Im Landtag Brandenburg findet heute ab 10:00 Uhr die 79. Plenarsitzung statt.
Über den Livestream könnt ihr die Debatten mitverfolgen:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/79._sitzung_des_landtages_brandenburg/29284?stream=1
Im TOP 3 werde ich unseren Antrag „Einführung einer Obergrenze für Migranten in Schulklassen - ‚Deutsch vor Regelbeschulung‘“ begründen.
Zudem spreche ich im TOP 4 zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Gründungen von Schulen in freier Trägerschaft erleichtern“.

Januarplenum Tag 1 im Landtag Brandenburg

Unser Land erlebt derzeit eine Rekordzuwanderung. Wir reagiert auf diese Entwicklung mit mehreren Anträgen: Ein wöchentliches Lagebild »Migration« soll künftig ein zeitnahes Bild der Zuwanderung in unser Land liefern. Hierzu spricht
@Volker Nothing, der migrationspolitische Sprecher
und unser Fraktionsvorsitzender
@Dr. Christoph Berndt.

@Dennis Hohloch, unser bildungspolitische Sprecher, wird begründen, warum in den Schulklassen Obergrenzen für Migranten eingeführt werden müssen.
@Lena Kotré, unsere innenpolitische Sprecherin, wird in der heutigen Plenarsitzung über unseren Antrag »Abschiebeoffensive jetzt statt Kuscheljustiz und Böllerverbot« reden.

Hier live verfolgen:
www.landtag.brandenburg.de/

Hier folgen:
@AfDFraktionBB

Gerade begründe ich unseren Antrag "Einführung einer #Obergrenze für #Migranten in Schulklassen - 'Deutsch vor Regelbeschulung'".
Hier live verfolgen: https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/79._sitzung_des_landtages_brandenburg/29284?stream=1

+++ AfD-Fraktion forderte Obergrenze für Migrationsquote an Schulen von 10% +++

_ „Nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, hat die Zuwanderungspolitik der vergangenen Jahrzehnte an den Schulen zu Problemen geführt. Er führte auch den IQB-Bildungstrend an, nach dem Viertklässler in Brandenburgs Schulen im bundesweiten Bildungsvergleich 2021 vor allem bei der Rechtschreibung schlecht abschnitten, aber auch beim Lesen, Zuhören und in Mathematik schlechter als im bundesweiten Schnitt waren.“_

https://www.morgenpost.de/berlin/article237462177/Schueler-mit-Migrationshintergrund-Landtag-gegen-Obergrenze.html

Wie sich „Wissenschaftler“ nach dem Zeitgeist drehen können, beweist das #RKI.
Während man 2020/21 vehement jede Freiheitsberaubung und Schulschließung unterstützte, will #Wieler heute davon nichts mehr wissen.

Im Landtag Brandenburg findet heute ab 09:30 Uhr die 80. Plenarsitzung statt.
Über den Livestream könnt ihr die Debatte mitverfolgen: https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/80._sitzung_des_landtages_brandenburg/29285?stream=1

Ich spreche gerade zum Antrag von BVB/Freie Wähler „Nicht reden, sondern handeln: Echte Reformen beim #RBB konkret anpacken“.
Hier live verfolgen: https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/80._sitzung_des_landtages_brandenburg/29285?stream=1

📺 rbb-Skandale: Redmann bald Zeuge im U-Ausschuss rbb?
 
Im Landtag war vergangene Woche die Beauftragung von Anwaltskanzleien durch den rbb ein Thema. Dabei sprach sich Dr. Jan Redmann, der Vorsitzende der CDU-Fraktion, abermals im Zusammenhang mit den Anwaltskosten für eine maximale Transparenz aus. Am 24. Januar räumte Dr. Jan Redmann dann auf der Pressekonferenz der CDU-Fraktion auf Anfrage allerdings ein, für eine der Kanzleien tätig zu sein, die vom rbb mandatiert wurden. Nach Aussage von Herrn Redman ist er an diesem Mandat allerdings nicht beteiligt
 
Dazu erklärt @Dennis Hohloch, der Obmann der AfDFraktionBB im U-Ausschuss rbb:
 
💬„Hier stellen sich dennoch die Fragen, inwieweit Herr Redmann durch seine Arbeit für die Kanzlei an Informationen kommt, die den Abgeordneten nicht zugänglich waren und ob hier tatsächlich noch die nötige Distanz vorhanden ist, um die rbb-Skandale aufklären zu können.“

Hier folgen:
@AfDFraktionBB

Die #Bundesregierung soll im Sommer 2020 Google, Facebook & Co. zum geheimen #Corona-Gipfel ins Bundesinnenministerium eingeladen haben, wie eine Anfrage von Wolfgang Kubicki zeigt. Ziel des Treffens war offenbar ein gemeinsames Vorgehen gegen vermeintliche Corona-#Fake-News in den sozialen Medien. Gab es eine staatlich verordnete #Zensur von Corona-#Kritikern? https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/corona-gipfel-mit-google/

Zusätzlich zu horrenden Gehaltszahlungen von bis zu 300.000€,
inakzeptablen Bonuszahlungen und sittenwidrigen Ruhegeldern kam nun
heraus, dass sich die #rbb-Elite weitere Boni von unseren Rundfunkbeiträgen gönnte.
Seit 1. Januar 2022 hatte der rbb den Vorsitz in der #ARD inne.
Für diese pflichtigen Aufgaben zahlten sich die „Führungskräfte“
monatlich noch einmal 1.700€ obendrauf und das sogar Monate bevor der
rbb die Führung in den ARD-Anstalten übernahm.

Hier folgen:
@dennis_hohloch

Die Schulschließungen waren ein riesiger Fehler! Man hätte es schon damals besser wissen und vermeiden können. Ausreden im Nachhinein gelten nicht.

Die Bundesregierung schließt das #Abschiebe-Terminal am Flughafen BER.

❌ Man kontrolliert nicht, wer kommt.🙎🏿‍♂️ Man lässt jeden rein.
✈️ Man schiebt Straftäter nicht ab.
🔪 Man toleriert Messermänner.
🩸 Man nimmt Tote in Kauf.

Akzeptiert das nicht, wählt #AfD!

https://www.bz-berlin.de/berlin/flughafen-ber-macht-abschiebe-terminal-dicht

Die #CDU will nun auch noch die letzten verbliebenen #Konservativen Kräfte in der Partei loswerden. Wann fusioniert die Union eigentlich mit den #Grünen?

#Maaßen #Parteiausschluss

https://www.welt.de/politik/deutschland/article243504893/Ex-Verfassungsschutzpraesident-CDU-Praesidium-fordert-Maassen-zu-Parteiaustritt-auf-Ultimatum-bis-Sonntag.html

Insgesamt 398.848 Straftaten hat die Bundespolizei im vergangenen Jahr an deutschen Bahnhöfen und Zügen registriert. Bei schwerer Körperverletzung, Raub, Mord und Totschlag lag der Anteil der „Nicht-Deutschen“ Tatverdächtigen bei 55,5 Prozent. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/messerattacken-in-zuegen/

In der vergangenen Plenarwoche hat Gesundheitsministerin #Nonnemacher (Grüne) abermals die #Corona-Politik verteidigt.
Die Maßnahmen der Regierungen seien „notwendig“ gewesen. Die kritischen Stimmen der Corona-Politik mehren sich in den letzten Wochen.
Für eine echte Aufarbeitung der Versäumnisse haben wir im Landtag #Brandenburg daher zwei Corona-#Untersuchungsausschüsse einberufen.

Hier folgen:
@dennis_hohloch