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Gerichtsurteil: CoronaVO BW verfassungswidrig!
IfSG (in der Fassung bis zum 18.11.2020) ist keine taugliche Ermächtigungsgrundlage für die weitgehenden Eingriffe gemäß § 3 CoronaVO BW i.d.F. vom 9.5.20, sodass § 3 CoronaVO BW schon aus diesem Grund verfassungswidrig ist.
2. Wird das gesellschaftliche Leben in grundrechtssensibelsten Bereichen im Ganzen auf nicht vorhersehbare Dauer beschränkt, bedarf es des förmlichen Verfahrens parlamentarischer Gesetzgebung (Verstoß gegen den Parlamentsvorbehalt).
3. Der Verordnungsgeber hat mit den Regelungen in § 3 CoronaVO BW den ihm zustehenden exekutiven Gestaltungsspielraum überschritten.
Der Betroffene wird auf Kosten der Staatskasse
freigesprochen.
Seine notwendigen Auslagen trägt die Staatskasse.
https://openjur.de/u/2331230.html
t.me/C19Teilbar
IfSG (in der Fassung bis zum 18.11.2020) ist keine taugliche Ermächtigungsgrundlage für die weitgehenden Eingriffe gemäß § 3 CoronaVO BW i.d.F. vom 9.5.20, sodass § 3 CoronaVO BW schon aus diesem Grund verfassungswidrig ist.
2. Wird das gesellschaftliche Leben in grundrechtssensibelsten Bereichen im Ganzen auf nicht vorhersehbare Dauer beschränkt, bedarf es des förmlichen Verfahrens parlamentarischer Gesetzgebung (Verstoß gegen den Parlamentsvorbehalt).
3. Der Verordnungsgeber hat mit den Regelungen in § 3 CoronaVO BW den ihm zustehenden exekutiven Gestaltungsspielraum überschritten.
Der Betroffene wird auf Kosten der Staatskasse
freigesprochen.
Seine notwendigen Auslagen trägt die Staatskasse.
https://openjur.de/u/2331230.html
t.me/C19Teilbar
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Quelle: Ein Mensch.
Ja, er hat auch einen Namen und ein Gesicht. Und er versteckt sich nicht. Er hat mehr Mut und Verstand als die meisten da draußen.
Darf ich vorstellen? Hans-Jörg Karrenbrock aus Sankt Nikolai. Einer, der nicht geschwiegen hat.
www.nikolai.at/
www.karrenbrock.at/
t.me/C19Teilbar
Ja, er hat auch einen Namen und ein Gesicht. Und er versteckt sich nicht. Er hat mehr Mut und Verstand als die meisten da draußen.
Darf ich vorstellen? Hans-Jörg Karrenbrock aus Sankt Nikolai. Einer, der nicht geschwiegen hat.
www.nikolai.at/
www.karrenbrock.at/
t.me/C19Teilbar
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Eilmeldung: AstraZeneca-Impfstoff kann schwere allergische Reaktionen auslösen
WELT 12.03.2021
https://youtu.be/3s4-twJOWdk
t.me/C19Teilbar
WELT 12.03.2021
https://youtu.be/3s4-twJOWdk
t.me/C19Teilbar
Betrachtung des Digitalen Impfpasses
The Royal Society
Das Dokument enthält viele beachtenswerte Passagen.
Z.B.
◽️zu der (fehlenden) Leistungsfähigkeit der Impfungen bezüglich steriler Immunisierung
◽️zu den vielfältigen Arten, wie ein digitaler Impfpass gegen ethische Grundsätze verstößt
◽️zu den Projekten, welche die Big Tech Konzerne bereits in der Pipeline haben (Common Pass, Known Traveller etc.)
https://royalsociety.org/-/media/policy/projects/set-c/set-c-vaccine-passports.pdf
t.me/C19Teilbar
The Royal Society
Das Dokument enthält viele beachtenswerte Passagen.
Z.B.
◽️zu der (fehlenden) Leistungsfähigkeit der Impfungen bezüglich steriler Immunisierung
◽️zu den vielfältigen Arten, wie ein digitaler Impfpass gegen ethische Grundsätze verstößt
◽️zu den Projekten, welche die Big Tech Konzerne bereits in der Pipeline haben (Common Pass, Known Traveller etc.)
https://royalsociety.org/-/media/policy/projects/set-c/set-c-vaccine-passports.pdf
t.me/C19Teilbar
Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests
Parameter: 2000 Tests (z.B. eine Schule testet Di/Do für 4 Wochen). 1 Schüler ist tatsächlich infiziert. Test ist 98 % spezifisch, 100 % sensitiv. Was schätzt du: Wie viele Tests werden (falsch) positiv sein?
Parameter: 2000 Tests (z.B. eine Schule testet Di/Do für 4 Wochen). 1 Schüler ist tatsächlich infiziert. Test ist 98 % spezifisch, 100 % sensitiv. Was schätzt du: Wie viele Tests werden (falsch) positiv sein?
Anonymous Quiz
2%
1 falsch positiv, 0 richtig positiv
1%
0 falsch positiv, 1 richtig positiv
1%
1 falsch positiv, 1 richtig positiv
6%
2 falsch positiv, 1 richtig positiv
8%
12 falsch positiv, 1 richtig positiv
19%
28 falsch positiv, 1 richtig positiv
65%
49 falsch positiv, 1 richtig positiv
Schnelltests in der Schule
Sind Schnelltests ein probates Mittel, um eine sichere Schulöffung zu gewährleisten?
———————————
Es klingt verlockend: Je mehr man testet, desto sicherer kann man sein, dass potenzielle Infektionsfälle entdeckt werden und „herausgefischt“ werden können.
Klingt toll, oder?
Dass das eine Milchmädchenrechnung ist, zeigt das angehängte RKI-Dokument „Corona-Schnelltest-Ergebnisse verstehen.“
Die Parameter in der linken Spalte (1 von 10.000 ist infiziert) kommen unserer aktuellen Situation deutlich näher als die Parametern in der rechten Spalte (1.000 von 10.000 sind infiziert).
Und die Spezifität von 98 % ist sehr gutmütig angenommen, viele Schnelltests liegen darunter (siehe DAZ/Drosten).
Die katastrophale Wahrheit lautet, dass die Wahrscheinlichkeit, dass ein positiver Test bedeutet, dass ich auch wirklich infiziert bin, in dem Fall bei 2 (!) % liegt.
Von 204 positiven Testergebnissen wären nur 4 richtig, aber 200 (!) falsch positiv.
Und die noch viel verheerendere Wahrheit ist, dass viele Eltern dies einfach nicht begreifen wollen und ihre gesunden Kinder zum Testen schicken.
Falsche Testergebnisse haben Angst und Panik, Quarantäne und letztlich Schulschließungen zur Folge.
Es ist kein Argument, dass positive Schnelltests ja noch per PCR bestätigt werden müssen. Die Prozedur ist nervenaufreibend und auch PCRs sind bei der aktuellen Niedrigprävalenz häufig falsch.
Dazu kommt, dass die medizinischen Fachverbände ausdrücklich von ungezielten Massentests an Schulen abraten.
Es ist absolut schockierend, wie viele Menschen dieses Problem trotzdem nicht verstehen wollen und die Ratschläge der Fachleuten ignorieren, selbst wenn man es ihnen erklärt.
Die Politik folgt hier nur dem Druck der Eltern- und Lehrerverbände (VBE, GEW, PhV...).
Das ist ein Armutszeugnis für eine Gesellschaft, die sich für aufgeklärt und wissenschaftsorientiert hält.
Und nächste Woche heißt es dann wieder: „Die Zahlen sind gestiegen“!
RKI: Corona-Schnelltest-Ergebnisse verstehen
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Infografik_Antigentest_PDF.pdf?__blob=publicationFile
Medizinische Fachverbände warnen vor Schnelltests an Schulen
https://bvkj-store.fra1.digitaloceanspaces.com/files/210227_Stellungnahme_Schnelltests_final_1dc8e2b7a7.pdf
DAZ/Drosten: Spezifität gängiger Schnelltests
https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2020/11/27/preprint-publikation-untermauert-zuverlaessigkeit-von-schnelltests
t.me/C19Teilbar
Sind Schnelltests ein probates Mittel, um eine sichere Schulöffung zu gewährleisten?
———————————
Es klingt verlockend: Je mehr man testet, desto sicherer kann man sein, dass potenzielle Infektionsfälle entdeckt werden und „herausgefischt“ werden können.
Klingt toll, oder?
Dass das eine Milchmädchenrechnung ist, zeigt das angehängte RKI-Dokument „Corona-Schnelltest-Ergebnisse verstehen.“
Die Parameter in der linken Spalte (1 von 10.000 ist infiziert) kommen unserer aktuellen Situation deutlich näher als die Parametern in der rechten Spalte (1.000 von 10.000 sind infiziert).
Und die Spezifität von 98 % ist sehr gutmütig angenommen, viele Schnelltests liegen darunter (siehe DAZ/Drosten).
Die katastrophale Wahrheit lautet, dass die Wahrscheinlichkeit, dass ein positiver Test bedeutet, dass ich auch wirklich infiziert bin, in dem Fall bei 2 (!) % liegt.
Von 204 positiven Testergebnissen wären nur 4 richtig, aber 200 (!) falsch positiv.
Und die noch viel verheerendere Wahrheit ist, dass viele Eltern dies einfach nicht begreifen wollen und ihre gesunden Kinder zum Testen schicken.
Falsche Testergebnisse haben Angst und Panik, Quarantäne und letztlich Schulschließungen zur Folge.
Es ist kein Argument, dass positive Schnelltests ja noch per PCR bestätigt werden müssen. Die Prozedur ist nervenaufreibend und auch PCRs sind bei der aktuellen Niedrigprävalenz häufig falsch.
Dazu kommt, dass die medizinischen Fachverbände ausdrücklich von ungezielten Massentests an Schulen abraten.
Es ist absolut schockierend, wie viele Menschen dieses Problem trotzdem nicht verstehen wollen und die Ratschläge der Fachleuten ignorieren, selbst wenn man es ihnen erklärt.
Die Politik folgt hier nur dem Druck der Eltern- und Lehrerverbände (VBE, GEW, PhV...).
Das ist ein Armutszeugnis für eine Gesellschaft, die sich für aufgeklärt und wissenschaftsorientiert hält.
Und nächste Woche heißt es dann wieder: „Die Zahlen sind gestiegen“!
RKI: Corona-Schnelltest-Ergebnisse verstehen
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Infografik_Antigentest_PDF.pdf?__blob=publicationFile
Medizinische Fachverbände warnen vor Schnelltests an Schulen
https://bvkj-store.fra1.digitaloceanspaces.com/files/210227_Stellungnahme_Schnelltests_final_1dc8e2b7a7.pdf
DAZ/Drosten: Spezifität gängiger Schnelltests
https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2020/11/27/preprint-publikation-untermauert-zuverlaessigkeit-von-schnelltests
t.me/C19Teilbar
C19Teilbar
Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests
Parameter: 2000 Tests (z.B. eine Schule testet Di/Do für 4 Wochen). 1 Schüler ist tatsächlich infiziert. Test ist 98 % spezifisch, 100 % sensitiv. Was schätzt du: Wie viele Tests werden (falsch) positiv sein?
Parameter: 2000 Tests (z.B. eine Schule testet Di/Do für 4 Wochen). 1 Schüler ist tatsächlich infiziert. Test ist 98 % spezifisch, 100 % sensitiv. Was schätzt du: Wie viele Tests werden (falsch) positiv sein?
Korrektur: Die richtige Antwort lautet, es sind 40 falsch positive Tests bei 2000 Tests an nicht infizierten Personen und einer Test-Spezifität von 98%.
Mein Fehler. Man sieht: Die Tests sind total zuverlässig. 😁
Mein Fehler. Man sieht: Die Tests sind total zuverlässig. 😁