Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) zieht sich aus dem Landesvorstand ihrer Partei zurück: Beim nächsten Landesparteitag im Frühjahr werde sie nicht mehr als Vorsitzende kandidieren. An die Mitglieder schreibt sie:
Ein „neues Führungsmodell“ sei nötig, „das in diese Zeit passt“.
🤔Wie war das mit den flinken vierbeinigen Bewohnern.. sinkender Schiffe... noch gleich?
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Ein „neues Führungsmodell“ sei nötig, „das in diese Zeit passt“.
🤔Wie war das mit den flinken vierbeinigen Bewohnern.. sinkender Schiffe... noch gleich?
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Offener Brief: US-Soldaten schwören Vergeltung gegen Militärführung wegen COVID-19-Zwangsimpfungen
Unter dem post , findet Ihr die Übersetzung...
👉Quelle
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1. Januar 2024
Ein offener Brief der Unterzeichner dieser Erklärung zur militärischen Verantwortlichkeit an das amerikanische Volk
"Unsere Verfassung wurde nur für ein moralisches und religiöses Volk geschaffen. Sie ist für die Regierung jedes anderen Volkes völlig unzureichend."
- John Adams
Im Laufe der menschlichen Ereignisse wird es manchmal notwendig, die Gesetzlosen zu ermahnen, die Schwachen zu ermutigen und die Schwachen zu stärken. Wir sind an einem solchen Punkt in unserer Geschichte angelangt.
Die Angelegenheiten unserer Nation sind heute von gieriger Korruption durchdrungen, und unsere einst standhaften Institutionen, einschließlich des Verteidigungsministeriums, versagen bei der Erfüllung der moralischen Verpflichtungen, auf denen sie gegründet wurden.
Unter Berufung auf unsere natürlichen und verfassungsmäßigen Rechte teilen wir dem amerikanischen Volk hiermit mit, dass wir alle internen Bemühungen ausgeschöpft haben, um die jüngsten kriminellen Aktivitäten in den Streitkräften zu berichtigen.
Ein offener Brief der Unterzeichner dieser Erklärung zur militärischen Verantwortlichkeit an das amerikanische Volk
"Unsere Verfassung wurde nur für ein moralisches und religiöses Volk geschaffen. Sie ist für die Regierung jedes anderen Volkes völlig unzureichend."
- John Adams
Im Laufe der menschlichen Ereignisse wird es manchmal notwendig, die Gesetzlosen zu ermahnen, die Schwachen zu ermutigen und die Schwachen zu stärken. Wir sind an einem solchen Punkt in unserer Geschichte angelangt.
Die Angelegenheiten unserer Nation sind heute von gieriger Korruption durchdrungen, und unsere einst standhaften Institutionen, einschließlich des Verteidigungsministeriums, versagen bei der Erfüllung der moralischen Verpflichtungen, auf denen sie gegründet wurden.
Unter Berufung auf unsere natürlichen und verfassungsmäßigen Rechte teilen wir dem amerikanischen Volk hiermit mit, dass wir alle internen Bemühungen ausgeschöpft haben, um die jüngsten kriminellen Aktivitäten in den Streitkräften zu berichtigen.
In der Unabhängigkeitserklärung forderten unsere Gründerväter eine Trennung.
Wir streben keine Trennung an, aber durch dieses Schreiben und die hierin zugesagten Bemühungen streben wir nach Wiederherstellung durch Rechenschaftspflicht. Wir beabsichtigen, das Vertrauen und die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen, insbesondere innerhalb der Streitkräfte.
Letztlich streben wir danach, wieder ein moralisches Volk zu werden, unsere Nation wiederherzustellen und sie wieder dem großen Geschenk der Freiheit würdig zu machen, das das amerikanische Volk in der Kolonialzeit gewonnen hat.
Bei der Umsetzung des COVID-19-Vakzin-Mandats haben die militärischen Führer das Gesetz gebrochen, die verfassungsmäßigen Rechte mit Füßen getreten, die Einwilligung nach Aufklärung verweigert, unfreiwillige medizinische Experimente zugelassen und die freie Religionsausübung unterdrückt.
Die Angehörigen der Streitkräfte und ihre Familien wurden durch diese Maßnahmen erheblich geschädigt. Ihr Leid ist nach wie vor finanziell, emotional und körperlich spürbar.
Einige Angehörige der Streitkräfte wurden Teil der ständig wachsenden Zahl obdachloser Veteranen, andere erlitten schwerwiegende Verletzungen und einige verloren sogar ihr Leben. In einem offensichtlichen Versuch, sich der Verantwortung zu entziehen, ignoriert die militärische Führung weiterhin unsere Mitteilungen über diese Verletzungen und die gebrochenen Gesetze.
Für General Milley, Generalmajor Grady, Generalmajor McConville, Generalmajor Gilday, Generalmajor Lescher, General Brown, Generalmajor Berger, Generalmajor Smith, Vizeadmiral Kilby, Vizeadmiral Nowell, Vizeadmiral Fuller, Generalleutnant Martin, Generalleutnant Davis, Generalmajor Edmonson, Generalmajor Williams, Generalmajor Fagan, VADM Buck, Generalleutnant Clark, MG Francis, Generalleutnant Dingle, Generalleutnant Miller, RADM Gillingham und zahlreiche andere;
Wir streben keine Trennung an, aber durch dieses Schreiben und die hierin zugesagten Bemühungen streben wir nach Wiederherstellung durch Rechenschaftspflicht. Wir beabsichtigen, das Vertrauen und die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen, insbesondere innerhalb der Streitkräfte.
Letztlich streben wir danach, wieder ein moralisches Volk zu werden, unsere Nation wiederherzustellen und sie wieder dem großen Geschenk der Freiheit würdig zu machen, das das amerikanische Volk in der Kolonialzeit gewonnen hat.
Bei der Umsetzung des COVID-19-Vakzin-Mandats haben die militärischen Führer das Gesetz gebrochen, die verfassungsmäßigen Rechte mit Füßen getreten, die Einwilligung nach Aufklärung verweigert, unfreiwillige medizinische Experimente zugelassen und die freie Religionsausübung unterdrückt.
Die Angehörigen der Streitkräfte und ihre Familien wurden durch diese Maßnahmen erheblich geschädigt. Ihr Leid ist nach wie vor finanziell, emotional und körperlich spürbar.
Einige Angehörige der Streitkräfte wurden Teil der ständig wachsenden Zahl obdachloser Veteranen, andere erlitten schwerwiegende Verletzungen und einige verloren sogar ihr Leben. In einem offensichtlichen Versuch, sich der Verantwortung zu entziehen, ignoriert die militärische Führung weiterhin unsere Mitteilungen über diese Verletzungen und die gebrochenen Gesetze.
Für General Milley, Generalmajor Grady, Generalmajor McConville, Generalmajor Gilday, Generalmajor Lescher, General Brown, Generalmajor Berger, Generalmajor Smith, Vizeadmiral Kilby, Vizeadmiral Nowell, Vizeadmiral Fuller, Generalleutnant Martin, Generalleutnant Davis, Generalmajor Edmonson, Generalmajor Williams, Generalmajor Fagan, VADM Buck, Generalleutnant Clark, MG Francis, Generalleutnant Dingle, Generalleutnant Miller, RADM Gillingham und zahlreiche andere;
Diese Personen ermöglichten die Gesetzlosigkeit und die unfreiwilligen Experimente an Militärangehörigen.
Die moralischen und physischen Schäden, zu denen sie beigetragen haben, sind erheblich. Sie haben das Vertrauen der Angehörigen der Streitkräfte und des amerikanischen Volkes missbraucht.
Ihre Handlungen haben den Streitkräften und den Institutionen, für die wir gekämpft und geblutet haben, irreparablen Schaden zugefügt.
Diese Führungspersönlichkeiten haben sich geweigert, zurückzutreten oder andere Maßnahmen zu ergreifen, um sich selbst zur Rechenschaft zu ziehen, und sie haben auch nicht versucht, den Schaden zu beheben, den ihre Politik und ihr Handeln verursacht haben.
Da bisher keine Rechenschaft abgelegt wurde, geben die Unterzeichnenden ihr Wort, alles moralisch Zulässige und rechtlich Mögliche zu tun, um unsere eigene Führung zur Verantwortung zu ziehen. Wir beabsichtigen, das Vertrauen wiederherzustellen, indem wir zeigen, dass die Führer die verfassungsmäßigen Rechte oder das Gesetz nicht aus politischer Opportunität außer Kraft setzen können.
Die Flaggen- und Generalstabsoffiziere sind bei Weitem nicht die Einzigen, die sich an den jüngsten illegalen Aktivitäten beteiligt haben, da eine beträchtliche Anzahl von SES-Führungskräften und politisch Beauftragten dazu beigetragen haben.
Es gibt Hinweise darauf, dass auch andere Exekutivorgane in illegale Aktivitäten verwickelt sind.
Als Angehörige der Streitkräfte und Veteranen fühlen wir uns jedoch besonders für das Verteidigungsministerium verantwortlich und werden gemäß unserem Eid alles daran setzen, mit gutem Beispiel voranzugehen, wie eine Institution ihr eigenes Haus in Ordnung bringen kann.
Wir, die Unterzeichnenden, werden im Namen von Hunderttausenden Angehörigen der Streitkräfte und des amerikanischen Volkes an den obersten Richter der Welt appellieren und uns gegenseitig versprechen, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun werden, um durch rechtmäßige Worte und Taten die militärischen Führer zur Rechenschaft zu ziehen, die es versäumt haben, das Gesetz zu befolgen, als ihre Führungsstärke und ihr moralischer Mut am dringendsten benötigt wurden.
Die moralischen und physischen Schäden, zu denen sie beigetragen haben, sind erheblich. Sie haben das Vertrauen der Angehörigen der Streitkräfte und des amerikanischen Volkes missbraucht.
Ihre Handlungen haben den Streitkräften und den Institutionen, für die wir gekämpft und geblutet haben, irreparablen Schaden zugefügt.
Diese Führungspersönlichkeiten haben sich geweigert, zurückzutreten oder andere Maßnahmen zu ergreifen, um sich selbst zur Rechenschaft zu ziehen, und sie haben auch nicht versucht, den Schaden zu beheben, den ihre Politik und ihr Handeln verursacht haben.
Da bisher keine Rechenschaft abgelegt wurde, geben die Unterzeichnenden ihr Wort, alles moralisch Zulässige und rechtlich Mögliche zu tun, um unsere eigene Führung zur Verantwortung zu ziehen. Wir beabsichtigen, das Vertrauen wiederherzustellen, indem wir zeigen, dass die Führer die verfassungsmäßigen Rechte oder das Gesetz nicht aus politischer Opportunität außer Kraft setzen können.
Die Flaggen- und Generalstabsoffiziere sind bei Weitem nicht die Einzigen, die sich an den jüngsten illegalen Aktivitäten beteiligt haben, da eine beträchtliche Anzahl von SES-Führungskräften und politisch Beauftragten dazu beigetragen haben.
Es gibt Hinweise darauf, dass auch andere Exekutivorgane in illegale Aktivitäten verwickelt sind.
Als Angehörige der Streitkräfte und Veteranen fühlen wir uns jedoch besonders für das Verteidigungsministerium verantwortlich und werden gemäß unserem Eid alles daran setzen, mit gutem Beispiel voranzugehen, wie eine Institution ihr eigenes Haus in Ordnung bringen kann.
Wir, die Unterzeichnenden, werden im Namen von Hunderttausenden Angehörigen der Streitkräfte und des amerikanischen Volkes an den obersten Richter der Welt appellieren und uns gegenseitig versprechen, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun werden, um durch rechtmäßige Worte und Taten die militärischen Führer zur Rechenschaft zu ziehen, die es versäumt haben, das Gesetz zu befolgen, als ihre Führungsstärke und ihr moralischer Mut am dringendsten benötigt wurden.
In den kommenden Jahren werden Tausende in unserem Netzwerk für den Kongress kandidieren und sich um Ämter in der Exekutive bemühen, während diejenigen von uns, die noch im aktiven Dienst stehen, weiterhin die Erfüllung ihres Eides über das Streben nach Rang oder Position stellen werden.
Denjenigen, die die gesetzliche Befugnis dazu haben, versprechen wir, die militärischen Führer, die das Gesetz gebrochen haben, aus dem Ruhestand zu holen und für die von ihnen begangenen Verbrechen Kriegsgerichte einzuberufen.
Diejenigen von uns, die gesetzgebende Ämter bekleiden, verpflichten sich, Gesetze einzuführen, um den militärischen Führern, die sich strafbar gemacht haben, alle Ruhestandsbezüge zu streichen, und wir werden dafür sorgen, dass keiner von ihnen in den höheren Führungsdienst aufsteigt oder in den Ruhestand geht.
Dieses Unterfangen wird ein kontinuierlicher Prozess mit einem langfristigen Zeithorizont sein, aber die Erfüllung unseres Eides, die Verfassung zu verteidigen, erfordert ebendiese ständige Wachsamkeit.
Ebenso sind wir verpflichtet, diejenigen auszubilden, die nach uns kommen, damit sie ihre Pflicht erfüllen, dieser Rechenschaftspflicht nachzukommen und sich vor solchen Führungsfehlern in der Zukunft zu schützen.
Unsere Nation war einst groß, weil sie gut war. Sie wurde auf moralischen Grundsätzen aufgebaut, die auf dem Naturrecht beruhen, und doch steuert die jüngste Beschleunigung des moralischen Relativismus auf eine überstürzte Implosion zu. Da alles Gute einmal endet, weigern wir uns, unsere Nation stillschweigend in die Tiefen von Dekadenz und Verfall abtauchen zu lassen.
Wir versprechen, alle moralischen, ethischen und rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen, und werden zunächst versuchen, die hochrangigen militärischen Führer zur Verantwortung zu ziehen.
Die Verfassung ist das oberste Gesetz in unserem Land.
Wir werden für die Durchsetzung dieses Gesetzes kämpfen und dem zweigleisigen Rechtssystem ein Ende setzen. Mögen künftige Generationen unsere Bemühungen erkennen und, so Gott will, auch sie in den Genuss des großen Geschenks der Freiheit kommen, das wir die Ehre hatten zu schützen.
Denjenigen, die die gesetzliche Befugnis dazu haben, versprechen wir, die militärischen Führer, die das Gesetz gebrochen haben, aus dem Ruhestand zu holen und für die von ihnen begangenen Verbrechen Kriegsgerichte einzuberufen.
Diejenigen von uns, die gesetzgebende Ämter bekleiden, verpflichten sich, Gesetze einzuführen, um den militärischen Führern, die sich strafbar gemacht haben, alle Ruhestandsbezüge zu streichen, und wir werden dafür sorgen, dass keiner von ihnen in den höheren Führungsdienst aufsteigt oder in den Ruhestand geht.
Dieses Unterfangen wird ein kontinuierlicher Prozess mit einem langfristigen Zeithorizont sein, aber die Erfüllung unseres Eides, die Verfassung zu verteidigen, erfordert ebendiese ständige Wachsamkeit.
Ebenso sind wir verpflichtet, diejenigen auszubilden, die nach uns kommen, damit sie ihre Pflicht erfüllen, dieser Rechenschaftspflicht nachzukommen und sich vor solchen Führungsfehlern in der Zukunft zu schützen.
Unsere Nation war einst groß, weil sie gut war. Sie wurde auf moralischen Grundsätzen aufgebaut, die auf dem Naturrecht beruhen, und doch steuert die jüngste Beschleunigung des moralischen Relativismus auf eine überstürzte Implosion zu. Da alles Gute einmal endet, weigern wir uns, unsere Nation stillschweigend in die Tiefen von Dekadenz und Verfall abtauchen zu lassen.
Wir versprechen, alle moralischen, ethischen und rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen, und werden zunächst versuchen, die hochrangigen militärischen Führer zur Verantwortung zu ziehen.
Die Verfassung ist das oberste Gesetz in unserem Land.
Wir werden für die Durchsetzung dieses Gesetzes kämpfen und dem zweigleisigen Rechtssystem ein Ende setzen. Mögen künftige Generationen unsere Bemühungen erkennen und, so Gott will, auch sie in den Genuss des großen Geschenks der Freiheit kommen, das wir die Ehre hatten zu schützen.
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SMART - Geheime Militärbewaffnung in Wohntechnologie
Woher kommt der Ausdruck Smart und welche Bedeutung hat die exponentielle Zunahme an “smarten” Geräten in unserem Leben?
Alles wird Smart, vom Abfalleimer bis zur Zahnbürste, und jedes einzelne dieser Geräte wird in das Äquivalent eines sendenden Mobiltelefons verwandelt.
Dadurch erhöht sich nicht nur die Strahlungsbelastung auf die Menschen und ihre Umgebung, sondern die Menge an Daten, welche kontinuierlich gesammelt und weitergeleitet wird. Wärmepumpe, Smart Meter und Straßenlaternen mit WLAN werden als moderne Effizienztechnologie angepriesen, ermöglichen jedoch auch, ein engmaschiges Überwachungs-System über die Bevölkerung zu legen.
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Woher kommt der Ausdruck Smart und welche Bedeutung hat die exponentielle Zunahme an “smarten” Geräten in unserem Leben?
Alles wird Smart, vom Abfalleimer bis zur Zahnbürste, und jedes einzelne dieser Geräte wird in das Äquivalent eines sendenden Mobiltelefons verwandelt.
Dadurch erhöht sich nicht nur die Strahlungsbelastung auf die Menschen und ihre Umgebung, sondern die Menge an Daten, welche kontinuierlich gesammelt und weitergeleitet wird. Wärmepumpe, Smart Meter und Straßenlaternen mit WLAN werden als moderne Effizienztechnologie angepriesen, ermöglichen jedoch auch, ein engmaschiges Überwachungs-System über die Bevölkerung zu legen.
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Wünsche Euch eine wunderbare Gute Nacht 💫⭐️🥰
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Lünens ehemaliger Vizebürgermeister Daniel Wolski (SPD) hat zugegeben, Jugendliche für sexuelle Handlungen bezahlt zu haben.
Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Bochum auf Pressenachfrage.
Schon Anfang Dezember hatte Wolski bei einer Vernehmung zugegeben, seit dem Jahr 2018 Minderjährige missbraucht und ihnen dafür Geld gezahlt zu haben.
Laut WDR werden ihm derzeit 9 Fälle vorgeworfen.
Die ältesten seiner Opfer seien demnach 17, die jüngsten erst 13 Jahre alt gewesen sein.
Der damalige stellvertretende Bürgermeister der größten Stadt im Kreis habe sich mit den Jugendlichen in seiner Wohnung in Lünen getroffen, aber auch in Dortmund oder Bochum.
Der Sozialdemokrat wurde Ende Oktober in Untersuchungshaft genommen.
Der Grund war Fluchtgefahr. Mitte dieses Monats soll entschieden werden, ob weiterhin Fluchtgefahr besteht oder ob Wolski unter Auflagen wieder freikommt.
👉Quelle
Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Bochum auf Pressenachfrage.
Schon Anfang Dezember hatte Wolski bei einer Vernehmung zugegeben, seit dem Jahr 2018 Minderjährige missbraucht und ihnen dafür Geld gezahlt zu haben.
Laut WDR werden ihm derzeit 9 Fälle vorgeworfen.
Die ältesten seiner Opfer seien demnach 17, die jüngsten erst 13 Jahre alt gewesen sein.
Der damalige stellvertretende Bürgermeister der größten Stadt im Kreis habe sich mit den Jugendlichen in seiner Wohnung in Lünen getroffen, aber auch in Dortmund oder Bochum.
Der Sozialdemokrat wurde Ende Oktober in Untersuchungshaft genommen.
Der Grund war Fluchtgefahr. Mitte dieses Monats soll entschieden werden, ob weiterhin Fluchtgefahr besteht oder ob Wolski unter Auflagen wieder freikommt.
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In Suhl wurde am vergangenen Samstag eine 84-Jährige von einer bislang noch unbekannten Frau angegriffen.
Wie die Polizei am heutigen Mittwoch erklärte, hatte sich die Attacke gegen 18 Uhr im "Grünen Weg" ereignet. Die Seniorin bemerkte, dass hinter ihr eine Person lief. Als die 84-Jährige kurz vor ihrem Zuhause war, wurde sie von der unbekannten Frau von hinten attackiert.
Die Täterin nahm ihr Opfer in den Schwitzkasten, woraufhin die Rentnerin zu Boden stürzte und sich leicht verletzte. Im Anschluss klaute die Frau der 84-Jährigen die Handtasche und flüchtete in Richtung Suhl-Neuendorf.
Beschrieben werden konnte die Täterin wie folgt:
etwa 1,64 Meter groß
kräftige Statur
slawischer Akzent
Außerdem trug die Diebin ein Kopftuch und war mit Stiefeln und einer hellen Strumpfhose bekleidet.
👉Quelle
Wie die Polizei am heutigen Mittwoch erklärte, hatte sich die Attacke gegen 18 Uhr im "Grünen Weg" ereignet. Die Seniorin bemerkte, dass hinter ihr eine Person lief. Als die 84-Jährige kurz vor ihrem Zuhause war, wurde sie von der unbekannten Frau von hinten attackiert.
Die Täterin nahm ihr Opfer in den Schwitzkasten, woraufhin die Rentnerin zu Boden stürzte und sich leicht verletzte. Im Anschluss klaute die Frau der 84-Jährigen die Handtasche und flüchtete in Richtung Suhl-Neuendorf.
Beschrieben werden konnte die Täterin wie folgt:
etwa 1,64 Meter groß
kräftige Statur
slawischer Akzent
Außerdem trug die Diebin ein Kopftuch und war mit Stiefeln und einer hellen Strumpfhose bekleidet.
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TAG24
Polizeiberichte von heute » Aktuelle Großeinsätze und Polizeimeldungen | TAG24
Polizeimeldungen aktuell » News zu Großeinsätzen der Polizei sowie aktuellen Hubschraubereinsätzen | Jetzt lesen!
Jennifer Choe-Groves, Richterin am U.S. Court of International Trade, ordnete an, dass Enel, ein großer italienischer Ökostromkonzern mit Sitz in Rom und amerikanischer Präsenz, einen riesigen Windpark abreißen muss, den das Unternehmen in Osage County, Oklahoma, gebaut hatte.
Geklagt hatte der Osage-Stamm, der in diesem Gebiet lebt, wie die Tulsa World berichtet.
Das Urteil ist ein großer Sieg für den Stamm der Osage, der das Projekt wegen seiner Lage in der Nähe von Grabstätten und der ökologischen Schäden, die die massiven Turbinen den Adlern zufügen, ablehnte, und eine herbe Niederlage für Enel, das nun mit Hunderten von Millionen Dollar an Stilllegungskosten rechnen muss.
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Geklagt hatte der Osage-Stamm, der in diesem Gebiet lebt, wie die Tulsa World berichtet.
Das Urteil ist ein großer Sieg für den Stamm der Osage, der das Projekt wegen seiner Lage in der Nähe von Grabstätten und der ökologischen Schäden, die die massiven Turbinen den Adlern zufügen, ablehnte, und eine herbe Niederlage für Enel, das nun mit Hunderten von Millionen Dollar an Stilllegungskosten rechnen muss.
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Die Linksextremisten wollten einen internationalen Konzern angreifen, den sie für den Klimawandel verantwortlich machen und weil er Beton nach Israel liefert.
Getroffen haben sie vor allem einen Kleinunternehmer aus Treptow-Köpenick. Der vor 30 Jahren mit einem Lkw angefangen hat und seine Firma mit viel Arbeit und Mühe langsam vergrößerte.
Der aber wegen eines Brandanschlags in der vergangenen Woche vier seiner Autos verlor – und jetzt einen Teil seiner Angestellten entlassen muss.
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Getroffen haben sie vor allem einen Kleinunternehmer aus Treptow-Köpenick. Der vor 30 Jahren mit einem Lkw angefangen hat und seine Firma mit viel Arbeit und Mühe langsam vergrößerte.
Der aber wegen eines Brandanschlags in der vergangenen Woche vier seiner Autos verlor – und jetzt einen Teil seiner Angestellten entlassen muss.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei seinem Besuch im Hochwassergebiet im Süden Sachsen-Anhalts von einigen Menschen unfreundlich empfangen worden. „Verbrecher“, „Ihre Politik basiert auf Lügen“ und „Geh gleich wieder zurück“, war am Donnerstag aus einer rund zehnköpfigen Gruppe zu hören.
🤷♀Die Leute vor Ort wissen eben, dass sie von der Regierung außer Worten nichts erwarten können (siehe Ahrtal)! Und Katastrophen Tourismus braucht niemand!
Die Hochglanzbilder, fürs Image, sind gesponsert vom Steuerzahler.. 😉
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🤷♀Die Leute vor Ort wissen eben, dass sie von der Regierung außer Worten nichts erwarten können (siehe Ahrtal)! Und Katastrophen Tourismus braucht niemand!
Die Hochglanzbilder, fürs Image, sind gesponsert vom Steuerzahler.. 😉
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Nach monatelangem Warten ist es nun so weit: Die WerteUnion um den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird sich von der CDU lösen und bereitet die eigene Parteigründung vor.
T-online berichtete über eine Beschlussvorlage, aus der hervorgeht, dass die rund 4.000 Mitglieder am 20. Januar über Änderungen in ihrer Satzung entscheiden und die Umbenennung in „WerteUnion Förderverein e. V.“ beschließen werden, um „das Recht, den Namen ‚WerteUnion’ und die Wort-/Bildmarke ‚WerteUnion‘“ dauerhaft und unwiderruflich auf die Partei zu übertragen.
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T-online berichtete über eine Beschlussvorlage, aus der hervorgeht, dass die rund 4.000 Mitglieder am 20. Januar über Änderungen in ihrer Satzung entscheiden und die Umbenennung in „WerteUnion Förderverein e. V.“ beschließen werden, um „das Recht, den Namen ‚WerteUnion’ und die Wort-/Bildmarke ‚WerteUnion‘“ dauerhaft und unwiderruflich auf die Partei zu übertragen.
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Pfizers Paxlovid:
“Die Haltbarkeit des Medikaments war bereits im September 2022 und im Februar 2023 von zuvor einem Jahr auf 18 Monate und dann auf 24 Monate verlängert worden. Ohne erneute Änderung hätten die ersten Packungen ihr Verfallsdatum Ende Mai 2023 erreicht. Ob es nun ein viertes Ablaufdatum geben wird oder ob das Medikament jetzt definitiv als unbrauchbar gilt und Ende Februar in die Entsorgung geht, ist für das BMG aber noch nicht ausgemacht. Eine Entscheidung behält man sich im Ministerium vor. „Eine weitere Verwendung wird derzeit geprüft”.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus249353252/Medikament-Paxlovid-Abgelaufene-Covid-Arzneien-kosten-Bund-280-Millionen.html
Rosenbusch
“Die Haltbarkeit des Medikaments war bereits im September 2022 und im Februar 2023 von zuvor einem Jahr auf 18 Monate und dann auf 24 Monate verlängert worden. Ohne erneute Änderung hätten die ersten Packungen ihr Verfallsdatum Ende Mai 2023 erreicht. Ob es nun ein viertes Ablaufdatum geben wird oder ob das Medikament jetzt definitiv als unbrauchbar gilt und Ende Februar in die Entsorgung geht, ist für das BMG aber noch nicht ausgemacht. Eine Entscheidung behält man sich im Ministerium vor. „Eine weitere Verwendung wird derzeit geprüft”.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus249353252/Medikament-Paxlovid-Abgelaufene-Covid-Arzneien-kosten-Bund-280-Millionen.html
Rosenbusch
Die Ampelkoalition will einen Teil ihrer Kürzungspläne im Agrarbereich für den Haushalt 2024 zurücknehmen. Der Agrardiesel bleibt vorerst erhalten. Landwirtschaftsminister Özdemir lobt die Änderungen, dem Bauernverband reichen sie nicht.
Die Bundesregierung will geplante Kürzungen von Subventionen für Landwirte teilweise zurücknehmen.
Demnach soll es keine Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft geben, wie die Bundesregierung mitteilte. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel werde nicht in einem Schritt vollzogen.
Darauf hätten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verständigt, so der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit.
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