dieBasis Info KV Bergstraße
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Öffentlicher Informationskanal des Kreisverbands Bergstraße der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis). Der Kanal dient zur Information über dieBasis, ihrem Angebot und das Geschehen im Kreis Bergstraße.
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Meine Stimme hat er jetzt schon‼️ unbedingt bis zum Ende anhören ‼️👍
Forwarded from dieBasis News
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Unter dem Motto „Spuren der Wahrheit - verstehen, hinterfragen, gestalten“ macht sich dieBasis auf die Suche nach Klarheit in einer komplexen Welt. 🌍
Vom 8. bis 10. September 2023 findet der 4. Ordentliche Bundesparteitag statt, und wir benötigen eure Hilfe:

Wir suchen "Kulturbotschafter" für dieses inspirierende Event.

Eure Aufgabe?
Den interessierten Besuchern, seien es Presse oder Mitglieder, die ausgestellten Informationen näherzubringen und ihnen dabei zu helfen, die Botschaften zu verstehen und Hintergründe zu vermitteln. 📣 

Mit zahlreichen Roll-Ups / Informationstafeln, inspirierenden Zitaten und unserem Ziel nach mehr Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz in der Politik, werden wir zum Nachdenken anregen. 💡

Bei Interesse werden weitere Informationen / Erläuterungen zur Verfügung gestellt unter:
marketing@diebasis-partei.de

#dieBasis #Mitmachpartei

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Forwarded from Heike Weißer
Gerne weitersagen:

Im Namen von Markus Draxler, Gerhard Lehn und Rainer Näher darf ich alle Interessierten zu der Informationsveranstaltung "Windwandler" recht herzlich
am 14. September 2023 in die Gaststätte Viktoria in Edingen- Neckarhausen (Porschestr. 17) einladen.
Der Windwandler ist eine spannende Alternative zur Solarstromgewinnung.
 
Der Nebenraum steht uns ab 18:30 Uhr zur Verfügung, sodass ein gemütliches Ankommen und Abendessen möglich ist.
 
Um 20 Uhr beginnt der Vortag zum Windwandler, dem sich eine Fragerunde anschließt;
Zur Planung bitten wir um Deine Rückmeldung über https://nuudel.digitalcourage.de/4W4lFXMfQAbKG5ac , Vielen Dank dafür.
Herzliche Grüße
Rainer Näher    Markus Draxler     Gerhard Lehn

Heike
Forwarded from dieBasis funkt
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"Das Beispiel mit der Raupe,
die sich verpuppt und innendrin entsteht
dieser Schmetterling.
Die neuen Schmetterlings Zellen entstehen.
Das alte System versucht sie zu vernichten.
Und das wichtige ist,
die neuen Schmetterlingszellen kämpfen
nicht gegen das alte System,
sondern sie bilden nach und nach Cluster,
werden immer mehr, werden immer größer
und irgendwann kollabiert
das alte System und gibt einfach auf,
indem man nicht gegen das alte System kämpft.

Unsere Aufgabe in den Vorständen ist es,
genau, die Kreise, die Ortsverbände, die Mitglieder dazu zu animieren, zu unterstützen, genau diese Cluster zu bilden."

Rüdiger Schapner 10.9.2023

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Forwarded from MOL
Presseinformation

Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen Beitragsservice
 

Lüneburg 18.10.2023: Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben. Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.

"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockers leitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.

Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“

Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften.  Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.

Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen.

Kontakt:

Markus Bönig,
gute Nachrichten!
💪🏻 Überwachung der kompletten mobilen Kommunikation vom Tisch....vorerst

Widerstand zahlt sich eben aus, Freunde!

Dem großen Widerstand, insbesondere dem in Holland, ist es geschuldet , dass die Abstimmung zur Chatkontrolle vom Tisch ist.
VORERST: Leider wurde die Abstimmung nur verschoben und steht im Dezember wieder an.

Kein Mainstream-Medium berichtet darüber: KEINES.
Dabei würde diese Kontrolle dem Gesetzgeber erlauben, ALLES auf deinem Handy zu durchforsten...zu jeder Zeit.
Alle deine Apps, alle deine Nachrichten an Eltern, Kinder, Kollegen, Freunde und Partner.
Was du witzig findest, deine Memes die du dir abspeicherst und weiterschickst, alle deine Fotos die du machst oder erhältst....einfach ALLES.

Warum gibt es kein Riesen-Medien-Aufgebot in Brüssel?

Teilt das!

Denn:
1️⃣ sind es gute Nachrichten
2️⃣ müssen die Menschen erfahren, dass sie es im Dezember wieder versuchen werden!

Quelle

👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
Forwarded from RABBIT RESEARCH
gute Nachrichten!
💪🏻 Überwachung der kompletten mobilen Kommunikation vom Tisch....vorerst

Widerstand zahlt sich eben aus, Freunde!

Dem großen Widerstand, insbesondere dem in Holland, ist es geschuldet , dass die Abstimmung zur Chatkontrolle vom Tisch ist.
VORERST: Leider wurde die Abstimmung nur verschoben und steht im Dezember wieder an.

Kein Mainstream-Medium berichtet darüber: KEINES.
Dabei würde diese Kontrolle dem Gesetzgeber erlauben, ALLES auf deinem Handy zu durchforsten...zu jeder Zeit.
Alle deine Apps, alle deine Nachrichten an Eltern, Kinder, Kollegen, Freunde und Partner.
Was du witzig findest, deine Memes die du dir abspeicherst und weiterschickst, alle deine Fotos die du machst oder erhältst....einfach ALLES.

Warum gibt es kein Riesen-Medien-Aufgebot in Brüssel?

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1️⃣ sind es gute Nachrichten
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Forwarded from RT Deutsch
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Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen: Politische Elite will in Deutschland totalitären Staat errichten

Am Wochenende hat der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, auf der "Zukunftskonferenz für Thüringen" eindringlich vor einer Zerstörung der Demokratie in Deutschland gewarnt. Zunehmend würden in Deutschland die Meinungs- und Pressefreiheit und Grundrechte eingeschränkt, um eine "linke, grüne Vorherrschaft zu zementieren", was demokratiefeindlich sei.

"Das ist keine Grenze zwischen rechts und links, wie man uns glaubhaft machen will. Es ist eine Grenze zwischen denjenigen, die für einen autoritären Staat sind, und denjenigen, die für eine freiheitliche Demokratie einstehen", so Maaßen.
Windenergie wird von einschlägigen Fanatikern als die ultimative Lösung für alles und nichts angeboten. Fast bekommt man den Eindruck, als liessen sich mit Windenergie sogar Eheprobleme lösen. Immerhin wird bei manchem Beziehungskonflikt sinnlos Energie vergeudet.

Und da sind wird beim Kern der Windenergie: Ist das alles heisse Luft und es wird unter dem Label "CO2 ist Giftgas" sinnlos Energie verpulvert oder ist Windenergie eine sinnvolle Alternative...?

Dazu bieten wir einen Themenabend an, zu dem Gunter Braun, ein Physiker, referieren wird und u.a. auf folgende Punkte eingehen wird.

https://www.diebasispartei-heidelberg.de/blog/themenabend-windenergie
Forwarded from dieBasis News
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Was für eine wunderbare und so simple Aktion!
Es braucht nur wenige Mitglieder und Plakate, um zum Denken anzuregen und dieBasis bekannter zu machen.
Danke an die Wuppertaler für dieses tolle Beispiel.

Insbesondere, wenn es wieder wärmer wird, kann dies gerne nachgeahmt werden...

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Forwarded from dieBasis News
KW 48 - Was hat der BuVo gemacht?
12. Arbeitswoche des neuen Bundesvorstands

- weitere Beratung bezüglich der Aufstellungsversammlung für die EU-Wahl, auch mit dem eBuVo
- Gründung des Fachausschusses für Wahlkoordination zur organisierten Unterstützung bei der EU-Wahl und der Kandidaten
- Vorbereitung der Ausschreibung Datenschutzbeauftragter
- Vorbereitung der Ausschreibung von Personalstellen in der Geschäftsstelle in Berlin
- Übertragung aller bisherigen Parteikommunikationssysteme von Einzelpersonen auf offizielle Parteiaccounts
- Diverse Arbeiten im Hintergrund einzelner Vorstandsmitglieder wie z. B.: Videoproduktion für Mitgliederinfo, Kandidatenbetreuung, Medien- und Redaktionsarbeit für Presse und Social Media, AG-Koordination, Prozessoptimierung, Mailversand und Telefonate aller Art, Säulenarbeit, Administration und die Arbeit in den Fachausschüssen (FAS) -> FAS IT, FAS SKU (Systemisches Konsensieren und Umfragen), FAS PiA (Parteiinterne Aktionen)
- Schatzmeisterei: Finalisieren der Einreichungen für die Parteienfinanzierung 2022

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Protokolle und Beschlüsse des Bundesvorstandes:
👉 Allgemein Bundesvorstand-Öffentlich
Protokolle und Beschlüsse des erweiterten Bundesvorstandes:
👉 https://diebasis.team/index.php/apps/files/?dir=/erweiterter%20BuVo&fileid=13192739
Der dubiose Vorabkaufvertrag zwischen den kooperierenden Pharmakonzernen Pfizer und BioNTech sowie der EU ist Gegenstand einer Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag geworden.

Eingereicht wurde sie von zwei Vertretern der Menschenrechtsorganisation United for Freedom, Marianne Grimmenstein-Balas und dem ehemaligen Chef des Thüringer LKAs, Uwe Kranz.

Auf Grundlage der verfügbaren Informationen bestehe Grund zur Annahme, dass zahlreiche Verstöße gegen den Nürnberger Kodex, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das Verbrechen des Völkermords und Kriegsverbrechen durch mehrere Personen begangen wurden.

Wer im Einzelnen beschuldigt wird, ist hier nachzulesen.

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#dieBasis fordert lückenlose #Aufarbeitung. Jede Stimme für dieBasis, sei es nun bei einer Landtagswahl oder der anstehenden Europawahl, ist eine Stimme für Aufarbeitung und Heilung unseres geschundenen #Rechtsstaats.

#vonderleyen #tedros #emercooke #gates #IStGH
Forwarded from dieBasis News
Kennt ihr schon unseren neuen Kanal?
💥💃💥 dieBasis bewegt💥🕺🏼💥


dieBasis bewegt, also die bisher bekannten "dieBasis funkt" Statements ergänzt um "Bewegtbilder" und Posts aus allen unseren Social Media-Kanälen sowie Neuigkeiten aus den Landesverbänden.
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Ab sofort wird auch dort diskutiert und der Debattenraum ist eröffnet.

Probiere es aus!


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#diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #basisdemokratie
Forwarded from dieBasis ALL IN - Das Mitgliederkraftwerk
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Einladung der AG Strategische Impulse
am Sonntag, den 17.12.23 um 17 Uhr ins ALL IN-das Mitgliederkraftwerk

Kai Stuht stellt die Kampagne XMillion vor
.
Raum: ALL-IN
Link: https://bundeszoom.diebasis.team/
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Politischer Frühschoppen am 17.12.23 um 10 Uhr mit der „Auswertung: Kleines Parteiprogramm der Denkwerkstatt & Vorstellung“

sowie "Wir wollen mehr Basisdemokratie wagen“
Raum „Politischer Frühschoppen
Link: https://bundeszoom.diebasis.team/
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Am 24. und 31.12. um 19 Uhr lädt Christian zum ZEN+M im Raum ALL IN ein: 
Zuhören -  Entspannen - Nachdenken + Mitreden

Ein philosophisch, visionärer Austausch zum Zeitgeschehen im Einklang einer Rückschau & dem Blick nach Vorne.
Link: https://bundeszoom.diebasis.team/
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Wir verabschieden uns und gehen in die Weihnachtsferien. Wir wünschen Euch allen eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start in das neue Jahr und hoffen, wir sehen uns am 7.1.2024 wieder.
Herzliche Grüße
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