Dennis Hohloch - Landtag Brandenburg
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Nie im Jahr sind sich Trauer und ehrenvolles Gedenken so nah wie heute.

#Volkstrauertag
#Heldentag
Das Bundesverfassungsgericht unter der Leitung des Ex-CDU-Fraktionsvorsitzenden, Stephan Harbarth, verschafft erlesenen Journalisten einen vorzeitigen Zugang zu seinen Urteilen.
Der exklusive Kreis besteht vor allem aus Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Selbst der wissenschaftliche Dienst des Bundestages äußert erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit dieses Procederes. Handelt das BVerfG selbst verfassungswidrig?
https://www.tagesspiegel.de/politik/privilegien-fur-journalisten-bundestags-gutachten-zweifelt-an-neutralitat-des-verfassungsgerichts-8869651.html
Fließt durch Brandenburgs #Zapfsäulen bald kein #Benzin und #Diesel mehr? Ab 1. Januar soll kein Erdöl mehr durch die #Druschba-Pipeline aus Russland nach Schwedt in die PCK fließen. Die Folgen sind unabsehbar. Selbst der Staatssekretär des Brandenburger Wirtschaftsministeriums, Hendrik Fischer (SPD), musste in der jüngsten Ausschusssitzung einräumen, dass die #Kraftstoffversorgung nicht gesichert sei. Müssen wir bald zu Fuß zur Arbeit gehen?

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/2022/11/brandenburg-versorgung-embargo-benzin-diesel-oel-schwedt.html
Forwarded from AfD-Fraktion BB
🎙rbb-Sumpf trockenlegen - Zwangsgebühren abschaffen! | Die Blaue Runde, Ausgabe 34

@Dennis Hohloch über den rbb-Skandal, fehlenden Aufklärungswillen, den zukünftigen Untersuchungsausschuss rbb und einen möglichen Sitz für die AfD-Fraktion im rbb-Rundfunkrat.

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Gestern sprach ich auf der #Montagsdemo in #Forst in der #Lausitz .

Vielen Dank an die vielen, mutigen Menschen, die gegen diese irrsinnige Kriegs- und Energiepolitik und gegen die illegale #Masseneinwanderung dieser Regierung jeden #Montag auf die Straßen gehen!
Forwarded from AfD-Fraktion BB
Tag 1 des Novemberplenum im Landtag Brandenburg.

Mit @Dr. Daniela Oeynhausen und @Volker Nothing geht es heute um fragwürdige medizinische Experimente.
Der heutige Plenartag wird hier direkt übertragen: https://www.landtag.brandenburg.de/...
Forwarded from AfD-Fraktion BB
Tag 1 des Novemberplenum im Landtag Brandenburg.

Mit @Dr. Daniela Oeynhausen und @Volker Nothing geht es heute um fragwürdige medizinische Experimente.
Der heutige Plenartag wird hier direkt übertragen: https://www.landtag.brandenburg.de/...
Die Wahl zum #Abgeordnetenhaus in #Berlin muss komplett wiederholt werden.

Ein absoluter Erfolg der Alternative für Deutschland Landesverband Berlin - AfD Berlin vor dem Verfassungsgerichtshof für unsere Demokratie!
Herzliche Einladung nach Potsdam zum Stammtisch mit Lena Kotré.
AB 9:30 UHR: 76. SITZUNG DES LANDTAGES BRANDENBURG

In der heutigen Plenarsitzung werde ich im TOP 5 den Antrag unserer AfD-Fraktion auf Einsetzung eines 'rbb-Untersuchungsausschusses begründen. Darüber hinaus werde ich im TOP 10 zum Antrag der Linken „Bildungsoffensive starten - sofort handeln - Bildungsnotstand verhindern“ sprechen.

Unter folgendem Link könnt ihr die Debatte live mitverfolgen:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/76._sitzung_des_landtages_brandenburg/24960?stream=1
Die Mitglieder des Landtages #Brandenburg haben mich heute in das wichtige #Kontrollgremium des öffentlich-rechtlichen Senders gewählt. Damit bin ich der erste Alternative im #Rundfunkrat Berlin-Brandenburg (#rbb)!
Media is too big
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Die Mitglieder des Landtages #Brandenburg haben mich heute in den Rundfunkrat des Rundfunks Berlin-Brandenburg gewählt. Damit bin ich der erste Alternative im #Rundfunkrat des #rbb! Außerdem beschloss der #Landtag heute unseren #untersuchungsausschuss rbb!