Pressemitteilung der Partei Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit
Stoppt die Verfolgung von Friedensaktivisten - Solidarität mit Elena Kolbasnikova
Am 10.04. findet vor dem Kölner Landgericht das Berufungsverfahren gegen Elena Kolbasnikova statt. Die Friedensaktivistin wurde im vergangenen Jahr zu einer Geldstrafe in Höhe von 900 Euro verurteilt. Grund für die Verurteilung war ein Interview, am Rande eines großen Autokorso in Köln. Andere Meinungen zum Russland Ukraine-Konflikt sollen durch derartige Urteile kriminalisiert werden. Um die Kriminalisierung & Einschüchterung von Menschen die sich für den Frieden mit Russland einsetzen voranzutreiben, wurden sogar im Eiltempo Sondergesetze verabschiedet.
Elena Kolbasnikova steht im Fadenkreuz einer russophoben & kriegslüsternen Politik. Mediale Hetzkampagnen, dadurch verbundene Jobverluste & Angriffe auf das persönliche Eigentum zeigen auf das wir in der BRD ein massives Problem mit Russophobie haben!
Als Friedenspartei treten wir Russophobie und der Verfolgung von Friedensaktivisten konsequent entgegen und laden Sie deshalb zur Mahnwache Solidarität mit Elena Kolbasnikova am 10.04. um 13:00 Uhr vor dem Landgericht in Köln ein.
Für eventuelle Rückfragen erreichen Sie uns über:
aufbruchfrieden@gmail.com
Stoppt die Verfolgung von Friedensaktivisten - Solidarität mit Elena Kolbasnikova
Am 10.04. findet vor dem Kölner Landgericht das Berufungsverfahren gegen Elena Kolbasnikova statt. Die Friedensaktivistin wurde im vergangenen Jahr zu einer Geldstrafe in Höhe von 900 Euro verurteilt. Grund für die Verurteilung war ein Interview, am Rande eines großen Autokorso in Köln. Andere Meinungen zum Russland Ukraine-Konflikt sollen durch derartige Urteile kriminalisiert werden. Um die Kriminalisierung & Einschüchterung von Menschen die sich für den Frieden mit Russland einsetzen voranzutreiben, wurden sogar im Eiltempo Sondergesetze verabschiedet.
Elena Kolbasnikova steht im Fadenkreuz einer russophoben & kriegslüsternen Politik. Mediale Hetzkampagnen, dadurch verbundene Jobverluste & Angriffe auf das persönliche Eigentum zeigen auf das wir in der BRD ein massives Problem mit Russophobie haben!
Als Friedenspartei treten wir Russophobie und der Verfolgung von Friedensaktivisten konsequent entgegen und laden Sie deshalb zur Mahnwache Solidarität mit Elena Kolbasnikova am 10.04. um 13:00 Uhr vor dem Landgericht in Köln ein.
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Mahnwache vor dem Kölner Landgericht
Am morgigen Tag findet vor dem Kölner Landgericht eine Mahnwache statt. Anlass für die Mahnwache ist das Berufungsverfahren gegen Elena Kolbasnikova, was im Anschluss stattfindet. Die Veranstaltung richtet sich gegen Russophobie und gegen die Kriminalisierung von Menschen, die sich für den Frieden mit Russland einsetzen.
Wir laden Sie hiermit recht herzlich zu dieser Veranstaltung ein.
Wann: 10.04.2024
Wo:Vor dem Kölner Landgericht
Beginn:13:00 Uhr
Um 15:00 Uhr findet dann im Landgericht das Berufungsverfahren gegen Elena Kolbasnikova statt.
Unsere Pressemitteilung zu diesem Fall, können Sie hier nachlesen:
⏭️ https://t.me/aufbruchfrieden/1359
Kontakt: aufbruchfrieden@gmail.com
Am morgigen Tag findet vor dem Kölner Landgericht eine Mahnwache statt. Anlass für die Mahnwache ist das Berufungsverfahren gegen Elena Kolbasnikova, was im Anschluss stattfindet. Die Veranstaltung richtet sich gegen Russophobie und gegen die Kriminalisierung von Menschen, die sich für den Frieden mit Russland einsetzen.
Wir laden Sie hiermit recht herzlich zu dieser Veranstaltung ein.
Wann: 10.04.2024
Wo:Vor dem Kölner Landgericht
Beginn:13:00 Uhr
Um 15:00 Uhr findet dann im Landgericht das Berufungsverfahren gegen Elena Kolbasnikova statt.
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Nachrichten des Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit vom 09.04.2024
Unsere heutige Nachrichtensendung mit folgenden Themen:
1.Dank Nicaragua. Die BRD auf der Anklagebank in Den Haag.
2.Die Slowakei hat gewählt!
3.Terminhinweis.
4.Gastkommentar Bernhard Falk: Souveränität für Deutschland.
Hier geht es zum Telegram-Kanal vom Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit
⏭️ https://t.me/aufbruchfrieden
Für weitere Informationen und Fragen wegen einer Mitgliedschaft erreichen Sie uns unter:
⏭️ aufbruchfrieden@gmail.com
Hier geht's zum YouTube-Kanal:
⏭️ https://youtu.be/CVgzU8iJtVw?si=ha5cuzT9rIvrFxnf
Unsere heutige Nachrichtensendung mit folgenden Themen:
1.Dank Nicaragua. Die BRD auf der Anklagebank in Den Haag.
2.Die Slowakei hat gewählt!
3.Terminhinweis.
4.Gastkommentar Bernhard Falk: Souveränität für Deutschland.
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Pressemitteilung zum heutigen Verfahren gegen Elena Kolbasnikova
Verfahrensunterbrechung beim Prozess gegen Kölner Friedensaktivistin – Verteidigung soll Beweise vorlegen, die das NATO-Narrativ vom russischen Angriffskrieg widerlegen
Auf großes mediales Interesse stieß am heutigen Mittwoch das Berufungsverfahren gegen die Kölner Friedensaktivistin Elena Kolbasnikova. Kolbasnikova wurde in erster Instanz wegen Billigung von Straftaten zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt, gegen das Urteil ging sie in Berufung.
Im heutigen Berufungsverfahren konnte zumindest ein Teilerfolg erzielt werden. So wurde das Verfahren unterbrochen und die Verteidigung hat nun 3 Wochen Zeit Beweise vorzulegen, warum es sich aus Sicht der Angeklagten um keinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg handelt. Hier gehen nämlich auch bei Experten im Themengebiet Völkerrecht die Meinungen auseinander!
Rechtsanwalt Markus Beisicht begrüßte in einer kurzen Stellungnahme die Entscheidung. Es ist in der heutigen Zeit leider nicht mehr selbstverständlich, dass Beweise eingebracht werden dürfen, da sich Gerichte auf eine angebliche Offenkundigkeit berufen. Die Aufgabe von Gerichten ist allerdings die Wahrheitsfindung und nicht die Übernahme von vorgeschriebenen Narrativen.
Wir werden über den Verlauf des Verfahrens natürlich weiterhin berichten.
Partei Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit
🇩🇪🇷🇺
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Verfahrensunterbrechung beim Prozess gegen Kölner Friedensaktivistin – Verteidigung soll Beweise vorlegen, die das NATO-Narrativ vom russischen Angriffskrieg widerlegen
Auf großes mediales Interesse stieß am heutigen Mittwoch das Berufungsverfahren gegen die Kölner Friedensaktivistin Elena Kolbasnikova. Kolbasnikova wurde in erster Instanz wegen Billigung von Straftaten zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt, gegen das Urteil ging sie in Berufung.
Im heutigen Berufungsverfahren konnte zumindest ein Teilerfolg erzielt werden. So wurde das Verfahren unterbrochen und die Verteidigung hat nun 3 Wochen Zeit Beweise vorzulegen, warum es sich aus Sicht der Angeklagten um keinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg handelt. Hier gehen nämlich auch bei Experten im Themengebiet Völkerrecht die Meinungen auseinander!
Rechtsanwalt Markus Beisicht begrüßte in einer kurzen Stellungnahme die Entscheidung. Es ist in der heutigen Zeit leider nicht mehr selbstverständlich, dass Beweise eingebracht werden dürfen, da sich Gerichte auf eine angebliche Offenkundigkeit berufen. Die Aufgabe von Gerichten ist allerdings die Wahrheitsfindung und nicht die Übernahme von vorgeschriebenen Narrativen.
Wir werden über den Verlauf des Verfahrens natürlich weiterhin berichten.
Partei Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit
🇩🇪🇷🇺
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Das Land- und Amtsgerichts Köln in der Luxemburger Straße 101 ist bekanntlich eines der größten Gerichtsgebäude der BRD.
In Solidarität mit Elena Kolbasnikova, die wegen ihrer pro-russischen Positionen in extremer Weise seitens des BRD-Apparats verfolgt wird, waren Falk & andere Mitglieder der Partei „Aufbruch Frieden – Souveränität – Gerechtigkeit“ dort heute präsent.
Am Mittwochnachmittag, 10.04., startete nämlich beim Landgericht Köln der Berufungsprozess gegen das Urteil des Amtsgerichts Köln vom 06.06.23; Elena war seinerzeit verurteilt worden, weil sie sich am 08.05.22 in einem Interview mit „Bild“-TV positiv über die militärischen Aktivitäten der Russischen Föderation geäußert hat.
Diese Äußerungen – so das Amtsgericht damals in seiner Urteilsbegründung – seien unvereinbar mit dem § 140 StGB. Das Landgericht Köln wird nun im Rahmen weiterer Erörterungen, u. a. mit Hilfe eines Sachverständigen, die Frage klären, ob es nach dem BRD-StGB rechtens war, Elena zu verurteilen, oder nicht.
Bernhard Falk
In Solidarität mit Elena Kolbasnikova, die wegen ihrer pro-russischen Positionen in extremer Weise seitens des BRD-Apparats verfolgt wird, waren Falk & andere Mitglieder der Partei „Aufbruch Frieden – Souveränität – Gerechtigkeit“ dort heute präsent.
Am Mittwochnachmittag, 10.04., startete nämlich beim Landgericht Köln der Berufungsprozess gegen das Urteil des Amtsgerichts Köln vom 06.06.23; Elena war seinerzeit verurteilt worden, weil sie sich am 08.05.22 in einem Interview mit „Bild“-TV positiv über die militärischen Aktivitäten der Russischen Föderation geäußert hat.
Diese Äußerungen – so das Amtsgericht damals in seiner Urteilsbegründung – seien unvereinbar mit dem § 140 StGB. Das Landgericht Köln wird nun im Rahmen weiterer Erörterungen, u. a. mit Hilfe eines Sachverständigen, die Frage klären, ob es nach dem BRD-StGB rechtens war, Elena zu verurteilen, oder nicht.
Bernhard Falk
Eine konsequente Entscheidung
Wegen ihrer Genozid-Unterstützung isoliert sich die BRD immer weiter.
https://www.tagesschau.de/ausland/nicaragua-schliesst-botschaft-100.html
Wegen ihrer Genozid-Unterstützung isoliert sich die BRD immer weiter.
https://www.tagesschau.de/ausland/nicaragua-schliesst-botschaft-100.html
tagesschau
Nicaragua schließt Botschaft in Deutschland
Angedeutet hatte es sich bereits, nun hat Nicaragua seine Botschaft in Berlin endgültig geschlossen. Hintergrund ist die Klage des Landes wegen deutscher Israel-Hilfen, die derzeit vor dem höchsten UN-Gericht verhandelt wird.
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WDR Bericht über den Prozess gegen Elena Kolbasnikova
Alle Berichte zur gestrigen Gerichtsverhandlung können Sie hier nachlesen:
⏭️ https://t.me/aufbruchfrieden/1364
⏭️ https://t.me/aufbruchfrieden/1365?single
⏭️ https://t.me/aufbruchfrieden/1359
GEMEINSAM FÜR DIE DEUTSCH-RUSSISCHE FREUNDSCHAFT. GEMEINSAM FÜR FRIEDEN, SOUVERÄNITÄT UND GERECHT 🇩🇪🇷🇺
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://t.me/aufbruchfrieden
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Schließt die Mordfabrik in Ramstein
Ramstein ist die wichtigste Kriegszentrale der USA auf europäischen Boden. Von Ramstein aus werden die Kriege in der Welt gesteuert, von Ramstein aus wird Mord & Terror in die Welt gebracht!
Die BRD macht sich bei diesen mannigfachen Verbrechen gegen die Menschlichkeit mitschuldig & der Steuerzahler darf diese Verbrechen mitfinanzieren!
Neben Ramstein existieren in Deutschland noch Dutzende weitere fremde Truppenstützpunkte, dieser Umstand macht deutlich das Deutschland noch immer besetzt ist!
Wir fordern:
1. Die Schließung von Ramstein und aller fremden Truppenstützpunkte auf deutschen Boden!
2. Den Abzug aller fremder Truppen aus Deutschland!
3. Kein Geld für die Kriege der NATO & der USA!
4. Den sofortigen Austritt aus der NATO!
5. Souveränität für Deutschland!
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⏭️ aufbruchfrieden@gmail.com
Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit - die Friedenspartei
Ramstein ist die wichtigste Kriegszentrale der USA auf europäischen Boden. Von Ramstein aus werden die Kriege in der Welt gesteuert, von Ramstein aus wird Mord & Terror in die Welt gebracht!
Die BRD macht sich bei diesen mannigfachen Verbrechen gegen die Menschlichkeit mitschuldig & der Steuerzahler darf diese Verbrechen mitfinanzieren!
Neben Ramstein existieren in Deutschland noch Dutzende weitere fremde Truppenstützpunkte, dieser Umstand macht deutlich das Deutschland noch immer besetzt ist!
Wir fordern:
1. Die Schließung von Ramstein und aller fremden Truppenstützpunkte auf deutschen Boden!
2. Den Abzug aller fremder Truppen aus Deutschland!
3. Kein Geld für die Kriege der NATO & der USA!
4. Den sofortigen Austritt aus der NATO!
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Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit - die Friedenspartei
Unsere wöchentliche Nachrichtensendung bei YouTube
Unsere wöchentliche Nachrichtensendung finden Sie auch bei YouTube.
Themen
1. Die BRD auf der Anklagebank!
2. Wahlen in der Slowakei!
3. Bernhard Falk: Souveränität für Deutschland!
https://youtu.be/CVgzU8iJtVw?si=pQpP6guKQubWOHPU
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1. Die BRD auf der Anklagebank!
2. Wahlen in der Slowakei!
3. Bernhard Falk: Souveränität für Deutschland!
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YouTube
Nachrichten des Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit vom 09.04.2024
Nachrichten des Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit vom 09.04.2024
Unsere heutige Nachrichtensendung mit folgenden Themen:
1.Dank Nicaragua. Die BRD auf der Anklagebank in Den Haag.
2.Die Slowakei hat gewählt!
3.Terminhinweis.
4.Gastkommentar…
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1.Dank Nicaragua. Die BRD auf der Anklagebank in Den Haag.
2.Die Slowakei hat gewählt!
3.Terminhinweis.
4.Gastkommentar…
Machen wir Deutschland lieber Friedenstüchtig
Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit - die Partei für den Frieden
⏭️ https://t.me/aufbruchfrieden
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Die Doppelmoral des Westens!
Erst vor wenigen Tagen attackierte Israel die iranische Botschaft in Syrien & tötete mehrere ranghohe Offiziere, obwohl Botschaften sowie Konsulate unter einem besonderen diplomatischen Schutz stehen. Der Westen schwieg & auch die BRD verurteilte den Angriff nicht, schließlich ist Israel BRD- Staatsräson!
Nach der iranischen Aktion in der vergangenen Nacht, heult der Westen auf, wie ein tollwütiger Hund. Sofort wird über eine härtete Gangart gegenüber dem Iran diskutiert, zu der auch Sanktionen gehören sollen. Sanktionen die man gegen Israel vermisst, schließlich gehört Genozid - Unterstützung zur deutschen Staatsräson! Einmal mehr versagt auch die AfD, im geopolitischen Bereich & bedient die selben Narrative, wie Scholz und Co.
Anstatt über Maßnahmen gegen den Iran zu diskutieren, sollte man lieber überlegen wie Netanjahu gestoppt wird, bevor er die ganze Region in einen Feuerball verwandelt.
Weitere Informationen finden Sie hier:
https://t.me/aufbruchfrieden
Erst vor wenigen Tagen attackierte Israel die iranische Botschaft in Syrien & tötete mehrere ranghohe Offiziere, obwohl Botschaften sowie Konsulate unter einem besonderen diplomatischen Schutz stehen. Der Westen schwieg & auch die BRD verurteilte den Angriff nicht, schließlich ist Israel BRD- Staatsräson!
Nach der iranischen Aktion in der vergangenen Nacht, heult der Westen auf, wie ein tollwütiger Hund. Sofort wird über eine härtete Gangart gegenüber dem Iran diskutiert, zu der auch Sanktionen gehören sollen. Sanktionen die man gegen Israel vermisst, schließlich gehört Genozid - Unterstützung zur deutschen Staatsräson! Einmal mehr versagt auch die AfD, im geopolitischen Bereich & bedient die selben Narrative, wie Scholz und Co.
Anstatt über Maßnahmen gegen den Iran zu diskutieren, sollte man lieber überlegen wie Netanjahu gestoppt wird, bevor er die ganze Region in einen Feuerball verwandelt.
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Ami go home - Souveränität für Deutschland!
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🚨Nachrichten des Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit/Ausgabe 16.04.2024🚨
Unsere Themen:
1.Die Doppelmoral des Westens!
2.Entmenschlichung durch Sprache im Nahost-Konflikt!
3.Terminhinweis für Leverkusen.
4.Prozess in Köln. Experten für Völkerrecht werden hinzugezogen!
5.Gastkommentar von Bernhard Falk: Meinungsfreiheit in der BRD!
Wir würden uns freuen wenn Sie die Sendung verbreiten.
Unseren Kanal erreichen Sie hier:
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1.Die Doppelmoral des Westens!
2.Entmenschlichung durch Sprache im Nahost-Konflikt!
3.Terminhinweis für Leverkusen.
4.Prozess in Köln. Experten für Völkerrecht werden hinzugezogen!
5.Gastkommentar von Bernhard Falk: Meinungsfreiheit in der BRD!
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https://youtu.be/iHZR4fo5WFI?si=0IPl7kTC4A4Vk-5V
Respekt für Dieter Hallervorden und Dieter Dehm. Ein mutiges Werk, in Zeiten der politischen Gleichschaltung.
Respekt für Dieter Hallervorden und Dieter Dehm. Ein mutiges Werk, in Zeiten der politischen Gleichschaltung.
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Dieter Hallervorden: GAZA GAZA
Der wohl berühmteste Darsteller und Theatermann Deutschlands, Dieter #Hallervorden , hat sich unerwartet deutlich, wenn auch in feinsinniger Lyrik, auf die Seite der im #Gazastreifen bombardierten Menschen gestellt. Das Video zeigt harte Bilder mit einem…
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Themen:
1. Die Doppelmoral des Westens
2. Entmenschlichung durch Sprache im Nahost-Konflikt
3.Terminhinweis für Leverkusen
4. Prozess in Köln: Experte für Völkerrecht soll hinzugezogen werden
4. Bernhard Falk: Meinungsfreiheit in Deutschland
https://youtu.be/1ef-cbD5tus?si=YLxl2WnmeoSz0KAS
Themen:
1. Die Doppelmoral des Westens
2. Entmenschlichung durch Sprache im Nahost-Konflikt
3.Terminhinweis für Leverkusen
4. Prozess in Köln: Experte für Völkerrecht soll hinzugezogen werden
4. Bernhard Falk: Meinungsfreiheit in Deutschland
https://youtu.be/1ef-cbD5tus?si=YLxl2WnmeoSz0KAS
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Nachrichten des Aufbruch Frieden vom 16.04.2024
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