Außenministerin Baerbock rühmt sich sehr für ihre „wertegeleitete Außenpolitik“. Wenn es aber um eine simple Gratulation an den neuen Präsidenten Taiwans geht, wird die sonst so mitteilungsbedürftige Ministerin auf einmal still – zu groß ist da die Angst bei Peking anzuecken.
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Baerbocks moralische Kapitulation vor Peking
Außenministerin Baerbock rühmt sich sehr für ihre „wertegeleitete Außenpolitik“. Wenn es aber um eine simple Gratulation an den neuen Präsidenten Taiwans geht,, wird die sonst so mitteilungsbedürftige Ministerin auf einmal still – zu groß ist da die Angst…
Mit der Tierwohlabgabe hat sich die Ampel-Regierung eine neue Steuer ausgedacht, die den Bürgern die Kosten für das totale Versagen ihrer Politik aufbürden soll - als würden diese nicht schon täglich für die Chaos-Koalition blechen müssen, wenn sie einkaufen, tanken oder die Heizung aufdrehen. Ein Kommentar.
https://apollo-news.net/machterhalt-als-letztes-ziel-jetzt-kommt-die-sondersteuer-fuer-das-ampel-versagen/
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Machterhalt als letztes Ziel: Jetzt kommt die Sondersteuer für das Ampel-Versagen
Mit der Tierwohlabgabe hat sich die Ampel-Regierung eine neue Steuer ausgedacht, die den Bürgern die Kosten für das totale Versagen ihrer Politik aufbürden soll - als würden diese nicht schon täglich für die Chaos-Koalition blechen müssen, wenn sie einkaufen…
Trump gewinnt die erste Vorwahl für die Präsidentschaftswahl 2024 haushoch mit über 50 Prozent der Stimmen und kann damit einen historischen Sieg einfahren. Mit seine Rivalen Ron DeSantis und Nikki Haley ist der Wahlabend eine Enttäuschung.
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Historischer Sieg für Trump in Iowa
Trump gewinnt die erste Vorwahl für die Präsidentschaftswahl 2024 haushoch mit über 50 Prozent der Stimmen und kann damit einen historischen Sieg einfahren. Mit je 21 und 19 Prozent folgen seine Rivalen Ron DeSantis und Nikki Haley, für die der Wahlabend…
In einer kleinen Anfrage der Unionsfraktion wurde der Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz befragt. Die Antwort offenbart: Lehmann hält verpflichtende Beratungsgespräche für Jugendliche vor dem amtlichen Wechsel ihres Geschlechts für unnötig.
https://apollo-news.net/queerbeauftragter-lehmann-will-keine-pflicht-beratung-fuer-jugendliche-vor-geschlechtswechsel/
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Queerbeauftragter Lehmann will keine Pflicht-Beratung für Jugendliche vor Geschlechtswechsel
In einer kleinen Anfrage der Unionsfraktion wurde der Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz befragt. Die Antwort offenbart: Lehmann hält verpflichtende Beratungsgespräche für Jugendliche vor dem amtlichen…
Einem Medienbericht zufolge soll Bundesgesundheitsminister Lauterbach insgesamt 650 Millionen Euro für das Corona-Medikament Paxlovid ausgegeben haben. Die Bundesregierung äußert sich hierzu nicht und beruft sich auf Geheimhaltungsklauseln.
https://apollo-news.net/lauterbach-soll-650-millionen-fuer-paxlovid-ausgegeben-haben-mehrere-apotheken-trieben-wohl-illegalen-handel/
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Lauterbach versenkte hunderte Millionen Euro mit Paxlovid-Bestellungen
Einem Medienbericht zufolge soll die Bundesregierung insgesamt 650 Millionen Euro für das Corona-Medikament Paxlovid ausgegeben haben. Die Bundesregierung äußert sich hierzu nicht und beruft sich auf Geheimhaltungsklauseln. Mehrere Apotheken sollen sich am…
Der Iran hat sich zu Raketenangriffen in der Nacht im Nordirak bekannt. Israelische „Spionage-Hauptquartiere“ seien das Ziel gewesen. Auch in der Nähe des US-Konsulat gab es Detonationen. Die kurdische Autonomieverwaltung bittet den Westen um Hilfe.
https://apollo-news.net/iran-bekennt-sich-zu-raketenangriff-auf-israelische-ziele-detonationen-nahe-us-konsulat/
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Iran bekennt sich zu Raketenangriff auf israelische Ziele – Detonationen nahe US-Konsulat
Der Iran erklärt, er habe ballistische Raketen auf Ziele des israelischen Geheimdiensts Mossad im Nordirak geschossen. Bei zahlreichen Detonationen gab es zivile Tote. Die kurdische Autonomieverwaltung spricht von „Angriffen auf das kurdische Volk“.
80 Prozent der islamistischen Gefährder in Deutschland befinden sich auf freiem Fuß. Das geht aus einer aktuellen Auskunft des Bundeskriminalamts hervor.
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80 Prozent der islamistischen Gefährder in Deutschland auf freiem Fuß
Der Großteil der islamistischen Gefährder in Deutschland befindet sich laut einer Auskunft des Bundeskriminalamts nicht in Polizeigewahrsam. Nur etwa 20 Prozent sitzen derzeit im Gefängnis.
In der Bundeshauptstadt steht ein Feuerwehrmann vor einem Disziplinarverfahren, weil er die einfahrenden Bauern freundlich begrüßte - er habe seine Neutralität verletzt, lautet der Vorwurf. Dabei war Berlin beim Thema Beamtenneutralität in der Vergangenheit sehr großzügig - als es um Lehrer und Fridays for Future ging.
https://apollo-news.net/feuerwehrmann-winkt-bauern-nun-droht-ihm-ein-disziplinarverfahren/
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Feuerwehrmann winkt Bauern – nun droht ihm ein Disziplinarverfahren
In der Bundeshauptstadt steht ein Feuerwehrmann vor einem Disziplinarverfahren, weil er die einfahrenden Bauern freundlich begrüßte - er habe seine Neutralität verletzt, lautet der Vorwurf. Dabei war Berlin beim Thema Beamtenneutralität in der Vergangenheit…
Die SPD verliert weiter Mitglieder: 2023 verließen 14.500 Menschen die Sozialdemokraten – ein Trend, der unter Olaf Scholz Fahrt aufnahm. Kevin Kühnert sieht die Ursache dieses Negativtrends jedoch nicht in der Parteipolitik - sondern ruft zum „Aufstand“ gegen die AfD auf.
https://apollo-news.net/austrittswelle-bei-der-spd-kuehnert-will-aufstand-gegen-die-afd/
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Austrittswelle bei der SPD – Kühnert will „Aufstand“ gegen die AfD
Die SPD verliert weiter Mitglieder: 2023 verließen 14.500 Menschen die Sozialdemokraten – ein Trend, der unter Olaf Scholz Fahrt aufnahm. Kevin Kühnert sieht die Ursache dieses Negativtrends jedoch nicht in der Parteipolitik - sondern ruft zum „Aufstand“…
Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson erklärte auf einer Reise in Athen, dass die EU ohne Zuwanderung „verhungern“ würde. Sie plädiert dafür, die Migration noch weiter anzukurbeln.
https://apollo-news.net/ohne-migration-werden-wir-verhungern-eu-kommissarin-fordert-noch-mehr-zuwanderung/
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„Ohne Zuwanderung werden wir verhungern“ – EU-Kommissarin fordert noch mehr Migration
Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson erklärte auf einer Reise in Athen, dass die EU ohne Zuwanderung „verhungern“ würde. Sie plädiert dafür, die Migration noch weiter anzukurbeln.
Der mediale Hunger für ein Trump Comeback war beim Wahlabend in Iowa auch im linken Spektrum nicht zu übersehen: Dort konnte man Trumps Rückkehr als Erzfeind Nr. 1 nicht mehr länger erwarten - und erklärte ihn noch während laufender Stimmabgabe zum Sieger.
https://apollo-news.net/der-merkwuerdige-eingriff-der-medien-zur-iowa-vorwahl/
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Der merkwürdige Eingriff der Medien in die Iowa-Vorwahl
Der mediale Hunger für ein Trump Comeback war beim Wahlabend in Iowa auch im linken Spektrum nicht zu übersehen: Dort konnte man Trumps Rückkehr als Erzfeind Nr. 1 nicht mehr länger erwarten - und erklärte ihn noch während laufender Stimmabgabe zum Sieger.
Am Montagabend meldet der Stern eine Mehrheit für Neuwahlen und das Ampel-Aus. Die Zahlen sind falsch - trotzdem bemühen sich verschiedene Medien sofort verzweifelt, die vermeintliche Klatsche für die Koalition ins „rechte Licht“ zu rücken.
https://apollo-news.net/__trashed-5/
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Mehrheit der Deutschen für Neuwahlen gemeldet – Presse im verzweifelten Framing-Kampf
Am Montagabend meldet der Stern eine Mehrheit für Neuwahlen und das Ampel-Aus. Die Zahlen sind falsch - trotzdem bemühen sich verschiedene Medien sofort verzweifelt, die vermeintliche Klatsche für die Koalition ins „rechte Licht“ zu rücken.
Einer Studie zufolge wird sich die Zahl der Bauernhöfe bis 2040 mehr als halbieren, von 256.000 auf 100.000. Die Betriebe haben vor allem mit fehlendem Nachwuchs und immer strikteren Auflagen zu kämpfen.
https://apollo-news.net/studie-bis-2040-stirbt-mehr-als-jeder-zweite-bauernhof/
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Bis 2040 stirbt mehr als jeder zweite Bauernhof in Deutschland
Einer Studie zufolge wird der Bestand der Bauernhöfe in den kommenden Jahren deutlich sinken. Bis 2040 soll die Zahl der Bauernhöfe von 256.000 auf 100.000 schrumpfen. Die Betriebe haben vor allem mit fehlendem Nachwuchs und immer strikteren Auflagen zu kämpfen.
Keine „Umsturzphantasien“ wie von Habeck gewarnt – Anders als parallel stattfindende linksextremistische Demos verlief der Bauern-Protest friedlich. Die Politik versucht, mit ihren ständigen Warnungen vor Extremismus unliebsame Proteste zu „delegitimieren“
https://apollo-news.net/von-wegen-umsturzphantasien-so-friedlich-verlief-der-bauern-protest/
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Von wegen „Umsturzphantasien“: So friedlich verlief der Bauern-Protest
Nichts weniger als „Umsturzphantasien“ unterstellte Robert Habeck Teilen des Bauern-Protests. Nun zeigt sich: Anders als parallel stattfindende linksextremistische Demonstrationen verlief der Bauern-Protest friedlich. Die Politik versucht, mit ihren ständigen…
Die größte Herausforderung unserer Zeit sei Desinformation, meint von der Leyen auf dem Weltwirtschaftsforum. Es sei nun an der Zeit für globale Partnerschaften, „und wir schaffen das“, so die EU-Kommissionspräsidentin.
https://apollo-news.net/von-der-leyen-unser-groesster-feind-ist-die-desinformation/
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Von der Leyen: Unser größter Feind ist die Desinformation
Die größte Herausforderung unserer Zeit sei Desinformation, meint Ursula von der Leyen auf dem Weltwirtschaftsforum. Konflikte würden erst daraus entstehen, so die CDU-Politikerin. Es sei an der Zeit für globale Partnerschaften, „und wir schaffen das“, meint…
Über eine Million Menschen haben eine Campact-Petition unterzeichnet, die Björn Höcke die Grundrechte entziehen will. Das offenbart: Seit den Corona-Jahren hat eine beängstigende gesellschaftliche Abwertung der Grundprinzipien unserer Demokratie stattgefunden.
https://apollo-news.net/hoecke-wahlrecht-entziehen-jede-attacke-auf-die-unteilbarkeit-der-grundrechte-trifft-uns-alle/
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Höcke das Wahlrecht entziehen? Jede Attacke auf die Unteilbarkeit der Grundrechte trifft uns alle
Über eine Million Menschen haben eine Campact-Petition unterzeichnet, die Björn Höcke die Grundrechte entziehen will. Das offenbart: Seit den Corona-Jahren hat eine beängstigende gesellschaftliche Abwertung der Grundprinzipien unserer Demokratie stattgefunden.
Wegen des Verstoßes gegen den Presskodex hat der Presserat die Süddeutsche Zeitung in zwei Fällen gerügt. Demnach hat die SZ fälschlich erklärt, dass Flüchtlinge nur „manchmal“ ohne Pass einreisen und Migranten nicht häufiger als Nichtmigranten straffällig wären.
https://apollo-news.net/verstoss-gegen-pressekodex-sueddeutsche-zeitung-doppelt-geruegt/
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Verstoß gegen Pressekodex: Süddeutsche Zeitung doppelt gerügt
Wegen des Verstoßes gegen den Presskodex hat der Presserat die Süddeutsche Zeitung in zwei Fällen gerügt. Demnach hat die SZ fälschlich erklärt, dass Flüchtlinge nur „manchmal“ ohne Pass einreisen und Migranten nicht häufiger als Nichtmigranten straffällig…
83 Sitzplätze - mehr wurden in Davos für den deutschen Wirtschaftsminister nicht vorgesehen. Die Demütigung wurde allerdings erst dadurch perfekt, dass Baerbocks deutlich größeren Panel, von den Organisatoren des Weltwirtschaftsforums zeitgleich angesetzt wurde.
https://apollo-news.net/deutschland-auf-dem-abstellgleis-habecks-demuetigung-in-davos/
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Deutschland auf dem Abstellgleis: Habecks Demütigung in Davos
83 Sitzplätze - mehr wurden in Davos für den deutschen Wirtschaftsminister nicht vorgesehen. Die Demütigung wurde allerdings erst dadurch perfekt, dass Baerbocks deutlich größeren Panel, von den Organisatoren des Weltwirtschaftsforums zeitgleich angesetzt…
132 Millionen Impfstoffdosen mussten 2023 in Deutschland vernichtet werden, weil sie nicht auf die seit letztem Mai kursierende Corona-Subvariante XBB.1.5 angepasst waren. Damit wurden Steuergelder in Milliardenhöhe in den Sand gesetzt.
https://apollo-news.net/132-millionen-corona-impfstoffdosen-entsorgt-milliardenschaden/
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132 Millionen Corona-Impfstoffdosen entsorgt – Milliardenschaden
132 Millionen Impfstoffdosen mussten 2023 in Deutschland vernichtet werden, weil sie nicht auf die seit letztem Mai kursierende Corona-Subvariante XBB.1.5 angepasst waren. Damit wurden Steuergelder in Milliardenhöhe in den Sand gesetzt.
Ricarda Lang schätzt bei Lanz die Durchschnittsrente auf 2000 Euro. Tatsächlich liegt sie deutlich niedriger. Wenn man von derart hohen Durchschnittsrenten ausgeht, ist klar, dass man die wirtschaftlichen Probleme im Land nicht so ernst nimmt.
https://apollo-news.net/ricarda-lang-und-die-luxurioese-durchschnittsrente-von-2000-euro/
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Ricarda Lang und die luxuriöse Durchschnittsrente von 2000 Euro
Ricarda Lang schätzt bei Lanz die Durchschnittsrente auf 2000 Euro. Tatsächlich liegt sie deutlich niedriger. Wenn man von derart hohen Durchschnittsrenten ausgeht, ist klar, dass man die wirtschaftlichen Probleme im Land nicht so ernst nimmt.
Der Baden-Württembergische Netzbetreiber TransnetBW rät der Bevölkerung, auf Stromabschaltungen und mehrstündige Stromausfälle vorbereitet zu sein.
Strommangel hatte zuletzt zu Sparaufrufen der Warnstufe Orange geführt.
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Strommangel hatte zuletzt zu Sparaufrufen der Warnstufe Orange geführt.
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Netzbetreiber in Baden-Württemberg: Bevölkerung soll sich für Stromabschaltungen vorbereiten
Der Baden-Württembergische Netzbetreiber TransnetBW rief vor wenigen Tagen zum Stromsparen auf, nun taucht auf der Website eine FAQ zum Thema Blackout auf. Im FAQ versucht TransnetBW Bedenken zu zerstreuen, allerdings bewirkt dies das Gegenteil.