Wofür braucht das #Bundeswirtschaftsministerium 28 neue, hoch bezahlte Beamte für den #Klimaschutzminister Robert Habeck, obwohl es eh schon hunderte von Millionen für NGOs in dem Bereich gibt?
Gäbe es eine gesetzlich verankerte #Politikerhaftung für Steuerverschwendung, wäre die jetzige Regierung Rekord verdächtig was Länge und Höhe der Strafen anginge. Wenn dazu noch Mittwisserschaft im Amt gäbe, wäre der Kanzler auch bei #Politikerhaftung der erste.
https://steuerzahler.de/newsundservice/news/klotzen-statt-sparen/
Gäbe es eine gesetzlich verankerte #Politikerhaftung für Steuerverschwendung, wäre die jetzige Regierung Rekord verdächtig was Länge und Höhe der Strafen anginge. Wenn dazu noch Mittwisserschaft im Amt gäbe, wäre der Kanzler auch bei #Politikerhaftung der erste.
https://steuerzahler.de/newsundservice/news/klotzen-statt-sparen/
steuerzahler.de
Klotzen statt Sparen
Top-Personal der neuen Regierung
Das meist genutzte Wort in dieser Rede war VERANTWORTUNG.
Verantwortungsbefreite an Verantwortung zu erinnern, ist schöne Rhetorik der Opposition, aber das Brüllen eines zahnlosen Tigers.
Eine gesetzlich verankerte #politikerhaftung gäbe dieser Rede eine ganz andere Kraft. Die Kraft der Haftung für die Folgen, an die dann jeder im Parlament für sich und die eigene Partei vor der Abstimmung denken würde.
Politiker müssen haften. Denn es gilt: ohne Haftung, keine Verantwortung oder eben: erst haften, dann verhaften!
https://youtu.be/v5gddaDVb0g
Verantwortungsbefreite an Verantwortung zu erinnern, ist schöne Rhetorik der Opposition, aber das Brüllen eines zahnlosen Tigers.
Eine gesetzlich verankerte #politikerhaftung gäbe dieser Rede eine ganz andere Kraft. Die Kraft der Haftung für die Folgen, an die dann jeder im Parlament für sich und die eigene Partei vor der Abstimmung denken würde.
Politiker müssen haften. Denn es gilt: ohne Haftung, keine Verantwortung oder eben: erst haften, dann verhaften!
https://youtu.be/v5gddaDVb0g
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Herbert Kickl: „Ich bin fassungslos, entsetzt und schockiert über den heutigen Impfzwang-Beschluss!“
Die Einführung der Impfpflicht ist ein gigantischer Anschlag auf die Freiheit der Menschen in Österreich! Der Impfzwang ist ein Attentat auf die Menschenwürde der Bevölkerung.
Man kann sich für das Verhalten der Regierung und der Abgeordneten von ÖVP, Grüne…
Man kann sich für das Verhalten der Regierung und der Abgeordneten von ÖVP, Grüne…
💜💜💜
Als eins von den AfD-Mitglieder, die 2015 bereits den "Rechtsruck" erkannt und entsprechend gehandelt haben, begrüße ich, dass Jörg Meuthen heute auch die richtigen Konsequenzen aus dieser Tatsache gezogen hat. Aber das, was er im ARD-Interview über die Partei sagt, verrät nichts Gutes für alle Liberal-Konservativen Regierungskritiker.
✌️✌️✌️
Schon in den letzten Jahre konnten wir beobachten, wie AfD-Wähler zu Steigbügelhaltern des Merkel'schen Linkskurs wurden. Was die CDU nach rechts verlor, machte sie links wett. Da die AfD im Parlament ausgegrenzt wurde, war das für die Macht der CDU nicht gefährlich. Die letzte Bundestagswahl hat gezeigt, dass das nicht mehr funktioniert. Die Nachricht, die AfD sei nun für den Westen unwählbar, wirkt wie ein Aufruf wieder CDU zu wählen. Der neue Bundesvorsitzende der CDU Merz wird sicher dankbar für diese, vielleicht ungewollte, aber für die vier Landtagswahlen 2022 gut getimte Unterstützung sein. Es könnte ihm helfen,ohne den Merkel-Kurs zu ändern, die fehlenden 2-3% für die CDU zu bekommen.
🏛🏛🏛
Ändern werden sich diese Machtspielchen aber nur, wenn wir die Regeln in der Politik ändern. Eine gesetzlich verankerte #politikerhaftung wird alle Parteien daran messen, wie verantwortungsvoll sie mit unseren Steuergeldern umgegangen sind und wieviel Sicherheit ihre Politik für Leben und Eigentum der Bürger gebracht hat. Denn nicht an den Worten, sondern an den Taten sollst Du sie messen.
💜 Herz
✌️ Haltung
🏛 Haftung
buendnis21-verein.de
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-vorsitz-meuthen-101.html
Als eins von den AfD-Mitglieder, die 2015 bereits den "Rechtsruck" erkannt und entsprechend gehandelt haben, begrüße ich, dass Jörg Meuthen heute auch die richtigen Konsequenzen aus dieser Tatsache gezogen hat. Aber das, was er im ARD-Interview über die Partei sagt, verrät nichts Gutes für alle Liberal-Konservativen Regierungskritiker.
✌️✌️✌️
Schon in den letzten Jahre konnten wir beobachten, wie AfD-Wähler zu Steigbügelhaltern des Merkel'schen Linkskurs wurden. Was die CDU nach rechts verlor, machte sie links wett. Da die AfD im Parlament ausgegrenzt wurde, war das für die Macht der CDU nicht gefährlich. Die letzte Bundestagswahl hat gezeigt, dass das nicht mehr funktioniert. Die Nachricht, die AfD sei nun für den Westen unwählbar, wirkt wie ein Aufruf wieder CDU zu wählen. Der neue Bundesvorsitzende der CDU Merz wird sicher dankbar für diese, vielleicht ungewollte, aber für die vier Landtagswahlen 2022 gut getimte Unterstützung sein. Es könnte ihm helfen,ohne den Merkel-Kurs zu ändern, die fehlenden 2-3% für die CDU zu bekommen.
🏛🏛🏛
Ändern werden sich diese Machtspielchen aber nur, wenn wir die Regeln in der Politik ändern. Eine gesetzlich verankerte #politikerhaftung wird alle Parteien daran messen, wie verantwortungsvoll sie mit unseren Steuergeldern umgegangen sind und wieviel Sicherheit ihre Politik für Leben und Eigentum der Bürger gebracht hat. Denn nicht an den Worten, sondern an den Taten sollst Du sie messen.
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https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-vorsitz-meuthen-101.html
tagesschau
Meuthen verlässt die AfD
Jörg Meuthen ist aus der AfD ausgetreten und legte damit auch seinen Parteivorsitz mit sofortiger Wirkung nieder. Das bestätigte er WDR, NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio.
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Das waren die Eindrücke von
Frankfurt vom 2022.02.05
Eine Gemeinschaftsarbeit
von verschiedenen Menschen,
die die Wahrheit ans Licht bringen
wollen.
Frankfurt vom 2022.02.05
Eine Gemeinschaftsarbeit
von verschiedenen Menschen,
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wollen.
Forwarded from Infokanal Friedensarbeit
‼️TEILEN TEILEN TEILEN‼️ 📍 Gifhorn 📍 26.02.2022 📍 Großkundgebung
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Redner
🎤 Dr. Walter Weber - Ärzte für Aufklärung
🎤 Dr. Carola Javid-Kistel - Ärzte für Aufklärung
🎤 Dr. Rolf Kron - Ärzte für Aufklärung
🎤 Lars Hünich - parl. Corona-Untersuchungsausschuss
🎤 Dirk Sattelmaier - Anwälte für Aufklärung
📺 Dr. Bodo Schiffmann - HNO-Arzt
📺 Heiko Schöning - Arzt und Offizier
🎤 Udo Merx - Kriminalhauptkommissar
🎤 Dr. Daniel Langhans -
🎤 Paul Weiler - Aufstehenpartei
🎤 Stephanie Tsomakaeva - Bündnis21
📺 Joska Ramelow - UK-Mediziner
📺 Rainer Füllmich - Rechtsanwalt Corona Untersuchungsausschuss
🎤 Dr. Susanne Leschik - Augenärztin
Musiker
🥁 Jona - Junior-Schlagzeuger aus Gifhorn
🎹 Eva & Anja - Musikerinnen aus der Region
🎙 Simone Voss - Musikerin
🎼 Coline Wolf - Musikerin
🎸 Tobias Bader - Widerstands-Sänger
🕊Gemeinsam für unsere Freiheit🕊
‼️ WICHTIG ‼️ WICHTIG ‼️
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Hier ein wunderbares Beispiel dafür, dass Politiker auch verantwortlich handeln können. Es beweist, dass es eine gesetzlich verankerte #Politikerhaftung die verantwortungslose Politik von haftungsbefreiten Politikern beendet.
https://www.berliner-zeitung.de/news/studie-zu-impffolgen-gefordert-pfizer-zieht-antrag-auf-notfallzulassung-zurueck-li.214983
https://www.berliner-zeitung.de/news/studie-zu-impffolgen-gefordert-pfizer-zieht-antrag-auf-notfallzulassung-zurueck-li.214983
Berliner Zeitung
Pfizer-Impfstoff in Indien: Keine Zulassung wegen Entschädigungsklausel
Indischer Gesundheitsminister Mansukh Mandaviya: Es wäre unklug gewesen, die Forderungen der Unternehmen zu akzeptieren.