Michael Kretschmer möchte sich heute als Ministerpräsident von Sachsen wählen lassen – doch ihm fehlt eine absolute Mehrheit. Im zweiten Wahlgang reicht zwar die relative Mehrheit – die könnte unter Umständen dann aber der einzige Freie Wähler im Landtag bekommen. https://apollo-news.net/auf-einmal-knnte-ein-freier-whler-ministerprsident-von-sachsen-werden/

Im EU-Parlament wird der Kampf gegen „Desinformation“ nach Manipulationsvorwürfen bei der Rumänien-Wahl jetzt forciert – in der gesamten EU. Man habe wegen „Risiken für den zivilen Diskurs“ und „Desinformationskampagnen“ bereits Ermittlungen gegen X, Facebook und Instagram eingeleitet.
https://apollo-news.net/ermittlungen-gegen-x-facebook-und-instagram-jetzt-will-die-eu-den-kampf-gegen-desinformation-forcieren/

Sachsen hat einen neuen Ministerpräsidenten: Michael Kretschmer konnte sich letztlich im zweiten Wahlgang durchsetzen. Trotz keiner Mehrheit im ersten Wahlgang und guten Aussichten für FW-Kandidat Matthias Berger wurde Kretschmer mit 69 Stimmen im Amt bestätigt.
https://apollo-news.net/freie-whler-kandidat-unterliegt-kretschmer-als-schsischer-ministerprsident-wiedergewhlt/

Die Stadtbücherei Münster hat Bücher mit einem politischen Warnhinweis versehen – sie seien „unter Umständen nicht mit den Grundsätzen einer demokratischen Gesellschaft vereinbar“. Der Berufsverband „Information Bibliothek“ hat eigens einen „Expertinnen*rat” gegründet, um Hinweise zu geben, wie man mit „Medien an den Rändern” umgeht.
https://apollo-news.net/nicht-mit-grundstzen-einer-demokratischen-gesellschaft-vereinbar-stadtbcherei-versieht-bcher-mit-politischen-warnhinweisen/

Habeck soll gegen Weidel antreten - und kneift. Eine inhaltliche Debatte mit der AfD-Kandidatin traut sich der Grüne offenbar nicht zu. Was ist eigentlich aus „Rechtspopulisten inhaltlich stellen“ geworden?
https://apollo-news.net/habeck-gegen-weidel-was-ist-eigentlich-aus-rechtspopulisten-inhaltlich-stellen-geworden/

Der Chef der Techniker Krankenkasse Dr. Jens Baas hat in einem Interview heftig gegen den ehemaligen CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn ausgeteilt. Sein Vorgehen als Minister sei „Beschiss“ gewesen, so Baas.

https://apollo-news.net/auf-einmal-wirft-der-chef-der-techniker-krankenkasse-dem-gesundheitsminister-beschiss-vor/

Wegen der Aufnahmepraxis des Bundesvorstandes haben Hamburger BSW-Mitglieder einen eigenen Landesverband gegründet – mit womöglich fatalen Folgen: Tritt die Partei mit zwei Listen bei den nächsten Wahlen an, könnte sie vom Wahlzettel gestrichen werden.
https://apollo-news.net/streit-um-aufnahmepraxis-bsw-mitglieder-grnden-eigenen-landesverband

Das Stahlwerk in Henningsdorf muss seine Produktion aufgrund der schlechten Wirtschaftslage für mindestens drei Monate einstellen. Ob es danach weiter geht, ist ungewiss. 600 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.
https://apollo-news.net/stahlwerk-stellt-produktion-vorerst-ein-600-jobs-in-gefahr/

Annalena Baerbock sprach auf der Konferenz der „Equal Rights Coalition“ in Berlin darüber, LGBTQ-Rechte „krisenfest“ zu machen - und stellte 12 Millionen Euro in Aussicht. Außerdem lobte sie ihr Amt für die Einrichtung einer LGBTQ-Einrichtung in Charkiw.
https://apollo-news.net/12-millionen-euro-und-ein-queerspace-in-charkiw-baerbock-will-lgbtq-schutz-krisenfest-machen/

Das Medium Magazin zeichnet fünf Correctiv-Journalisten für ihre „Geheimplan gegen Deutschland“-Recherche als „Journalistinnen und Journalisten des Jahres“ aus. Gelobt werden sie insbesondere für die rechtliche Absicherung der Recherche. Diese ist jedoch überaus zweifelhaft.
https://apollo-news.net/correctiv-fuer-geheimplan-recherche-mit-weiterem-preis-ausgezeichnet/

Die Grünen-Politikerin Zohra Mojadeddi hat in einer Haushalts-Debatte der Hamburger Bürgerschaft plötzlich Israel attackiert. Sie warf dem Staat einen „Vernichtungskrieg“ vor.
https://apollo-news.net/grnen-politikerin-wirft-israel-whrend-haushaltsdebatte-vernichtungskrieg-vor/

Die italienische Regierung hat beschlossen, rund 1,7 Millionen Ungeimpften die Zahlung von Bußgeldern zu erlassen, die im Rahmen der 2022 eingeführten Impfpflicht verhängt wurden. Melonie nennt das ein „Signal zur nationalen Versöhnung“.
https://apollo-news.net/signal-zur-nationalen-vershnung-italien-erlsst-17-millionen-ungeimpften-die-zahlung-von-bugeldern/

Der Automobilzulieferer Brose plant, aufgrund schwacher Umsätze und geringer Kapazitätsauslastung 700 Stellen in Deutschland abzubauen. Das Unternehmen erwartet dieses Jahr einen Verlust von 53 Millionen Euro.
https://apollo-news.net/automobilzulieferer-tief-in-roten-zahlen-brose-baut-700-stellen-ab/

„Von Herrn Habeck formuliert“: Interne Mails zeigen, dass das Ergebnis des Stresstests der Übertragungsnetzbetreiber politisch beeinflusst wurden und so von vornherein feststanden. Der Atomausstieg sollte durch das Ergebnis nicht gefährdet werden.
https://apollo-news.net/nur-ergebnisse-die-alles-grn-sagen-interne-e-mail-belastet-habeck-schwer/

Markus Söder, Winfried Kretschmann und Stephan Weil warnen in einem Brief an Ursula von der Leyen vor massiven Wettbewerbsnachteilen für die Automobilindustrie aufgrund der Flottengrenzwerte. Sie fordern eine vorgezogene Überprüfung der CO2-Grenzwerte.
https://apollo-news.net/absatzmrkte-drastisch-eingebrochen-sder-kretschmann-und-weil-schlagen-pltzlich-wegen-co2-flottengrenzwerten-alarm/

Wegen der „Gefährdung der Tragfähigkeit“ muss die Brücke der B101 in Großenhain sofort abgerissen werden. Es ist die nächste Brücke in Sachsen die innerhalb kürzester Zeit ausfällt.
https://apollo-news.net/gefhrdung-der-tragfhigkeit-nchste-brcke-in-sachsen-kaputt-sofortiger-abriss-ntig/

„Scholz-Habeck-Rezession“: Verbände klagen über den schlechtesten Wirtschaftsausblick seit 75 Jahren. Deutschlands Wirtschaft ist laut einer Studie der Deutschen Bundesbank und des Verbandes Gesamtmetall in der fatalsten Situation seit 1949.

https://apollo-news.net/scholz-habeck-rezession-verbaende-klagen-ueber-schlechtesten-wirtschaftsausblick-seit-75-jahren/

„Schärpe und Krone nicht mehr zeitgemäß“: Die niederländischen Miss-Wahlen werden abgeschafft. Grund sei auch zunehmend negatives Feedback vom Publikum. Im vergangenen Jahr hatte zum ersten Mal eine Trans-Frau den Wettbewerb gewonnen.


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Die Letzte Generation gibt ihr bisheriges Konzept und ihre Organisationsform auf und will sich umbenennen. Seit Monaten befindet sich die Gruppe in der Krise: Nach internen Antisemitismus-Vorwürfen kam es zu einer Austrittswelle, die Aktionen verfingen immer weniger.
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2 Jahre nach der Berliner Silvesternacht mit hunderten Angriffen auf Einsatzkräfte und Randale gibt es Daten über die Verfolgung der Täter. Die meisten Verfahren wurden eingestellt, es gab nur 5 Verurteilungen. Die versprochene Härte blieb aus.

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EIL: Der Ex-BSI-Präsident Arne Schönbohm hat vor Gericht gegen das ZDF in vier von fünf Punkten Recht bekommen. Jan Böhmermanns Sendung wurden mehrere Behauptungen verboten, die Recherche, die zu Schönbohms Entfernung aus seinem Amt führte, kollabiert.

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