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FREIHEITS AUTOKORSO AN DIESEM SAMSTAG DEN 30.5.2020 IN BERLIN! BEGINN 10:45 Uhr, Berliner Olympiastadion! Kurze Rede, ab 11:15 Uhr dann 2 Stunden Fahrt quer durch UNSERE Hauptstadt! 🐻 Abschlusskundgebung vor dem KANZLERAMT um 13:45 Uhr!

Es kann folgende Konstellation mitfahren: 40 Autos mit 2 Personen (80 Personen) plus 20 Motorräder (20 Personen) BRINGT GENUG FLAGGEN MIT UND GERNE AUCH PROVOKANTE PLAKATE ZU GATES/MERKEL/PHARMA ETC. MIT DIE MAN RAUSHALTEN KANN etc. Wer zuerst kommt mahlt zuerst und die besonders Auffälligen Fahrzeuge bekommen VIP-Ticket. Also seid pünktlich, wenn ihr mitfahren wollt, haben eben nur begrenzte Teilnehmerzahl! Werden von Polizeiwagen plus Polizei-Motorrädern begleitet! 👮🏼‍♀️ ALLES ANGEMELDET UND GENEHMIGT! Freue mich auf euch, danke an alle Demokraten, die unsere Bewegung unterstützen!
💚⚔️ AUFRUF GERNE TEILEN! ES WIRD EPISCH!
Forwarded from 🌍 IKB - Info Welle (JesSs)
WICHTIG . FÜR BERLIN !!!! 🤩👏👣👏🤩👣🚙🚗🚙🚗🚙🚗🚙🚗🚙🚗🚙🚗🚙

Demonstrationen in Berlin künftig ohne Teilnehmerbegrenzung

Für Demonstrationen gilt in Berlin künftig keine Begrenzung der Teilnehmerzahl mehr. Darauf hat sich der Berliner Senat bei seiner Sondersitzung am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur verständigt. Gilt ab Samstag 30.05.20

Abstandsregelung gilt nach wie vor.

Quelle: Berliner Senat

@infokanalberlin
🇺🇸 Ausführungsverordnung zur Verhinderung von Online-Zensur 🇺🇸

Abschnitt 1. Politik. Die Redefreiheit ist das Fundament der amerikanischen Demokratie. Unsere Gründerväter haben dieses heilige Recht mit dem Ersten Zusatz zur Verfassung geschützt. Die Freiheit, Ideen auszudrücken und zu diskutieren, ist die Grundlage für all unsere Rechte als freies Volk.
Abschnitt 2. Schutz gegen Online-Zensur. (a) Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, klare Grundregeln zu fördern, die eine freie und offene Debatte im Internet fördern. Zu den Grundregeln, die diese Debatte regeln, gehört vor allem die durch Abschnitt 230(c) des Communications Decency Act (Abschnitt 230(c)) geschaffene Immunität vor Haftung. 47 U.S.C. 230(c)
Abschnitt 3. Schutz des Bundes-Steuerzahler-Dollars vor der Finanzierung von Online-Plattformen, die die Redefreiheit einschränken. (a) Der Leiter jeder Exekutivabteilung und jeder Agentur (Agentur) überprüft die Bundesausgaben seiner Agentur für Werbung und Marketing, die an Online-Plattformen gezahlt werden.
Abschnitt 4. Bundesweite Überprüfung unlauterer oder irreführender Handlungen oder Praktiken. (a) Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, dass große Online-Plattformen wie Twitter und Facebook als die entscheidenden Mittel zur Förderung des freien Rede- und Ideenflusses heutzutage den geschützten Redefluss nicht einschränken sollten. Der Oberste Gerichtshof hat festgestellt, dass Social-Media-Websites als moderner öffentlicher Platz "die vielleicht mächtigsten Mechanismen bieten können, die einem Privatbürger zur Verfügung stehen, um seiner Stimme Gehör zu verschaffen". Packingham gegen North Carolina, 137 S. Ct. 1730, 1737 (2017).
Abschnitt 5. Staatliche Überprüfung unlauterer oder irreführender Handlungen oder Praktiken und Antidiskriminierungsgesetze. (a) Der Generalstaatsanwalt setzt eine Arbeitsgruppe ein, die sich mit der möglichen Durchsetzung von Staatsgesetzen befasst, die Online-Plattformen die Beteiligung an unlauteren oder irreführenden Handlungen oder Praktiken verbieten.
Abschnitt 6. Gesetzgebung. Der Generalbundesanwalt erarbeitet einen Vorschlag für eine Bundesgesetzgebung, die nützlich wäre, um die politischen Ziele dieser Ordnung zu fördern.
Abschnitt 7. Definition. Für die Zwecke dieser Ordnung bezeichnet der Begriff "Online-Plattform" jede Website oder Anwendung, die es den Benutzern ermöglicht, Inhalte zu erstellen und auszutauschen oder sich in sozialen Netzwerken zu engagieren, sowie jede allgemeine Suchmaschine.
Abschnitt 8. Allgemeine Bestimmungen. (a) Nichts in dieser Ordnung darf so ausgelegt werden, dass es eine Beeinträchtigung oder andere Auswirkungen hat:
👉 Ausführlicher Text Online (deutsch)

👉 Quelle: whitehouse.gov

#Politik #USA #Internetzensur #Onlinezensur #Onlineplattformern #Suchmaschinen #Trump #Justiz #SocialMedia #ExecutiveOrder #TieferStaat #whitehouse
t.me/buergerinformative/9713
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31.5 9:45 Klagenfurt

Schluss mit der #Coronadiktatur in Kärnten!
In Kärnten gibt es KEINEN KRANKEN der Sympome hat und im Krankenhaus behandelt wird!

Obwohl es seit langer Zeit weder Kranke noch (gottseidank) Tote gibt, werden täglich mehr wirtschaftliche Existenzen vernichtet, #Umsatzeinbrüche von bis zu 80% sind nicht aussergewöhnlich. SCHLUSS MIT DEM IRRSINN!!! Aufhebung ALLER Coronamaßnahmen in Kärnten!!!

* Volle #Schadensersatz für alle Betroffenen des #ARBEITSVERBOTES statt ALMOSEN und Förderungen (die nicht ausbezahlt werden) - für ALLE Selbstständigen, Arbeitslosen, Bauern, Kurzarbeiter und ALLE anderen Betroffenen

* Wiederherstellung der #Bewegungsfreiheit, Besuchsfreiheit, NEIN zum "#Näheverbot" in der Öffentlichkeit (z.b. unter Partnern oder nicht Zusammenlebenden, Oma und Enkel usw.) Aufhebung aller Strafen in diesem Bereich, Nein zum #MAULKORB allgemein- insbesondere bei Kindern!

* Volle #IMPFFREIHEIT statt "angekündigter ZWANGSIMPFUNGEN" - staatlicher Schadensersatz!!!
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‼️ Coronakrise in 40 Sekunden erklärt ‼️

Wenn dich jemand im Geschäft quält mit der Maskenpflicht - dieses Video zeigen! 😎

Hier findest du weitere Infos und die ganze Sendung!

Zusammen mit Gleichgesinnten hat Prof. Sucharit Bhakdi eine neue Initiative gegründet: Hier das Video dazu

👉TAO - Theorie Aller Ordnung 👈