Forwarded from Andreas Galau, MdL
Die Pläne, Staatsdienern eine Beweislastumkehr aufzuerlegen, wenn diese durch ihren jeweiligen Dienstherrn eines möglichen verfassungsfeindlichen Handelns verdächtigt werden, sind nicht nur selbst verfassungsfeindlich, sondern erinnern stark an die Hexenverfolgung der Frühen Neuzeit. Damals wurden Frauen, die der Hexerei bezichtigt wurden, nach einem Verhör sowie der regelmäßig folgenden Folter u.a. der Wasserprobe unterzogen. Demnach galt die „Hexe“ als überführt, wenn sie trotz Fesseln im Wasser oben schwamm. Anderenfalls galt sie zwar als unschuldig, war jedoch tot. Der Hexerei „überführte“ Frauen hingegen starben in der Regel auf dem Scheiterhaufen. Eine Beschuldigung war demnach das sichere Todesurteil. So wie es den „Hexen“ damals nahezu unmöglich gemacht wurde, ihre Unschuld zu beweisen, droht es nun auch unseren pflichtbewussten Beamten, wenn sie bei ihrem Dienstherrn in Ungnade fallen. Droht ein Rückfall in die deutschen Unrechtsstaaten des 20. Jahrhunderts?
#unrechtsstaat #afd #galau
#unrechtsstaat #afd #galau