf das Desaster, das der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich selbst bereitet hat“.

https://www.merkur.de/deutschland/brandenburg/landtag-stimmt-fuer-moegliche-verlagerung-von-sendern-ins-netz-zr-92163921.html