Justizminister widerspricht SPD

‼️ Buschmann: Lieferung schwerer Waffen kein Kriegseintritt

Teile der SPD sträuben sich gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine, sie wollen keine Kriegspartei werden. Nonsens, erklärt Justizminister Buschmann von der FDP. Es handele sich um Selbstverteidigung, das sei ein legitimes Recht.

In der Debatte über die Lieferung von Panzern und anderen schweren Waffen an die Ukraine weist Bundesjustizminister Marco Buschmann darauf hin, dass dies völkerrechtlich gesehen kein Eintritt in den Krieg gegen Russland wäre. Die Ukraine führe einen erlaubten Verteidigungskrieg gegen Russland, sagte der FDP-Politiker der "Welt am Sonntag". "Wenn sie also ihr legitimes Selbstverteidigungsrecht ausübt, kann eine Unterstützung durch Waffenlieferungen nicht dazu führen, dass man Kriegspartei wird." Dies sei nicht nur seine persönliche Ansicht, sondern die der Bundesregierung.

https://www.n-tv.de/politik/Buschmann-Lieferung-schwerer-Waffen-kein-Kriegseintritt-article23271562.html

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Zwischen Wiege und Grab -
Die Zeit, die man Leben nennt!

Wir leben in einer Zeit, in der Depressionen zur Volkskrankheit geworden sind. In Deutschland steigt die Zahl der Patienten mit psychischen Störungen sowie psychosomatischen Krankheiten stetig an und die Rehabilitationskliniken, die Praxen für Psychotherapien, die Krebskliniken sowie die Arztpraxen leiden parallel unter Überfüllung.

Der Mensch in der heutigen Leistungsgesellschaft muss stets funktionieren und doch entfernt er sich immer mehr von seiner persönlichen Erfüllung und seinem Ursprung. Die Gefühlswelt und das Wohlbefinden scheinen zweitrangig zu sein und werden heutzutage an den äußerlichen Gegebenheiten sowie den sozialen Tatsachen gekoppelt und bestimmen nur augenscheinlich die Lebensqualität. Das Leben des Menschen gleicht einem Drahtseilakt und fordert stets die Balance zwischen der inneren Erlebniswelt sowie der äußeren Welt, die ihn umgibt.

https://youtu.be/6qpmAwkWUok

@neunminuten

👁 Kanada (Trudeau) prescht vor - und tut sich mit dem WEF zusammen um ein kreditkartenähnliches System für Reisen zu entwickeln "Known Traveller Digital Identity".

👉🏻 Dem WEF scheint es besonders wichtig zu sein, den "Gläsernen Menschen" voranzutreiben. Die volle Kontrolle hat man erst, wenn die Menschen keine Geheimnisse mehr haben (können).

❗️Die kanadische Regierung, Air Canada und zwei große kanadische Flughäfen haben sich mit dem Weltwirtschaftsforum (WEF) zusammengetan, um ein digitales Ausweisprojekt zu entwickeln, bei dem ein kreditähnliches System für Reisen erforderlich sein könnte.

🤔 Auf der Website wird behauptet, sie basiere auf einer „dezentralisierten digitalen Identität“, die es den Regierungen ermöglichen wird, den Nachweis der Staatsbürgerschaft und andere Aspekte der Identität zu bestätigen. Jedes Mal, wenn eine Regierung die digitale ID einer Person prüft, wird sie zu ihrem Datensatz hinzugefügt, was sich möglicherweise auf ihr Ansehen auswirkt (siehe: Social credit System).

Zudem entsteht damit ein globales Bewegungsprofil der Individuen. Mit diesen Informationen können weitere Programme gespeist werden.

✍🏻 „Diese Bescheinigungen sind das Rückgrat des Vertrauens und die Grundlage für die Reputation und letztlich auch dafür, wie Sicherheitsentscheidungen von jeder beteiligten Organisation getroffen werden. Je mehr Bescheinigungen ein Reisender sammelt, desto bekannter kann er oder sie werden“, heißt es.

„Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass der Reisende alle von der zuständigen Stelle (z. B. einer Grenzbehörde) geforderten Informationen mitteilen muss, um reisen zu dürfen.“

Quelle: Uncut News

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Chapeau 👏

Endlich macht jemand seinen Mund auf!

Peter Tinnemann, Leiter des Frankfurter Gesundheitsamtes, hat offenbar auch keine Lust mehr auf Lauterbachs Verschwörungstheorien.

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https://twitter.com/ptinnemann/status/1515652779804614660?t=5CmzlNyKlw2idqA6PCsocg&s=19

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👁 Unsere Demokratien sollen beerdigt werden!

👉🏻 Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) plant gerade ein Abkommen über eine weltweite Pandemievorsorge, das rechtlich über den Verfassungen der Unterzeichner stehen soll.

❗️ Ruft also die WHO eine neue „Pandemie“ aus, können unsere Freiheiten und Grundrechte jederzeit eingeschränkt werden. Wir erinnern uns: eine Pandemie braucht keine Toten mehr, nur rechtzeitig – Doktor Drosten sei Dank – bereitstehende Tests.

Der WHO Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus präsentierte gerade voller Dank ein Buch von Bill Gates, in dem Gates seine Pläne für die nächste Pandemie darlegt. Der gleiche Bill Gates, der über die Impfallianz GAVI und die Bill und Melinda Gates Stiftung 20% des WHO Budgets finanziert.

❗️ Weder Ghebreyesus oder Gates wurden vom Volk gewählt.

👉🏻 Und doch sollen ihre Vorschriften weltweit verbindlich sein, und zwar so verbindlich, dass damit alle Demokratischen Prozesse umgangen werden!

Quellen:
Twitter
TKP

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Neues Video:

THRILLER

Euch allen einen guten Start in die neue, kurze Woche. 🙏🙏

POLIZEIGEWALT AUF CORONA-DEMOS
„Andernfalls ist man bloß eine Schönwetter-Demokratie“

Der Rechtsprofessor Nils Melzer hat als UN-Sonderberichterstatter über Folter einige Fälle von brutalem Vorgehen der Polizei bei den Berliner Querdenken-Demos untersucht.

Nils Melzer: Wie in vielen modernen Demokratien ist in Deutschland zwar allgemein akzeptiert, dass Folter und Misshandlung nicht erlaubt sind – aber die Polizeigewalt ist ein blinder Fleck, insbesondere bei Verhaftungen oder Demonstrationen. Die Hinweise, die ich bekommen habe, zeigten einen besorgniserregenden Trend. Zahlreiche Szenen zeigten Polizisten, die eindeutig exzessive Gewalt einsetzten, während die umstehenden Beamten einfach zuschauten oder sogar mithalfen.

WELT: Können Sie ein paar dieser Fälle beschreiben?

Melzer: Man sieht sehr häufig, dass Menschen ohne jede Notwendigkeit zu Boden geworfen werden – das scheint so ein bisschen dazuzugehören, kann aber zu ernsthaften Verletzungen führen. In einer Situation wurde bei einer friedlichen Polizeikontrolle eine Frau daran gehindert, sich zu ihrem Mann zu gesellen, der einem Beamten den Kofferraum seines Autos zeigte. Als sie sich verbal darüber aufregte, kam es vonseiten der Beamten zu einer geradezu grotesken Eskalation, in deren Verlauf die Frau grundlos in einen schmerzhaften Polizeigriff gezwungen und ihr Ehemann und ein Bekannter, die ihr zurecht zu Hilfe eilen wollten, brutal zu Boden gebracht wurden. Es waren sieben Polizisten anwesend, es handelte sich um eine völlig kontrollierte Situation, in der kein Beteiligter auch nur die geringste Gefahr darstellte, welche den Gewalteinsatz gerechtfertigt hätte. Das Video habe ich auch der zuständigen Polizeipräsidentin geschickt und eine Stunde lang mit ihr dazu telefoniert.

WELT: Und?

Melzer: Sie hatte kein Verständnis für meine Kritik. Die Polizei scheint der Irrmeinung zu sein, dass jede ihrer Maßnahmen um jeden Preis durchgesetzt und sogar rein verbale Widerrede sofort mit Gewalt gebrochen werden muss.

Melzer: Jeder dieser Fälle muss zumindest straf- und disziplinarrechtlich untersucht werden.

WELT: Aber in Deutschland ist das ja ersichtlich nicht passiert. Sie haben in Ihrem Schreiben auch nach der Anzahl an Polizeibeamten gefragt, gegen die seit Januar 2020 wegen ihres Verhaltens auf Demonstrationen ermittelt wurde, und in wie vielen Fällen es zu entsprechenden Sanktionen kam. Laut der Antwort der Bundesregierung wurde bisher bundesweit ein Polizist in diesem Kontext verurteilt. Gleichzeitig mussten bereits hunderte Demonstrationsteilnehmer ein Bußgeld zahlen. Wie bewerten Sie das?

Melzer: Hier wird offenbar mit zweierlei Maß gemessen. Bei Polizeigewalt besteht eine große Diskrepanz zwischen den normativen Ambitionen der deutschen Rechtsordnung und deren Umsetzung durch die Behörden. Insgesamt vermitteln die offiziellen Statistiken den Eindruck von De-facto-Straflosigkeit durch Verfahrensverschleppung.

Gleichzeitig sind die Behörden aber stolz darauf, dass sie Teilnehmer an verbotenen Versammlungen oft innerhalb von 24 Stunden verurteilen können.

WELT: Auch in unseren Nachbarländern wurden scheinbar unliebsame Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen zum Teil gewaltsam von der Polizei aufgelöst. Hat die Angst vor möglichen „Superspreading-Events“ dafür gesorgt, dass Polizeigewalt eher geduldet wird?

Melzer: Die Politik hat eine große Verantwortung beim Aufbau von Narrativen. In vielen Ländern hat sie in den vergangenen zwei Jahren dazu beigetragen, dass sich die Gesellschaft polarisiert, indem sie die Demonstranten als Staatsfeinde dargestellt hat.

Allfälliges Fehlverhalten ist zeitnah zu bestrafen, Opfer sind zu entschädigen und die Einsatzregeln anzupassen. Im heutigen Umfeld müssen alle modernen Demokratien aufpassen, dass sie der Rechtsstaatlichkeit treu bleiben. Das bedeutet in erster Linie, dass sie den Mut und den Willen aufbringen müssen, Rechtsbrüche durch eigene Behörden und Beamten mit aller Konsequenz zu bekämpfen. Tun sie das nicht, sind sie keine wirklichen Rechtsstaaten mehr, sondern nur noch Schönwetter-Demokratien.

👉Quelle

In Italien: Erstes europäisches Sozialkreditsystem kommt

Es ist so weit: Ab Herbst gibt es auf europäischem Boden das erste Sozialkreditsystem. In Italien, in Bologna kommt es zum „Pilotprojekt“. Tugendhaftes Verhalten wird Punkte bringen, die gegen Belohnungen eingetauscht werden können.

Es wird ernst mit dem Sozialkreditsystem. Ursprünglich eine Innovation aus China, hat sich die EU das gesellschaftliche Kontrollsystem des „Sozialkredits“ mittlerweile angeeignet. In Herbst kommt das erste Modell nach Europa. Die „Smart Citizen Wallet“.

Sozialkreditsystem kommt nach Europa

Zunächst ist die App freiwillig und sie funktioniert ganz wie ein Sozialkreditsystem aus dem Lehrbuch. Tugendhafte Bürger, die Müll trennen, die Öffis benutzen, keine Verwaltungsstrafen kassieren, werden „Punkte“ sammeln. Welche Belohnungen man für die Punkte dann eintauschen kann, werde „derzeit definiert“, sagte Massimo Bugano, der am Projekt arbeitet der Zeitung „Corriere di Bologna“. Ein bisschen Zeit hat die Stadtverwaltung von Bologna noch, das Projekt soll nach dem Sommer beginnen.

Der Bürger wird damit erstmals in Europa sortierbar. Er wird eingeteilt in den guten, tugendhaften Bürger und den schlechten, getadelten Bürger. Die Fragen, die darauf folgen sind offenkundig: „Werden jene, die die den Kriterien der herrschenden Ideologie oder das, was von einigen Politikern als tugendhaft angesehen wird, nicht entsprechen, zunächst durch den Entzug von Vorteilen bestraft, bevor sie an den Rand gedrängt werden? Was wird aus denjenigen, die sich nicht fügen wollen, die darauf beharren, ihr unveräußerliches Recht auf freien Willen auszuüben?“, fragt der französische Journalist Yannick Chatelain.

🤔War es nicht eine böse Verschwörungstheorie?? 😏

👉Quelle

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WEF-Vordenker: „Freier Wille? Das ist vorbei!“
(🇩🇪dt. Untertitel)

Hier in diesem Post vor einigen Tagen, wurde Yuval Harari - Berater und Vordenker des Weltwirtschaftsforums und seine Ideen bereits vorgestellt.

👉 Diese Zusammenstellung seiner Aussagen lässt noch deutlicher erkennen, wohin die Reise geht

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Um sich dem russischen Angriff zu erwehren, kann die Ukraine Waffen aus deutscher Produktion kaufen. Das verkündete Kanzler Olaf Scholz am Dienstag nach einer Videoschalte mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner und den Spitzen von Nato und EU.

Dafür wird Deutschland der Ukraine weitere Finanzhilfen gewähren. Die Ukraine habe eine Liste mit Wünschen nach Waffen erstellt, diese würde nun „abgearbeitet“.

Auf Nachfragen, ob Deutschland auch schwere Waffen liefern würde, blieb Scholz mehrfach unklar. Es gehe aber um Waffen „mit erheblicher Auswirkung“.

„Das Ziel ist es, das ukrainische Militär so zu ertüchtigen, dass es sich des russischen Angriffs erwehren kann“.

Weil die Bundeswehr über keine großen Bestände mehr verfüge, die sie abgeben könne, arbeite man mit der deutschen Industrie und der ukrainischen Regierung eine Liste ab, was dem Land geliefert werden kann.

https://archive.ph/vAOrr

Die Ukraine hat also eine Art von Wunschzettel...

Unfassbar!

@MannMitBartArchiv

Hat Söders Frau versucht, sich an der Corona-Pandemie zu bereichern?

Es geht um eine stolze Summe: Mehr als 28 Millionen Euro sollte die bayerische Landesregierung bezahlen, um im Gegenzug rund 16 Millionen Schutzmasken zu bekommen.

Diese sollten auf dem Höhepunkt der Corona-Krise vor allem für staatliche Institutionen wie die Polizei verwendet werden.

Der Knackpunkt: Das Angebot kam nicht von einem unabhängigen Unternehmen, sondern von der "Baummüller-Gruppe" mit Sitz in Nürnberg.

Eigentümer des Unternehmens sind jeweils zu 50 Prozent Karin Baummüller-Söder, die Frau des Ministerpräsidenten, und ihr Bruder Andreas Baummüller.

https://www.rtl.de/cms/maskenangebot-in-corona-krise-hat-soeders-frau-versucht-sich-an-der-pandemie-zu-bereichern-4955982.html

Welche Konsequenzen das für die Eheleute Söder haben wird, wahrscheinlich wie so oft... Keine.

@MannMitBartArchiv

#OneLove

@Xavier's Musik-Fangruppe❤️
@xavier_naidoo ♾ ❤️ #oneLove ❤️

Xavier Naidoo und sein unglaubhaftes Statement

In diesem aufgezeichnetem Livestream vom 20.04.22 mit Oliver Janich, Sebbe und Miró sprechen die drei über das letzte Statement von Xavier und was da ggf. für Beweggründe hinter stecken.

Zudem wird auch das Thema der „Infiltrierung“ dieses Kanals angesprochen und inwieweit der Großteil der sog. „Wahrheitsbewegung" noch mit Xavier in Kontakt steht.

Wir wünschen dir, Xavier, von tiefem Herzen das Beste und, dass du mit deiner Familie in Sicherheit bist.

👉🏼HIER kannst du den ganzen Stream in FULL HD auf ODYSEE ansehen.

Folgen
• Sebbe @faktenfriedenfreiheit
• Oli @oliverjanich
• Miró @unblogd

@Xavier's Musik-Fangruppe❤️
@xavier_naidoo ♾ ❤️ #oneLove ❤️

Wenn ich über "die Zustände in Deutschland" spreche, fühlen sich Menschen, die die letzten zwei Jahre offenbar im Tiefschlaf verbracht haben, getriggert. Zudem setzt nun die Phase der Leugnung ein. Mit dem Ende der Maskenpflicht ist für diese Somnambulen "alles wieder normal".

Es ist erstaunlich, wie unterschiedlich Menschen in Deutschland die Corona-Zeit erlebt haben. Wer staatstreu ist, hat, wie sagt man so schön, einen milderen Diktatur-Verlauf. Man klammert sich an die Vorstellung einer "heilen Welt", an eine Fiktion von Rechtsstaatlichkeit.

Die aktuelle Ruhe stellt lediglich eine kurze Verschnaufpause dar, da der Politik die Legitimation für weitere Restriktionen fehlt. Auf EU-Ebene wird der digitale Impf-Reisepass jedoch weiter vorangetrieben, unabhängig vom vorauseilenden Gehorsam deutscher Polit-Systemschranzen.

Dies ist eine wichtige Zeit für Aufarbeitung - wider das Vergessen. Ich nehme den Versuch einer Leugnung wahr, einer Vertuschung, einer Verneinung dessen, was die Gesellschaft sich selbst angetan hat. Darin sind Deutsche erfahrungsgemäß sehr gut: In der Selbstverleugnung.

Aktionen wie #IchHabeMitgemacht waren ein Anfang, aber die Aktion konzentrierte sich speziell auf die mediale Diffamierung Ungeimpfter. Auch dies birgt die Gefahr einer Verengung des Fokus bei der Betrachtung der letzten zwei Jahre auf diesen einen Aspekt. Es war viel umfassender.

Das umfassende System struktureller Gewalt, das die letzten zwei Jahre in Deutschland entstanden ist, lässt sich schwer hinreichend beschreiben, und jeder Versuch wird an Unvollständigkeit scheitern. Wir müssen ihn dennoch wagen, denn wir haben nur dieses kurze Zeitfenster dafür.

Ich fange deshalb einfach mal an.

- Maskenpflicht für Kinder, im Unterricht, in vielen Bundesländern sogar im Sportunterricht (Ausmaß der Schäden unbekannt)

- Lockdownschäden für Kinder

- Überfüllte Kinderpsychiatrien

- Gestiegene Anzahl Kindersuizide und häuslicher Missbrauch

- Sozialer Druck auf Kinder, sich impfen zu lassen, um kein Außenseiter zu sein

- Versammlungsverbote für "schlechte Demos"

- Maskenpflicht unter freiem Himmel

- Strafen für Menschen, die zu nah beieinander standen
- Polizeigewalt auf Demos, oft gegen ältere, wehrlose Menschen

- Arbeitsverbote, Jobverluste

- Karriere-Enden

- Soziales Mobbing von Ungeimpften

- Kompletter Ausschluss von Ungeimpften aus dem sozialen Leben durch 2G

- Testpflicht durch 3G

- Impfnebenwirkungen & -Schäden
- Impftote

- Stopp der Erfassung von Impfschäden durch Paul-"Ehrlich"-Institut

- Die kollektive mediale Diffamierung Ungeimpfter #IchHabeMitgemacht

- Noch immer schwelende Drohung mit einer Impfpflicht und einem Impfregister

- bereits in Kraft getretene "einrichtungsbezogene Impfpflicht" für Pflegeberufe und Angehörige des Gesundheitssystems

- Massiver Ausbau des staatlichen Überwachungsapparats: Nicht nur durch die COVID-App, sondern Erfassung aller Handy-Bewegungsdaten

- Hausdurchsuchungen bei Regierungsgegnern

- Hausdurchsuchungen bei Anwälten und Richtern

- Anfechtung von Gerichtsurteilen von eigentlich unabhängigen Richtern (Maskenpflicht-Urteil Weimar) -> Verletzung der Unabhängigkeit der Justiz

- Brandmarkung politisch Andersdenkender als "rechts"

- Schaffung des politischen Kampfbegriffs "Querdenker", Überstülpung dieses Begriffs über sämtliche Regierungskritiker des Landes, sogar jene, die nur in Ansätzen Zweifel und Kritik vorgebrachten, auch wenn niemals eine Verbindung zur Stuttgarter Organisation "Querdenken" bestand

- das Verbrechen LOCKDOWN und all seine Folgeschäden

- Die Isolierung und Vereinsamung von Menschen, von Alten und Kranken, das einsam und würdelos Sterben-lassen von Menschen an ihrem Lebensabend aufgrund von Besuchsverboten in Krankenhäusern und sozialen Einrichtungen

- Die Spaltung der Gesellschaft und unversöhnliche Echokammern, die unfähig sind, miteinander zu sprechen, geschweige denn, sich jemals wieder zu verzeihen

- Zerbrochene Freundschaften

- Gezielte Fragmentierung und Zerstörung des Familienzusammenhalts, unterstützt durch mediales Mobbing ("Hilfe! Querdenker in der Familie! Was tun?"), Entzweiung zwischen Eltern und Kindern, zwischen Ehepartner, im größeren Familienumfeld

- Die komplette Aufgabe des sozialen Friedens, des sozialen Zusammenhalts, eines Minimums an gesellschaftlichem Konsens, tiefe Spaltung und Atomisierung der Gesellschaft

- Psychologischer Missbrauch all jener, die auf staatliche und mediale Angstpropaganda "hereingefallen" sind, nun an behandlungsbedürftigen Angststörungen leiden - die durch Propaganda dazu gebracht wurden, schlimme Dinge über ihre Mitmenschen zu sagen und sich in Schuld zu verstricken

Diese Liste ist mehr als unvollständig, fühlt euch frei, sie zu ergänzen. Wir werden noch viele dieser Listen anfertigen müssen, wir werden unsere eigenen Mahnmale bauen. Das Corona-Regime in Deutschland war und ist staatlicher Terror, und du, ich, wir alle sind Opfer davon geworden.

Twitter-Thread

t.me/ayawasgeht

‼️👁🚨 Yuvak Harari: „COVID ist entscheidend, weil es die Menschen davon überzeugt, die totale biometrische Überwachung zu akzeptieren und zu legitimieren.“

Nach seine Fantasien über Transhumanismus kommt der nächste Hammer von WEF Marionette Yuval Harari: Menschen sollen durch Algorithmen analysiert und nonstop überwacht werden damit man zu jeder Zeit weiß, was wir denken, planen, wollen, fühlen. Alles!
Und COVID soll das Ganze einleiten.

Sie sagen es uns ins Gesicht. Immer wieder! Es ging nie um unsere Gesundheit!

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💉‼️ US Pilot wird kurz nach der Landung ohnmächtig und geht davon aus, nie wieder fliegen zu dürfen, weil er ein Risiko darstellt

Wie lange dürfen Geimpfte bzw bestimmte Gruppen unter den Geimpften noch Autofahren, wenn öffentlich wird, wie hoch das Risiko eines Herzinfarktes ist? Was ist mit den Zugführern, Schiffskapitänen etc?

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Dem kann ich als Therapeut nur unter Beifall zustimmen, Herr Reichelt.

Auch bereitet es mir große Sorge, dass eine derartige Person wie Lauterbach es bis in das Amt eines Ministers in Gesundheitsfragen schaffen konnte. Denn in diesem Zusammenhang stellt sich die Frage der Kompetenz seiner Unterstützer. Diese Gemengelage sehe ich als äußerst bedrohlich an.