#KeineHeizungistillegal - Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag

Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty).
Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz im Eilverfahren gestoppt.
Bedeutet lediglich, dass man nun etwas länger in den Ausschüssen darüber diskutieren wird – mehr nicht.
Während die #CDU im Bund mal wieder die Scheinopposition mimt, darf man bei der Abstimmung des heutigen Antrages im Landtag beobachten, wessen Geist in dieser Partei herrscht.

Die Verbots- und Bevormundungspolitik autoritärer Politiker darf dann gerne #2024 abgewählt werden.

#Altpartein abwählen
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz

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Kretschmers grüne CDU

Ministerpräsident Kretschmer (CDU) wettert öffentlich gegen die Grünen, aber biedert sich im Parlament an.

#cdu #grüne #michaelkretschmer #regierung #koalition #afdsachsen #afdwirkt

Regierung quetscht die Bürger aus
Jörg Urban über Verarmung der Bürger und Klimaschwindel

#Bundesregierung #Co2 #Grüne #CDU #strom #Steuer #Inflation #AfD #JörgUrban #afdsachsen

Zum 30.06.2023 waren in Dresden 1.918 ausreisepflichtige „Personen im Kontext Flucht/Asyl“ registriert (Kleine Anfrage Landtag). Damit hat sich die Zahl seit Jahresanfang deutlich erhöht. In ganz Sachsen waren Zeitpunkt 14.661 Personen vollziehbar ausreisepflichtig.

Abschiebung ist Landessache - also Aufgabe der #CDU-geführten Landesregierung. Damit ist auch schon erklärt, warum zum Thema Abschiebung in Sachsen so gut wie nichts passiert.

Aufgrund dieser Politik beginnen in Dresden demnächst die Bauarbeiten zur Errichtung weiterer Asyl-Containereinrichtungen.
#aufnahmestopp
#abschiebung

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Aufgrund der Häufung von Gewaltdelikten durch Jugendliche und Jugendgruppen sah sich die Dresdner Polizei im Dezember 2022 veranlasst, die „SOKO luventus“ ins Leben zu rufen.
Im 1. Halbjahr 2023 wurden 139 Straftaten (hauptsächlich Raubdelikte) in Dresden begangen, die Ermittlungen durch die „SOKO luventus“ zur Folge hatten.
Von den insgesamt 183 Tatverdächtigen waren 110 nichtdeutsch. Das ist ein Anteil von 60%. (Kleine Anfrage Sächs. Landtag)

Diese Zahlen überraschen (leider) nicht und zeigen auch bei dieser Gruppe den extrem hohen Anteil von Ausländern bei Straftaten. Da können die regierungsnahen Massenmedien schreiben, was sie wollen.

Kriminalitätsimport ist eben nur eine weitere Folge der Migrationspolitik der #CDU und ihrer aktuellen Vertreter von #SPD, #FDP und #GRÜNEN.

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"Sie, Frau Merkel, sind zum größten Sicherheitsrisiko in diesem Land geworden!" Alice Weidel 2018

#einzigeopposition #migrationswende #CDU #AngelaMerkel #AfD #AliceWeidel #Bundestag #afdsachsen

Auf der Marie-Wittich-Str. (Nähe Leubnitz-Treff) wurde heute Nachmittag kurz nach 15 Uhr ein Dresdner von einem jugendlichen Migranten mit einem Messer bedroht. Die migrantische Jugendgruppe hatte Werbezettel abgerissen und auf den Fußweg geschmissen. Als der Mann die Jugendlichen aufforderte, das zu unterlassen, zückte einer der jugendlichen Migranten ein Messer und bedrohte den Dresdner. Glücklicherweise blieb es nur bei der Bedrohung und die Jugendlichen rannten weg. Der sofortige Notruf-Anruf bei der Polizei brachte aufgrund der langen Wartezeit in der Warteschleife leider nichts mehr.
Migrantische Messerkriminelle, eine unterbesetzte Polizei und eine CDU, die weiterhin unkontrolliert jeden ins Land lässt und nicht abschiebt, sind eine extrem gefährliche Gemengelage für unsere Bürger.

Schimpfen und Wut hilft da leider nichts, sondern nur eines: #Kretschmer und seine #CDU ABWÄHLEN!

Passt auf Euch auf!

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Alice Weidel über Irrsinn der Migrationspolitik

#migrationswende #Bundestag #einzigeopposition #CDU #brandmauer #sachsen #AfD #afdsachsen


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Der 4. September 2015 steht für den Beginn der unkontrollierten Sozialsystem-Migration nach Deutschland.
Die damalige #CDU-geführte Bundesregierung entschied sich klar gegen Grenzschutz und gewährte damit den Fremden den illegalen, aber sanktionsfreien Grenzübertritt.

Keine andere Partei hat einen so großen Anteil an der Zerstörung unseres Landes wie die #CDU.
Ja, es ist die grüne Agenda, die grüne Ideologie, dieses Land an die Wand zu fahren. Die Umsetzung erfolgt aber eben nicht nur über die GRÜNEN (mit ihren paar Prozenten Wähleranteil), sondern auch durch die anderen Parteien #SPD, #FDP, #LINKE - und vor allem #CDU/#CSU.

Das Fazit nach acht Jahren unkontrollierter Sozialsystem-Migration: Gigantische Kosten von geschätzt 300-500 Mrd. Euro (wie nach einem großen Krieg) und über 2,6 Mio tatverdächtige „Asylbewerber“.

#AfD

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