Forwarded from CheckMateNews ♟
Die EU nutzt invasives Ad Targeting, um Fehlinformationen über ihre geplanten Gesetze zur Bekämpfung des Datenschutzes zu verbreiten
Die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union nimmt einen weiteren Schlag hin, da der Block fieberhaft versucht, digitale Plattformen, aber auch seine eigenen Mitgliedsländer zu zügeln.
In diesem Prozess hat sie es jedoch Berichten zufolge geschafft, sich als einer derjenigen zu "outen", die wollen, dass andere tun, was sie sagen - aber nicht, was sie tun.
Wie sagt man also "Heuchelei" - in EU-Sprache?
Es ist kein Wort, es ist eine ganze peinliche Geschichte - aber natürlich ist es in dem sehr streng kontrollierten Umfeld der alten Medien zweifelhaft, ob sie trotz ihrer Bedeutung jemals die normalen Menschen erreichen wird.
Die Quintessenz ist, dass die EU, während sie sich sehr bemüht, die neuen Regeln einzuführen - die nach Ansicht der Gegner die Privatsphäre der Bürger im Internet ernsthaft untergraben -, unter dem Vorwand, "an die Kinder zu denken", Plattformen ins Visier nimmt, die Verschlüsselung und Datenschutz anbieten, auf einige der genau gleichen Tricks zurückgreift, die sie diesen Plattformen vorwirft.
Der große Wurf ist die CSAM-Verordnung (child sexual abuse material), die Kritiker aus gutem Grund in "Chat-Kontrolle" umgetauft haben - nur um die Dinge klar zu machen und von der bürokratischen Sprachgymnastik zu "reinigen".
Der Kern der neuen Vorschriften besteht darin, sicherzustellen, dass alle verschlüsselten Messaging-Apps - WhatsApp, iMessage, Instagram, Telegram, TikTok, etc. - mit jeglicher Art von Verschlüsselung (und deren verschiedenen Arten, je nach Plattform) - plötzlich diesen grundlegenden Teil der Internetsicherheit aufgeben muss, um den angeblich kinderfreundlichen Anliegen der EU gerecht zu werden.
Wie kann jemand mit gutem Gewissen dagegen argumentieren, muss der Gedanke in Brüssel gewesen sein, als diese Idee aufkam.
Nun, viele können es - und dazu gehören nicht nur einzelne Internet-Sicherheitsforscher und andere Wissenschaftler, sondern auch Datenschutzbeauftragte und sogar die Juristen des EU-Rates selbst.
Und während all das ziemlich gut bekannt ist, gibt es jetzt eine weitere Schicht auf dem "CSAM-Regelungsdesaster" der EU - nämlich die, dass die EU dieselben Methoden einsetzt, die sie mit ihren umstrittenen Regeln "bekämpfen" will - wie z. B. gezielte Apps als Vehikel für "(falsche) Informationen".
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♟CheckMateNews ♟
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Die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union nimmt einen weiteren Schlag hin, da der Block fieberhaft versucht, digitale Plattformen, aber auch seine eigenen Mitgliedsländer zu zügeln.
In diesem Prozess hat sie es jedoch Berichten zufolge geschafft, sich als einer derjenigen zu "outen", die wollen, dass andere tun, was sie sagen - aber nicht, was sie tun.
Wie sagt man also "Heuchelei" - in EU-Sprache?
Es ist kein Wort, es ist eine ganze peinliche Geschichte - aber natürlich ist es in dem sehr streng kontrollierten Umfeld der alten Medien zweifelhaft, ob sie trotz ihrer Bedeutung jemals die normalen Menschen erreichen wird.
Die Quintessenz ist, dass die EU, während sie sich sehr bemüht, die neuen Regeln einzuführen - die nach Ansicht der Gegner die Privatsphäre der Bürger im Internet ernsthaft untergraben -, unter dem Vorwand, "an die Kinder zu denken", Plattformen ins Visier nimmt, die Verschlüsselung und Datenschutz anbieten, auf einige der genau gleichen Tricks zurückgreift, die sie diesen Plattformen vorwirft.
Der große Wurf ist die CSAM-Verordnung (child sexual abuse material), die Kritiker aus gutem Grund in "Chat-Kontrolle" umgetauft haben - nur um die Dinge klar zu machen und von der bürokratischen Sprachgymnastik zu "reinigen".
Der Kern der neuen Vorschriften besteht darin, sicherzustellen, dass alle verschlüsselten Messaging-Apps - WhatsApp, iMessage, Instagram, Telegram, TikTok, etc. - mit jeglicher Art von Verschlüsselung (und deren verschiedenen Arten, je nach Plattform) - plötzlich diesen grundlegenden Teil der Internetsicherheit aufgeben muss, um den angeblich kinderfreundlichen Anliegen der EU gerecht zu werden.
Wie kann jemand mit gutem Gewissen dagegen argumentieren, muss der Gedanke in Brüssel gewesen sein, als diese Idee aufkam.
Nun, viele können es - und dazu gehören nicht nur einzelne Internet-Sicherheitsforscher und andere Wissenschaftler, sondern auch Datenschutzbeauftragte und sogar die Juristen des EU-Rates selbst.
Und während all das ziemlich gut bekannt ist, gibt es jetzt eine weitere Schicht auf dem "CSAM-Regelungsdesaster" der EU - nämlich die, dass die EU dieselben Methoden einsetzt, die sie mit ihren umstrittenen Regeln "bekämpfen" will - wie z. B. gezielte Apps als Vehikel für "(falsche) Informationen".
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Reclaim The Net
The EU Uses Invasive Ad Targeting To Push Misinformation About its Proposed Anti-Privacy Laws
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Die Beteiligten der Clan-Tumulte in Essen kommen wohl einfach ungestraft davon. Wieso haben sie nichts zu befürchten?
Es waren unfassbare Szenen, die sich im Juni dieses Jahres in Essen abspielten: In der Innenstadt kam es zu einer heftigen Massenschlägerei unter Clan-Mitgliedern! Doch Konsequenzen zieht das offenbar keine mit sich. Alle Beteiligten kommen einfach davon!
Vor allem auf dem Salzmarkt in Essen lieferten sich verfeindete syrische und libanesische Clan-Mitglieder einen echten Showdown. Insgesamt 169 Personen konnten von der Polizei identifiziert werden. Doch offenbar muss niemand von ihnen etwas befürchten.
Wie die „WAZ“ schreibt, kann keiner der Personen eine Tatbeteiligung sicher nachgewiesen werden. Das berichtete die Essener Staatsanwaltschaft kürzlich dem Justizministerium. Selbst bei einem 24-Jährigen, der acht Polizisten mit Reizgas verletzt haben soll, wurde das Verfahren eingestellt. Es fehlen die Beweise.
Auch Videoaufnahmen brachten nicht den gewünschten Erfolg ein. Daran sei vor allem die äußerst schlechte Qualität der Aufnahmen schuld. Und auch eine Gesichtserkennungssoftware scheiterte.
Eine „Sachaufklärung durch Zeugen“ sei ebenfalls nicht möglich gewesen. Viele Zeugen kamen nicht zu den Vernehmungsterminen oder konnten angeblich keine Angaben zu dem Vorfall machen.
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Es waren unfassbare Szenen, die sich im Juni dieses Jahres in Essen abspielten: In der Innenstadt kam es zu einer heftigen Massenschlägerei unter Clan-Mitgliedern! Doch Konsequenzen zieht das offenbar keine mit sich. Alle Beteiligten kommen einfach davon!
Vor allem auf dem Salzmarkt in Essen lieferten sich verfeindete syrische und libanesische Clan-Mitglieder einen echten Showdown. Insgesamt 169 Personen konnten von der Polizei identifiziert werden. Doch offenbar muss niemand von ihnen etwas befürchten.
Wie die „WAZ“ schreibt, kann keiner der Personen eine Tatbeteiligung sicher nachgewiesen werden. Das berichtete die Essener Staatsanwaltschaft kürzlich dem Justizministerium. Selbst bei einem 24-Jährigen, der acht Polizisten mit Reizgas verletzt haben soll, wurde das Verfahren eingestellt. Es fehlen die Beweise.
Auch Videoaufnahmen brachten nicht den gewünschten Erfolg ein. Daran sei vor allem die äußerst schlechte Qualität der Aufnahmen schuld. Und auch eine Gesichtserkennungssoftware scheiterte.
Eine „Sachaufklärung durch Zeugen“ sei ebenfalls nicht möglich gewesen. Viele Zeugen kamen nicht zu den Vernehmungsterminen oder konnten angeblich keine Angaben zu dem Vorfall machen.
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DerWesten.de
Essen: Massen-Schlägerei in der Innenstadt! Polizei in Alarmbereitschaft
Mitten in Essen kam es am Freitagabend zu einer großen Massenschlägerei. Am Limbecker Platz war die Polizei mit einem Großaufgebot vor Ort.
„Kein Akteur sollte es für eine gute Idee halten, von außen in diesen Konflikt einzugreifen“, sagte Scholz am Dienstag in Tel Aviv nach einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu.
„Es wäre ein schwerer, ein unverzeihlicher Fehler und in den vergangenen Tagen haben wir diese Botschaft über verschiedene Kanäle an jene vermittelt, an die sie gerichtet ist.“
Am Montagabend hatte der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian angesichts der israelischen Vorbereitungen für eine Bodenoffensive im Gazastreifen mit einer „Präventiv-Aktion der Achse des Widerstands“ gedroht.
Die Bezeichnung „Achse des Widerstands“ steht für palästinensische, libanesische, syrische und weitere Bewegungen, die dem Iran nahe stehen und Israel feindlich gegenüberstehen. Irans geistlicher Führer Ayatollah Ali Chamenei warnte am Dienstag, niemand werde „die Widerstandskräfte“ stoppen können, falls Israel seine Angriffe auf den Gazastreifen fortsetze.
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„Es wäre ein schwerer, ein unverzeihlicher Fehler und in den vergangenen Tagen haben wir diese Botschaft über verschiedene Kanäle an jene vermittelt, an die sie gerichtet ist.“
Am Montagabend hatte der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian angesichts der israelischen Vorbereitungen für eine Bodenoffensive im Gazastreifen mit einer „Präventiv-Aktion der Achse des Widerstands“ gedroht.
Die Bezeichnung „Achse des Widerstands“ steht für palästinensische, libanesische, syrische und weitere Bewegungen, die dem Iran nahe stehen und Israel feindlich gegenüberstehen. Irans geistlicher Führer Ayatollah Ali Chamenei warnte am Dienstag, niemand werde „die Widerstandskräfte“ stoppen können, falls Israel seine Angriffe auf den Gazastreifen fortsetze.
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"Coole Kids haben kein Vaterland"... Timon Dzienus (Grüne Jugend)
Israel hat den Antrag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zurückgewiesen, das Land zeitgleich mit US-Außenminister Antony Blinken zu besuchen. Laut „The New Voice of Ukraine“ sei Selenskyjs Besuch derzeit „nicht auf der Tagesordnung“, doch es könne sein, dass er Israel im Zuge seines nächsten Europabesuchs besuche.
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Showdown im Stromstreit zwischen Paris und Berlin:
„Macron möchte, dass die staatl. EDF künftig Strom nur wenig über den Kosten seiner Kernkraft- und Wasserkraftwerksflotte abgibt, für 6 - 7 ct/kWh. So könnte Paris dauerhaft einen günstigen Industriestrompreis darstellen.
Berlins möchte dies verzweifelt verhindern, gemeinsam mit 🇱🇺🇦🇹🇩🇰🇮🇹. Dahinter steckt aber letzten Endes die bittere Erkenntnis, dass die Kohlekraftwerks- und Wind/Solarerzeugung Deutschlands ein solches Preisniveau bei weitem nicht darstellen können wird.
Scholz kämpft letzten Endes verzweifelt dagegen, dass andere EU-Partner ihren Vorteil in der Stromerzeugung auch Deutschland gegenüber ausspielen. Das dürfte aber unabhängig vom Ausgang dieses Streits mittelfristig zum Scheitern verurteilt sein.“
— Dr. Christoph Canne.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/energiepreise-in-europa-frankreich-und-deutschland-im-streit-um-strom-19246989.html
t.me/Rosenbusch
„Macron möchte, dass die staatl. EDF künftig Strom nur wenig über den Kosten seiner Kernkraft- und Wasserkraftwerksflotte abgibt, für 6 - 7 ct/kWh. So könnte Paris dauerhaft einen günstigen Industriestrompreis darstellen.
Berlins möchte dies verzweifelt verhindern, gemeinsam mit 🇱🇺🇦🇹🇩🇰🇮🇹. Dahinter steckt aber letzten Endes die bittere Erkenntnis, dass die Kohlekraftwerks- und Wind/Solarerzeugung Deutschlands ein solches Preisniveau bei weitem nicht darstellen können wird.
Scholz kämpft letzten Endes verzweifelt dagegen, dass andere EU-Partner ihren Vorteil in der Stromerzeugung auch Deutschland gegenüber ausspielen. Das dürfte aber unabhängig vom Ausgang dieses Streits mittelfristig zum Scheitern verurteilt sein.“
— Dr. Christoph Canne.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/energiepreise-in-europa-frankreich-und-deutschland-im-streit-um-strom-19246989.html
t.me/Rosenbusch
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Guten Morgen, wünsche Euch einen schönen Tag 🥰😍
Geteilt wurde ein Foto des Aushangs aus einem Restaurant irgendwo in Potsdam auf Twitter/ X.
„Wir akzeptieren nur Kartenzahlung. Kein Bargeld“, ist darauf zu lesen. So weit, so normal. Viele Bars und Restaurants steigen allmählich auf ausschließlich elektronische Bezahlung um, in anderen Ländern ist das bereits der Standard.
Das Ungewöhnliche allerdings: Trinkgelder sollen eben nicht mit Karte bezahlt werden, sondern ausschließlich in bar.
👉Quelle
„Wir akzeptieren nur Kartenzahlung. Kein Bargeld“, ist darauf zu lesen. So weit, so normal. Viele Bars und Restaurants steigen allmählich auf ausschließlich elektronische Bezahlung um, in anderen Ländern ist das bereits der Standard.
Das Ungewöhnliche allerdings: Trinkgelder sollen eben nicht mit Karte bezahlt werden, sondern ausschließlich in bar.
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Die Bundesregierung hat am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz zu Konjunkturmaßnahmen im kommenden Budget ein Erneuerbare-Wärme-Paket (EWP) angekündigt. Damit wolle man Wirtschaft und Klimaschutz Rechnung tragen. Die Förderung von Sanierungsmaßnahmen soll ausgebaut, öffentliche Bauprojekte vorgezogen und die Umsatzsteuer auf PV-Anlagen abgeschafft werden. Der Einbau von Gasheizungen soll im Neubau ab 2024 verboten werden, der verpflichtende Heizungstausch kommt nicht.
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Sören Link (SPD), Oberbürgermeister von Duisburg spricht Klartext über die kriminelle Erschleichung von Sozialleistungen und verfehlte Integration
https://twitter.com/El_Haginho/status/1712195420351541606?t=jDy7SraLc4Plb9yTltT2iQ&s=19
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Essen: Flammen schlagen aus Flüchtlings-Heim – Polizei schnappt 23-Jährigen
In einer Flüchtlingsunterkunft in Essen-Bredeney brannte ein Zimmer komplett aus. Die Unterkunft ist seitdem unbewohnbar. Ein 23-jähriger Bewohner wurde am Samstag (14. Oktober) festgenommen. Er befindet sich seitdem in Untersuchungshaft.
Essen: Alle Bewohner mussten evakuiert werden
Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung aufgenommen – wie es scheint mit Erfolg.
Vergangenen Samstag wurde ein 23-jähriger Bewohner festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Essen erließ das Amtsgericht Essen Untersuchungshaftbefehl. Auf Nachfrage von DER WESTEN hat die Polizei Essen sich nicht zu einem möglichen Tatmotivs des 23-Jährigen geäußert.
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In einer Flüchtlingsunterkunft in Essen-Bredeney brannte ein Zimmer komplett aus. Die Unterkunft ist seitdem unbewohnbar. Ein 23-jähriger Bewohner wurde am Samstag (14. Oktober) festgenommen. Er befindet sich seitdem in Untersuchungshaft.
Essen: Alle Bewohner mussten evakuiert werden
Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung aufgenommen – wie es scheint mit Erfolg.
Vergangenen Samstag wurde ein 23-jähriger Bewohner festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Essen erließ das Amtsgericht Essen Untersuchungshaftbefehl. Auf Nachfrage von DER WESTEN hat die Polizei Essen sich nicht zu einem möglichen Tatmotivs des 23-Jährigen geäußert.
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DerWesten.de
Essen: Flammen schlagen aus Flüchtlings-Heim – Polizei schnappt 23-Jährigen
In Essen hat es in einer Flüchtlingsunterkunft gebrannt. Jetzt hat die Polizei einen Bewohner (23) festgenommen.
Gaza-Hospital:
„Komplettes Filmmaterial von TASS, keine Einschlagskrater, Innenräume scheinen intakt zu sein. Es scheint zu Verletzungen durch umherfliegendes Glas gekommen zu sein.“
(OSINT)
t.me/Rosenbusch
„Komplettes Filmmaterial von TASS, keine Einschlagskrater, Innenräume scheinen intakt zu sein. Es scheint zu Verletzungen durch umherfliegendes Glas gekommen zu sein.“
(OSINT)
t.me/Rosenbusch
Was haben die Agora Energiewende, berüchtigt geworden durch ihren ehemaligen Chef und späteren Habeck-Staatssekretär Patrick Graichen, und die anti-israelische Terror-nahe Organisation Samidoun, die in Deutschland verboten werden soll, gemeinsam?
Beide bekamen hunderttausende Euro aus dem gleichen amerikanischen „Dark Money“-Netzwerk.
Die Spur dazu führt nach Washington D.C., wo „Arabella Advisors“ sitzt. Die linke Consulting-Firma ist das Herz eines Netwerks, das hunderte Millionen US-Dollar in die amerikanische Politik manövriert.
Das US-Magazin The Atlantic betitelte die Firma als die „riesige progressive Dark-Money-Gruppe, von der Sie noch nie gehört haben“.
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Beide bekamen hunderttausende Euro aus dem gleichen amerikanischen „Dark Money“-Netzwerk.
Die Spur dazu führt nach Washington D.C., wo „Arabella Advisors“ sitzt. Die linke Consulting-Firma ist das Herz eines Netwerks, das hunderte Millionen US-Dollar in die amerikanische Politik manövriert.
Das US-Magazin The Atlantic betitelte die Firma als die „riesige progressive Dark-Money-Gruppe, von der Sie noch nie gehört haben“.
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MEGA Radio Interview: Gasmarkt-Analyse – Warum zahlt Deutschland mehr für US-LNG als Europäer für Flüssiggas aus Russland?
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Mülheim an der Ruhr – Ein 17 Jahre alter Jugendlicher wurde am Dienstagnachmittag in Mülheim an der Ruhr (NRW) lebensgefährlich verletzt. Zuvor soll er bei einem Streit auf einem Spielplatz von einem anderen 17-Jährigen niedergestochen worden sein. Vater und Bruder des Opfers verfolgten und attackierten danach den mutmaßlichen Täter. Das Opfer befindet sich laut Polizeiangaben inzwischen außer Lebensgefahr. Eine Mordkommission ermittelt wegen versuchten Totschlags.
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Dieses Mal geht es um: das Elterngeld! Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP angekündigt: Die Leistungen für Eltern sollen an die Preisentwicklung gekoppelt werden. Konkret heißt es: „Wir werden den Basis- und Höchstbetrag beim Elterngeld dynamisieren.“
Doch das wird es vorerst doch nicht geben. Grund laut Familienministerium: Es fehlt dafür das nötige Geld im Bundeshaushalt von Finanzminister Christian Lindner (44, FDP).
„Aufgrund der strikten Sparvorgaben des Bundesfinanzministeriums müssen die steigenden Ausgaben für das Elterngeld ab dem Jahr 2024 gebremst werden“, heißt es in einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin im Familienministerium, Ekin Deligöz (Grüne), auf eine Anfrage im Bundestag. „Anders als im Koalitionsvertrag vereinbart, kann das Elterngeld daher aktuell nicht an die Kaufpreisentwicklung angepasst werden.“
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Doch das wird es vorerst doch nicht geben. Grund laut Familienministerium: Es fehlt dafür das nötige Geld im Bundeshaushalt von Finanzminister Christian Lindner (44, FDP).
„Aufgrund der strikten Sparvorgaben des Bundesfinanzministeriums müssen die steigenden Ausgaben für das Elterngeld ab dem Jahr 2024 gebremst werden“, heißt es in einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin im Familienministerium, Ekin Deligöz (Grüne), auf eine Anfrage im Bundestag. „Anders als im Koalitionsvertrag vereinbart, kann das Elterngeld daher aktuell nicht an die Kaufpreisentwicklung angepasst werden.“
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Zur Erinnerung ...Februar '2014
Zwischen 200.000 und 300.000 Palästinenser in ländlichen Gebieten des Westjordanlandes haben gar keinen gesicherten Zugang zu Trinkwasser. Sie sind auf die Versorgung durch mobile Wassertanks angewiesen. Dieses Wasser ist jedoch um ein Vielfaches teurer als das aus der Leitung.
Israelis und Palästinenser nutzen ein gemeinsames Grundwasserreservoir. Nach Angaben der Weltbank aus dem Jahr 2009 schöpfen die Israelis daraus mehr als 86 Prozent, die Palästinenser knapp 14 Prozent.
Zwischen 200.000 und 300.000 Palästinenser in ländlichen Gebieten des Westjordanlandes haben gar keinen gesicherten Zugang zu Trinkwasser. Sie sind auf die Versorgung durch mobile Wassertanks angewiesen. Dieses Wasser ist jedoch um ein Vielfaches teurer als das aus der Leitung.
Israelis und Palästinenser nutzen ein gemeinsames Grundwasserreservoir. Nach Angaben der Weltbank aus dem Jahr 2009 schöpfen die Israelis daraus mehr als 86 Prozent, die Palästinenser knapp 14 Prozent.