Insgesamt 398.848 Straftaten hat die Bundespolizei im vergangenen Jahr an deutschen Bahnhöfen und Zügen registriert. Bei schwerer Körperverletzung, Raub, Mord und Totschlag lag der Anteil der „Nicht-Deutschen“ Tatverdächtigen bei 55,5 Prozent. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/messerattacken-in-zuegen/

In der vergangenen Plenarwoche hat Gesundheitsministerin #Nonnemacher (Grüne) abermals die #Corona-Politik verteidigt.
Die Maßnahmen der Regierungen seien „notwendig“ gewesen. Die kritischen Stimmen der Corona-Politik mehren sich in den letzten Wochen.
Für eine echte Aufarbeitung der Versäumnisse haben wir im Landtag #Brandenburg daher zwei Corona-#Untersuchungsausschüsse einberufen.

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@dennis_hohloch

#AfD zerlegt #CDU im Rundfunkskandal #rbb!

Berlins Umweltsenatorin Jarasch (#Grüne) möchte ab 2030 nur noch #E-Autos in der Innenstadt zulassen.
Das Geld dafür dürfte sie locker haben. Ihr Mann kassiert beim #rbb ja stets fette Bonuszahlungen.
Beim Rest der Berliner dürfte es anders aussehen. Die bezahlen die #Rundfunkbeiträge, von denen die Jaraschs sich ihre E-Autos kaufen. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/jarasch-fuer-eautos/

Welche #Verschwörungstheorien werden sich noch bewahrheiten?

Eine neue Meta-Analyse des britischen Cochrane-Instituts, die 78 Studien mit 611.000 Teilnehmern auswertete, kommt zu dem Schluss, dass #Masken nicht vor #Corona-Infektionen schützen.
Danach habe das Tragen einer medizinischen Maske wahrscheinlich nur einen geringen oder keinen Einfluss auf das Auftreten einer grippeähnlichen oder einer #COVID-19-ähnlichen Erkrankung. https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/masken-schuetzen-nicht/

Wie aus einer kleinen Anfrage der BVB/Freie Wähler hervorgeht, schließt die brandenburgische Landesregierung eine Fusion des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) mit anderen Rundfunkanstalten nicht mehr aus. Als mögliche Fusionspartner kämen der NDR und der MDR in Betracht.

Dazu erklärt Dennis Hohloch:

„Eine mögliche Fusion des rbb mit dem MDR lehnen wir entschieden ab. Damit würden vor allem finanzielle Probleme der Rundfunkanstalten nicht gelöst, sondern lediglich zu einem riesigen Problem-Berg angehäuft werden. Der rbb hat bis 2024 ein Defizit von 41 Mio. Euro, der MDR sogar von 141 Mio. Euro. Die Intendantengehälter sind in beiden Rundfunkanstalten exorbitant hoch und auch die Altersvorsorge der Mitarbeiter fällt mehr als üppig aus. Eine Fusion würde damit zwei Problemkinder vereinen, ohne aber die Probleme wirklich bei der Wurzel zu packen: Personeller Neuanfang, Stellenabbau, Bezahlung nur noch nach TV-L, stärkere Sicherungsmechanismen, mehr Regionalität und Abschaffung des Rundfunkbeitrages.“

Ein zu hoher Ausländeranteil in Schulen reduziert den Lernerfolg und senkt das Bildungsniveau.

Die #AfD forderte deshalb eine Migrationsobergrenze von 10% in unseren Klassen und verpflichtende Deutschkurse als Zugangsvoraussetzung für die Regelklassen für diejenigen Schüler, die kein Deutsch oder nur schlechtes Deutsch beherrschen.

Für die #LINKE war das Thema anscheinend zu komplex. 🙃

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@Dennis_Hohloch

☝️Obergrenze für Migranten in Schulklassen | @Dennis Hohloch

Die Zuwanderungspolitik der letzten Jahre hat Brandenburgs Schulen Probleme beschert, die sie selbst gar nicht mehr bewältigen können. Viele Schüler erreichen mittlerweile nicht einmal mehr Mindeststandards. @Dennis Hohloch erklärt hier, wie der Unterricht an den Schulen wieder besser werden kann.

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@AfDFraktionBB

Ein mehrfach vorbestrafter Palästinenser vergewaltigt über 2 Stunden lang eine 24-jährige Studentin und sticht ihr anschließend mit einem Küchenmesser in den Oberkörper. Das Mädchen ist schwerst traumatisiert. Der Migrant war ausreisepflichtig, durfte sich wegen eines Abschiebestopps weiterhin in Deutschland aufhalten. Unsere Regierung gefährdet Menschenleben! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/vergewaltigung-migrant-vor-gericht/

Die fristlose Kündigung des Betriebsdirektors Augenstein kommt reichlich spät. Augenstein gehört wie die bereits entlassenen Führungskräfte zum mafiösen System Schlesinger, das sich auf Kosten der Beitragszahler bereichert hat. Dass Frau Vernau den Betriebsdirektor erst jetzt entlassen möchte, offenbart, wie überfordert sie mit den Aufgaben zu sein scheint. Ob die Stellenplan-Affäre, die exorbitant hohen Anwaltskosten für die interne Aufarbeitung oder jetzt die Zulage für den ARD-Vorsitz: Vernau steht nicht für eine transparente Aufarbeitung des rbb-Skandals. Vielmehr ist Vernau seit Jahren im Rundfunksystem beschäftigt und als Interimsintendantin des rbb in derselben Gehaltsklasse angesiedelt wie Ex-Intendantin Schlesinger. Es ist daher angebracht, wenn nicht nur Christoph Augenstein seine Koffer endlich packt, sondern auch Katrin Vernau. https://www.businessinsider.de/wirtschaft/wegen-umstrittener-ard-zulage-neue-rbb-chefin-will-letzten-direktor-aus-der-aera-schlesinger-fristlos-entlassen-a/

Für #Bildungsministerin Ernst gilt in Brandenburg das Recht auf #Bildung für Kinder aus aller Herren Länder. Während #Corona hatte sie hingegen kein Problem damit gehabt, unseren Kindern das Recht auf Bildung abzusprechen.

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@Dennis_Hohloch

Profitieren die #Grünen von euren Rundfunkbeiträgen? In #Berlin werden die Verstrickungen zwischen grünen Politikern und dem zwangsfinanzierten #Rundfunk immer deutlicher.

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@dennis_hohloch

Seit gut 9 ½ Jahren bin ich Mitglied der Alternative für Deutschland. Im November 2013 besuchte ich meinen allerersten Stammtisch in Potsdam. Wenige Monate später, im März 2014, gehörte ich dann offiziell der #Partei an und engagiere mich seitdem in der #AfD. 10 Jahre nach der Gründung unserer Partei haben wir uns in #Deutschland fest verwurzelt. Wir zogen in sämtliche #Landtage, die #Kommunalparlamente und schließlich 2017 in den #Bundestag ein. Die AfD ist eine feste Größe im #Parteienspektrum geworden und die einzige wirkliche #Oppositionspartei im Land.
Wir sind gekommen, um zu bleiben, weil Deutschland uns braucht.

🏫Freie Schulen | @Dennis Hohloch

In Brandenburg existieren mittlerweile 188 Schulen in freier Trägerschaft. Diese betreuen fast 33.000 Schüler. Wie die Gründung von Freien Schulen noch besser unterstützt werden kann, erklärt hier Dennis Hohloch, unser bildungspolitischer Sprecher.

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@AfDFraktionBB

▶️#CDU Brandenburg:
❌Februar 2023: Gegen #AfD-Antrag zur #Migranten-Obergrenze an Schulen

▶️Auch CDU:
✅Jan. 2023: Unionspolitiker wollen #Asylobergrenze
✅April 2017: CDU-Bildungsministerin Wanka für Migranten-Obergrenze an Schulen

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@dennis_hohloch