Die Impfpflicht ab 18 Jahren ist vom Tisch. Und auch der Kompromissvorschlag von Abgeordneten der Regierungsparteien findet nach SPIEGEL-Informationen keine Unterstützung der Union.

Erstellt: 05.04.2022, 14:00 Uhr

Findet die Impfpflicht doch noch eine Mehrheit im Bundestag? Nach SPIEGEL-Informationen hat die Unionsfraktion im Gesundheitsausschuss Gesprächsbereitschaft signalisiert – die Ampelparteien wollen das Angebot annehmen.

Experten gehen davon aus, dass viele mögliche Nebenwirkungen der Covid-19-Impfungen nicht gemeldet werden. Dass die Behörden über kein klares Bild verfügen, liegt nicht nur am komplexen Meldeverfahren. Es wurden offenbar wichtige Daten nicht zusammengeführt.

Mit Hängen und Würgen bringt die Ampelkoalition ein Gesetz für eine Corona-Impfpflicht in den Bundestag ein. Doch der Widerstand bei AfD, Union und Teilen der FDP ist zu groß. Die Appelle von Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach laufen ins Leere.

Von den Kunden verlangt gerade jeder sechste Hotel- und Gaststättenbetrieb eine Maske. Das zeigt eine Umfrage des Verbands Dehoga.

Man kann nicht hoch genug schätzen, dass der Bundestag die allgemeine Impfpflicht abgelehnt hat. Auch die Lockerung der Maßnahmen kommt zur rechten Zeit.

„Lauterbach ist nicht mehr tragbar“, sagt WELT-Chefreporterin Anna Schneider zum kommunikativen Desaster des Gesundheitsministers. Fehler zu machen sei in Ordnung, aber das Hin und Her der letzten Woche habe das Vertrauen der Bürger komplett verspielt.

Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht, meint der Regierungschef. Mediziner befürchten Schlimmes für den Herbst.

Nach dem Aus für eine allgemeine Corona-Impfpflicht sieht die Landeskrankenhausgesellschaft auch hinter der Teilimpfpflicht für Klinik- und weiteres Gesundheitspersonal ein Fragezeichen. «Aus unserer Sicht müsste der Beschluss zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht…