Am 20. Juni kam es gegen 1 Uhr in Dresden zu einem Buttersäure-Anschlag auf die Kanzlei des AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Joachim Keiler. Dabei wurde ein immenser Sachschaden verursacht. Die Dämpfe der Buttersäure haben zudem zu körperlichen Beschwerden bei mehreren Personen geführt. Der Staatsschutz hat in der Angelegenheit die Ermittlungen übernommen.
Der Privatbereich von Abgeordneten muss eine Tabuzone bleiben. Insofern ist jeder Angriff auf einen Abgeordneten im privaten Umfeld ein Angriff auf die Demokratie und muss entsprechend abgewehrt werden.
In Sachsen gibt es mehr linke Gewaltstraftaten als rechte. Dennoch wird der militante Linksextremismus weiterhin von der Staatsregierung bagatellisiert. Damit muss endlich Schluss sein.
Der Privatbereich von Abgeordneten muss eine Tabuzone bleiben. Insofern ist jeder Angriff auf einen Abgeordneten im privaten Umfeld ein Angriff auf die Demokratie und muss entsprechend abgewehrt werden.
In Sachsen gibt es mehr linke Gewaltstraftaten als rechte. Dennoch wird der militante Linksextremismus weiterhin von der Staatsregierung bagatellisiert. Damit muss endlich Schluss sein.
Die AfD hat beim sächsischen Verfassungsgerichtshof eine Klage gegen den Missbrauch von Corona-Krediten für ideologische Projekte, insbesondere im Bereich der Klima-Politik, eingereicht.
🔎 https://afd-fraktion-sachsen.de/corona-schulden-politik-ist-verfassungswidrig/
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Wir haben heute im Kulturausschuss dem Antrag der Linken zugestimmt, das Kornhaus der Albrechtsburg Meißen zu erwerben. Die regierungstragenden Fraktionen lehnten indes ab.
Unser wichtigstes Anliegen ist es, den Verfall des Kornhauses zu stoppen. Es ist skandalös, wie ignorant die Regierung mit der Wiege Sachsens umgegangen ist. Nur durch die AfD ist hier Bewegung in die Sache gekommen.
Bereits im April haben wir den Freistaat zum Erwerb aufgefordert. Wenig später kupferten die Linken unseren Antrag ab. Da der Linken-Antrag fast deckungsgleich mit unserem eigenen ist, konnten wir ihm heute zustimmen. Denn uns geht es um die Sache und nicht um parteipolitisches Geplänkel.
Verwundert sind wir daher über das Abstimmungsverhalten der SPD. Der SPD-Abgeordnete Frank Richter lässt keine mediale Gelegenheit aus, um sich als Retter des Kornhauses zu inszenieren. Fakt ist aber, dass seine Fraktion heute die Sanierung des Kornhauses verhindert hat.
Unser wichtigstes Anliegen ist es, den Verfall des Kornhauses zu stoppen. Es ist skandalös, wie ignorant die Regierung mit der Wiege Sachsens umgegangen ist. Nur durch die AfD ist hier Bewegung in die Sache gekommen.
Bereits im April haben wir den Freistaat zum Erwerb aufgefordert. Wenig später kupferten die Linken unseren Antrag ab. Da der Linken-Antrag fast deckungsgleich mit unserem eigenen ist, konnten wir ihm heute zustimmen. Denn uns geht es um die Sache und nicht um parteipolitisches Geplänkel.
Verwundert sind wir daher über das Abstimmungsverhalten der SPD. Der SPD-Abgeordnete Frank Richter lässt keine mediale Gelegenheit aus, um sich als Retter des Kornhauses zu inszenieren. Fakt ist aber, dass seine Fraktion heute die Sanierung des Kornhauses verhindert hat.
Am nächsten Dienstag holen wir um 19 Uhr unseren verschobenen Livestream mit Martina Jost und unserem Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban nach. Wir würden uns freuen über Fragen und Anregungen (an: presse@afd-fraktion-sachsen.de oder Facebook: https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Sachsen/)
Ein Wegfall russischer Gaslieferungen dürfte rund 5,6 Mill. Arbeitsplätze in Deutschland gefährden. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Prognos-Studie.
Sie prognostiziert einen Bruttowertschöpfungsverlust von 193 Mrd.€ innerhalb eines 1/2-Jahres. Besonders schwerwiegende Produktionsrückgänge seien in der Glas-, Stahl-, und Lebensmittelindustrie, aber auch der Pharmazie zu befürchten.
💬 Es ist eine Minute vor Zwölf. Wenn die EU und die Bundesregierung weiter an ihrer sturen Blockadepolitik gegenüber Russland festhalten, dann schlittert 🇩🇪 in eine wirtschaftliche Katastrophe.
Egal, ob es unserer Regierung gefällt oder nicht: Russisches Öl und russisches Gas sind für unsere Wirtschaft nun einmal unverzichtbar. Von daher fordern wir weiter die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 und ein klares Bekenntnis zum freien Handel.
Wirtschaftssanktionen sind kein geeignetes Mittel, um Frieden zu schaffen. Im Gegenteil: Sie vertiefen die Gräben. Insofern hilft nur eins und das ist Diplomatie.
Sie prognostiziert einen Bruttowertschöpfungsverlust von 193 Mrd.€ innerhalb eines 1/2-Jahres. Besonders schwerwiegende Produktionsrückgänge seien in der Glas-, Stahl-, und Lebensmittelindustrie, aber auch der Pharmazie zu befürchten.
💬 Es ist eine Minute vor Zwölf. Wenn die EU und die Bundesregierung weiter an ihrer sturen Blockadepolitik gegenüber Russland festhalten, dann schlittert 🇩🇪 in eine wirtschaftliche Katastrophe.
Egal, ob es unserer Regierung gefällt oder nicht: Russisches Öl und russisches Gas sind für unsere Wirtschaft nun einmal unverzichtbar. Von daher fordern wir weiter die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 und ein klares Bekenntnis zum freien Handel.
Wirtschaftssanktionen sind kein geeignetes Mittel, um Frieden zu schaffen. Im Gegenteil: Sie vertiefen die Gräben. Insofern hilft nur eins und das ist Diplomatie.
😠 Chancengleichheit? Von wegen! Die Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht und ihn zum Selbstbedienungsladen umfunktioniert.
Gerade in Zeiten der Inflation wäre Sparsamkeit angesagt! Schluss mit der Versorgung von nutzlosen Funktionären! Hilfe für die, die Hilfe tatsächlich brauchen, um überleben zu können.
>>> https://www.welt.de/politik/deutschland/article239650683/Politische-Stiftungen-erhalten-659-Millionen-Euro-vom-Bund.html
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Gerade in Zeiten der Inflation wäre Sparsamkeit angesagt! Schluss mit der Versorgung von nutzlosen Funktionären! Hilfe für die, die Hilfe tatsächlich brauchen, um überleben zu können.
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DIE WELT
Bund stellt 659 Millionen Euro zur Verfügung – und der AfD nichts
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung geht leer aus. Die anderen im Bundestag vertretenen Parteien beschlossen, dass sie dieses Jahr keine staatliche Förderung erhält. Dafür haben sie eine neue Regelung geschaffen – doch die ist rechtlich umstritten.
🏡 Laut SAB hat unser Freistaat den ältesten Wohnungsbestand aller Bundesländer und die geringste Wohneigentumsquote aller Flächenländer.
Unsere Regierung verschafft halt lieber italienischen Immobilienbesitzern kostenlose neue Heizungen. Kein Witz: Die hauptsächlich aus 🇩🇪 stammenden EU-Coronahilfen setzte 🇮🇹 für den sogenannten „Superbonus 110“ ein.
Der beinhaltete: Wer neue Fenster, Heizungen oder Solaranlagen haben wollte, bekam dafür vom italienischen Staat 110 Prozent der Kosten (sic!) erstattet. Kontrollen gab es aber so gut wie keine. Viele Italiener strichen daher das Geld ein, ohne irgendeine Baumaßnahme einzuleiten.
Wir meinen: Statt unsere Steuergelder in 🇮🇹 versickern zu lassen, braucht Sachsen eine anständige Wohnraumförderung, die es jedem Haushalt mit einem durchschnittlichen Einkommen erlaubt, sich ein Eigenheim leisten zu können.
Denn: Die Verwurzelung der Sachsen in ihrer eigenen Heimat sollte höchste Priorität für unsere Regierung haben.
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Unsere Regierung verschafft halt lieber italienischen Immobilienbesitzern kostenlose neue Heizungen. Kein Witz: Die hauptsächlich aus 🇩🇪 stammenden EU-Coronahilfen setzte 🇮🇹 für den sogenannten „Superbonus 110“ ein.
Der beinhaltete: Wer neue Fenster, Heizungen oder Solaranlagen haben wollte, bekam dafür vom italienischen Staat 110 Prozent der Kosten (sic!) erstattet. Kontrollen gab es aber so gut wie keine. Viele Italiener strichen daher das Geld ein, ohne irgendeine Baumaßnahme einzuleiten.
Wir meinen: Statt unsere Steuergelder in 🇮🇹 versickern zu lassen, braucht Sachsen eine anständige Wohnraumförderung, die es jedem Haushalt mit einem durchschnittlichen Einkommen erlaubt, sich ein Eigenheim leisten zu können.
Denn: Die Verwurzelung der Sachsen in ihrer eigenen Heimat sollte höchste Priorität für unsere Regierung haben.
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Hakenkreuz-Schmiererei? Klingt nach ganz üblen Nazis. War aber vermutlich die Antifa, denn das Anschlagsopfer ist unser AfD-MdL Hans-Jürgen Zickler, der bereits mehrmals Besuch von militanten Linksextremisten bekommen hat. #Dresden #Sachsen
Quelle: https://www.dnn.de/lokales/dresden/dresden-hakenkreuz-graffiti-an-schaufensterscheibe-geschmiert-ORMGIBFVYJ35RX7GS6BXENY36U.html
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DNN - Dresdner Neueste Nachrichten
Dresden: Hakenkreuz-Graffiti an Schaufensterscheibe geschmiert
Am vergangenen Wochenende haben Unbekannte die Schaufensterscheibe eines Ladens am Bischofsplatz unter anderem mit einem umgedrehten Hakenkreuz beschmiert. Die Polizei ermittelt.
Grandiose Lektion für die Altparteien!
Manfred Haferburg durfte im Sächsischen Landtag als Sachkundiger zur #Kernkraft sprechen. Seine Kernbotschaft:
‼️ Mitten in einer #Energiekrise – vom Klimaminister Habeck mittels des Notfallplans Gas ausgerufen – sollen wertvolle, gut funktionierende Kraftwerke verschrottet werden, ohne dass der Ersatz in Sicht ist. Das ist politisch und sozial nicht zu verantworten.❞
Auf der Tagesordnung stand unser #AfD-Antrag: Versorgungssicherheit gewährleisten, Energiepreise stabilisieren – Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke und Überprüfung des Kohleausstiegs.
🔍 Komplett lesen: https://www.achgut.com/artikel/der_weiterbetrieb_der_verbliebenen_deutschen_kkw_ist_unumgaenglich
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Manfred Haferburg durfte im Sächsischen Landtag als Sachkundiger zur #Kernkraft sprechen. Seine Kernbotschaft:
‼️ Mitten in einer #Energiekrise – vom Klimaminister Habeck mittels des Notfallplans Gas ausgerufen – sollen wertvolle, gut funktionierende Kraftwerke verschrottet werden, ohne dass der Ersatz in Sicht ist. Das ist politisch und sozial nicht zu verantworten.❞
Auf der Tagesordnung stand unser #AfD-Antrag: Versorgungssicherheit gewährleisten, Energiepreise stabilisieren – Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke und Überprüfung des Kohleausstiegs.
🔍 Komplett lesen: https://www.achgut.com/artikel/der_weiterbetrieb_der_verbliebenen_deutschen_kkw_ist_unumgaenglich
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Achgut.com
„Der Weiterbetrieb der Kernkraftwerke ist unumgänglich”
Achgut.com Autor Manfred Haferburg gab als Sachverständiger bei einer Anhörung im Sächsischen Landtag eine Stellungnahme zur Energiesituation ab, die wir im Folgenden dokumentieren. Es geht um die Energiesicherheit in Deutschland und den Weiterbetrieb der…
Unser Stream "Gender, Trans und Co." beginnt gleich. Fragen können in Facebook gestellt werden. https://fb.watch/e49VHiXafV/
Die sächsische Regierung bringt am 8. Juli eine Initiative in den Bundesrat ein. Ihr Ziel ist die finanzielle Förderung von Zeitungen, um „Fake News“ und „Verschwörungstheorien“ zurückzudrängen. Im Gespräch war dazu bisher eine Summe von 220 Millionen Euro.
🔊 Unsere Ansicht dazu:
🗯️ Meinungsvielfalt erreicht man nicht, indem man Zeitungen, denen die Leser davonlaufen, an den staatlichen Tropf hängt.
Ist das Angebot schlecht oder überflüssig, so ist es im marktwirtschaftlichen Sinne gut, wenn es zu einer Bereinigung kommt. Wir haben in Deutschland übrigens den größten Zeitungsmarkt in ganz Europa und zum Glück eine lebendige Bloggerszene, in der im Gegensatz zu vielen großen Medien noch tatsächliche Meinungsvielfalt zu finden ist.
Finanzielle Zuwendungen des Staates für Medien lehnen wir daher ab. Es besteht dadurch die Gefahr der Schere im Kopf. Denn, wie der Volksmund weiß: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.
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🔊 Unsere Ansicht dazu:
🗯️ Meinungsvielfalt erreicht man nicht, indem man Zeitungen, denen die Leser davonlaufen, an den staatlichen Tropf hängt.
Ist das Angebot schlecht oder überflüssig, so ist es im marktwirtschaftlichen Sinne gut, wenn es zu einer Bereinigung kommt. Wir haben in Deutschland übrigens den größten Zeitungsmarkt in ganz Europa und zum Glück eine lebendige Bloggerszene, in der im Gegensatz zu vielen großen Medien noch tatsächliche Meinungsvielfalt zu finden ist.
Finanzielle Zuwendungen des Staates für Medien lehnen wir daher ab. Es besteht dadurch die Gefahr der Schere im Kopf. Denn, wie der Volksmund weiß: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.
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🛑 Freitagabend, wenn alle schon gedanklich im Wochenende sind, will die Bundesregierung klammheimlich die 1.000-Meter-Regel für Windräder in Sachsen de facto beerdigen. So nicht!!
💬 Diese Nacht-und-Nebel-Aktion ist skandalös. Noch am Dienstag wurde an dem Gesetz geschraubt und nun soll es bereits morgen im Bundesrat endgültig beschlossen werden. Dadurch wird die dringend notwendige öffentliche Debatte über die Windkraft umgangen.
Aus diesem Grund erwarten wir von der sächsischen Regierung eine Ablehnung im Bundesrat. Die CDU darf keine Rücksicht auf ihren grünen Koalitionspartner nehmen, der diese Trickserei auf Bundesebene vermutlich von Anfang an einkalkuliert hatte.
Es reicht nun nicht aus, der Bundesregierung lediglich die eigenen verfassungsrechtlichen Bedenken über das Verfahren darzulegen. Der Freistaat muss die Bundesregierung im Zweifelsfall verklagen.
Hintergrund: https://afd-fraktion-sachsen.de/windkraft-sachsen-muss-bundesregierung-notfalls-verklagen/
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💬 Diese Nacht-und-Nebel-Aktion ist skandalös. Noch am Dienstag wurde an dem Gesetz geschraubt und nun soll es bereits morgen im Bundesrat endgültig beschlossen werden. Dadurch wird die dringend notwendige öffentliche Debatte über die Windkraft umgangen.
Aus diesem Grund erwarten wir von der sächsischen Regierung eine Ablehnung im Bundesrat. Die CDU darf keine Rücksicht auf ihren grünen Koalitionspartner nehmen, der diese Trickserei auf Bundesebene vermutlich von Anfang an einkalkuliert hatte.
Es reicht nun nicht aus, der Bundesregierung lediglich die eigenen verfassungsrechtlichen Bedenken über das Verfahren darzulegen. Der Freistaat muss die Bundesregierung im Zweifelsfall verklagen.
Hintergrund: https://afd-fraktion-sachsen.de/windkraft-sachsen-muss-bundesregierung-notfalls-verklagen/
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Am Sonnabend wählte die sächsische AfD auf ihrem Landesparteitag in Löbau einen neuen Vorstand.
Drei neue Gesichter und zehn „alte“ werden für die nächsten beiden Jahre dem Vorstand angehören: Jörg Urban, Jan Zwerg, Siegbert Dröse, Dr. Joachim Keiler, Martina Jost, Torsten Gahler, Doreen Schwietzer, Sebastian Wippel, Karsten Hilse, Andreas Harlaß, Andreas Gerold, Jürgen Stein und Roberto Kuhnert.
Wir bedanken uns nochmals bei allen Delegierten und den vielen ehrenamtlichen Helfern.
Drei neue Gesichter und zehn „alte“ werden für die nächsten beiden Jahre dem Vorstand angehören: Jörg Urban, Jan Zwerg, Siegbert Dröse, Dr. Joachim Keiler, Martina Jost, Torsten Gahler, Doreen Schwietzer, Sebastian Wippel, Karsten Hilse, Andreas Harlaß, Andreas Gerold, Jürgen Stein und Roberto Kuhnert.
Wir bedanken uns nochmals bei allen Delegierten und den vielen ehrenamtlichen Helfern.
Impfschäden-Leugner bagatellisieren Nebenwirkungen und 50 Todesfälle!
Unsere AfD-Fraktion hat in mühsamer parlamentarischer Puzzlearbeit herausgefunden, dass es nach einer Corona-Impfung inzwischen 50 Todesfälle allein im Freistaat Sachsen gab. Hinzu kommen mindestens 424 schwere Erkrankungen nach einer Impfung. Die Dunkelziffer dürfte indes viel höher liegen.
⚠️ Erschreckend: Trotz Hirnblutung, Herzmuskelentzündung, Lähmung oder einer Lungenembolie wurden die Anträge der Impfopfer auf Entschädigung nur in neun von 233 Fällen positiv beschieden. Wir meinen: Das ist ein Skandal‼️ Deshalb kämpfen wir weiter für die Geschädigten!
Interessanterweise erkannte mittlerweile auch die Regierung die Brisanz unserer Enthüllungen. Doch statt sich um die Opfer endlich zu kümmern, versucht sie die Impfschäden kleinzureden.
Ganz vorn an der Spitze dabei: Dr. med. Thomas Grünewald, der Vorsitzende der Sächsischen Impfkommission, Träger des Verdienstordens des Freistaates Sachsen und maßgeblicher Regierungsberater in allen Corona-Fragen. Eine neutrale Instanz ist er also sicherlich nicht!
Grünewald behauptete nun gegenüber dem MDR, die 50 sächsischen Impftoten seien gar keine Impftoten. Bei „keinem der Betroffenen“ sei ein „Zusammenhang mit der Impfung nachweisbar“, so der MDR.
Grünewald ignoriert dabei bewusst die Erkenntnisse von Prof. Dr. Arne Burkhardt, der Impftote obduzierte und darüber im Sächsischen Landtag in Anwesenheit von Grünewald referierte: https://www.youtube.com/watch?v=FsbK6FW2W58 (Das Video haben sich bereits über eine halbe Million Menschen angesehen.)
➡️ Daher möchten wir die Frage stellen: Herr Grünewald, sind Sie vielleicht ein Impfschäden-Leugner?
🖊️ https://t.me/afdsachsen
Unsere AfD-Fraktion hat in mühsamer parlamentarischer Puzzlearbeit herausgefunden, dass es nach einer Corona-Impfung inzwischen 50 Todesfälle allein im Freistaat Sachsen gab. Hinzu kommen mindestens 424 schwere Erkrankungen nach einer Impfung. Die Dunkelziffer dürfte indes viel höher liegen.
⚠️ Erschreckend: Trotz Hirnblutung, Herzmuskelentzündung, Lähmung oder einer Lungenembolie wurden die Anträge der Impfopfer auf Entschädigung nur in neun von 233 Fällen positiv beschieden. Wir meinen: Das ist ein Skandal‼️ Deshalb kämpfen wir weiter für die Geschädigten!
Interessanterweise erkannte mittlerweile auch die Regierung die Brisanz unserer Enthüllungen. Doch statt sich um die Opfer endlich zu kümmern, versucht sie die Impfschäden kleinzureden.
Ganz vorn an der Spitze dabei: Dr. med. Thomas Grünewald, der Vorsitzende der Sächsischen Impfkommission, Träger des Verdienstordens des Freistaates Sachsen und maßgeblicher Regierungsberater in allen Corona-Fragen. Eine neutrale Instanz ist er also sicherlich nicht!
Grünewald behauptete nun gegenüber dem MDR, die 50 sächsischen Impftoten seien gar keine Impftoten. Bei „keinem der Betroffenen“ sei ein „Zusammenhang mit der Impfung nachweisbar“, so der MDR.
Grünewald ignoriert dabei bewusst die Erkenntnisse von Prof. Dr. Arne Burkhardt, der Impftote obduzierte und darüber im Sächsischen Landtag in Anwesenheit von Grünewald referierte: https://www.youtube.com/watch?v=FsbK6FW2W58 (Das Video haben sich bereits über eine halbe Million Menschen angesehen.)
➡️ Daher möchten wir die Frage stellen: Herr Grünewald, sind Sie vielleicht ein Impfschäden-Leugner?
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YouTube
Fachvortrag: Impfschäden: Das zeigen Obduktionen! Prof. Dr. Arne Burkhardt im sächs. Landtag
Gibt es deutlich mehr Impftote als offiziell bekannt? Der Pathologe Prof. Dr. med. Arne Burkhardt hat zur Klärung dieser heiklen Frage Untersuchungen bei Fällen mit "unklarer Todesursache" durchgeführt. Das Ergebnis dieser Untersuchungen ist frappierend,…
Die neue Blaue Post.
Online lesen: https://archive.org/details/bp-34/mode/2up
Download als PDF: https://archive.org/download/bp-34/BP34.pdf
Online lesen: https://archive.org/details/bp-34/mode/2up
Download als PDF: https://archive.org/download/bp-34/BP34.pdf
Staat gleicht viel zu sehr einer Räuberbande!
Von einem Euro bleiben dem deutschen Steuerzahler nur 47 Cent. Oder anders ausgedrückt: Bis gestern mussten Sie das gesamte bisherige Jahr für die Staatskasse arbeiten. Erst ab heute (genau genommen ab: 11:28 Uhr) verdienen Sie Ihr Geld tatsächlich für sich selbst und die eigene Familie.
>>> Alle Details dazu hier: https://www.steuerzahler.de/steuerzahlergedenktag/?L=0
⚠️ In Sachsen ist die Raffgier der Regierung übrigens besonders groß. Das geht aus dem geplanten Haushalt für 2023/24 hervor, den wir scharf kritisiert haben, weil der Freistaat noch nicht einmal seine Inflationsgewinne an die Bürger zurückgibt.
>>> Hier geht es zu den Hintergründen: https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Sachsen/photos/a.706860669383454/5267648683304607/
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Von einem Euro bleiben dem deutschen Steuerzahler nur 47 Cent. Oder anders ausgedrückt: Bis gestern mussten Sie das gesamte bisherige Jahr für die Staatskasse arbeiten. Erst ab heute (genau genommen ab: 11:28 Uhr) verdienen Sie Ihr Geld tatsächlich für sich selbst und die eigene Familie.
>>> Alle Details dazu hier: https://www.steuerzahler.de/steuerzahlergedenktag/?L=0
⚠️ In Sachsen ist die Raffgier der Regierung übrigens besonders groß. Das geht aus dem geplanten Haushalt für 2023/24 hervor, den wir scharf kritisiert haben, weil der Freistaat noch nicht einmal seine Inflationsgewinne an die Bürger zurückgibt.
>>> Hier geht es zu den Hintergründen: https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Sachsen/photos/a.706860669383454/5267648683304607/
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Das war eine knappe Kiste, aber wir werden es weiter versuchen: CDU, SPD und Grüne konnten heute im Landtag nur noch mit einer Mini-Mehrheit etwas mehr Gewicht auf die Waage bringen bei der Abstimmung über ein gesundes, kostenloses Essen an sächsischen Kitas und Schulen. Leider blockierten CDU, SPD und Grüne diesen sinnvollen Vorschlag abermals, den wir bereits 2016 als Antrag eingebracht hatten (Drs. 6/6903).
Heute stellten ihn in abgewandelter Form die Linken. Sie setzten sich zunächst für einen Preisdeckel bei der Essensversorgung ein, um Familien zu entlasten und forderten die Regierung dazu auf, ein Gesetz vorzulegen, das eine kostenlose Mahlzeit an Schulen und Kitas ermöglicht. Trotz einiger handwerklicher Schwachstellen stimmten wir dem Antrag zu, weil er alles in allem in die richtige Richtung ging.
Leider sind die Altparteien nicht derart konstruktiv ...
>>> https://t.me/afdsachsen
Heute stellten ihn in abgewandelter Form die Linken. Sie setzten sich zunächst für einen Preisdeckel bei der Essensversorgung ein, um Familien zu entlasten und forderten die Regierung dazu auf, ein Gesetz vorzulegen, das eine kostenlose Mahlzeit an Schulen und Kitas ermöglicht. Trotz einiger handwerklicher Schwachstellen stimmten wir dem Antrag zu, weil er alles in allem in die richtige Richtung ging.
Leider sind die Altparteien nicht derart konstruktiv ...
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💬 Man verhängt keine Sanktionen und droht mit Embargos, wenn man zugleich auf die Importe für Heizen, Warmwasser und Strom dringend angewiesen ist. Bevor man russisches Gas und Öl verbietet, muss man natürlich einen Ersatz dafür vorweisen können. Diesen Ersatz können die Erneuerbaren Energien aber nicht liefern.
Nicht nur die Energiekosten explodieren nun dadurch. Unsere Energieversorgung und jeder achte Arbeitsplatz sind ernsthaft gefährdet.
Um den Ruin unseres Wirtschaftsstandortes abzuwenden, fordern wir die Regierung deshalb vehement dazu auf, sich für die Öffnung von Nord Stream 2, die Verlängerung der Laufzeiten der bestehenden Kernkraftwerke und die massive Absenkung der Energiesteuern einzusetzen‼️
(AfD-Fraktionschef Jörg Urban heute bei der Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag mit dem Titel „Gas wird knapper“)
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Nicht nur die Energiekosten explodieren nun dadurch. Unsere Energieversorgung und jeder achte Arbeitsplatz sind ernsthaft gefährdet.
Um den Ruin unseres Wirtschaftsstandortes abzuwenden, fordern wir die Regierung deshalb vehement dazu auf, sich für die Öffnung von Nord Stream 2, die Verlängerung der Laufzeiten der bestehenden Kernkraftwerke und die massive Absenkung der Energiesteuern einzusetzen‼️
(AfD-Fraktionschef Jörg Urban heute bei der Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag mit dem Titel „Gas wird knapper“)
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Die AfD fordert die Landesregierung in einem neuen Antrag auf, Impfschäden genau zu erfassen, Pharmakonzerne für Schäden in die Haftung zu nehmen und bei der Impfkampagne die Schäden nicht zu verschweigen (7/10405).
Die Regierung hat die Corona-Impfung zu einem Akt der Solidarität erklärt. Nun muss sie endlich auch Solidarität mit den Impf-Geschädigten üben. Es gibt viele Hinweise auf eine starke Untererfassung von Impfschäden. Wir fordern deshalb eine genaue Analyse der Abrechnungsdaten der Krankenkassen.
Zudem wurden bisher 87 Prozent der bearbeiteten Anträge auf Entschädigung in Sachsen abgelehnt, obwohl sich darunter sogar Hirnblutungen befinden (vgl. 7/10010). Hier muss die Regierung dafür sorgen, dass die milliardenschweren Pharmakonzerne wieder in Haftung genommen werden, aus der sie zuvor entlassen wurden.
>>> https://afd-fraktion-sachsen.de/impfschaeden-erfassen-pharmakonzerne-in-die-haftung-nehmen/
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Die Regierung hat die Corona-Impfung zu einem Akt der Solidarität erklärt. Nun muss sie endlich auch Solidarität mit den Impf-Geschädigten üben. Es gibt viele Hinweise auf eine starke Untererfassung von Impfschäden. Wir fordern deshalb eine genaue Analyse der Abrechnungsdaten der Krankenkassen.
Zudem wurden bisher 87 Prozent der bearbeiteten Anträge auf Entschädigung in Sachsen abgelehnt, obwohl sich darunter sogar Hirnblutungen befinden (vgl. 7/10010). Hier muss die Regierung dafür sorgen, dass die milliardenschweren Pharmakonzerne wieder in Haftung genommen werden, aus der sie zuvor entlassen wurden.
>>> https://afd-fraktion-sachsen.de/impfschaeden-erfassen-pharmakonzerne-in-die-haftung-nehmen/
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