Die Bundesregierung schließt das #Abschiebe-Terminal am Flughafen BER.
❌ Man kontrolliert nicht, wer kommt.🙎🏿♂️ Man lässt jeden rein.
✈️ Man schiebt Straftäter nicht ab.
🔪 Man toleriert Messermänner.
🩸 Man nimmt Tote in Kauf.
Akzeptiert das nicht, wählt #AfD!
https://www.bz-berlin.de/berlin/flughafen-ber-macht-abschiebe-terminal-dicht
❌ Man kontrolliert nicht, wer kommt.🙎🏿♂️ Man lässt jeden rein.
✈️ Man schiebt Straftäter nicht ab.
🔪 Man toleriert Messermänner.
🩸 Man nimmt Tote in Kauf.
Akzeptiert das nicht, wählt #AfD!
https://www.bz-berlin.de/berlin/flughafen-ber-macht-abschiebe-terminal-dicht
B.Z. – Die Stimme Berlins
Flughafen BER macht Abschiebe-Terminal dicht
Das Terminal 5 am Flughafen BER wird bald dichtgemacht. Dann werden Abschiebungen aus der Hauptstadt ab April kaum mehr im größeren Umfang möglich sein.
Die #CDU will nun auch noch die letzten verbliebenen #Konservativen Kräfte in der Partei loswerden. Wann fusioniert die Union eigentlich mit den #Grünen?
#Maaßen #Parteiausschluss
https://www.welt.de/politik/deutschland/article243504893/Ex-Verfassungsschutzpraesident-CDU-Praesidium-fordert-Maassen-zu-Parteiaustritt-auf-Ultimatum-bis-Sonntag.html
#Maaßen #Parteiausschluss
https://www.welt.de/politik/deutschland/article243504893/Ex-Verfassungsschutzpraesident-CDU-Praesidium-fordert-Maassen-zu-Parteiaustritt-auf-Ultimatum-bis-Sonntag.html
DIE WELT
CDU-Präsidium fordert Maaßen zu Parteiaustritt auf – Ultimatum bis Sonntag
Das Präsidium der CDU hat einstimmig beschlossen, dass Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aus der Partei austreten soll – und ihm dafür bis zum kommenden Sonntag Zeit gegeben. Falls er sich weigert, soll ein Verfahren zum Ausschluss Maaßens eingeleitet…
Insgesamt 398.848 Straftaten hat die Bundespolizei im vergangenen Jahr an deutschen Bahnhöfen und Zügen registriert. Bei schwerer Körperverletzung, Raub, Mord und Totschlag lag der Anteil der „Nicht-Deutschen“ Tatverdächtigen bei 55,5 Prozent. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/messerattacken-in-zuegen/
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In der vergangenen Plenarwoche hat Gesundheitsministerin #Nonnemacher (Grüne) abermals die #Corona-Politik verteidigt.
Die Maßnahmen der Regierungen seien „notwendig“ gewesen. Die kritischen Stimmen der Corona-Politik mehren sich in den letzten Wochen.
Für eine echte Aufarbeitung der Versäumnisse haben wir im Landtag #Brandenburg daher zwei Corona-#Untersuchungsausschüsse einberufen.
Hier folgen:
@dennis_hohloch
Die Maßnahmen der Regierungen seien „notwendig“ gewesen. Die kritischen Stimmen der Corona-Politik mehren sich in den letzten Wochen.
Für eine echte Aufarbeitung der Versäumnisse haben wir im Landtag #Brandenburg daher zwei Corona-#Untersuchungsausschüsse einberufen.
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@dennis_hohloch
Heute haben wir die #Zeugenvernehmung, welche im #Untersuchungsausschuss zum #rbb-Skandal am 17.02.2023 stattfinden wird, vorbereitet. Wir klären für euch den Skandal auf!
Berlins Umweltsenatorin Jarasch (#Grüne) möchte ab 2030 nur noch #E-Autos in der Innenstadt zulassen.
Das Geld dafür dürfte sie locker haben. Ihr Mann kassiert beim #rbb ja stets fette Bonuszahlungen.
Beim Rest der Berliner dürfte es anders aussehen. Die bezahlen die #Rundfunkbeiträge, von denen die Jaraschs sich ihre E-Autos kaufen. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/jarasch-fuer-eautos/
Das Geld dafür dürfte sie locker haben. Ihr Mann kassiert beim #rbb ja stets fette Bonuszahlungen.
Beim Rest der Berliner dürfte es anders aussehen. Die bezahlen die #Rundfunkbeiträge, von denen die Jaraschs sich ihre E-Autos kaufen. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/jarasch-fuer-eautos/
JUNGE FREIHEIT
Grüne Verkehrspläne: Jarasch: Ab 2030 rollen nur noch Elektroautos durch Berlins Innenstadt
Benziner raus aus Berlin! Das ist die Vision von Berlins Umweltsenatorin Jarasch. Sie setzt damit auf eine Politik, die die Hauptstadt für Autofahrer unattraktiv macht. Weil nicht genug Wohnungen gebaut werden können, nimmt sie Vermieter in die Verantwortung.
Welche #Verschwörungstheorien werden sich noch bewahrheiten?
Eine neue Meta-Analyse des britischen Cochrane-Instituts, die 78 Studien mit 611.000 Teilnehmern auswertete, kommt zu dem Schluss, dass #Masken nicht vor #Corona-Infektionen schützen.
Danach habe das Tragen einer medizinischen Maske wahrscheinlich nur einen geringen oder keinen Einfluss auf das Auftreten einer grippeähnlichen oder einer #COVID-19-ähnlichen Erkrankung. https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/masken-schuetzen-nicht/
Eine neue Meta-Analyse des britischen Cochrane-Instituts, die 78 Studien mit 611.000 Teilnehmern auswertete, kommt zu dem Schluss, dass #Masken nicht vor #Corona-Infektionen schützen.
Danach habe das Tragen einer medizinischen Maske wahrscheinlich nur einen geringen oder keinen Einfluss auf das Auftreten einer grippeähnlichen oder einer #COVID-19-ähnlichen Erkrankung. https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/masken-schuetzen-nicht/
JUNGE FREIHEIT
Politik und Wissenschaft lagen falsch: Meta-Studie: Masken schützen nicht vor Corona
Politik und Wissenschaft lagen falsch: Eine Meta-Analyse, die 78 Studien mit 611.000 Teilnehmern auswertet, kommt zu dem Schluß, daß Masken nicht vor Corona-Infektionen schützen.
Wie aus einer kleinen Anfrage der BVB/Freie Wähler hervorgeht, schließt die brandenburgische Landesregierung eine Fusion des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) mit anderen Rundfunkanstalten nicht mehr aus. Als mögliche Fusionspartner kämen der NDR und der MDR in Betracht.
Dazu erklärt Dennis Hohloch:
„Eine mögliche Fusion des rbb mit dem MDR lehnen wir entschieden ab. Damit würden vor allem finanzielle Probleme der Rundfunkanstalten nicht gelöst, sondern lediglich zu einem riesigen Problem-Berg angehäuft werden. Der rbb hat bis 2024 ein Defizit von 41 Mio. Euro, der MDR sogar von 141 Mio. Euro. Die Intendantengehälter sind in beiden Rundfunkanstalten exorbitant hoch und auch die Altersvorsorge der Mitarbeiter fällt mehr als üppig aus. Eine Fusion würde damit zwei Problemkinder vereinen, ohne aber die Probleme wirklich bei der Wurzel zu packen: Personeller Neuanfang, Stellenabbau, Bezahlung nur noch nach TV-L, stärkere Sicherungsmechanismen, mehr Regionalität und Abschaffung des Rundfunkbeitrages.“
Dazu erklärt Dennis Hohloch:
„Eine mögliche Fusion des rbb mit dem MDR lehnen wir entschieden ab. Damit würden vor allem finanzielle Probleme der Rundfunkanstalten nicht gelöst, sondern lediglich zu einem riesigen Problem-Berg angehäuft werden. Der rbb hat bis 2024 ein Defizit von 41 Mio. Euro, der MDR sogar von 141 Mio. Euro. Die Intendantengehälter sind in beiden Rundfunkanstalten exorbitant hoch und auch die Altersvorsorge der Mitarbeiter fällt mehr als üppig aus. Eine Fusion würde damit zwei Problemkinder vereinen, ohne aber die Probleme wirklich bei der Wurzel zu packen: Personeller Neuanfang, Stellenabbau, Bezahlung nur noch nach TV-L, stärkere Sicherungsmechanismen, mehr Regionalität und Abschaffung des Rundfunkbeitrages.“
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Ein zu hoher Ausländeranteil in Schulen reduziert den Lernerfolg und senkt das Bildungsniveau.
Die #AfD forderte deshalb eine Migrationsobergrenze von 10% in unseren Klassen und verpflichtende Deutschkurse als Zugangsvoraussetzung für die Regelklassen für diejenigen Schüler, die kein Deutsch oder nur schlechtes Deutsch beherrschen.
Für die #LINKE war das Thema anscheinend zu komplex. 🙃
Hier folgen:
@Dennis_Hohloch
Die #AfD forderte deshalb eine Migrationsobergrenze von 10% in unseren Klassen und verpflichtende Deutschkurse als Zugangsvoraussetzung für die Regelklassen für diejenigen Schüler, die kein Deutsch oder nur schlechtes Deutsch beherrschen.
Für die #LINKE war das Thema anscheinend zu komplex. 🙃
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@Dennis_Hohloch
Forwarded from AfD-Fraktion BB
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☝️Obergrenze für Migranten in Schulklassen | @Dennis Hohloch
Die Zuwanderungspolitik der letzten Jahre hat Brandenburgs Schulen Probleme beschert, die sie selbst gar nicht mehr bewältigen können. Viele Schüler erreichen mittlerweile nicht einmal mehr Mindeststandards. @Dennis Hohloch erklärt hier, wie der Unterricht an den Schulen wieder besser werden kann.
Hier folgen:
@AfDFraktionBB
Die Zuwanderungspolitik der letzten Jahre hat Brandenburgs Schulen Probleme beschert, die sie selbst gar nicht mehr bewältigen können. Viele Schüler erreichen mittlerweile nicht einmal mehr Mindeststandards. @Dennis Hohloch erklärt hier, wie der Unterricht an den Schulen wieder besser werden kann.
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@AfDFraktionBB
Ein mehrfach vorbestrafter Palästinenser vergewaltigt über 2 Stunden lang eine 24-jährige Studentin und sticht ihr anschließend mit einem Küchenmesser in den Oberkörper. Das Mädchen ist schwerst traumatisiert. Der Migrant war ausreisepflichtig, durfte sich wegen eines Abschiebestopps weiterhin in Deutschland aufhalten. Unsere Regierung gefährdet Menschenleben! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/vergewaltigung-migrant-vor-gericht/
JUNGE FREIHEIT
Täter ist polizeibekannt: Vergewaltigung: Ausreisepflichtiger Migrant vor Gericht
Wieder steht ein ausreisepflichtiger Migrant wegen Vergewaltigung vor Gericht. Diesmal in Dresden. Auch dieser Täter ist polizeibekannt. Zweimal belästigt er sein Opfer vorher, aber es geschah nichts.
Die fristlose Kündigung des Betriebsdirektors Augenstein kommt reichlich spät. Augenstein gehört wie die bereits entlassenen Führungskräfte zum mafiösen System Schlesinger, das sich auf Kosten der Beitragszahler bereichert hat. Dass Frau Vernau den Betriebsdirektor erst jetzt entlassen möchte, offenbart, wie überfordert sie mit den Aufgaben zu sein scheint. Ob die Stellenplan-Affäre, die exorbitant hohen Anwaltskosten für die interne Aufarbeitung oder jetzt die Zulage für den ARD-Vorsitz: Vernau steht nicht für eine transparente Aufarbeitung des rbb-Skandals. Vielmehr ist Vernau seit Jahren im Rundfunksystem beschäftigt und als Interimsintendantin des rbb in derselben Gehaltsklasse angesiedelt wie Ex-Intendantin Schlesinger. Es ist daher angebracht, wenn nicht nur Christoph Augenstein seine Koffer endlich packt, sondern auch Katrin Vernau. https://www.businessinsider.de/wirtschaft/wegen-umstrittener-ard-zulage-neue-rbb-chefin-will-letzten-direktor-aus-der-aera-schlesinger-fristlos-entlassen-a/
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Für #Bildungsministerin Ernst gilt in Brandenburg das Recht auf #Bildung für Kinder aus aller Herren Länder. Während #Corona hatte sie hingegen kein Problem damit gehabt, unseren Kindern das Recht auf Bildung abzusprechen.
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@Dennis_Hohloch
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Profitieren die #Grünen von euren Rundfunkbeiträgen? In #Berlin werden die Verstrickungen zwischen grünen Politikern und dem zwangsfinanzierten #Rundfunk immer deutlicher.
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@dennis_hohloch
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