Das Versagen der Diplomatie...
..des Ignazio Cassis. Russland akzeptiert die Schweiz nicht als diplomatische Vertretung der Ukraine in Russland, weil sie nicht neutral sei. Die Erklärung mit der kooperativen Neutralität hat also nicht funktioniert. Es ist ja auch eher eine konspirative Neutralität, denn das Hauptmerkmal ist ja das unterlaufen der Neutralität. Doch anstatt zu ihren Fehlern zu stehen, agieren sie wie der untreue Ehemann, mit Ausreden. Die Aufgabe des Bundesrats ist klar in der Bundesverfassung definiert, also hat sich der Bundesrat gegen die Verfassung entschieden. Also wäre doch die Zeit gekommen das dieser Bundesrat zurücktritt. Zudem müsste man diesem Bundesrat, wegen besonderer Leistung, die Rente kürzen.
Die Schweiz braucht keine konspirative Neutralität!
..des Ignazio Cassis. Russland akzeptiert die Schweiz nicht als diplomatische Vertretung der Ukraine in Russland, weil sie nicht neutral sei. Die Erklärung mit der kooperativen Neutralität hat also nicht funktioniert. Es ist ja auch eher eine konspirative Neutralität, denn das Hauptmerkmal ist ja das unterlaufen der Neutralität. Doch anstatt zu ihren Fehlern zu stehen, agieren sie wie der untreue Ehemann, mit Ausreden. Die Aufgabe des Bundesrats ist klar in der Bundesverfassung definiert, also hat sich der Bundesrat gegen die Verfassung entschieden. Also wäre doch die Zeit gekommen das dieser Bundesrat zurücktritt. Zudem müsste man diesem Bundesrat, wegen besonderer Leistung, die Rente kürzen.
Die Schweiz braucht keine konspirative Neutralität!
Forwarded from Allesindwillkommen
SRF hat , in der Sendung "Echo der Zeit", Fehlinformationen, zu der Abstimmung vom 25,September 2022 verbreitet. Nach der Veröffentlichung der Weltwoche und durch intervention von Zuschauern, war nun SRF gezwungen zu handeln.
Doch anstatt richtig zu informieren, und erst danach zu löschen hat man den Beitrag einfach gelöscht. Da bis zur Löschung des Beitrags einige Zeit vergangen ist, sind nun zahlreiche Bürger im Vorfeld der Abstimmung falsch informiert. Man müsste also an selber Stelle, und in selbem Umfang richtig informieren.
Diese Falschinformation stellt ein Eingriff in den Abstimmungskampf dar. Somit müsste SRF eine Richtigstellung innert nützlicher Frist erbringen, so wie dies das Medienrecht vorsieht. Ansonsten wäre ein Entzug der Konzession die richtige Konsequenz, da sie den verfassungsmässigen Auftrag nicht mehr erfüllen.
Doch anstatt richtig zu informieren, und erst danach zu löschen hat man den Beitrag einfach gelöscht. Da bis zur Löschung des Beitrags einige Zeit vergangen ist, sind nun zahlreiche Bürger im Vorfeld der Abstimmung falsch informiert. Man müsste also an selber Stelle, und in selbem Umfang richtig informieren.
Diese Falschinformation stellt ein Eingriff in den Abstimmungskampf dar. Somit müsste SRF eine Richtigstellung innert nützlicher Frist erbringen, so wie dies das Medienrecht vorsieht. Ansonsten wäre ein Entzug der Konzession die richtige Konsequenz, da sie den verfassungsmässigen Auftrag nicht mehr erfüllen.
200Fr sind genug!
Die Initiative versucht da anzusetzen, wo sie glaubt das die NoBillag zu radikal war. War sie das wirklich? Oder war sie sogar etwas zu wenig radikal?
An einer Podiumsdiskussion zum Medienförderungs Gesetz wurde die Frage aufgeworfen: "Was darf es sein, Familienkutsche oder Trabant?" Damit war das wesentliche schon gesagt, denn ohne staatliche Förderung wäre ein Trabant gar nicht möglich gewesen. Jeder staatliche Eingriff in den Markt schwächt die Innovationskraft.
Gerade in den letzten Jahren, konnte das SRF Schweizer Radio und Fernsehen nicht durch Meinungsvielfalt glänzen. Deshalb unterstützen wir die "200Fr. sind genug" Initiative. Denn im Medienmarkt braucht es mehr Wettbewerb, damit die Meinungsvielfalt gedeihen kann.
https://srg-initiative.ch/initiative/
Die Initiative versucht da anzusetzen, wo sie glaubt das die NoBillag zu radikal war. War sie das wirklich? Oder war sie sogar etwas zu wenig radikal?
An einer Podiumsdiskussion zum Medienförderungs Gesetz wurde die Frage aufgeworfen: "Was darf es sein, Familienkutsche oder Trabant?" Damit war das wesentliche schon gesagt, denn ohne staatliche Förderung wäre ein Trabant gar nicht möglich gewesen. Jeder staatliche Eingriff in den Markt schwächt die Innovationskraft.
Gerade in den letzten Jahren, konnte das SRF Schweizer Radio und Fernsehen nicht durch Meinungsvielfalt glänzen. Deshalb unterstützen wir die "200Fr. sind genug" Initiative. Denn im Medienmarkt braucht es mehr Wettbewerb, damit die Meinungsvielfalt gedeihen kann.
https://srg-initiative.ch/initiative/
Kriegspropaganda aus der TX-GROUP
Wenn sich Recep Erdogan für Friedensgespräche anbietet, so meldet sich zumindest eine vernünftige Stimme zu Wort. Was jedoch verwerflich ist, ist die Kriegspropaganda aus den Blättern der TX-GROUP. Kriege wurden immer am Verhandlungstisch beendet. Somit ist die Initiative von Erdogan sehr lobenswert. Wo bleibt also die Kritik an Bundespräsident Cassis?
Gemäß Artikel 20. des internationalen Pakt für bürgerliche und politische Rechte, ist Kriegspropaganda verboten. Wir distanzieren uns deshalb deshalb von der Kriegshetze der TX-GROUP.
Wenn sich Recep Erdogan für Friedensgespräche anbietet, so meldet sich zumindest eine vernünftige Stimme zu Wort. Was jedoch verwerflich ist, ist die Kriegspropaganda aus den Blättern der TX-GROUP. Kriege wurden immer am Verhandlungstisch beendet. Somit ist die Initiative von Erdogan sehr lobenswert. Wo bleibt also die Kritik an Bundespräsident Cassis?
Gemäß Artikel 20. des internationalen Pakt für bürgerliche und politische Rechte, ist Kriegspropaganda verboten. Wir distanzieren uns deshalb deshalb von der Kriegshetze der TX-GROUP.
Gestern war der erste Sammeltag für die Kinderschutz Initiative im Kanton Bern.. Diese zielt auf auf eine Änderung im kantonalen Volksschulgesetz (VSG) ab. Paralell laufen auch einige Vorbereitungen in den Kantonen Aargau, Luzern, und Zürich ab, um eine solche Initiative zu starten. https://www.kinderschutzinitiative.ch/
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Es ist normal, dass vor den Wahlen Podien mit allen Kandidierenden durchgeführt werden. Nicht so in Buchs SG vor der Stadtpräsidentenwahl.
Die Ortsparteien haben sich entschieden die demokratischen Grundwerte ausser Kraft zu setzen und laden nur 2 von 3 Kandidierenden zum Podium ein.
Der dritte nicht eingeladene Kandidat äussert sich entsprechend im Video zu dieser antidemokratischen dafür dogmatischen Einstellung der Ortsparteien.
Um Verteilung wird gebeten, denn es ist zu befürchten, dass dies noch mehr geschehen wird. Danke
Die Ortsparteien haben sich entschieden die demokratischen Grundwerte ausser Kraft zu setzen und laden nur 2 von 3 Kandidierenden zum Podium ein.
Der dritte nicht eingeladene Kandidat äussert sich entsprechend im Video zu dieser antidemokratischen dafür dogmatischen Einstellung der Ortsparteien.
Um Verteilung wird gebeten, denn es ist zu befürchten, dass dies noch mehr geschehen wird. Danke
Die Kandidaten von Aufrecht Schweiz schaffen es langsam in die Medien. Nach Robin Spirit schafft es nun auch Barbara Müller. https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/10-vor-10-vom-25-08-2022?urn=urn:srf:video:e9aa7311-f970-45f5-826b-6bd2e0578245&startTime=680
Play SRF
10 vor 10 vom 25.08.2022 - Play SRF
Schweizer Firmen schliessen wegen hohen Energiepreisen, Energie aus Gletscher-Seen, Comeback der Corona-Massnahmen-Kritiker, gamen für die Gesundheit
Alter Wein in neuen Schläuchen(Teil 1)
So könnte man die AHV Reform bezeichnen. Man hat lediglich kleine kosmetische Eingriffe vorgenommen, und nichts das die AHV langfristig sicherstellt. Das Problem ist doch die demoskopische Entwicklung der Bevölkerung. Schaut man sich dies genau an, so ist die Spitze im Jahr 2030 erreicht. Es ginge also darum 20 Jahre zu überbrücken. bis eine Normalisierung eintritt. Weiterlesen Teil 2.
So könnte man die AHV Reform bezeichnen. Man hat lediglich kleine kosmetische Eingriffe vorgenommen, und nichts das die AHV langfristig sicherstellt. Das Problem ist doch die demoskopische Entwicklung der Bevölkerung. Schaut man sich dies genau an, so ist die Spitze im Jahr 2030 erreicht. Es ginge also darum 20 Jahre zu überbrücken. bis eine Normalisierung eintritt. Weiterlesen Teil 2.
Alter Wein in neuen Schläuchen (Teil 2)
AHV-Reform
Das Problem wäre lösbar, wäre da nicht die politische Demenz. Die Mehrwertsteuer braucht nicht erhöht zu werden. Denn diese gibt es ja erst seit dem 1. Januar 1995, zuvor kannte die Schweiz nur die Warenumsatzsteuer. Der Steuersatz der Warenumsatzsteuer(WUST) betrug 3,5% somit wesentlich tiefer als der heutige Mehrwertsteuersatz. Zudem wurde diese Steuer nur auf Waren erhoben, die Mehrwertsteuern gelten auch auf Dienstleistungen. Das heisst jedoch die Steuereinnahmen haben sich dadurch erhöht. Die Mehrwertsteuereinnahmen beliefen sich 2019 auf 22,5 Mia CHF und 2,7Mia flossen aus Mehrwertsteuer und aus Spielbanken in die AHV. Würde man also mit dem derzeitigen Steuereinnahmen rechnen, und den Anteil der AHV an den Mehrwertsteuern, auf 4% erhöhen statt diesem einen Prozent, so flössen jährlich 13Mia mehr in dieses Sozialwerk. Der Mehrwertsteuersatz bliebe somit auf 7.7% bestehen. Es fehlt eigentlich nur am Sparwillen der Politik, an anderen Orten. Zurück
AHV-Reform
Das Problem wäre lösbar, wäre da nicht die politische Demenz. Die Mehrwertsteuer braucht nicht erhöht zu werden. Denn diese gibt es ja erst seit dem 1. Januar 1995, zuvor kannte die Schweiz nur die Warenumsatzsteuer. Der Steuersatz der Warenumsatzsteuer(WUST) betrug 3,5% somit wesentlich tiefer als der heutige Mehrwertsteuersatz. Zudem wurde diese Steuer nur auf Waren erhoben, die Mehrwertsteuern gelten auch auf Dienstleistungen. Das heisst jedoch die Steuereinnahmen haben sich dadurch erhöht. Die Mehrwertsteuereinnahmen beliefen sich 2019 auf 22,5 Mia CHF und 2,7Mia flossen aus Mehrwertsteuer und aus Spielbanken in die AHV. Würde man also mit dem derzeitigen Steuereinnahmen rechnen, und den Anteil der AHV an den Mehrwertsteuern, auf 4% erhöhen statt diesem einen Prozent, so flössen jährlich 13Mia mehr in dieses Sozialwerk. Der Mehrwertsteuersatz bliebe somit auf 7.7% bestehen. Es fehlt eigentlich nur am Sparwillen der Politik, an anderen Orten. Zurück
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Handy-Antennen, Berset, gefährlich, ungefährlich, was nun?
https://aufrecht-zuerich.ch/petition-schluss-mit-der-lobby-politik/
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Einladung zur Wahlveranstaltung am 1. September 2022 in der Lok-Remise
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https://zeitpunkt.ch/endlich-beginnt-die-oeffentliche-debatte-zur-pandemiepolitik
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Die ursprünglichen Covid-19 Impfstoffe enthalten in ihrer Zulassungsstudie gravierende Mängel, welche bis zum Tatbestand der Urkundenfälschung gehen. Zudem haben sie in der Praxis keine Wirkung gezeigt, im Gegenteil es sind massive und lebensbedrohliche Nebenwirkungen bekannt. Es ist somit davon auszugehen daß dies auch bei dem am 29. August 2022 per Notzulassung zugelassenen bivalenten Impfstoff der Fall ist, es muss von Vorsatz ausgegangen werden. Zudem fehlt für eine solche Notzulassung die besondere Lage gemäß EpG. Fehlende Rechtsgrundlage sowie Verstoß gegen HMG Artikel 1 ff. und Verstoß gegen Artikel 230bis StGB, somit müsste bereits die Bundesanwaltschaft gegen Swissmedic ermitteln. https://www.aletheia-scimed.ch/de/stellungnahme-von-aletheia-zur-zulassung-des-angepassten-booster-impfstoffes-in-der-schweiz/
Aletheia
Stellungnahme von ALETHEIA zur Zulassung des angepassten „Booster-Impfstoffes“ in der Schweiz – Aletheia
Am 29. August 2022 hat das Heilmittelinstitut Swissmedic den ersten bivalenten Covid-19-Booster-Impfstoff «Spikevax Bivalent Original/Omicron (mRNA-1273. 214)» befristet zugelassen. Eine Auffrischimpfung mit diesem bivalenten Impfstoff zeigte in Studien höhere…
Forwarded from Aufrecht Schweiz
Die ursprünglichen Covid-19 Impfstoffe enthalten in ihrer Zulassungsstudie gravierende Mängel, welche bis zum Tatbestand der Urkundenfälschung gehen. Zudem haben sie in der Praxis keine Wirkung gezeigt, im Gegenteil es sind massive und lebensbedrohliche Nebenwirkungen bekannt. Es ist somit davon auszugehen daß dies auch bei dem am 29. August 2022 per Notzulassung zugelassenen bivalenten Impfstoff der Fall ist, es muss von Vorsatz ausgegangen werden. Zudem fehlt für eine solche Notzulassung die besondere Lage gemäß EpG. Fehlende Rechtsgrundlage sowie Verstoß gegen HMG Artikel 1 ff. und Verstoß gegen Artikel 230bis StGB, somit müsste bereits die Bundesanwaltschaft gegen Swissmedic ermitteln. https://www.aletheia-scimed.ch/de/stellungnahme-von-aletheia-zur-zulassung-des-angepassten-booster-impfstoffes-in-der-schweiz/
Aletheia
Stellungnahme von ALETHEIA zur Zulassung des angepassten „Booster-Impfstoffes“ in der Schweiz – Aletheia
Am 29. August 2022 hat das Heilmittelinstitut Swissmedic den ersten bivalenten Covid-19-Booster-Impfstoff «Spikevax Bivalent Original/Omicron (mRNA-1273. 214)» befristet zugelassen. Eine Auffrischimpfung mit diesem bivalenten Impfstoff zeigte in Studien höhere…