Historischer Freispruch in Corona-Prozess mit bundesweiter Signalwirkung!

Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20


„Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt, bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in Merkeldeutschland zusammen gestanden zu haben - ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige Coronaschutzverordnung NRW. Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche!

Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde - vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt. Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als "Lehre aus 1933" vorgesehen worden. Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung vor einer schweren Krankheit schützen. Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter, um mit "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet", den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.

Die Staatsanwaltschaft kann gegen das Urteil noch Rechtsbeschwerde zum OLG Hamm einlegen.“

https://www.ag-dortmund.nrw.de/beh_sprachen/beh_sprache_LS/behoerde_LSO/ZT_Behoerde_LSO/sitzungstermine_LSO/index.php?startDate=1579647600&orderBy=datum&sort=desc&termsPerPage=0#sitzungsTermineDates (Verhandlung um 12.30 Uhr)

Anmerkung Rechtsanwalt Haintz:
Das Urteil ist zwar eine Einzelfallentscheidung, dennoch hat es eine große Signalwirkung, da erstmalig ein deutsches Gericht geurteilt hat, dass bei „Corona-Grundrechtseingriffen“ das Parlament zu entscheiden hat, nicht der Verordnungsgeber.

Ich habe mir eben das Urteil aus unmittelbarer Quelle bestätigen lassen, es wurde so verkündet und auch so begründet wie oben (Vom Betroffenen) ausgeführt.

Ich bitte alle Pressevertreter beim Amtsgericht Dortmund anzurufen und den Sachverhalt / die Urteilsgründe etc. zu erfragen. Der Pressesprecher des Amtsgerichts Dortmund saß bei Urteilsverkündung im Gerichtssaal.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

Wer will wissen warum Dr.Wodarg so runtergemacht wird ?

Das Video 2013 ‼️😳
Da hat er schon alles klar gestellt ‼️

WEM HIER DIE AUGEN NICHT AUFGEHEN....

TEILEN ‼️‼️‼️

Wolfgang Wodarg :

Er war viele Jahre als Mitglied des Deutschen Bundestages (SPD) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (‼️) für Fragen der Sicherheit, Medizin und Gesundheit zuständig

🌻Eltern für Aufklärung und Freiheit e.V.👫❤️👬
Telegram: @EfAuF_Newsletter
Webseite: https://eltern-fuer-aufklaerung.org

Oh nein, Ilhan Omar hat ihren Sitz in Minnesota behalten 😳

Texas ist durch!!

Sie bauen jetzt in den MSM das Narrativ auf, dass Biden quasi schon gewonnen hat, aber Trump die Wahl stehlen will. Also wieder die satanische Umkehrung. Dabei halten sie nur die Ergebnisse aus den entscheidenden Staaten Wisconsin, Michigan, North Carolina, Pennsylvania und Georgia zurück. Ich bin nach wie vor sehr optimistisch auf einen Klaren Sieg für Trump und den Senat und das Repräsentantenhaus, auch wenn sich dieser noch hinziehen wird. Ich geh jetzt erstmal schlafen! 😉

🇺🇸 Neues Statement von Donald Trump:

"Wir glauben, dass das amerikanische Volk volle Transparenz bei der Stimmauszählung und Wahlzertifizierung verdient und dass es hier nicht mehr um eine einzelne Wahl geht.

Hier geht es um die Integrität unseres gesamten Wahlprozesses. Von Anfang an haben wir gesagt, dass alle legalen Stimmzettel ausgezählt werden müssen und alle illegalen Stimmzettel nicht ausgezählt werden sollten, aber wir sind bei den Demokraten auf Schritt und Tritt auf Widerstand gegen dieses Grundprinzip gestoßen.

Wir werden diesen Prozess durch jeden Aspekt des Gesetzes verfolgen, um zu gewährleisten, dass das amerikanische Volk Vertrauen in unsere Regierung hat. Ich werde niemals aufgeben, für Sie und unsere Nation zu kämpfen. - Präsident Donald J. Trump"

H.

Ihr Lieben, ich sitze zwar an der neuen Polly-Übersetzung von "Trump will win, but...", aber ich komme nur schleppend voran, da es derzeit so spannend und großartig ist was passiert. Wer noch Angst hat bzw. besorgt ist, empfehle ich die Live-Streams von Verbinde die Punkte, die derzeit jeden Abend um 21:00 Uhr stattfinden. U.a. mit Sunny (natürlich), Catherine Thurner & Tochter, Veikko, Kai Brenner (Krank war gestern), Georg (Wege zur Glückseligkeit), Karin Bächtiger uvm. Ich war auch jeden Abend/Nacht vorm Bildschirm dabei und hab ein Dauergrinsen im Gesicht. 🥳 https://youtu.be/zUhLlxBNl_w

Insider: US Wahlkampf ist eine verdeckte Geheimdienstoperation, um die Korruption der Biden Familie und der demokratischen Maschinerie aufzudecken.

Sidney Powell über Lou Dobbs sagte gerade, sie hätten Beweise dafür, dass die Software HAMMER und SCORECARD benutzt wurde, um die Stimmzahlen zu ändern. Für diejenigen, die es nicht wissen: Diese Software ist für Geheimdienst-Agenturen nur für den Einsatz gegen feindliche Länder bestimmt.

Aufgrund eines „Softwarefehlers“ wurden in einem Landkreis in Michigan 6000 TrumpStimmen „versehentlich“ in Biden-Stimmen verwandelt. Diese Software wurde auch in weiteren 47 Countys in Michigan benutzt.

https://twitter.com/JonHealy10/status/1324845841228595200

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Karte der Staaten, die Hammer und Scorecard verwendet haben.

https://twitter.com/TrueCanuck11/status/1324864148283535363

Twitter
TechnoPatriot
Sidney Powell on Lou Dobbs just said they have evidence that the software HAMMER and SCORECARD was used to change voting numbers. For those who do not know, this software is for In

Vote Switching .... Unfassbar. Schaut Euch diese 3 Minuten an. Das Video muss man in voller Länge sehen 👆🏻👆🏻👆🏻

"Das ist der Hammer. Hier gibt es einiges zu recherchieren! Unglaublich.

Das Video beantwortet eigentlich unsere Fragen zu Wahlen im Allgemeinen.

Die Software wird über ein Netzwerk von privaten Firmen abgewickelt- mit Internetanbindung und leicht hackbar.

Bei einer Wahl in Dakkas wurde nachgewiesen, dass manipuliert wird.

Der Server ist von der Fa. Scytl aus Barcelona und sitzt in ... Frankfurt!

Das betrifft 28 Staaten i.d. USA. Aber auch zB die EU-Wahl.

https://www.youtube.com/watch?v=ficae6x1Q5A&feature=emb_title

https://www.scytl.com/wp-content/uploads/2019/06/european-parliament-elections-2019-success-case-2.pdf

Wem Scytl gehört, soll unklar sein...."

"Scytl hat dem Europäischen Parlament erfolgreich die Scytl Election Night Reporting zur Verfügung gestellt, die die Website mit den offiziellen Ergebnissen der EU-Wahlen - mit den Ergebnissen aus den 28 EU-Mitgliedstaaten, in allen 24 offiziellen EU-Sprachen und sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene - für die am 26. Mai 2019 stattfindenden Parlamentswahlen zur Europäischen Union 2019 liefert. Dieses groß angelegte, internationale Projekt wurde dank der skalierbaren Infrastruktur von Scytl Election Night Reporting ermöglicht, die die Ergebnisse von über 210 Millionen europäischen Wählern aufnahm, die von unserem Partner Kantar für die 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments (MEPs) bereitgestellt wurden.

Im Jahr 2014 konnte das Parlament des Europäischen Parlaments mit der Unterstützung von Scytl Election Night Reporting auch die Ergebnisse der Europawahlen 2014 veröffentlichen.

Mit über 4,7 Millionen Besuchen allein an einem Tag, der Erfassung der Ergebnisse von über 150 Millionen wahlberechtigten Europäern in den 28 Mitgliedstaaten, der Verwaltung von 751 Wahlsitzen und mehr als 275 globalen Medien, die das Daten- und Wahlergebnis-Widget nutzen, hat sich dies als die größte multinationale Wahlveranstaltung ihrer Art erwiesen."
https://www.scytl.com/en/customers/european-union-parliament/

"Scytl's Election Training stellt der ukrainischen Wahlkommission eine permanente Online-Schulungsplattform zur Verfügung. Dieses Projekt ist Teil des Projekts des Projektkoordinators der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in der Ukraine (OSZE PCU) mit dem Titel "Entwicklung von Kapazitäten für die Wahlausbildung und Verbesserung des Wählerbewusstseins".

Scytl wird der Zentralen Wahlkommission (ZWK) der Ukraine ein System für die Einstellung und Ausbildung von Wahlkommissaren (ECRTS) zur Verfügung stellen. Diese Online-Plattform, die auf Scytl's Wahlschulung basiert, wird alle relevanten Schulungsinformationen für Wahlkommissare zusammenfassen und so zugeschnitten sein, dass sie von verschiedenen Benutzern, von KEK-Mitgliedern bis hin zu Mitarbeitern von Wahlbüros, genutzt werden kann. Die Plattform wird auf der Grundlage vorhandener Erfahrungen aufgebaut werden und die gemeinsame Nutzung von Wissen und Bildungsressourcen ermöglichen, die durch alle bestehenden Schulungsprogramme, die bisher im Land durchgeführt wurden, geschaffen wurden."
https://www.scytl.com/en/customers/oscecec-of-ukraine-ukrainian-electoral-commission/

"Die Europäische Grüne Partei (EGP) nutzte die Scytl-Online-Abstimmung erfolgreich für ihre offene europaweite Online-Vorwahl, um ihre beiden Spitzenkandidaten für die Europawahlen 2014 auszuwählen. Die Europa-Kampagnen ermöglichten es jedem in der EU über 16 Jahren, der die grünen Werte unterstützt, an der Entscheidung darüber teilzunehmen, wer die Grünen vertreten wird. Die Vorwahl wurde am 10. November 2013 eröffnet und endete am 28. Januar 2014. Es war die erste gesamteuropäische Online-Wahl, bei der die Bürgerinnen und Bürger aus den 28 Mitgliedsländern in den 25 offiziellen Sprachen abstimmen konnten. Die EGP bewies, dass eine Online-Primärwahl mit höchster Sicherheit und Zugänglichkeit international erfolgreich durchgeführt werden kann."
https://www.scytl.com/en/customers/european-green-party/

"Scytl wurde durch Risikokapital finanziert . Im Jahr 2006 wurden 9 Millionen US-Dollar von Investoren wie Balderton Capital und Nauta Capital sowie 104 Millionen US-Dollar im Jahr 2014 in mehreren Finanzierungsrunden von Investoren wie Vulcan Capital , Sapphire Ventures , Vy Capital, Adams Street Partners und Industry Ventures aufgebracht."
https://en.wikipedia.org/wiki/Scytl