#KeineHeizungistillegal - Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag

Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty).
Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz im Eilverfahren gestoppt.
Bedeutet lediglich, dass man nun etwas länger in den Ausschüssen darüber diskutieren wird – mehr nicht.
Während die #CDU im Bund mal wieder die Scheinopposition mimt, darf man bei der Abstimmung des heutigen Antrages im Landtag beobachten, wessen Geist in dieser Partei herrscht.

Die Verbots- und Bevormundungspolitik autoritärer Politiker darf dann gerne #2024 abgewählt werden.

#Altpartein abwählen
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz

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Umerziehung der Bürger wichtiger als funktionierender Staat 😡

Jörg Urban trifft wunden Punkt! Wie sich die Regierung den Staat zur Beute macht - Postengeschachere statt moderner Bürgerportale.

https://afdsachsen.de/mitmachen/

Jörg Kühne (Leipzig): Die gestrige Ratsversammlung war ein schwarzer Tag für die Demokratie in unserer Stadt! Würden demokratische Gepflogenheiten bei der rot-rot-grün-schwarzen Ratsmehrheit etwas zählen, wäre es eine Selbstverständlichkeit, einen AfD-Vertreter in den Wahlausschuss zur Schöffenwahl zu wählen, da jede Stadtratsfraktion ein Anrecht auf einen Sitz in diesem Gremium hat. So wurde der demokratische Wille unseres Souveräns – der Leipziger Wähler, die uns in großer Zahl in den Stadtrat gewählt haben – eklatant missachtet!

Besonders enttäuscht bin ich von Tobias Hollitzer! Er hat sich von der „Nationalen Einheitsfront“ von Linken bis CDU instrumentalisieren lassen und damit das Erbe der DDR-Bürgerrechtler schwer beschädigt. Es zeigt sich, dass er sich dem rechtsstaatswidrigen System von Rot-Rot-Grün-Schwarz angedient hat und seine Wurzeln in der DDR-Bürgerrechtsbewegung somit verraten hat.

Wir als AfD-Fraktion Leipzig werden nun alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen.

Keine Heizung ist illegal!

@Jan Zwerg über die absurde Energiepolitik und die Verachtung der Wünsche der Bürger

#klima #Habeck #DieGrünen #GEG #Kretschmer #AfD #JanZwerg #sachsen

Genuss pur - Alice Weidel versüßt unser Wochenende! 💙💙💙

"Das beste Heizungsgesetz ist KEIN Heizungsgesetz ... denn die Bürger begreifen, dass sie belogen, betrogen, enteignet und ärmer gemacht werden"

Alice Weidel 💙

#Bundestag #GEG #Graichen #DieGrünen #wärmepumpen #AfD #AliceWeidel #afdsachsen #AfDwirkt

Migrantengewalt steigt immer mehr! Multikulti ist gescheitert!

Erst die Attacke gegen einen Lokführer im Erzgebirge, dann aktuell ein Großaufgebot der Polizei in Gießen, welche gegen hunderte randalierender Afrikaner vorgeht und zudem dieses Video aus Görlitz, wo knapp 20 Ausländer die Besucher einer Diskothek mit Flaschen attackieren und es zu schweren Verletzungen kam.

Dazu kaum noch zählbare Messerattacken wie erst diese Woche in Dresden. Bundesweit über 20.000 Messerangriffe.



Zeit für eine Abschiebekultur! Dies wird es nur mit der #AfD geben.

🇩🇪 Unser Land Zuerst! 🇩🇪


#AfD #görlitz #bautzen #dresdenn #chemnitzz #giessen #ZWICKAU #pirna #multikulti #grenzensetzen #Kriminalität #migration

Terror mit "ehrenwerten Motiven" - Lina E. und linke Gewaltorgien

Sebastian Wippel über die Regierung und den schwarzen Block

#leipzig #RAF #Lina #hammerbande #Antifa #Polizei #demokratie #AfD #afdsachsen #AfDwirkt

Irrenhaus LGBTQ in Bautzen - JA unterwegs vor Ort

#lgbtqia #Pride #kinderschutz #AfD

🇩🇪 Kreistagssondersitzung zu Bürgerentscheid über Asylunterkünfte 🇩🇪

Nix mit Sommerpause ☀️ und Füße hochlegen 🏖!
Wie letzte Woche angekündigt und versprochen, haben wir bis gestern Abend gesessen, den Antrag geschrieben 💻 und die notwendigen Unterschriften 📝 gesammelt.
AfD wählen wirkt. 💪🏻

Durch unsere Stärke im Kreistag Mittelsachsen können und haben wir eine Sondersitzung beantragt.
Wir fordern einen Bürgerentscheid zu den geplanten Wohnungskäufen im Landkreis Mittelsachsen.
Die Hinterzimmerpolitik von Landrat Neubauer muss beendet und die Bürger unseres Landkreises endlich einbezogen werden!

Wir als AfD geben den Bürgern eine starke Stimme und hoffen auf eine breite Zustimmung zur Forderung nach einem Bürgerentscheid über den Ankauf von Wohnblöcken für Asylbewerber.

Nur wer Angst vorm Bürger hat, wird unseren Antrag ablehnen!

🇩🇪 Wir stehen an Eurer Seite! 🇩🇪

Clans zersetzen Deutschland
Dr. Bernd Baumann rasend über Feigheit der Bundesregierung

#Bundestag #migrationswende #clan #gießen #grünesgewölbe #AfD #afdsachsen #AfDwirkt

No Go Area Freibad 😡

Beatrix von Storch nennt den einzig wahren Grund...

Abifeier brutal gestürmt - AfD Polizist rechnet ab

"Ihr wart Gäste, ihr habt euer Aufenthaltsrecht verwirkt und geht dahin, wo ihr hergekommen seid." Sebastian Wippel, MdL Sachsen

#Migrationswende #görlitz #Abifeier #Willkommenskultur #AfD #AfDwirkt #afdsachsen

Kretschmers grüne CDU

Ministerpräsident Kretschmer (CDU) wettert öffentlich gegen die Grünen, aber biedert sich im Parlament an.

#cdu #grüne #michaelkretschmer #regierung #koalition #afdsachsen #afdwirkt

Ob „Klimastress“, zu hohe Pommespreise (ernsthaft!) oder alltäglicher Rassismus: Migranten haben viele Gründe, im Freibad den aufgestauten Frust rauszulassen. So zumindest aus linker Sicht.

In Wahrheit jedoch sind junge Männer aus dem arabischen Raum und dem Maghreb generell ein Problem in einer durchgetakteten und sozial komplexen Industrienation wie Deutschland. Mehr Polizei und Security sind keine Lösung auf langfristige Sicht. Wir brauchen eine Remigration, keine weitere unbegrenzte Zuwanderung!

Am 5.5.2023 attackierten zwei Libyer einen Mann an der Bushaltstelle Marie-Wittich-Straße in #Dresden, schlugen ihn nieder und stachen mit einem Messer auf ihn ein. Ein Video vom Polizeieinsatz nach der Tat war damals in den sozialen Medien zu sehen.

Auf eine Anfrage zum Stand der Ermittlungen kam nun heraus, dass keiner der beiden mutmaßlichen Messerstecher in U-Haft sitzt, einer der Tatverdächtigen sich auch gar nicht mehr auf dem Gebiet der BRD befindet!!!

Die zweite tatverdächtige Person (reiste Anfang 2022 in die BRD ein und ist im Besitz einer Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung -sog. Duldung-) lebt in Dresden in einer Aufnahmeeinrichtung und darf sich weiter frei in unserer Stadt bewegen.
Na da fühlen wir uns doch alle super sicher.

Strafverfolgung funktioniert in #Sachsen anscheinend nur gegen freie Meinungsäußerung oder bei Widerstand gegen die autoritären Corona-Maßnahmen.
Wer regiert gleich in Sachsen?

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Regierung quetscht die Bürger aus
Jörg Urban über Verarmung der Bürger und Klimaschwindel

#Bundesregierung #Co2 #Grüne #CDU #strom #Steuer #Inflation #AfD #JörgUrban #afdsachsen

Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder

10.800 Anzeigen wurden aufgrund von „Verstößen gegen Corona-Vorschriften“ in Dresden bearbeitet und rund 5.800 Bußgeldbescheide mit einer Gesamtsumme von 1 Mio Euro erlassen. In rund 500 rechtskräftigen Verfahren steht die Zahlung des Bußgeldes noch aus.

Trotz des Gerichtsentscheides wegen überzogener Maßnahmen und der Entscheidung in Bayern, alle Bußgelder zurückzuzahlen, wird es in Dresden keine Rückzahlungen geben.

Die autoritären Corona-Zwangsmaßnahmen waren politisch motiviert. Sie bescherten wenigen gigantische Gewinne bei einem gleichzeitigen Experiment, wie weit kann man das deutsche Volk mit Angstmacherei manipulieren und kontrollieren.
Die Tür zu den nächsten autoritären Maßnahmen („Klima“) steht schon offen.

#2024
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz

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"Sie können sich Ihren faschistischen Schutzwall in die Haare schmieren!"
Karsten Hilse

#europa #europe #Eu #vaterland #deutschland #AfD #wergrünwähltwähltdenkrieg

+++ Den grünen Irrsinn in seinem Lauf, hält nur noch der deutsche Wähler auf! Jetzt teilen! +++

Nein zur verfehlten Energiewende! Nein zur Teurung von Energie! AfD wählen! 💙

Glückauf!
Ihr Thomas Thumm, MdL
Sprecher für Regionalentwicklung
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Das Volk soll es in deren Augen ja auch auch nicht mehr geben...

#martinrenner #Freiheit #afd #vaterland #deutschland