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Die eingesperrten Alten
Arte-Doku 07.01.2021

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Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown "katastrophale Fehlentscheidung"
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In seiner 19-seitigen Urteilsbegründung, die FOCUS Online vorliegt, stuft das Amtsgericht das allgemeine Kontaktverbot als „verfassungswidrig“ ein. Mit der Maßnahme habe der demokratische Rechtsstaat ein „Tabu verletzt“ und gegen die „als unantastbar garantierte Menschenwürde“ verstoßen. Die politischen Entscheider hätten „die Grundlagen der Gesellschaft“ angegriffen und die Freiheitsrechte der Menschen auf unzulässige Weise beschnitten. Die Eingriffe seien nämlich „unverhältnismäßig“ gewesen.

Das Gericht bezeichnet die Lockdown-Maßnahmen … insgesamt als eine „katastrophale politische Fehlentscheidung mit dramatischen Konsequenzen für nahezu alle Lebensbereiche der Menschen“.

„Die Frage, wie viele Menschen ein Bürger zu sich nach Hause einlädt oder mit wie vielen Menschen eine Bürgerin sich im öffentlichen Raum trifft, um spazieren zu gehen, Sport zu treiben, einzukaufen oder auf einer Parkbank zu sitzen, hat den Staat grundsätzlich nicht zu interessieren.“

Dem Bürger werde die grundlegende Freiheit genommen, selbst zu entscheiden, welchen Risiken er sich aussetzen will. Er könne nicht mehr frei wählen, ob er „abends ein Café oder eine Bar besucht“ und dabei eine „Infektion mit einem Atemwegsvirus in Kauf nimmt“ – oder ob er sicherheitshalber lieber zu Hause bleibt. Der Staat betrachte seine Bürger als Objekte, die mit Zwang „auf Abstand“ gebracht werden müssen, heißt es im Urteil. „Das freie Subjekt, das selbst Verantwortung für seine und die Gesundheit seiner Mitmenschen übernimmt, ist insoweit suspendiert.“

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat mittlerweile beim Amtsgericht einen Antrag auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde eingelegt. Damit wolle man erreichen, dass das Urteil mit den ihm zugrundeliegenden Feststellungen aufgehoben und einem anderen Richter zur Neuverhandlung übertragen wird.
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Focus, 22. Jan. 2021
https://www.focus.de/politik/thueringer-urteil-bringt-regierung-in-erklaerungsnot-corona-hammer-gericht-nennt-lockdown-katastrophale-politische-fehlentscheidung_id_12899284.html

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FOCUS Online

Gerichtsentscheid in Thüringen: Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown "katastrophale Fehlentscheidung"

Das Amtsgericht Weimar hat einen Mann freigesprochen, der im April 2020 gegen die Corona-Regeln verstoßen hatte. FOCUS Online liegt das hochbrisante Urteil vor. Es stuft das staatlich angeordnete allgemeine Kontaktverbot als verfassungswidrigern Tabubruch ein…

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