Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
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Grünen-Bundestagskandidatin kann keine Frage beantworten.
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Dave Brych Kanal pinned «LIVE 🔴 Piks Druck erhöhen sonst Maul https://youtu.be/xDlWnoB9_5Y»
Forwarded from Dave Brych Kanal
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LIVE 🔴 Piks Druck erhöhen sonst Maul
Das verbotene Video: https://vimeo.com/565825609
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Forwarded from Der Waldgang
(2/3) "(...) In namentlicher Abstimmung mit 412 Stimmen gegen 212 Stimmen bei zwei Enthaltungen, stimmte der Bundestag für die Annahme der Artikel neun und zehn zum Infektionsschutzgesetz. Diese besagen unter anderem, dass eine aufgrund des Infektionsschutzgesetzes erlassene Rechtsverordnung spätestens ein Jahr nach der Aufhebung der Feststellung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ durch den Deutschen Bundestag außer Kraft tritt.
Bis zu ihrem Außerkrafttreten soll solche Rechtsverordnung auch nach Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ geändert werden können. Das heißt im Klartext, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland voraussichtlich noch ein Jahr in Kraft bleiben werden.(...) Derzeit hängen rund 20 Verordnungen direkt von der festgestellten Notlage ab – darunter sind Regelungen zu Testangeboten und zur Unterstützung von Eltern im Falle pandemiebedingter Kita- und Schulschließungen. Der Wunsch, diese Verordnungen zunächst beizubehalten, war nach Koalitionsangaben einer der Gründe für die Verlängerung der Notlage am 11. Juni 2021.
Bei der weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll festgelegt werden, dass auch ohne epidemische Lage die Einreisebeschränkungen durch Corona aufrechterhalten werden können.(....)"
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-stimmte-annahme-der-art-9-und-10-zum-ifsg-auch-ohne-epidemische-lage-sollen-spahns-dekrete-weiterhin-gelten-a3539703.html
Bis zu ihrem Außerkrafttreten soll solche Rechtsverordnung auch nach Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ geändert werden können. Das heißt im Klartext, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland voraussichtlich noch ein Jahr in Kraft bleiben werden.(...) Derzeit hängen rund 20 Verordnungen direkt von der festgestellten Notlage ab – darunter sind Regelungen zu Testangeboten und zur Unterstützung von Eltern im Falle pandemiebedingter Kita- und Schulschließungen. Der Wunsch, diese Verordnungen zunächst beizubehalten, war nach Koalitionsangaben einer der Gründe für die Verlängerung der Notlage am 11. Juni 2021.
Bei der weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll festgelegt werden, dass auch ohne epidemische Lage die Einreisebeschränkungen durch Corona aufrechterhalten werden können.(....)"
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-stimmte-annahme-der-art-9-und-10-zum-ifsg-auch-ohne-epidemische-lage-sollen-spahns-dekrete-weiterhin-gelten-a3539703.html
The Epoch Times
Vom Bundestag beschlossen: Auch ohne „epidemische Lage“ sollen Dekrete weiterhin gelten
Tests, Quarantänepflichten, Einreisebeschränkungen und andere Maßnahmen sind an die Festlegung einer „epidemischen Lage von nationaler Bedeutung“ gebunden. Doch auch ohne diese Lage sollen diese Maßnahmen aufrechterhalten werden können.
Forwarded from Der Waldgang
(1/3) ES IST EINE FRECHHEIT SONDERGLEICHEN, DASS DIESE "VOLKSVERTRETER" KURZ VOR DER SOMMERPAUSE, VERSTECKT HINTER DEM WORT "STIFTUNGSRECHT" IHRE VERFASSUNGSWIDRIGEN, GRUNDRECHTSENTZIEHENDEN UND TOTALITÄREN ALLMACHTSFANTASIEN FORTFÜHREN. WELCHER MASSENMEDIENKONSUMENT WÜRDE DENKEN, DASS SICH HINTER DEM BEGRIFF "STIFTUNGSRECHT" DERARTIG MACHENSCHAFTEN VERSTECKEN ???
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=749
https://www.bundestag.de/abstimmung
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=749
https://www.bundestag.de/abstimmung
Forwarded from Oliver Janich & Team
IN NACHTSITZUNG VERSTECKT
Bundestag verlängert Corona-Grundrechtseinschränkungen – unabhängig von epidemischer Lage
„Auf Antrag der AfD wird schließlich über Stiftungsrecht und Infektionsschutzgesetz getrennt abgestimmt. Die Koalitionsfraktionen drücken es dennoch durch: Mit 412 zu 212 Stimmen bei zwei Enthaltungen ist die Sache beschlossen.
Konkret heißt das: Die bisher im Infektionsschutzgesetz geregelten Bestimmungen zur Einreise sollen auch ohne vom Bundestag festgestellte Notlage ein Jahr lang erhalten bleiben. Die ersten Sätze der Absätze Acht und Zehn des §36 des Infektionsschutzgesetzes legen fest, dass für „Personen, die in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen oder eingereist sind und bei denen die Möglichkeit besteht, dass sie einem erhöhten Infektionsrisiko“ für das Coronavirus ausgesetzt waren, Quarantänepflicht sowie die Übermittlung von personenbezogenen Daten an das Robert-Koch-Institut vorausgesetzt ist. Ein Impfzeugnis oder negativer Coronatest werden für die Einreise ebenfalls vorausgesetzt. „Durch eine der im Ausschuss vorgenommenen Änderungen soll auch das Infektionsschutzgesetz dahingehend geändert werden, dass die Geltung einer Rechtsverordnung zur Regelung der Einreise aus Risikogebieten auf bis zu ein Jahr nach Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite verlängert werden kann“, hieß es dazu in der Beschlussempfehlung des Ausschusses. Betroffen von dieser Änderung wären die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit, der Freiheit der Person, der Freizügigkeit und der Unverletzlichkeit der Wohnung.
Kurz vor Mitternacht, in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause, beschließt man einen so symbolträchtigen, prophylaktischen Eingriff in die Grundrechte, an der Öffentlichkeit vorbei, ohne weiteres Nachdenken, ganz wie es gewünscht wird. Es ist eine Bankrotterklärung des Parlamentes.“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-nachtsitzung-corona-grundrechtseinschraenkungen-verlaengert/
Bundestag verlängert Corona-Grundrechtseinschränkungen – unabhängig von epidemischer Lage
„Auf Antrag der AfD wird schließlich über Stiftungsrecht und Infektionsschutzgesetz getrennt abgestimmt. Die Koalitionsfraktionen drücken es dennoch durch: Mit 412 zu 212 Stimmen bei zwei Enthaltungen ist die Sache beschlossen.
Konkret heißt das: Die bisher im Infektionsschutzgesetz geregelten Bestimmungen zur Einreise sollen auch ohne vom Bundestag festgestellte Notlage ein Jahr lang erhalten bleiben. Die ersten Sätze der Absätze Acht und Zehn des §36 des Infektionsschutzgesetzes legen fest, dass für „Personen, die in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen oder eingereist sind und bei denen die Möglichkeit besteht, dass sie einem erhöhten Infektionsrisiko“ für das Coronavirus ausgesetzt waren, Quarantänepflicht sowie die Übermittlung von personenbezogenen Daten an das Robert-Koch-Institut vorausgesetzt ist. Ein Impfzeugnis oder negativer Coronatest werden für die Einreise ebenfalls vorausgesetzt. „Durch eine der im Ausschuss vorgenommenen Änderungen soll auch das Infektionsschutzgesetz dahingehend geändert werden, dass die Geltung einer Rechtsverordnung zur Regelung der Einreise aus Risikogebieten auf bis zu ein Jahr nach Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite verlängert werden kann“, hieß es dazu in der Beschlussempfehlung des Ausschusses. Betroffen von dieser Änderung wären die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit, der Freiheit der Person, der Freizügigkeit und der Unverletzlichkeit der Wohnung.
Kurz vor Mitternacht, in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause, beschließt man einen so symbolträchtigen, prophylaktischen Eingriff in die Grundrechte, an der Öffentlichkeit vorbei, ohne weiteres Nachdenken, ganz wie es gewünscht wird. Es ist eine Bankrotterklärung des Parlamentes.“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-nachtsitzung-corona-grundrechtseinschraenkungen-verlaengert/
Tichys Einblick
Bundestag verlängert Corona-Grundrechtseinschränkungen – unabhängig von epidemischer Lage
Der Bundestag hat Corona-Maßnahmen, die etliche Grundrechte berühren, um ein Jahr und unabhängig von der epidemischen Lage verlängert - getarnt in einem Antrag zum Stiftungsrecht. Der Plan scheint aufzugehen: Medien berichten nicht.
Forwarded from reitschuster.de
Bundesregierung verschleiert Daten zu Corona-Erkrankungen von Geimpften.
Da sich der Bundestag in der Coronakrise entmachten ließ, sind parlamentarische Anfragen wichtiger als je zuvor. Die Stellungnahmen der Regierung bleiben immer wieder wichtige Informationen schuldig. Ein Bundestagsabgeordneter hält dies für einen Skandal. Von Christian Euler. https://reitschuster.de/post/bundesregierung-verschleiert-daten-zu-corona-erkrankungen-von-geimpften/
Da sich der Bundestag in der Coronakrise entmachten ließ, sind parlamentarische Anfragen wichtiger als je zuvor. Die Stellungnahmen der Regierung bleiben immer wieder wichtige Informationen schuldig. Ein Bundestagsabgeordneter hält dies für einen Skandal. Von Christian Euler. https://reitschuster.de/post/bundesregierung-verschleiert-daten-zu-corona-erkrankungen-von-geimpften/
reitschuster.de
Bundesregierung verschleiert Daten zu Corona-Erkrankungen von Geimpften Ausweichende Antwort auf parlamentarische Anfrage
Da sich der Bundestag in der Coronakrise entmachten ließ, sind parlamentarische Anfragen wichtiger als je zuvor. Die Stellungnahmen der Regierung bleiben immer wieder wichtige Informationen schuldig. Ein Bundestagsabgeordneter hält dies für einen Skandal.…
Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
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NORDDEUTSCHLAND STEHT AUF‼️ AM 26.06.2021 IN HEIDE AUF DEM MARKTPLATZ UM 17:00 UHR SIND ALLE EINGELADEN EIN ZEICHEN FÜR UNSERE KINDER ZU SETZEN‼️
FOLGT UNS NACH HEIDE 🚌🎹🍌
t.me/busfahrerthomas
t.me/pianoacrosstheworld
t.me/bjoernbanane
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t.me/busfahrerthomas
t.me/pianoacrosstheworld
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
CDC-Daten zeigten eine Beschleunigung der Geburtenrückgänge für die zweite Hälfte des Jahres 2020. Die Daten für das gesamte Jahr zeigen, dass die Zahl der geborenen Babys Landesweit um 4% auf 3,6 Millionen gesunken ist, der stärkste Rückgang seit 1973, dem Beginn der Stagnation in den 1970er Jahren.
Man kann davon ausgehen das dies auf die meisten Länder zutreffen wird. Quelle
Man kann davon ausgehen das dies auf die meisten Länder zutreffen wird. Quelle
Forwarded from Wahrheiten.org
"RKI: Todesopfer durch Corona in Deutschland im Schnitt 81 Jahre alt"
Die durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland im Jahr 2020 beträgt für Männer 79,1 und für Frauen 84,1 Jahre, im Mittel also 81,6 Jahre, was exakt dem Corona-"Opfer"-Durchschnittsalter entspricht.
Wer jetzt immer noch nicht verstanden hat, welcher gigantische Betrug hier läuft, der wird es wohl nicht mehr kapieren.
Heute, genau 87 Jahre und einen Tag nach der Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes Hitlers, wird erneut ein solches Gesetz verabschiedet. Auch mit den Stimmen der Opposition und der AfD.
Die AfD gibt sich dabei pseudokritisch und fordert, dass die Maßnahmen befristet sein müssen. Nun, das war 1933 auch der Fall:
"Die Regelung war inhaltlich nicht beschränkt und sollte vier Jahre gültig sein."
"Das Gesetz wurde vom nationalsozialistischen Reichstag [...] am 30. Januar 1937 um weitere vier Jahre bis zum 1. April 1941 sowie am 30. Januar 1939 bis zum 10. Mai 1943 verlängert."
Willkommen zurück im Faschismus.
Die durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland im Jahr 2020 beträgt für Männer 79,1 und für Frauen 84,1 Jahre, im Mittel also 81,6 Jahre, was exakt dem Corona-"Opfer"-Durchschnittsalter entspricht.
Wer jetzt immer noch nicht verstanden hat, welcher gigantische Betrug hier läuft, der wird es wohl nicht mehr kapieren.
Heute, genau 87 Jahre und einen Tag nach der Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes Hitlers, wird erneut ein solches Gesetz verabschiedet. Auch mit den Stimmen der Opposition und der AfD.
Die AfD gibt sich dabei pseudokritisch und fordert, dass die Maßnahmen befristet sein müssen. Nun, das war 1933 auch der Fall:
"Die Regelung war inhaltlich nicht beschränkt und sollte vier Jahre gültig sein."
"Das Gesetz wurde vom nationalsozialistischen Reichstag [...] am 30. Januar 1937 um weitere vier Jahre bis zum 1. April 1941 sowie am 30. Januar 1939 bis zum 10. Mai 1943 verlängert."
Willkommen zurück im Faschismus.
👆🏼Die Notlage wird immer wieder verlängert, siehe Vergleich oben von wahrheiten.org
LASS REDEN #2 Mit SASCHA vom EWIGEN BUND über das KAISERREICH UND DIE ...
https://youtu.be/0GvXBkwdITk
https://youtu.be/0GvXBkwdITk
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LASS REDEN #2 Mit SASCHA vom EWIGEN BUND über das KAISERREICH UND DIE VERFASSUNG VON 1871
Am Sonntag, ab 16:00 Uhr besprechen wir das alles im Livechat in der BÄMM Telegrammgruppe. Sei dabei! Ich freu mich auf Dich! BÄMM!
t.me/friedenfueralle
Hier könnt Ihr Euch vorher weiterbilden: https://einstieg.ewigerbund.org
SALUS PUBLICA SUPREMA LEX…
t.me/friedenfueralle
Hier könnt Ihr Euch vorher weiterbilden: https://einstieg.ewigerbund.org
SALUS PUBLICA SUPREMA LEX…
Forwarded from citi
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schau mal 😂 Selbst die Kids veräppeln ihn schon 😅
Quelle: https://twitter.com/Nutzername0815A/status/1407005775168475139
Quelle: https://twitter.com/Nutzername0815A/status/1407005775168475139
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Regierung verlängert die von ihr offenbar geliebten Not-Maßnahmen - Boehringer Klartext (146)
Notstand ohne Notlage
- Erneute Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ...
- ... versteckt in einem „Omnibusgesetz“
- Nur AfD verlangt getrennte Abstimmung der Gesetze
- Grüne Grundrechtsleugner stimmen auch für diese Verschärfung
- „Pandemie“-Notstand nun ein Jahr über Pandemiezustand hinaus möglich
https://www.youtube.com/watch?v=mGskxcTNkZs 👈
Notstand ohne Notlage
- Erneute Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ...
- ... versteckt in einem „Omnibusgesetz“
- Nur AfD verlangt getrennte Abstimmung der Gesetze
- Grüne Grundrechtsleugner stimmen auch für diese Verschärfung
- „Pandemie“-Notstand nun ein Jahr über Pandemiezustand hinaus möglich
https://www.youtube.com/watch?v=mGskxcTNkZs 👈
Seit dem 31.05. ist der genetische Corona-Impfstoff Comirnaty von BioNTech/Pfizer in der EU auch für Kinder ab 12 Jahren zugelassen. Die Entscheidung der EMA und der EU-Kommission zur Zulassung von Comirnaty für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren beruht auf einer US-Studie.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/massenimpfung-bald-auch-fuer-kinder-spahns-vorstoesse-entgegen-who-und-stiko-empfehlung-a3542518.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/massenimpfung-bald-auch-fuer-kinder-spahns-vorstoesse-entgegen-who-und-stiko-empfehlung-a3542518.html