Die renommierte britische Wochenzeitung Economist, deren Artikel sich regelmäßig in den Pressemappen des Kanzleramts finden, hatte letzte Woche einen Artikel veröffentlicht, in welchem anhand zahlreicher Beispiele, die zunehmende „Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland“ thematisiert wurde.

Auch der aktuelle Bericht von Reporter ohne Grenzen zur Pressefreiheit in Deutschland 2025 spricht von massiver Selbstzensur und strengen Sprachregelungen in den Redaktionen deutscher Leitmedien. Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten wissen, wie der geschäftsführende Kanzler die entsprechende internationalen Wahrnehmung einer gefährdeten Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik unter seiner Ägide erklärt.

Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 23. April 2025
Frage Warweg
„Der „Economist“ hat vergangene Woche einen Artikel veröffentlicht, in dem er auf die zunehmende Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland eingeht bzw. diese thematisiert. Der aktuelle Bericht von Reporter ohne Grenzen zur Pressefreiheit 2025 in Deutschland spricht von massiver Selbstzensur und strengen Sprachregelungen in den Redaktionen der Leitmedien.
Vor diesem Hintergrund würde mich interessieren, wie der geschäftsführende Kanzler die aufgezählten Aspekte zumindest in der internationalen Wahrnehmung zunehmend eingeschränkter Meinungsfreiheit in Deutschland unter seiner Ägide erklärt.“

Regierungssprecher Hebestreit
„Herr Warweg, wie so häufig stellen Sie Dinge in lustige Zusammenhänge, die nicht zueinander gehören. Sie haben gerade von Leitmedien gesprochen. Sie meinen sicherlich die seriösen Medien. Aber das lasse ich Ihnen jetzt einfach mal – – –

Zusatz Warweg
„Leitmedien“, das ist ein fest definierter Begriff – – –

Hebestreit
„Darf ich kurz weiterreden, Herr Warweg?“

Zusatz Warweg
„Das dürfen Sie.“

Hebestreit
„Sie fragen, ich antworte. Dann fragen Sie nach, drei, vier Mal, dann antworte ich wieder. So ist das hier!
Die Leitmedien sind unabhängig, und es stehen auch keine staatlichen Menschen hinter ihnen, die sie beeinflussen würden. Das ist die Pressefreiheit in Deutschland. Diesbezüglich hat sich der Kanzler zu gar nichts zu äußern.
Die Unterstellungen, die Sie gemacht haben, das sind Meinungsbeiträge, die ich genauso zur Kenntnis nehme wie Ihre Meinungsbeiträge oder die von anderen. Auch die habe ich nicht zu beurteilen. (…)“

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https://t.me/CNconspiracynewsroom 🍀

"Wenn in einer Predigt zum Weihnachtsgottesdienst das Wort "Klimaschutz" öfter als das Wort "Gott" fällt, dann ist halt irgendwas falsch."
"Dann sagt der Pastor zu den Konfirmanden, "Ihr habt jetzt immer einen Platz am Tisch Gottes" - es sei denn, ihr habt euren Impfausweis vergessen."

Kristina Schröder über die fragwürdige Politisierung der Kirchen in Deutschland

https://x.com/tomdabassman/status/1915736975673278550

Viktor Orbán antwortet Donald Trump, Thema EU-Austritt.

Lieber Donald,
mach dir nicht zu große Hoffnungen. Ungarn wird die EU nicht verlassen. Wir werden sie mit der @PatriotsEU umgestalten, um sie wieder zu dem zu machen, was sie einst war, als Polen und Ungarn beitraten.

Damals dienten die Brüsseler Bürokraten den Menschen und nicht sich selbst. Damals mischten sich die Brüsseler Bürokraten nicht in die internen politischen Debatten der Mitgliedsstaaten ein, wie sie es heute in Polen und Ungarn tun.

https://x.com/PM_ViktorOrban/status/1915743451427098856?t=TUeYPoOjwX2uDAXemlMn1w&s=19

https://t.me/danijelsheran

“Frieden ist nicht, was du dir wünschst. Es ist etwas, das du machst, etwas, das du tust, etwas, das du bist und etwas, das du verschenkst.” – John Lennon

Wir in Reutlingen gehen für den Frieden auf die Straße.
Am 26. April um 13 Uhr am Bösmannsäcker starten wir unsere Friedensdemonstration. Um 14 Uhr beginnen wir unseren Friedenslauf in die Innenstadt.

Sei dabei und unterstütze unser Kunstprojekt.
Sanna Burns hat wundervolle Leinwände kreiert.
„Gemeinsam für Deutschland“ 🇩🇪 – das ist die Bewegung, die wir unterstützen möchten.
Trage diese Aktion in
deinem Herzen und werde Teil unserer friedlichen Bewegung!
Denke an Deine weiße Rose 🕊️

Streit auf Spielplatz eskaliert: Syrerin schlägt auf Mutter mit Baby ein
Video geht viral – Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung
Wenn die falschen Täter zuschlagen, steht der Täterschutz über dem Opferschutz.
Ein Baby verletzt, Handys beschlagnahmt – und die Behörden jagen lieber Kommentare im Netz. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/streit-auf-spielplatz-eskaliert-syrerin-schlaegt-auf-mutter-mit-baby-ein/

Hartes Pflaster!

Bei einem Messerangriff in Berlin- Charlottenburg mit 2 Toten vergangene Woche waren wir kurz darauf vor Ort und haben Anwohner und Zeugen befragt.

Diesen 15-minütigen Report unbedingt weiterverbreiten!

Helft mir dabei, als junger Youtuber mit Schwarzreport weiterhin Videos und vielleicht sogar bald Livestreams zu machen. Dafür benötige ich nur einmal kurz euer Abo!

https://m.youtube.com/watch?v=P0Vo4oniBMA

Vielen Dank schonmal 🙏

Hier der Link zu meinem TelegramKanal:

https://t.me/timschwarzoffiziell

„Ich fordere einen halbjährlichen TÜV für Fahrräder. Das Fahrradprivileg muss weg. Es ist nur zu unserer Sicherheit. Oder wollt Ihr etwa noch mehr Tote?“

@Liberty Hannes

WO …….. SIND WIR HIER ?

An der Staatlichen Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr in Gotha führt der Protest zweier Schüler gegen die Präsenz der Bundeswehr bei der Firmenkontaktmesse »Connect« zu einem sechstägigen Schulverweis. »Der Schulfrieden wurde wiederholt und bewusst gestört«, teilte die Schulleitung den Delinquenten nach deren »Anhörung« am Dienstag mit. Die erwachsenen Schüler müssten sich aber am »Distanzunterricht« beteiligen, so die Anordnung.
In den Tagen des Ausschlusses hätten beide »die Gelegenheit, über ihr eigenes ‚Fehlverhalten‘ nachzudenken«, heißt es in dem Schreiben. Das darin vorgeworfene Delikt: Die Fachschüler hatten am 4. April zu Beginn der Veranstaltung um den Bundeswehrstand herum pinke Luftballons der Deutschen Friedensgesellschaft verteilt, mit anwesenden Soldaten diskutiert und Informationsmaterial angeboten. Mit einem Banner »Bildung statt Bomben« kritisierten sie außerdem grundsätzlich die militärische Präsenz an Bildungseinrichtungen.

Nicht nur hätten die beiden eine Belehrung durch die Klassenlehrerin missachtet, sondern das besagte Transparent für einen Bericht in der »Thüringer Allgemeinen« sogar »in die Kamera gehalten«, beschwert sich die Leitung bei den beiden Schülern. Andere Absolvent*innen der Fachschule sähen die Bundeswehr als Arbeitgeber und teilten die Standpunkte der Protestierer nicht, heißt es in der Begründung für den Verweis, dem sich auch die Klassenkonferenz anschloss.

Bereits im Vorjahr hatte es an der Fachschule in Gotha einen ähnlichen Protest gegeben – dies wird in dem aktuellen Verweis als erschwerend angeführt. Die Schulleiterin Andrea Nette soll damals angedeutet haben, dass Schüler, die mit der Präsenz der Bundeswehr nicht einverstanden seien, sich fragen könnten, »ob dies auch die richtige Schule« für sie sei – eine Formulierung, die als Androhung eines dauerhaften Schulverweises verstanden werden könne. Nette war für eine Stellungnahme für »nd« nicht zu erreichen und antwortete auch nicht auf Mails.

Quelle

Feiern wir diese mutigen Schüler! Ich würde sie auszeichnen für diese Aktion! 🕊️

https://t.me/simonevoss

Wer es lesen möchte, hier ohne Paywall:

et voilà ⤵️
https://archive.is/20250424185513/https://www.cicero.de/innenpolitik/fluchtlinge-aus-afghanistan-burger-haben-das-recht-auf-einen-untersuchungsausschuss

https://t.me/da_haben_wir_es

Na da schau her...

et voilà ⤵️ ohne Paywall
https://archive.ph/FPM5o

https://t.me/da_haben_wir_es

Wenn Krieg is, fliegt das Klima zum Fenster raus.

https://www.tiktok.com/t/ZTjMvLs5S/

https://youtu.be/MlOF96nwf6M?si=m6ElCV30OgVmGgyf

🔥Plan B war gestern – Wie Sie jetzt überleben, ohne unterzugehen!
➠ https://www.youtube.com/watch?v=4g0ACM9YQ4c @LangemannTV

Klausi goes MSM

Jahrelang war er das Gesicht des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos: Gründer Klaus Schwab (87). Am Montag trat er von seinem Amt als Vorsitzender des WEF-Kuratoriums zurück. Jetzt leitet seine WEF selbst eine Untersuchung gegen den deutschen Ökonomen ein.

Wie das „Wall Street Journal“ berichtet, stehen Schwab und seine Ehefrau Hilde Schwab (78) im Verdacht, private und berufliche Interessen vermischt zu haben. Es geht unter anderem um luxuriöse Reisen und persönliche Vorteile – bezahlt vom Forum.

Brisant: Schwab soll laut eines Briefes, verfasst von einem Whistleblower, junge Mitarbeiter losgeschickt haben, um ihm Tausende Dollar in bar zu besorgen – angeblich für Massagen in teuren Hotels.

Schwab lässt die Vorwürfe zurückweisen. Ein Sprecher erklärte, es habe „keine Vermischung privater und beruflicher Belange“ gegeben.

https://t.me/danijelsheran

Paukenschlag nach fast zehn Jahren im Dieselskandal! Neun Autohersteller und zwei Autozulieferer müssen insgesamt rund 250 Millionen Euro Bußgelder zahlen.

Der Grund: Verstöße gegen Umwelt- und technische Vorgaben. Das gab die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Main) am Freitag bekannt. Von 2019 bis 2025 liefen die Ermittlungen gegen die Unternehmen. Ein „betrugsrelevantes Verhalten“ wurde nicht festgestellt.

Welche Unternehmen wie viel zahlen müssen, lassen die Ermittler offen. Auch zu konkreten Fahrzeugteilen schweigen sie. Der Grund: Dies würde Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse offenbaren, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Zudem sind die Gesamtermittlungen noch nicht vollständig abgeschlossen. Ermittlungen gegen Personen wurden eingestellt.

https://m.bild.de/geld/wirtschaft/dieselskandal-11-unternehmen-muessen-250-mio-euro-bussgeld-zahlen-680b61cc5c7863128e23f88d

https://t.me/danijelsheran

Pamela Bondi: "Ich kann bestätigen, dass unsere @FBI-Agenten gerade Hannah Dugan - eine Bezirksrichterin in Milwaukee - verhaftet haben, weil sie angeblich einem illegalen Ausländer geholfen hat, einer Verhaftung durch @ICEgov zu entgehen.

Keiner steht über dem Gesetz."

https://x.com/AGPamBondi/status/1915799429455516128?t=LWfWTnccmfw79aiOE0tsrQ&s=19

https://t.me/danijelsheran

Der Tag: Boeing 747 platzen auf Startbahn 16 Reifen

Quelle: N-TV
https://search.app/7Mpbc

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Selbst wenn sie schweigen, sind diese Instrumente für sich genommen Meisterwerke!

Auf dem Foto von ottone_porfirogenito sind ein Cello und eine Violine aus dem 17. Jahrhundert zu sehen, gefertigt vom legendären italienischen Meister Domenico Galli. Heute sind diese Exponate in der Estense-Galerie in der italienischen Stadt Modena ausgestellt, wo auch dieses Foto aufgenommen wurde.

Vedunela

“Warum rücken Pädophile immer dichter in die Mitte der Gesellschaft?”, fragt die niedersächsische Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt. “Weil man sie lässt!” Die deutschen Einheitsparteien scheinen der Pädophilen-Lobby immer mehr Raum zu geben. Am 25. April wird von Pädophilen der “Alice Day” gefeiert, erklärt die Politikerin, die sich für Kinderschutz einsetzt. An diesem Tag fühlen sich viele einschlägige Täter ermutigt, zur Tat zu schreiten. Der 25. April ist der Tag, den viele Pädophile seit Jahren als ihren inoffiziellen „Feiertag“ begehen“, warnt Vanessa Behrendt, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Niedersachsen auf der Plattform X. „Am sogenannten ‚Alice Day‘ vernetzen sie sich, feiern und machen […]

Artikel hier lesen: https://report24.news/deutsche-abgeordnete-warnt-vor-paedophilen-tag-am-25-april-diese-wollen-anerkennung/?feed_id=47333

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Corona und der Kampf um die Wahrheit - Darüber sprachen wir mit Julia Szarvasy von NuoViso. Danke für das Gespräch! 🙏

https://youtu.be/2UJp_J6sLRo?si=2R95Qega6HCkRXJz