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Bewegung für Neutralität
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https://bene.swiss/neutralitaet-frieden-und-arbeit-kps-setzt-zeichen-am-parteitag/
Neutralität, Frieden und Arbeit – KPS setzt Zeichen am Parteitag Am 8. November hat die Kommunistische Partei der Schweiz an ihrem 25. Parteitag in Arbedo-Castione ihr Programm für die kommenden vier Jahre beschlossen – mit einem klaren Bekenntnis zu Neutralität und Frieden.
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https://bene.swiss/schweizer-waffen-fuer-alle-wie-das-parlament-die-neutralitaet-verramschen-will/
Schweizer Waffen für alle? Wie das Parlament die Neutralität verramschen will Unter dem Vorwand der Wirtschaftshilfe will das Parlament die Schweizer Waffenexportregeln aufweichen – und damit eine der letzten roten Linien der Neutralität opfern.
https://bene.swiss/eine-praesidentin-die-irlands-stimme-der-gelassenheit-wieder-staerkt/ Eine Präsidentin, die Irlands Stimme der Gelassenheit wieder stärkt Catherine Connolly tritt ihr Amt an – als unabhängige Präsidentin, die Irlands Neutralität bekräftigt und einer polarisierten Gesellschaft neue Zuversicht geben will.
https://bene.swiss/die-schweiz-braucht-eine-renaissance-der-neutralitaet/
Die Schweiz braucht eine Renaissance der Neutralität Erfreuliche Nachrichten aus dem globalen Süden, wo «eine regelrechte Renaissance neutraler Prinzipien» zu beobachten ist, so Pascal Lottaz, Professor für Neutralitätsstudien in Japan in einem jüngst erschienen Artikel. Viele Länder in Asien, Afrika und Lateinamerika haben im Ukrainekrieg weder Partei ergriffen noch Sanktionen unterstützt und pflegen zu Russland und zur Ukraine gute Beziehungen. Darauf müsste sich auch die
Schweiz wieder zurückbesinnen.
Die Bewegung für Neutralität (bene.swiss) kritisiert den Entscheid des Ständerats scharf, eine sicherheitspolitische Annäherung an die NATO einzuleiten.

Schon die Verhandlung darüber gefährde die internationale Glaubwürdigkeit der Schweizer Neutralität, schreibt die Bewegung in einer Medienmitteilung. bene fordert Transparenz über das Verhandlungsmandat, einen verbindlichen Neutralitätsvorbehalt sowie eine öffentliche Debatte, bevor Zusagen gemacht werden.

Die Bewegung kündigt an, alle Mittel zu nutzen, um die Neutralität zu schützen und die kommende Neutralitätsinitiative zu unterstützen.

Medienmitteilung vom 4.12.2025
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Die UNO hat 2017 den 12. Dezember zum internationalen Tag der Neutralität erklärt und fordert die Mitgliedstaaten auf, ihn mit Veranstaltungen und Aufklärung zu begehen.

Aber die Schweiz, einst der Leuchtturm der Demokratie, lässt ihn stillschweigend und tatenlos vorübergehen.

Das will die Bewegung für Neutralität (bene) nicht hinnehmen und hat eine scharfe Erklärung mit zehn Punkten veröffentlicht.

Sie verurteilt die einseitige Parteinahmen des Bundesrates, die Aushöhlung des Neutralitätsbegriffs, die Diffamierung neutralitäts-treuer Offiziere sowie die verbreitete kriegstreiberische Medienberichterstattung. Sie fordert die sofortige Rückkehr zur Vermittlerrolle und ein klares Bekenntnis zur immerwährenden Neutralität – als einzige Garantie für Frieden und innere Einheit.

Zur Erklärung von bene zum int. Tag der Neutralität:
https://bene.swiss/erklaerung/

Wir danken für die Weiterleitung und Verbreitung. bene.swiss
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https://transitiontv.org/Die-Schweiz-schweigt-am-int-Tag-der-Neutralitat?t=0

Trotz UNO-Auftrag, den int. Tag der Neutralität mit Veranstaltungen und Aufklärung zu begehen, unternimmt das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten nichts.

Die angestrebte «sicherheitspolitische Zusammenarbeit» mit der Nato sei eine «partnership for war», schreibt die Bewegung für Neutralität in einer Erklärung zum int. Tag der Neutralität am 12.12.25.

Sie verurteilt die einseitige Parteinahme des Bundesrats und fordert eine Rückkehr der Schweiz zur Vermittlerin, denn die Neutralität sei Voraussetzung für Frieden und die zuverlässigste Garantie für Sicherheit.
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Bewegung für Neutralität fordert dringliche Parlamentsdebatte zur Sicherheitsstrategie 2026

Die Bewegung für Neutralität kritisiert die am 12. Dezember, dem int. Tag der Neutralität in die Vernehmlassung geschickte «sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2026» scharf. Das Papier treibe die Einbindung der Schweiz in Militärbündnisse voran und gefährde die Neutralität massiv.

Besonders brisant: Der Bundesrat plant die Teilnahme an NATO-Artikel-5-Übungen. Er behauptet, dies sei neutralitätskonform, da die Schweiz kein Bündnismitglied simuliere, sondern lediglich ihre «reale Rolle als Partnerin» ausübe. «Partner können nicht neutral sein», entgegnet die Bewegung. Eine solche Vorbereitung auf einen möglichen Krieg als «Partnerin» eines Kriegsbündnisses verletze das Neutralitätsprinzip und gefährde die Unabhängigkeit der Schweiz.

Der Bundesrat hat die «verzuglose Umsetzung» der Strategie beschlossen – noch bevor National- und Ständerat sie debattieren. Dies widerspreche Art. 173 und 185 der Bundesverfassung, die beide Gremien gemeinsam für die Wahrung von äusserer Sicherheit, Unabhängigkeit und Neutralität verantwortlich machen.

Die Bewegung für Neutralität fordert die Parlamentarier in einem Brief auf, ihrer verfassungsmässigen Pflicht nachzukommen und noch in der laufenden Session eine dringliche Debatte zu führen. Wesentliche Änderungen an der Neutralitätspolitik bedürften eines gemeinsamen Entscheids von Bundesrat, Parlament und letztlich dem Souverän.