Eil: Die AfD klagt gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz wegen der Neueinstufung als „gesichert rechtsextrem“. Zuvor hatte die Partei die Behörde bereits abgemahnt. Der Verfassungsschutz reagierte bislang nicht.
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Wegen Gutachten: AfD klagt gegen Verfassungsschutz
Die AfD klagt gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz wegen der Neueinstufung als „gesichert rechtsextrem“. Zuvor hatte die Partei die Behörde bereits abgemahnt und eine Unterlassungserklärung gefordert, der Verfassungsschutz reagierte nicht.
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🐋 Langfristige Inhaber akkumulieren weiterhin Bitcoin.
Über 254.000 $BTC sind seit dem jüngsten lokalen Tiefpunkt in die HODL-Kategorie (> 155 Tage) übergegangen - viele von ihnen kauften über 95.000 $.
Dies signalisiert wachsende Überzeugung und mangelndes Interesse am Verkauf auf dem aktuellen Niveau.
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🐋 Langfristige Inhaber akkumulieren weiterhin Bitcoin.
Über 254.000 $BTC sind seit dem jüngsten lokalen Tiefpunkt in die HODL-Kategorie (> 155 Tage) übergegangen - viele von ihnen kauften über 95.000 $.
Dies signalisiert wachsende Überzeugung und mangelndes Interesse am Verkauf auf dem aktuellen Niveau.
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Gold steigt, Technologie schwächelt: Die Marktgeschichte von Trumps ersten 100 Tagen in einem Chart
Präsident Donald Trump trat sein Amt Anfang des Jahres mit dem Versprechen an, die Wirtschaft grundlegend zu verändern und von den Anlegern eine wachstumsfördernde Welle zu erwarten, die die Märkte nach oben treiben würde.
Doch das hat nicht ganz geklappt.
Trumps aggressive, volatile Haltung zu Zöllen, die sich sowohl gegen Gegner als auch gegen Verbündete richten, hat die globalen Märkte verunsichert und die Wall Street aus dem Gleichgewicht gebracht. Trotz einer Erholung in der zweiten Aprilhälfte, als er seine Bereitschaft zu Handelsabkommen signalisierte und von seiner drakonischsten Version der „gegenseitigen“ Zölle abrückte, notieren die meisten Vermögenswerte in Trumps ersten 100 Tagen im Amt weiterhin im Minus. Einzige Ausnahme ist Gold, da Anleger Sicherheit suchen.
Präsident Donald Trump trat sein Amt Anfang des Jahres mit dem Versprechen an, die Wirtschaft grundlegend zu verändern und von den Anlegern eine wachstumsfördernde Welle zu erwarten, die die Märkte nach oben treiben würde.
Doch das hat nicht ganz geklappt.
Trumps aggressive, volatile Haltung zu Zöllen, die sich sowohl gegen Gegner als auch gegen Verbündete richten, hat die globalen Märkte verunsichert und die Wall Street aus dem Gleichgewicht gebracht. Trotz einer Erholung in der zweiten Aprilhälfte, als er seine Bereitschaft zu Handelsabkommen signalisierte und von seiner drakonischsten Version der „gegenseitigen“ Zölle abrückte, notieren die meisten Vermögenswerte in Trumps ersten 100 Tagen im Amt weiterhin im Minus. Einzige Ausnahme ist Gold, da Anleger Sicherheit suchen.
Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hat positive Folgen für die AfD. Der Ortsverband aus der Südwestpfalz konnte einen wesentlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen.
https://apollo-news.net/afd-meldet-groen-mitgliederzuwachs-nach-verfassungsschutz-einstufung/
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AfD meldet großen Mitgliederzuwachs nach Verfassungsschutz-Einstufung
Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hat positive Folgen für die AfD. Der Ortsverband aus der Südwestpfalz konnte einen wesentlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen.
Laut dem Würzburger Anwalt Chan-jo Jun wird es nach der Einstufung der AfD deutlich einfacher, Parteimitglieder aus dem Staatsdienst zu entlassen. Selbst ein Like für einen AfD-Post könnte nun Konsequenzen bis hin zum Jobverlust haben.
https://apollo-news.net/jurist-behauptet-selbst-hausmeister-die-afd-beitraege-liken-sollen-aus-dem-oeffentlichen-dienst-entfernt-werden/
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Jurist behauptet: Selbst Hausmeister, die AfD-Beiträge liken, sollen aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden
Laut dem Würzburger Anwalt Chan-jo Jun wird es nach der Einstufung der AfD deutlich einfacher, Parteimitglieder aus dem Staatsdienst zu entlassen. Selbst ein Like für einen AfD-Post könnte nun Konsequenzen bis hin zum Jobverlust haben.
Verdi-Chef Frank Werneke fordert nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ die Vorbereitung eines Parteiverbotsverfahrens. Allein mit politischem Diskurs sei dieser Gefahr nicht mehr beizukommen.
https://apollo-news.net/verdi-chef-fordert-afd-verbot-auf-bundes-und-landesebene/
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Verdi-Chef fordert AfD-Verbot auf Bundes- und Landesebene
Verdi-Chef Frank Werneke fordert nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ die Vorbereitung eines Parteiverbotsverfahrens. Allein mit politischem Diskurs sei dieser Gefahr nicht mehr beizukommen.
Die israelische Regierung hat beschlossen, den gesamten Gaza-Streifen zu besetzen. Eine diesbezügliche militärische Operation soll folgen - man wolle den Druck auf die Hamas erhöhen.
https://apollo-news.net/israel-plant-besetzung-des-gaza-streifens/
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Israel plant vollständige Besetzung des Gaza-Streifens
Die israelische Regierung hat beschlossen, den gesamten Gaza-Streifen zu besetzen. Eine diesbezügliche militärische Operation soll folgen - man wolle den Druck auf die Hamas erhöhen.
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Das ist der designierte Bundesinnenminister Dobrindt.
Der CDU ist zwar nicht über den Weg zu trauen, ich denke allerdings, dass er mit dieser strategischen Positionierung durchaus den tatsächlich geplanten Umgang mit der AfD kommuniziert hat.
Die CDU wird sich davor hüten, einem AfD-Verbot zuzustimmen und das aus parteipolitischer Überlegung.
Wenn die Union ein solches Verfahren unterstützen würde, wären die von der CDU zur AfD gewechselten Wähler für die Schwarzen für immer verloren.
Die einzige Hoffnung als Partei wieder erstarken zu können sind für die CDU die AfD- und ehemaligen Unionswähler.
Man weiß ganz genau, dass man es sich mit diesen nicht (komplett) verscherzen darf. Die CDU wird zwar trotzdem weiterhin keine effektive rechte Politik machen, aber sie wird mehr denn je versuchen, ihr Handeln als "konservativ" nach außen hin zu verkaufen.
Ein AfD-Verbot wäre für die Union kommunikativ nicht zu rechtfertigen, wenn zeitgleich das Ziel des Rückgewinnungsversuches blauer Wähler besteht.
Der CDU ist zwar nicht über den Weg zu trauen, ich denke allerdings, dass er mit dieser strategischen Positionierung durchaus den tatsächlich geplanten Umgang mit der AfD kommuniziert hat.
Die CDU wird sich davor hüten, einem AfD-Verbot zuzustimmen und das aus parteipolitischer Überlegung.
Wenn die Union ein solches Verfahren unterstützen würde, wären die von der CDU zur AfD gewechselten Wähler für die Schwarzen für immer verloren.
Die einzige Hoffnung als Partei wieder erstarken zu können sind für die CDU die AfD- und ehemaligen Unionswähler.
Man weiß ganz genau, dass man es sich mit diesen nicht (komplett) verscherzen darf. Die CDU wird zwar trotzdem weiterhin keine effektive rechte Politik machen, aber sie wird mehr denn je versuchen, ihr Handeln als "konservativ" nach außen hin zu verkaufen.
Ein AfD-Verbot wäre für die Union kommunikativ nicht zu rechtfertigen, wenn zeitgleich das Ziel des Rückgewinnungsversuches blauer Wähler besteht.
Major a.D. der Bundeswehr Florian Pfaff: "Die NATO ist eine Verbrecherorganisation!"
🎬 zur Rede: https://youtu.be/NFffUufF2pQ
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Rede von Florian Paff, ehemaliger Major der Bundeswehr, zum 80jährigen Elbe Day in Torgau bei der Veranstaltung "Torgau für Frieden". (26.4.2025)
Wir bedanken uns sehr bei Sergey Filbert für die Bereitstellung von Filmmaterial.
👉 https://t.me/Druschba_FM
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Rede von Florian Paff, ehemaliger Major der Bundeswehr, zum 80jährigen Elbe Day in Torgau bei der Veranstaltung "Torgau für Frieden". (26.4.2025)
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Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert Sicherheitsüberprüfungen von Beamten und Bundeswehrsoldaten, die AfD-Mitglieder sind. In bestimmten Fällen müsse man „zu harten Maßnahmen“ greifen.
https://apollo-news.net/natrlich-geht-es-um-politische-bekmpfung-kiesewetter-fordert-berprfungen-von-afd-mitgliedern-bei-der-bundeswehr/
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„Natürlich geht es um politische Bekämpfung“: Kiesewetter fordert Überprüfungen von AfD-Mitgliedern bei der Bundeswehr
Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert Sicherheitsüberprüfungen von Beamten und Bundeswehrsoldaten, die AfD-Mitglieder sind. In bestimmten Fällen müsse man „zu harten Maßnahmen“ greifen.
Die sächsische Kreisstadt Aue-Bad Schlema hat die Asylnotlage ausgerufen. Gewalttätige Asylbewerber gefährden die öffentliche Sicherheit, die Stadt ist am Limit. Ein Antrag der Freien Sachsen wurde einstimmig angenommen.
https://apollo-news.net/aue-bad-schlema-ruft-asyl-notlage-aus-mit-stimmen-von-afd-cdu-spd-und-freien-sachsen/
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Aue-Bad Schlema ruft Asyl-Notlage aus – mit Stimmen von AfD, CDU, SPD und Freien Sachsen
Die sächsische Kreisstadt Aue-Bad Schlema hat die Asylnotlage ausgerufen. Gewalttätige Asylbewerber gefährden die öffentliche Sicherheit, die Stadt ist am Limit. Ein Antrag der Freien Sachsen wurde einstimmig angenommen.
Politischer Extremismus wird übrigens in erster Linie über die Bereitschaft zu Gewalt definiert.
Warum stuft der VS die "Linke" nicht als gesichert linksextremistisch ein?
Und zu behaupten, die Deutschen würden noch im Kapitalismus leben, kann auch nur von waschechten Ideologen kommen.
Die Staatsquote bei Abgaben und Vorschriften ist so gigantisch, dass die heutige reale volkswirtschaftliche Realität einer sozialistischen entspricht.
Die Linke möchte allerdings 100% Verstaatlichung in allen Bereichen und Belangen, daher gibt sie sich mit den bereits existenten 70-80% noch nicht zufrieden und bezeichnet diese als Kapitalismus.
Warum stuft der VS die "Linke" nicht als gesichert linksextremistisch ein?
Und zu behaupten, die Deutschen würden noch im Kapitalismus leben, kann auch nur von waschechten Ideologen kommen.
Die Staatsquote bei Abgaben und Vorschriften ist so gigantisch, dass die heutige reale volkswirtschaftliche Realität einer sozialistischen entspricht.
Die Linke möchte allerdings 100% Verstaatlichung in allen Bereichen und Belangen, daher gibt sie sich mit den bereits existenten 70-80% noch nicht zufrieden und bezeichnet diese als Kapitalismus.
Die Bundesregierung fliegt eine IS-Anhängerin nach Deutschland ein. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen Lamya Kaddor lobt die Entscheidung - IS-Kämpfer würden für Syrien ein „enormes Risiko für die fragile Sicherheitslage“ darstellen.
https://apollo-news.net/bundesregierung-fliegt-is-anhaengerin-aus-syrien-zurueck-nach-deutschland/
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2025 könnte das größte Zeitfenster sein, das Sie jemals haben werden, um massiv in Bitcoin zu investieren.
Wenn Sie diese Chance verpassen, müssen Sie sich auf eine Zukunft einstellen, in der es möglicherweise nicht mehr erschwinglich ist.
Viele von Ihnen kennen meine große Wertschätzung für Gold – aber lassen Sie mich eines klarstellen:
Bitcoin ist das wahre digitale Gold.
Und es hat ein über 500 % höheres Potenzial als Gold jemals haben könnte.
Nehmen Sie das ernst.
Wenn Sie diese Chance verpassen, müssen Sie sich auf eine Zukunft einstellen, in der es möglicherweise nicht mehr erschwinglich ist.
Viele von Ihnen kennen meine große Wertschätzung für Gold – aber lassen Sie mich eines klarstellen:
Bitcoin ist das wahre digitale Gold.
Und es hat ein über 500 % höheres Potenzial als Gold jemals haben könnte.
Nehmen Sie das ernst.
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Wir lassen uns nicht den Mund verbieten!
Tino Chrupalla zur AfD-Einstufung!
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