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24h Mahnwache gegen die #Impfpflicht sind vorbei. Danke allen Helfern! ❌
«Wir sind generell dafür, dass jeder über eine Impfung selbst entscheidet», sagte Hohloch. «Der Impfstoff hält nicht, was uns versprochen wurde.» https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheit-potsdam-einrichtungsbezogene-impfpflicht-probleme-beim-meldesystem-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220316-99-545403
Süddeutschen Zeitung
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Probleme beim Meldesystem
Zum Start der Impfpflicht für alle Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich hapert es in Brandenburg beim elektronischen Meldesystem für die...
Forwarded from AfD-Fraktion BB
Den Frauentag, wie früher in der DDR, zum Feiertag zu erklären ist eine weitere Blüte eines vollkommen fehlgeleiteten Feminismus. Frauen sind längst vor dem Gesetze gleich und eine Ungleichbehandlung durch die Gesellschaft kann nicht festgestellt werden.
Wer von dieser Ungleichbehandlung schwadroniert, setzt Ideologie vor Realität.
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👉 ► Dr. Christoph Berndt
Wer von dieser Ungleichbehandlung schwadroniert, setzt Ideologie vor Realität.
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Von allen Anträgen zur #Impfpflicht ist der der #CDU am niederträchtigsten.
Eine wissenschaftliche Begründung für die Jahresgrenze ab 50 existiert schlichtweg nicht und er katalysiert die Spaltung der Gesellschaft, für die ohnehin CDU und #SPD verantwortlich sind.
https://www.tagesschau.de/inland/impfpflicht-debatte-bundestag-101.html
Eine wissenschaftliche Begründung für die Jahresgrenze ab 50 existiert schlichtweg nicht und er katalysiert die Spaltung der Gesellschaft, für die ohnehin CDU und #SPD verantwortlich sind.
https://www.tagesschau.de/inland/impfpflicht-debatte-bundestag-101.html
tagesschau
"Weg der Vernunft" oder "totes Pferd"?
Allgemein, für alle ab 50 oder für niemanden: Beim Thema Corona-Impfpflicht gibt es im Bundestag eine ganze Palette an Meinungen. In der ersten Debatte argumentierten Befürworter und Gegner scharf gegeneinander.
Die sogenannte Umweltschutzorganisation #Greenpeace besetzte am Dienstag, den 15.03.22, die Zufahrt einer Öl-Raffinerie in #Schwedt (Oder) und blockierte damit sogar die Durchfahrt für einen #Krankenwagen im Blaulichteinsatz.
Man kann nur hoffen, dass dem Patienten trotz dessen rechtzeitig geholfen werden konnte und dass diese #Öko -Extremisten mit der Härte des Gesetzes bestraft werden.
Ich werde hierzu in der kommenden Fragestunde im #Landtag die Regierung befragen.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/greenpeace-versperrt-krankenwagen-den-weg/
Man kann nur hoffen, dass dem Patienten trotz dessen rechtzeitig geholfen werden konnte und dass diese #Öko -Extremisten mit der Härte des Gesetzes bestraft werden.
Ich werde hierzu in der kommenden Fragestunde im #Landtag die Regierung befragen.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/greenpeace-versperrt-krankenwagen-den-weg/
Ottos Weisheiten sind eben zeitlos. 🙃
https://twitter.com/dennis_hohloch/status/1504754761329004573?s=21
https://twitter.com/dennis_hohloch/status/1504754761329004573?s=21
Forwarded from AfD-Fraktion BB
»Wollen wir chinesische Verhältnisse?« | @Lars Schieske
📱Wenn nun, wie gefordert, die Corona-Apps zur Kontaktnachverfolgung auch dazu genutzt werden, eventuell Verbrechen zu bekämpfen, dann haben wir hier bald chinesische Verhältnisse und befinden uns auf dem Weg zum „Gläsernern Bürger“.
Hier zeigt sich das totalitäre Gesicht hinter der demokratischen Maske der Regierung!
🎦 Rede auf YouTube anschauen 👈
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💙 ►@AfDFraktionBB 💙
👉@Lars Schieske 👈
📱Wenn nun, wie gefordert, die Corona-Apps zur Kontaktnachverfolgung auch dazu genutzt werden, eventuell Verbrechen zu bekämpfen, dann haben wir hier bald chinesische Verhältnisse und befinden uns auf dem Weg zum „Gläsernern Bürger“.
Hier zeigt sich das totalitäre Gesicht hinter der demokratischen Maske der Regierung!
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Der Spitzenverband der gesetzlichen #Krankenkassen (#GKV) hält die Umsetzung einer allgemeinen #Impfpflicht für unmöglich. Das Briefanschreiben an die Versicherten sei sowohl organisatorisch als auch angesichts des europaweiten #Papiermangels nicht umsetzbar. Die Krankenkassen befürchten zudem eine Überlastung der Callcenter durch Nachfragen und Beschwerden. Im Übrigen sei die #Umsetzung der Impfpflicht eine staatliche Aufgabe.
Davon abgesehen, würden sich laut einer aktuellen Umfrage nur 2% der #Ungeimpften bei Einführung einer Impfpflicht impfen lassen. Der Druck der #Straßenproteste wirkt!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article237667359/Akuter-Papiermangel-Krankenkassen-halten-Corona-Impfpflicht-fuer-nicht-umsetzbar.html
https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/corona-allensbach-umfrage-wirft-zweifel-an-impfpflicht-auf-17890904.html
Davon abgesehen, würden sich laut einer aktuellen Umfrage nur 2% der #Ungeimpften bei Einführung einer Impfpflicht impfen lassen. Der Druck der #Straßenproteste wirkt!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article237667359/Akuter-Papiermangel-Krankenkassen-halten-Corona-Impfpflicht-fuer-nicht-umsetzbar.html
https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/corona-allensbach-umfrage-wirft-zweifel-an-impfpflicht-auf-17890904.html
DIE WELT
„Akuter Papiermangel“ – Krankenkassen halten Corona-Impfpflicht für nicht umsetzbar
Die derzeit diskutierte allgemeine Impfpflicht könnte von den deutschen Krankenkassen überwacht werden - doch die äußern nun eine Vielzahl von Bedenken. Schon das Versenden der Anschreiben dürfte scheitern, warnt der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen…
Der Gewerkschaftsbonze Rainer Hoffmann vom #DGB, fordert angesichts der steigenden #Energiepreise ein zeitweises #Tempolimit von 30 km/h innerorts und 100 km/h auf Autobahnen. Man müsse jetzt „jeden Tropfen #Benzin sparen, den wir sparen können“.
Mit einem Monatsgehalt von 13.500 Euro hat man natürlich gut reden! Vor allem wegen der hohen #Steuerlast ist Deutschlands Sprit derart teuer! Ist das etwa der Versuch, dauerhaft ein Tempolimit durch die #Hintertür einzuführen?
https://www.zeit.de/mobilitaet/2022-03/energiepreise-benzin-tempolimit-rainer-hoffmann
Mit einem Monatsgehalt von 13.500 Euro hat man natürlich gut reden! Vor allem wegen der hohen #Steuerlast ist Deutschlands Sprit derart teuer! Ist das etwa der Versuch, dauerhaft ein Tempolimit durch die #Hintertür einzuführen?
https://www.zeit.de/mobilitaet/2022-03/energiepreise-benzin-tempolimit-rainer-hoffmann
"Wer Ukraine-Flüchtlinge aufnehmen will, soll das gerne tun", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch.
Es ist zuvörderst Aufgabe des Staates, sich um die Unterbringung der Kriegsflüchtlinge zu kümmern und für ausreichend Kapazitäten zu sorgen.
https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Erstattung-fuer-Unterbringung-von-Fluechtlingen-gefordert-article23214769.html
Es ist zuvörderst Aufgabe des Staates, sich um die Unterbringung der Kriegsflüchtlinge zu kümmern und für ausreichend Kapazitäten zu sorgen.
https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Erstattung-fuer-Unterbringung-von-Fluechtlingen-gefordert-article23214769.html
n-tv
Erstattung für Unterbringung von Flüchtlingen gefordert
Berlin & Brandenburg
Der Chef der Cottbuser Handwerkskammer befürchtet angesichts der steigenden Energie- und Rohstoffpreise die Schließung zahlreicher Betriebe. Doch Anstelle einer unbürokratischen und effektiven Entlastung, wird lieber erstmal darüber diskutiert, ob es ein Tankrabatt oder ein Mobilitätsgeld geben soll. Länder wie Polen und Belgien zeigen wie es wirklich geht. Deshalb auch unsere klare Forderung: Steuern senken!
https://www.rbb24.de/studiocottbus/wirtschaft/2022/03/cottbus-lausitz-handwerkskammer-sorgen-preise-corona-energie-sprit-rohstoffe.html
https://www.rbb24.de/studiocottbus/wirtschaft/2022/03/cottbus-lausitz-handwerkskammer-sorgen-preise-corona-energie-sprit-rohstoffe.html
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Die Überheblichkeit der Abgeordneten Kniestedt (Grüne) und ihre herablassenden Äußerungen sind unerträglich. Das konnte ich nicht so stehen lassen.
Forwarded from AfD-Fraktion BB
Verstärkte Zusammenarbeit der AfD-Fraktionen in Berlin und Brandenburg
Am Montag, den 21. März 2022 trafen sich die Vorstände der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin und der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg in Potsdam, um die gemeinsame Arbeit [...] 👈 weiterlesen
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💙 ► @AfDFraktionBB 💙
💙 @AfDFraktionBerlin 💙
Am Montag, den 21. März 2022 trafen sich die Vorstände der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin und der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg in Potsdam, um die gemeinsame Arbeit [...] 👈 weiterlesen
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Um 10:00 Uhr beginnt die 65. Sitzung des Landtages Brandenburg.
Verfolgen Sie die Debatten live im Netz:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/65._sitzung_des_landtages_brandenburg/24944?stream=1
Dabei werde ich zu folgenden Tagesordnungspunkten reden:
TOP 3 (ab ca. 13:15 Uhr): Kinder brauchen Normalität - Masken- und Testzwang sowie sämtliche weitere Coronamaßnahmen an Schulen endlich aufheben (AfD-Antrag)
TOP 7 (ab ca. 15:36 Uhr): Siebtes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes
TOP 10 (ab ca. 17:01 Uhr): Tätigkeitsbericht der parlamentarischen Kontrollkommission
Verfolgen Sie die Debatten live im Netz:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/65._sitzung_des_landtages_brandenburg/24944?stream=1
Dabei werde ich zu folgenden Tagesordnungspunkten reden:
TOP 3 (ab ca. 13:15 Uhr): Kinder brauchen Normalität - Masken- und Testzwang sowie sämtliche weitere Coronamaßnahmen an Schulen endlich aufheben (AfD-Antrag)
TOP 7 (ab ca. 15:36 Uhr): Siebtes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes
TOP 10 (ab ca. 17:01 Uhr): Tätigkeitsbericht der parlamentarischen Kontrollkommission
Forwarded from AfD-Fraktion BB
Märzplenum – 1. Tag
Heute mit Dennis Hohloch:
"Coronamaßnahmen an Schulen endlich aufheben!"
Den Livestream finden Sie ab 10:00 Uhr hier:
👉Livestream
Heute mit Dennis Hohloch:
"Coronamaßnahmen an Schulen endlich aufheben!"
Den Livestream finden Sie ab 10:00 Uhr hier:
👉Livestream
Laut dem Bundesarbeitsministerium sollen die #Renten ab Juli um bis zu 6,12 % steigen. Bei einer aktuellen #Inflationsrate in Deutschland von über 5% und einer #Doppelbesteuerung der Renten, dürfte da nicht allzu viel übrigbleiben! https://www.spiegel.de/wirtschaft/renten-steigen-im-juli-deutlich-a-6f6cd95a-d16b-4a34-a822-b4b7baa034b4
www.spiegel.de
Bis zu 6,12 Prozent: Renten steigen im Juli deutlich
Die regelmäßige Anpassung der Renten soll wegen zusätzlicher Einnahmen deutlich höher ausfallen als bisher angenommen. In Ostdeutschland steigen die Bezüge sogar um mehr als sechs Prozent.
Erst Flinten-Uschi, dann Granaten-Gretel und jetzt Christine #Lamprecht. Die #Fehlbesetzung des #Bundesverteidigungsministeriums hat eine gewisse Tradition. Darum verwundert es auch nicht, dass das Ministerium für zwei neue #Tankschiffe rund 345 Mio. € mehr ausgeben wird, als eigentlich geplant. Hausintern gab es zwar „erhebliche Zweifel“ an der #Wirtschaftlichkeit des Projekts und wegen des „exorbitant hohen“ Preises. Aber sei’s drum, blechen muss am Ende eh der #Steuerzahler. https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/bundeswehr-beschaffung-tanker-101.html
tagesschau
Das 250-Millionen-Euro-Geschenk
Das Verteidigungsministerium hat für zwei neue Tanker offenbar deutlich überhöhte Preise akzeptiert. Dabei hatten der Bundesrechnungshof und die Bundeswehr nach Recherchen von NDR, WDR und SZ vor dem Kauf gewarnt.
Unter dem Deckmantel des sog. „#Basisschutzes“ gehen die #Grundrechtseingriffe munter weiter. Hamburg will die #Maskenpflicht beibehalten, Mecklenburg-Vorpommern sogar bis 27. April! Dabei gab und gibt es nachweislich keine flächendeckende #Überlastung des Gesundheitssystems! Wann endet endlich dieser #Irrsinn?
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/mecklenburg-vorpommern-und-hamburg-wollen-maskenpflicht-ueber-den-2-april-hinaus-beibehalten-a-ae07b521-c68e-4e28-be8e-432a724eefcd
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/mecklenburg-vorpommern-und-hamburg-wollen-maskenpflicht-ueber-den-2-april-hinaus-beibehalten-a-ae07b521-c68e-4e28-be8e-432a724eefcd