Solidarische Prozessbegleitung am morgigen Dienstag, den 31.05.21 ab 09:30 Uhr vor dem Amtsgericht Braunschweig
Gemeinsam gegen geschichtsrevisionistischen Täterschutz sowie die anhaltende Kriminalisierung antifaschistischer Proteste!
Zeitgleich zur Gedenkveranstaltung Gedenkveranstaltung für die ermordeten Opfer der Kolonialzeit am 14.11.2021 hatte der Traditionsverband Panzeraufklärungsbatallion 1-BS zum Gedenken an die Täter (Schutztruppe Deutsch-Südwest) des Genozids aufgerufen.
Nun wird eine teilnehmende Person des antirassistischen Gedenkens vor das Amtsgericht gezwungen, weil aus Vorwürfen der Täter-Gedenkenden ein Prozess wegen angeblicher Nötigung eingeleitet wurde.
Lasst uns zeigen, dass wir in Braunschweig gemeinsam, Schulter an Schulter, gegen Rassismus, Militarismus, Faschismus, Geschichtsrevisionismus und rechte Kontinuitäten zusammen stehen!
buendnisgegenrechts.net/2022/05/28/solidarische-prozessbegleitung-2
Gemeinsam gegen geschichtsrevisionistischen Täterschutz sowie die anhaltende Kriminalisierung antifaschistischer Proteste!
Zeitgleich zur Gedenkveranstaltung Gedenkveranstaltung für die ermordeten Opfer der Kolonialzeit am 14.11.2021 hatte der Traditionsverband Panzeraufklärungsbatallion 1-BS zum Gedenken an die Täter (Schutztruppe Deutsch-Südwest) des Genozids aufgerufen.
Nun wird eine teilnehmende Person des antirassistischen Gedenkens vor das Amtsgericht gezwungen, weil aus Vorwürfen der Täter-Gedenkenden ein Prozess wegen angeblicher Nötigung eingeleitet wurde.
Lasst uns zeigen, dass wir in Braunschweig gemeinsam, Schulter an Schulter, gegen Rassismus, Militarismus, Faschismus, Geschichtsrevisionismus und rechte Kontinuitäten zusammen stehen!
buendnisgegenrechts.net/2022/05/28/solidarische-prozessbegleitung-2
Samstag, 23.07. um 14 Uhr: Kundgebung mit anschließender Demo ab Frankfurter Straße, Haltestelle Helenenstraße
"Nexus bleibt - WRG nazifrei!"
Die Reste der wegen Brandanschlags-Ermittlungen offiziell aufgelösten Kleinstpartei "Die Rechte" Braunschweig mobilisieren am Samstag gegen das selbstverwaltete Kulturzentrum Nexus, das an dem Tag sein Sommerfest feiert.
Die stadtbekannten Neonazis haben in den letzten Wochen im Westlichen Ringgebiet wieder mehrfach offen Kinder und Jugendliche bedroht und angegriffen.
Wir wollen unsere Solidarität zeigen sowie unsere Kritik und Forderungen auf die Straße bringen. Kommt vorbei und solidarisiert euch mit den Betroffenen rechter Gewalt.
Kein Platz für Nazis!
Ausführlichere Informationen:
buendnisgegenrechts.net/2022/07/19/nexus-bleibt-wrg-nazifrei
"Nexus bleibt - WRG nazifrei!"
Die Reste der wegen Brandanschlags-Ermittlungen offiziell aufgelösten Kleinstpartei "Die Rechte" Braunschweig mobilisieren am Samstag gegen das selbstverwaltete Kulturzentrum Nexus, das an dem Tag sein Sommerfest feiert.
Die stadtbekannten Neonazis haben in den letzten Wochen im Westlichen Ringgebiet wieder mehrfach offen Kinder und Jugendliche bedroht und angegriffen.
Wir wollen unsere Solidarität zeigen sowie unsere Kritik und Forderungen auf die Straße bringen. Kommt vorbei und solidarisiert euch mit den Betroffenen rechter Gewalt.
Kein Platz für Nazis!
Ausführlichere Informationen:
buendnisgegenrechts.net/2022/07/19/nexus-bleibt-wrg-nazifrei
Kein Platz für Nazigedenken in Braunschweig!
Aufruf zur Demonstration am "Volkstrauertag", Sonntag, den 13.11. um 17 Uhr an der Gedenkstätte KZ-Außenlager Schillstraße
Der Volkstrauertag macht keinen Unterschied zwischen den Opfern des Faschismus und den Täter*innen, weshalb er von Neonazis und extrem Rechten alljährlich für ein sogenanntes „Heldengedenken“ instrumentalisiert wird. Sie glorifizieren das deutsche Soldatentum im Ersten und im Zweiten Weltkrieg. Ihr Ziel ist es, die Geschichte umzudeuten und aus den deutschen Täter*innen Helden zu machen.
Die neonazistische Kleinstpartei "Die Rechte" ruft auch in diesem Jahr wieder zu einem parteiübergreifenden "Heldengedenken" am 13.11. um 17 Uhr am Hauptbahnhof auf.
Lassen wir nicht zu, dass Neonazis in dieser Stadt die faschistischen Täter*innen als "Helden" feiern, den NS-Terror relativieren oder leugnen und die Opfer des Faschismus verhöhnen können!
Aufruf zur Demonstration am "Volkstrauertag", Sonntag, den 13.11. um 17 Uhr an der Gedenkstätte KZ-Außenlager Schillstraße
Der Volkstrauertag macht keinen Unterschied zwischen den Opfern des Faschismus und den Täter*innen, weshalb er von Neonazis und extrem Rechten alljährlich für ein sogenanntes „Heldengedenken“ instrumentalisiert wird. Sie glorifizieren das deutsche Soldatentum im Ersten und im Zweiten Weltkrieg. Ihr Ziel ist es, die Geschichte umzudeuten und aus den deutschen Täter*innen Helden zu machen.
Die neonazistische Kleinstpartei "Die Rechte" ruft auch in diesem Jahr wieder zu einem parteiübergreifenden "Heldengedenken" am 13.11. um 17 Uhr am Hauptbahnhof auf.
Lassen wir nicht zu, dass Neonazis in dieser Stadt die faschistischen Täter*innen als "Helden" feiern, den NS-Terror relativieren oder leugnen und die Opfer des Faschismus verhöhnen können!
Anlässlich der Morgen früh stattfindenden solidarischen Prozessbegleitung der Hinweis, dass alle Infos rund die zahlreichen laufenden und anstehenden Verfahren sowie kurzfristige Änderungen auf der Homepage des Antifaschistischen Cafés zu finden sind:
antifacafebs.blackblogs.org
Solidarisch vereint gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements - Betroffenen beistehen!
Montag, 07.11.2022
08.30 Uhr | vor dem Landgericht BS
"Bei den über 50 beschuldigten Antifaschist*innen im Zusammenhang mit der erfolgreichen Blockade gegen die AfD [im Juli 2021] kam es aufgrund von wiederholten Verschiebungen seitens des Gerichtes, erst zu 4 – gemeinsam mit der Roten Hilfe – politisch geführten Prozessen.
Und obwohl es bei diesen zu 3 Freisprüchen und einer Einstellung kam, hält die Braunschweiger Staatsanwaltschaft am Verfolgungswillen fest. Gegen die erfolgten Freisprüche legte die Staatsanwaltschaft Berufung ein."
antifacafebs.blackblogs.org
Solidarisch vereint gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements - Betroffenen beistehen!
Montag, 07.11.2022
08.30 Uhr | vor dem Landgericht BS
"Bei den über 50 beschuldigten Antifaschist*innen im Zusammenhang mit der erfolgreichen Blockade gegen die AfD [im Juli 2021] kam es aufgrund von wiederholten Verschiebungen seitens des Gerichtes, erst zu 4 – gemeinsam mit der Roten Hilfe – politisch geführten Prozessen.
Und obwohl es bei diesen zu 3 Freisprüchen und einer Einstellung kam, hält die Braunschweiger Staatsanwaltschaft am Verfolgungswillen fest. Gegen die erfolgten Freisprüche legte die Staatsanwaltschaft Berufung ein."
Erneute Angriffe auf die Räume von Mitgliedern des Bündnis gegen Rechts
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 2022, dem 84. Jahrestag der Reichspogromnacht, gab es erneut Angriffe auf Räumlichkeiten von Politiker*innen, die sich auch als Teil des Bündnisses gegen Rechts offen gegen Nazis und ihre gewaltvolle Ideologie positionieren und engagieren. Die Scheibe des Büros der Partei Bündnis 90/Die GRÜNEN im Westlichen Ringgebiet wurde eingeschlagen. Hinter dem Fenster befand sich ein Plakat zu der Veranstaltung "Reise nach Germania", einem Vortrag von Leon Montero über Rassismus in Burschenschaften.
Außerdem wurde bei einem Mitglied der BIBS eine Visitenkarte der „Jungen Nationalisten“ (JN), der Jugendorganisation der extrem rechten NPD, im Briefkasten hinterlassen.
Dieser Kontinuität rechter Angriffe in Braunschweig sowie jeglichen Versuchen der Einschüchterung stellen wir uns trotz allem und gerade deswegen geschlossen und solidarisch entgegen!
Die Anzeige der Nazi-Kundgebung zu einem vermeintlichen Heldengedenken am diesjährigen Volkstrauertag diesen Sonntag wurde von der Partei DIE RECHTE zurückgezogen – ein Erfolg für das Bündnis gegen Rechts!
Wir erhalten unsere Versammlungsanzeige für Sonntag aufrecht und laden ein
zum gemeinsamen, würdevollen Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus,
zum Auseinandersetzen mit Gedenken fernab von Geschichtsverdrehung und Verharmlosung neonazistischer Ideologie sowie zum solidarischen Zusammenhalt und konsequenten Handeln gegen rechte Kontinuitäten.
Wir erneuern Max Mannheimers Worte: „Ihr seid nicht für das verantwortlich, was geschah. Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon.“
Sonntag, 13. November 2022
17 Uhr an der Gedenkstätte KZ-Außenlager Schillstraße
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 2022, dem 84. Jahrestag der Reichspogromnacht, gab es erneut Angriffe auf Räumlichkeiten von Politiker*innen, die sich auch als Teil des Bündnisses gegen Rechts offen gegen Nazis und ihre gewaltvolle Ideologie positionieren und engagieren. Die Scheibe des Büros der Partei Bündnis 90/Die GRÜNEN im Westlichen Ringgebiet wurde eingeschlagen. Hinter dem Fenster befand sich ein Plakat zu der Veranstaltung "Reise nach Germania", einem Vortrag von Leon Montero über Rassismus in Burschenschaften.
Außerdem wurde bei einem Mitglied der BIBS eine Visitenkarte der „Jungen Nationalisten“ (JN), der Jugendorganisation der extrem rechten NPD, im Briefkasten hinterlassen.
Dieser Kontinuität rechter Angriffe in Braunschweig sowie jeglichen Versuchen der Einschüchterung stellen wir uns trotz allem und gerade deswegen geschlossen und solidarisch entgegen!
Die Anzeige der Nazi-Kundgebung zu einem vermeintlichen Heldengedenken am diesjährigen Volkstrauertag diesen Sonntag wurde von der Partei DIE RECHTE zurückgezogen – ein Erfolg für das Bündnis gegen Rechts!
Wir erhalten unsere Versammlungsanzeige für Sonntag aufrecht und laden ein
zum gemeinsamen, würdevollen Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus,
zum Auseinandersetzen mit Gedenken fernab von Geschichtsverdrehung und Verharmlosung neonazistischer Ideologie sowie zum solidarischen Zusammenhalt und konsequenten Handeln gegen rechte Kontinuitäten.
Wir erneuern Max Mannheimers Worte: „Ihr seid nicht für das verantwortlich, was geschah. Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon.“
Sonntag, 13. November 2022
17 Uhr an der Gedenkstätte KZ-Außenlager Schillstraße
Die Rote Hilfe ruft kurzfristig zur solidarischen Prozessbegleitung am Amtsgericht auf:
1) Mo, 5.12. 09:45
2) Mi, 7.12. 08:30
1) Am 19.02.22 wurde unsere Demonstration mit dem Motto „Kein Platz für Nazis“ angegriffen, die sowohl dem Gedenken der Ermordeten von Hanau galt, als auch gegen den selbsternannten „Karnevalsumzug“ lokaler Neonazis gerichtet war.
Auf dem Rückweg zum Hauptbahnhof schritt die Polizei plötzlich und ohne Vorankündigung gewaltsam in unsere Demonstration ein, verletzte eine Person so stark, dass sie per Rettungswagen ins Krankenhaus musste und nahm gewaltsam Demoteilnehmer*innen fest.
2) Der Vorwurf bezieht sich erneut auf den Komplex der Blockade in der Münchenstraße gegen die AfD vom 03.07.21 und wurde wie viele weitere Prozesstermine am Amtsgericht im Sommer 2022 kurzfristig aufgehoben und nun neu auf den 07.12. terminiert.
Gerade aufgrund der Kurzfristigkeit ist es wichtig, dass alle, die sich dafür Zeit freiräumen können, zur Unterstützung kommen. Niemand wird allein gelassen. 🤝
1) Mo, 5.12. 09:45
2) Mi, 7.12. 08:30
1) Am 19.02.22 wurde unsere Demonstration mit dem Motto „Kein Platz für Nazis“ angegriffen, die sowohl dem Gedenken der Ermordeten von Hanau galt, als auch gegen den selbsternannten „Karnevalsumzug“ lokaler Neonazis gerichtet war.
Auf dem Rückweg zum Hauptbahnhof schritt die Polizei plötzlich und ohne Vorankündigung gewaltsam in unsere Demonstration ein, verletzte eine Person so stark, dass sie per Rettungswagen ins Krankenhaus musste und nahm gewaltsam Demoteilnehmer*innen fest.
2) Der Vorwurf bezieht sich erneut auf den Komplex der Blockade in der Münchenstraße gegen die AfD vom 03.07.21 und wurde wie viele weitere Prozesstermine am Amtsgericht im Sommer 2022 kurzfristig aufgehoben und nun neu auf den 07.12. terminiert.
Gerade aufgrund der Kurzfristigkeit ist es wichtig, dass alle, die sich dafür Zeit freiräumen können, zur Unterstützung kommen. Niemand wird allein gelassen. 🤝
Wir wünschen ein frohes neues Jahr mit klarer Kante gegen Rechts und ebenso zuverlässiger Unterstützung der Betroffenen von rechter Gewalt sowie den Versuchen der Kriminalisierung antifaschistischen Engagements!
++ Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung ++
Am Mittwoch, den 11.01. soll der zweite Berufungsprozess zum Komplex „Münchenstraße“ am Landgericht in Braunschweig stattfinden. Die Vorwürfe beziehen sich auf die erfolgreichen Blockaden gegen einen AfD-Parteitag vom 03.07.2021. Die Rote Hilfe ruft dazu auf, sich solidarisch mit der von Repression betroffenen Person zu zeigen und den Prozess gemeinsam am 11.01. um 8:00 Uhr zu begleiten.
Gemeinsam gegen die anhaltende Kriminalisierung antifaschistischer Proteste und von Aktionen gegen Rechts!
💡 Weitere Prozesse im Januar sind für Mittwoch, den 18. Januar ab 08:30 Uhr vor dem Amtsgericht angesetzt.
Informationen und Prozessberichte werden hier fortlaufend aktualisiert:
antifacafebs.blackblogs.org/2023/01/03/terminuebersicht-rote-hilfe-januar-2023
++ Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung ++
Am Mittwoch, den 11.01. soll der zweite Berufungsprozess zum Komplex „Münchenstraße“ am Landgericht in Braunschweig stattfinden. Die Vorwürfe beziehen sich auf die erfolgreichen Blockaden gegen einen AfD-Parteitag vom 03.07.2021. Die Rote Hilfe ruft dazu auf, sich solidarisch mit der von Repression betroffenen Person zu zeigen und den Prozess gemeinsam am 11.01. um 8:00 Uhr zu begleiten.
Gemeinsam gegen die anhaltende Kriminalisierung antifaschistischer Proteste und von Aktionen gegen Rechts!
💡 Weitere Prozesse im Januar sind für Mittwoch, den 18. Januar ab 08:30 Uhr vor dem Amtsgericht angesetzt.
Informationen und Prozessberichte werden hier fortlaufend aktualisiert:
antifacafebs.blackblogs.org/2023/01/03/terminuebersicht-rote-hilfe-januar-2023
Einladung zur Veranstaltung „Hanau – eine Nacht und ihre Folgen“.
Montag, 13.02.2023, 18 Uhr
KufA Haus Braunschweig
Gemeinsam mit der DGB Region SüdOstNiedersachsen wollen wir die Dokumentation „Hanau - eine Nacht und ihre Folgen“ schauen, danach die vom Nexus aufbereitete Ausstellung zum Untersuchungsausschuss und der Arbeit der Initiative 19. Februar Hanau begehen und ins Gespräch kommen.
Film-Dokumentation
Der Mörder kam aus der Nachbarschaft: Er erschoss neun Menschen aus rassistischen Motiven. Überlebende und Angehörige berichten, wie sie die Tatnacht und die Monate danach erlebt haben und wie sie sich gegen die Logik des Täters wehren, der sie zu Fremden in ihrer eigenen Heimat machen wollte. Seit jener Februarnacht kämpfen sie um das Andenken der Opfer und um die Aufklärung des Geschehenen ...
Ausstellung
In den vier Bereichen Erinnerung - Gerechtigkeit - Aufklärung - Konsequenzen habt ihr die Möglichkeit, euch Informationen zum unabhängigen Untersuchungsausschuss durchzulesen. Video-Material der Initiative 19. Februar Hanau anzusehen und euch über ihre politischen Forderungen auszutauschen. Ebenso könnt ihr vor Ort gerne etwas für die Initiative spenden, um ihre Arbeit auch ganz praktisch zu unterstützen.
Montag, 13.02.2023, 18 Uhr
KufA Haus Braunschweig
Gemeinsam mit der DGB Region SüdOstNiedersachsen wollen wir die Dokumentation „Hanau - eine Nacht und ihre Folgen“ schauen, danach die vom Nexus aufbereitete Ausstellung zum Untersuchungsausschuss und der Arbeit der Initiative 19. Februar Hanau begehen und ins Gespräch kommen.
Film-Dokumentation
Der Mörder kam aus der Nachbarschaft: Er erschoss neun Menschen aus rassistischen Motiven. Überlebende und Angehörige berichten, wie sie die Tatnacht und die Monate danach erlebt haben und wie sie sich gegen die Logik des Täters wehren, der sie zu Fremden in ihrer eigenen Heimat machen wollte. Seit jener Februarnacht kämpfen sie um das Andenken der Opfer und um die Aufklärung des Geschehenen ...
Ausstellung
In den vier Bereichen Erinnerung - Gerechtigkeit - Aufklärung - Konsequenzen habt ihr die Möglichkeit, euch Informationen zum unabhängigen Untersuchungsausschuss durchzulesen. Video-Material der Initiative 19. Februar Hanau anzusehen und euch über ihre politischen Forderungen auszutauschen. Ebenso könnt ihr vor Ort gerne etwas für die Initiative spenden, um ihre Arbeit auch ganz praktisch zu unterstützen.
In Gedenken an
Gökhan Gültekin,
Sedat Gürbüz,
Said Nesar Hashemi,
Mercedes Kierpacz,
Hamza Kurtović,
Vili Viorel Păun,
Fatih Saraçoğlu,
Ferhat Unvar und
Kaloyan Velkov
und in Solidarität mit den Überlebenden und Hinterbliebenen des rassistischen Anschlags von Hanau sowie den Forderungen, formuliert durch die Initiative 19. Februar Hanau.
#HanauWarKeinEinzelfall #HanauIstÜberall #KeineEinzelfälle #KeinSchlussstrich #SayTheirNames #ErinnernHeißtVerändern
Gökhan Gültekin,
Sedat Gürbüz,
Said Nesar Hashemi,
Mercedes Kierpacz,
Hamza Kurtović,
Vili Viorel Păun,
Fatih Saraçoğlu,
Ferhat Unvar und
Kaloyan Velkov
und in Solidarität mit den Überlebenden und Hinterbliebenen des rassistischen Anschlags von Hanau sowie den Forderungen, formuliert durch die Initiative 19. Februar Hanau.
#HanauWarKeinEinzelfall #HanauIstÜberall #KeineEinzelfälle #KeinSchlussstrich #SayTheirNames #ErinnernHeißtVerändern
Der immer wieder mit antisemitischen Anspielungen & Parolen aufgefallene Ex-Vorsitzende der neonazistischen "Die Rechte" sagte gegenüber Journalisten: "Judenpresse, Judenpack, Feuer und Benzin für euch."
Für die Staatsanwaltschaft Braunschweig keine Volksverhetzung.
Die Begründung:
https://taz.de/Verfahren-gegen-Neonazi-eingestellt/!5917672/
Für die Staatsanwaltschaft Braunschweig keine Volksverhetzung.
Die Begründung:
https://taz.de/Verfahren-gegen-Neonazi-eingestellt/!5917672/
Forwarded from antifableibt
Solidarity wins – Gemeinsam gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus!
Wir als "Antifa bleibt!" Kampagne rufen euch auf, mit uns am 18. März, dem Internationalen Tag der politischen Gefangenen, auf die Straße zu gehen! Gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus, gegen die Inhaftierung von Aktivist:innen und Genoss:innen weltweit und für eine solidarische Welt frei von jeglicher Staatsgewalt!
18. März 2023 | 14 Uhr
Auftakt: Amtsgericht Braunschweig
Ganzer Aufruf: https://antifableibt.noblogs.org/post/2023/02/27/demo-18-marz-2023-solidarity-wins-gemeinsam-gegen-die-kriminalisierung-von-antifaschismus/
#AntifaBleibt #Braunschweig #SolidarityWins #BS1803
Wir als "Antifa bleibt!" Kampagne rufen euch auf, mit uns am 18. März, dem Internationalen Tag der politischen Gefangenen, auf die Straße zu gehen! Gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus, gegen die Inhaftierung von Aktivist:innen und Genoss:innen weltweit und für eine solidarische Welt frei von jeglicher Staatsgewalt!
18. März 2023 | 14 Uhr
Auftakt: Amtsgericht Braunschweig
Ganzer Aufruf: https://antifableibt.noblogs.org/post/2023/02/27/demo-18-marz-2023-solidarity-wins-gemeinsam-gegen-die-kriminalisierung-von-antifaschismus/
#AntifaBleibt #Braunschweig #SolidarityWins #BS1803
Solidarität mit David Janzen! Schluss mit den "Braunschweiger Zuständen"!
Erneut hat es David Janzen getroffen - Fachjournalist und Jugendbildungsreferent mit dem Schwerpunkt Extreme Rechte sowie früherer jahrelanger Sprecher und damit öffentliches Gesicht des Bündnisses gegen Rechts Braunschweig.
Erneut gab es Morddrohungen gegen David im Internet sowie an seiner Haustür. Die Absicht ist klar: ihn als Einzelperson einzuschüchtern, zu zermürben und zu beschäftigen. Vielleicht eine Entsolidarisierung durch Nachbar*innen oder Vermieter*innen zu provozieren.
Gleichzeitig ist es der verzweifelte Versuch der Machtdemonstration von gewaltbereiten Neonazis in einer Stadt, in der die extreme Rechte Dank öffentlicher antifaschistischer Proteste rund um das BgR politisch kaum jemals Fuß fassen konnte und sich regelmäßig blamiert hat. Braunschweig ist allerdings auch eine Stadt, in der durch Polizei und Staatsanwaltschaft hauptsächlich Antifaschist*innen das Leben schwer gemacht wird, während Verfahren gegen organisierte Neonazis, die Einzelpersonen angreifen, immer wieder eingestellt werden.
Vertreter der Polizei Braunschweig entgegnen aktuell auf die gewachsene Kritik und den attestierten "Vertrauensverlust in den Rechtsstaat" immer wieder, man müsse doch nur alle Vorfälle anzeigen - sie würden allen Fällen akribisch nachgehen und ermitteln.
Die Realität Betroffener inmitten der "Braunschweiger Zustände" sieht gänzlich anders aus. Es ist unfassbar, wie viele Angriffe auf seine Person allein David Janzen in den letzten Jahren zur Anzeige gebracht hat - und mit welcher Verharmlosung er nicht zum ersten Mal konfrontiert wird. (Chronologie der Angriffe auf David: dokurechts.de/unvollstaendige-chronologie-der-rechten-aktionen-gegen-mich-und-meine-familie)
Wenn der Staatsschutz, der regelmäßig bei unseren Bündnis-Veranstaltungen präsent ist und bei den Hausdurchsuchungen gegen Antifaschist*innen aktiv beteiligt war, bei wiederholten Morddrohungen lediglich in puncto "Sachbeschädigung" ermittelt, ist das ein politisches Signal an alle, die sich für ein rechtes, menschenverachtendes Weltbild entscheiden.
Schluss mit der Verharmlosung von rechter Gewalt und Morddrohungen! Schluss mit den "Braunschweiger Zuständen"!
Wir stehen solidarisch an der Seite von David Janzen sowie allen Betroffenen rechter Gewalt.
Erneut hat es David Janzen getroffen - Fachjournalist und Jugendbildungsreferent mit dem Schwerpunkt Extreme Rechte sowie früherer jahrelanger Sprecher und damit öffentliches Gesicht des Bündnisses gegen Rechts Braunschweig.
Erneut gab es Morddrohungen gegen David im Internet sowie an seiner Haustür. Die Absicht ist klar: ihn als Einzelperson einzuschüchtern, zu zermürben und zu beschäftigen. Vielleicht eine Entsolidarisierung durch Nachbar*innen oder Vermieter*innen zu provozieren.
Gleichzeitig ist es der verzweifelte Versuch der Machtdemonstration von gewaltbereiten Neonazis in einer Stadt, in der die extreme Rechte Dank öffentlicher antifaschistischer Proteste rund um das BgR politisch kaum jemals Fuß fassen konnte und sich regelmäßig blamiert hat. Braunschweig ist allerdings auch eine Stadt, in der durch Polizei und Staatsanwaltschaft hauptsächlich Antifaschist*innen das Leben schwer gemacht wird, während Verfahren gegen organisierte Neonazis, die Einzelpersonen angreifen, immer wieder eingestellt werden.
Vertreter der Polizei Braunschweig entgegnen aktuell auf die gewachsene Kritik und den attestierten "Vertrauensverlust in den Rechtsstaat" immer wieder, man müsse doch nur alle Vorfälle anzeigen - sie würden allen Fällen akribisch nachgehen und ermitteln.
Die Realität Betroffener inmitten der "Braunschweiger Zustände" sieht gänzlich anders aus. Es ist unfassbar, wie viele Angriffe auf seine Person allein David Janzen in den letzten Jahren zur Anzeige gebracht hat - und mit welcher Verharmlosung er nicht zum ersten Mal konfrontiert wird. (Chronologie der Angriffe auf David: dokurechts.de/unvollstaendige-chronologie-der-rechten-aktionen-gegen-mich-und-meine-familie)
Wenn der Staatsschutz, der regelmäßig bei unseren Bündnis-Veranstaltungen präsent ist und bei den Hausdurchsuchungen gegen Antifaschist*innen aktiv beteiligt war, bei wiederholten Morddrohungen lediglich in puncto "Sachbeschädigung" ermittelt, ist das ein politisches Signal an alle, die sich für ein rechtes, menschenverachtendes Weltbild entscheiden.
Schluss mit der Verharmlosung von rechter Gewalt und Morddrohungen! Schluss mit den "Braunschweiger Zuständen"!
Wir stehen solidarisch an der Seite von David Janzen sowie allen Betroffenen rechter Gewalt.
dokurechts.de
Unvollständige Chronologie der rechten Aktionen gegen mich und meine Familie
Juni 2019 bis heute
Hinweis: Dort wo keine Angabe zum Ausgang eines Ermittlungsverfahren gemacht werden, wurde in der Regel der Sachverhalt der Polizei mitgeteilt, aber von dieser kein Ermittlungsverfahren eingeleitet, z.B. weil das Verkleben von Aufklebern…
Hinweis: Dort wo keine Angabe zum Ausgang eines Ermittlungsverfahren gemacht werden, wurde in der Regel der Sachverhalt der Polizei mitgeteilt, aber von dieser kein Ermittlungsverfahren eingeleitet, z.B. weil das Verkleben von Aufklebern…
Forwarded from antifableibt
Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung am Donnerstag, den 30. März. Wir treffen uns gemeinsam mit der Roten Hilfe Braunschweig um 9:45 Uhr vor dem Amtsgericht, um der beschuldigten Person zu zeigen:
Du bist nicht allein! 🤝
Gemeinsam gegen diese Kriminalisierung von Antifaschismus!
Wir lassen uns von den politisch motivierten Angriffen auf antifaschistisches Engagement durch die Staatsanwaltschaft Braunschweig nicht einschüchtern! Wir werden weiterhin gegen faschistische Umtriebe sowie die autoritäre Formierung des Staates kämpfen und für eine solidarische Gesellschaft eintreten.
Wir lassen dabei keine Person alleine, die wegen dieses bitter notwendigen Engagements Probleme mit der Staatsgewalt bekommt. Gemeinsam mit der Roten Hilfe Braunschweig laden wir euch deshalb ein, diese Solidarität am Donnerstag ganz praktisch zu zeigen.
Lasst uns der beschuldigten Person den Rücken stärken und gemeinsam deutlich machen: Solidarity wins! 💜
🖲️Infos von der Roten Hilfe Braunschweig: antifacafebs.blackblogs.org
Du bist nicht allein! 🤝
Gemeinsam gegen diese Kriminalisierung von Antifaschismus!
Wir lassen uns von den politisch motivierten Angriffen auf antifaschistisches Engagement durch die Staatsanwaltschaft Braunschweig nicht einschüchtern! Wir werden weiterhin gegen faschistische Umtriebe sowie die autoritäre Formierung des Staates kämpfen und für eine solidarische Gesellschaft eintreten.
Wir lassen dabei keine Person alleine, die wegen dieses bitter notwendigen Engagements Probleme mit der Staatsgewalt bekommt. Gemeinsam mit der Roten Hilfe Braunschweig laden wir euch deshalb ein, diese Solidarität am Donnerstag ganz praktisch zu zeigen.
Lasst uns der beschuldigten Person den Rücken stärken und gemeinsam deutlich machen: Solidarity wins! 💜
🖲️Infos von der Roten Hilfe Braunschweig: antifacafebs.blackblogs.org
Wir laden ein zur Gedenkveranstaltung „Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit“ in der Gedenkstätte KZ-Außenlager, Schillstraße, Braunschweig am 8. Mai -
ein Tag, der vielen Deutschen eher als eine Niederlage erschien, der aber für den überwiegenden Teil Europas, für die übrige Welt und für alle Gegner:innen der Nazis ein Tag der Befreiung vom nationalsozialistischen Terror und von der faschistischen Gefahr war.
Der 8.Mai ist der richtige Tag, sich darüber zu freuen, dass der NS-Faschismus vernichtend geschlagen wurde. Das macht Mut und gibt uns die Zuversicht, dass unser Kampf gegen alten und neuen Faschismus erfolgreich sein wird.
Es sprechen:
Ines Richlick
(Bündnis gegen Rechts)
Garnet Alps
(IG Metall Braunschweig)
Musikalische Umrahmung:
Isabel Neuenfeldt
ein Tag, der vielen Deutschen eher als eine Niederlage erschien, der aber für den überwiegenden Teil Europas, für die übrige Welt und für alle Gegner:innen der Nazis ein Tag der Befreiung vom nationalsozialistischen Terror und von der faschistischen Gefahr war.
Der 8.Mai ist der richtige Tag, sich darüber zu freuen, dass der NS-Faschismus vernichtend geschlagen wurde. Das macht Mut und gibt uns die Zuversicht, dass unser Kampf gegen alten und neuen Faschismus erfolgreich sein wird.
Es sprechen:
Ines Richlick
(Bündnis gegen Rechts)
Garnet Alps
(IG Metall Braunschweig)
Musikalische Umrahmung:
Isabel Neuenfeldt
Am 1.Mai wollen Neonazis um 11 Uhr eine Kundgebung am Schlossplatz abhalten. Zeigen wir, dass sie dies nicht ungestört tun können!
ARBEITSKÄMPFE UND ANTIFASCHISMUS HAND IN HAND!
10:30 Uhr am Schlossplatz
Nach dem Gegenprotest reihen wir uns in die Kundgebung und Demonstration mit dem passenden Titel UNGEBROCHEN SOLIDARISCH ein.
www.erstermaibraunschweig.de
* Ab 11:00 Uhr Kundgebung auf dem Burgplatz
* Im Anschluss Demonstration zum Bürgerpark
* 13:00 Uhr Internationales Fest im Bürgerpark
Viele im Bündnis gegen Rechts aktive Gruppen und Initiativen sind mit eigenen Ständen vertreten und freuen sich auf den Austausch inmitten von kulinarischen Spezialitäten, Informationsständen und großem Kinderfest und Musik sowie der Jugendmeile des Jugendbündnisses.
ARBEITSKÄMPFE UND ANTIFASCHISMUS HAND IN HAND!
10:30 Uhr am Schlossplatz
Nach dem Gegenprotest reihen wir uns in die Kundgebung und Demonstration mit dem passenden Titel UNGEBROCHEN SOLIDARISCH ein.
www.erstermaibraunschweig.de
* Ab 11:00 Uhr Kundgebung auf dem Burgplatz
* Im Anschluss Demonstration zum Bürgerpark
* 13:00 Uhr Internationales Fest im Bürgerpark
Viele im Bündnis gegen Rechts aktive Gruppen und Initiativen sind mit eigenen Ständen vertreten und freuen sich auf den Austausch inmitten von kulinarischen Spezialitäten, Informationsständen und großem Kinderfest und Musik sowie der Jugendmeile des Jugendbündnisses.
Wir teilen den Aufruf des Bündnis „Salzgitter passt auf!“ zur Teilnahme an Kundgebung „Solidarität statt Spaltung“ am Mittwoch, 17. Mai 2023 um 18 Uhr
Alte Feuerwache - Wehrstraße 27 – SZ-Lebenstedt:
Am 17. Mai lädt die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) laut Werbeanzeigen in die Alte Feuerwache in Lebenstedt ein. Man wolle über „Anspruch und Wirklichkeit“ politischer Stiftungen diskutieren. Soweit, so gut und bürgerlich?
Keineswegs. Als Rednerin soll die AfD-Politikerin und DES-Vorsitzende Erika Steinbach auftreten, eine der bekanntesten Gesichter der rechten Szene. [...]
Tatsächlich wurde der Abend nicht von der DES organisiert und angemeldet, sondern von der AfD Salzgitter. Dass die Bewerbung irreführend initiiert wurde, könnte an der radikalen Verortung des Kreisverbands liegen. [...]
Steinbach, schieb ab!
Rassismus lässt sich nicht tarnen!
Alte Feuerwache - Wehrstraße 27 – SZ-Lebenstedt:
Am 17. Mai lädt die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) laut Werbeanzeigen in die Alte Feuerwache in Lebenstedt ein. Man wolle über „Anspruch und Wirklichkeit“ politischer Stiftungen diskutieren. Soweit, so gut und bürgerlich?
Keineswegs. Als Rednerin soll die AfD-Politikerin und DES-Vorsitzende Erika Steinbach auftreten, eine der bekanntesten Gesichter der rechten Szene. [...]
Tatsächlich wurde der Abend nicht von der DES organisiert und angemeldet, sondern von der AfD Salzgitter. Dass die Bewerbung irreführend initiiert wurde, könnte an der radikalen Verortung des Kreisverbands liegen. [...]
Steinbach, schieb ab!
Rassismus lässt sich nicht tarnen!