Fragt bei Euren Großeltern nach. Da wurden Autobahnen gebaut.
In Deutschland nichts neues ...

Wer sich aktiv für menschliche Zustände in deutschen Haftanstalten einsetzen möchte - wie das im Fall von Johanna Findeisen leider nicht der Fall ist - kann das auf der webseite http://www.folter-nein-danke.eu bzw. auf Englisch unter www.no-torture.com gerne tun.

Hintergrund-Informationen zur Entstehung der Webseite findet man bei TKP.
https://tkp.at/2025/03/11/the-making-of-folter-nein-danke-eu-solidaritaet-mit-johanna-findeisen/

Massenmord scheint sich zu lohnen - und der Mainstream scheint zu schweigen!

Bis jetzt ist mir zumindest keine deutschsprachige Mainstream-Quelle bekannt, die darüber berichtet, dass der jetzige Machthaber Syriens von der EU für die Greueltaten im Land wohl auch noch fürstlich entlohnt werden soll. Dieser soll zur Geberkonferenz am 17.3.2025 nach Brüssel eingeladen worden sein.

https://tkp.at/2025/03/11/eu-spendengelder-fuer-massenmord/

FOLTER? NEIN DANKE!

Liebe Community;

Gemeinsam mit den Journalistinnen Andrea Drescher
https://tkp.at/2025/03/11/the-making-of-folter-nein-danke-eu-solidaritaet-mit-johanna-findeisen/
und Stef Manzini
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-03-11-johanna-findeisen-folter-in-deutschen-jvas-aufruf-zum-widerstand-online-plattform-ab-heute-im-netz.html
möchte ich das öffentliche Bewusstsein für die Notwendigkeit stärken, dass auch Menschen, die im Gefängnis sitzen, einen Rechtsanspruch auf eine menschenwürdige Behandlung haben.

Wie ich bereits in einem meiner letzten Texte in diesem Kanal betont habe, beginnt Folter nicht erst dort, wo einem Gefangenen körperliche Schmerzen zugefügt werden, um ein Geständnis zu erpressen. Folter beginnt vielmehr schon überall dort, wo einem Gefangenen das Gefühl vermittelt wird, von der Lust und Laune des Aufsichtspersonals abhängig und damit ausgeliefert zu sein. Und Art. 3 EMRK verbietet nicht nur Folter, sondern auch erniedrigende Behandlung.

Da ich gefragt worden bin, ob man denn rechtlich gar nichts gegen diese Zustände unternehmen kann: Doch, man kann! In einem Fall ist es der Verteidigung von Johanna bereits gelungen, eine Verfügung der JVA Frankfurt III aus der Welt zu schaffen, wonach Johanna der Kontakt (auch brieflich) mit etlichen ihrer Unterstützer untersagt wurde. Der 8. Strafsenat des OLG Frankfurt, vor dem auch das Strafverfahren gegen Johanna und ihre acht Mitangeklagten geführt wird, hob diese Verfügung auf. Weitere Anträge sind entweder gestellt oder in Vorbereitung.

Aber das beseitigt nicht die Notwendigkeit, Medienöffentlichkeit für den Fall von Johanna herzustellen, der ja nur beispielhaft für die generellen Defizite im Straf- und U-Haft-Vollzug steht. Es ist Bringschuld einer JVA, den Vollzug rechtsstaatskonform zu gestalten. Und es ist Bringschuld der Politik, die Haftanstalten zu diesem Zweck sachlich und personell angemessen auszustatten. Auch daran hapert es nämlich. Ich hatte im vergangenen Sommer ein interessantes Gespräch mit einer früheren Studentin meiner Fakultät, die mittlerweile selbst Bereichsleiterin einer JVA ist und den Personalmangel als einen kritischen Punkt benannt hat. Sie berichtete mir auch (was ich ihr absolut glaube!), dass sie selbst für die Gefangenen so viel möglich machen möchte, wie sie kann, dass es da aber unter den Funktionsträgern in den Haftanstalten sehr unterschiedliche Geisteshaltungen gibt: Andere haben eine deutlich strengere Einstellung gegenüber den Gefangenen.

Ich freue mich, wenn die Initiative von Stef Manzini, Andrea Drescher und mir auf breite Resonanz stößt!

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

An alle älteren Kontakte von mir (hier also vermutlich 90%), die nach Wegen suchen, die jungen Menschen zu erreichen ...

Wir alten Säcke und Säckinnen 🙂 können das nicht. Aber es gibt doch einige junge Medien-Macher, die viel eher die Sprache der Jungen sprechen. 12 davon habe ich in dem Beitrag heute kurz vorgestellt.

https://tkp.at/2025/03/19/junge-medienmacher-der-koeder-muss-dem-fisch-schmecken-nicht-dem-angler/

#### Save the Date ####

Workshop "Eigenverantwortung - geht das?"

Dabei geht es um Fragen wie:
- Wie kann man - falsch - ICH in die Eigenverantwortung gehen?
- Was kann man - falsch - ICH tun, um das System zu ändern?

Workshop - kein Vortrag - Eigenverantwortung ist gefragt 🙂

Vertreter des Satzes "Der Einzelne kann ja eh nichts tun" und Menschen, die lieber jammern statt zu handeln, werden an dem Workshop keine Freude habe.

Wann: 24.5.2025 - 10-18 Uhr
Wo: Gasthaus Reisinger Lichtenberg bei Linz
Kosten: 50 Euro (Spende für die Friedensbrücke)
Anmeldung per email an: andrea.drescher@free21.org
Teilnehmerzahl begrenzt

Für gute (!) Online-Freunde von außerhalb: 2-3 komfortlose Übernachtungsmöglichkeiten gibt es bei mir. Die Möglichkeit zu Zelten habe ich auch noch 🙂

Ein hervorragendes Interview zur Thema KI, auf einem KI-freundlichen Kanal

https://youtu.be/UbdDXMndVI4?si=Q6jgJNhI3-OcorLk

Am 29. März hat die Kampagne „Für ein neutrales Deutschland“ in Berlin im Rahmen der „Ersten alternativen Medienmesse“, die insgesamt unter dem Motto „DEUTSCHLAND. ABER NEUTRAL.“ steht, ihren ersten öffentlichen Auftritt. Dabei ist mit Willi Langthaler auch ein Österreicher vertreten.
https://tkp.at/2025/03/25/auftaktveranstaltung-fuer-ein-neutrales-deutschland-in-berlin/

Frau Strack-Zimmermann: Wladimir Putin hat nicht nur zugegeben 700.000 Kinder aus der Ukraine entführt zu haben. Nein. Er hat auch 100e Millionen Menschen unter die Erde gebracht.
Quelle ORF 2 - Sendung, ab Minute 4.50

Die Bevölkerungszahl aller Länder zusammen, in der Russland seine "schmutzigen Finger" drin hat, betrug vor dem Krieg in der Ukraine lt. ChatGPT
• Ukraine: 42 Millionen
• Georgien: 3,7 Millionen
• Syrien: Etwa 18 Millionen.
• Moldawien: Etwa 2,6 Millionen.
• Aserbaidschan: Etwa 10 Millionen.
• Armenien:Etwa 3 Millionen.
• Abchasien: Etwa 240.000-250.000 Menschen.
• Südossetien: Etwa 53.000-60.000 Menschen.

Das sind - grob gerechnet - 90 Millionen Menschen. Also sind die Bevölkerungen in diesen Ländern durch Russland ausgerottet worden. Aber selbst dann fehlen noch 10 Millionen bis zu den ersten 100 Millionen - von 100derte ganz zu schweigen.
Aber das scheint in diesem Qualitätsmedium niemanden zu stören.
https://www.youtube.com/watch?v=_DufNPDEfq0

Sehen wir uns in Dresden?

Findet in Serbien eine Farbrevolution statt?

Verfolgt man die wenigen alternativen Medien, die über die Massenproteste in Serbien berichten, findet dort gerade eine typische Farbrevolution statt. Die soll – von außen gesteuert – dazu dienen, den Russland-freundlichen Präsidenten aus dem Amt zu putschen, ein Narrativ, das auch seitens der serbischen Regierung verbreitet wird.

Aber ist das wirklich wahr? Zumindest wird das von den Studenten, die seit vier Monaten in Serbien die verschiedenen Hochschulen blockieren, wohl mehrheitlich anderes gesehen. Am 24. März 2025 – 26 Jahre nach Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Bundesrepublik Jugoslawien- habe ich die Gelegenheit, mit einem Hochschul-Mitarbeiter der Universität Niš über die Vorgänge aus Sicht eines der an den Unruhen aktiv Beteiligten zu sprechen.
Ein Interview, das einen weitere Teil der Wahrheit beschreibt.

https://tkp.at/2025/03/29/aus-erster-hand-die-studentenproteste-in-serbien/

Eine der umfassendsten Zusammenfassung über den wirtschaftlichen "Zusammenbruch" der DDR, den ich kenne.

https://kosmonaut.store/blogs/blog-staatsburgerkunde/das-marchen-der-pleite-ddr-realitat-und-mythos-uber-die-wirtschaftliche-lage-der-ddr-1989

Nur so geht es.

Mal wieder was zum T.U.N - Programmbeschwerde beim ORF

https://tkp.at/2025/04/09/nein-zur-kriegshetze-im-orf/

Ab Minute 35 eine für mich nachvollziehbare Erklärung, wie aus der linken Bewegung die translinke Bewegung wurde, unter der wir heute alle verzweifeln. Insgesamt ein sehr interessantes Gespräch.
https://www.youtube.com/watch?v=1ksk4BOJ2_0

Meinungsfreiheit a la USA.

Nach den neuen Richtlinien des US-Heimatschutzministeriums können Beiträge in sozialen Medien, die als „antisemitisch“ eingestuft werden, selbst von ausländischen Staatsangehörigen, selbst wenn sie schon Jahre zurückliegen, zum Ausschluss von der Erteilung eines US-Visums, einer Green Card oder eines Daueraufenthalts führen.

Welchen Beleg braucht man noch, dass Washington direkt aus Jerusalem gesteuert wird? Die AIPAC war wirklich erfolgreich.

Trump, Friedenspräsident, Retter und Vorbild für ein freies Europa. Wer das jetzt immer noch glaubt, ist einfach strunzdumm!

Gefunden bei Ricardo Lerida, nicht glauben wollend, verifiziert und von den USA bestätigt bekommen.