Forwarded from AfD-Fraktion Leipzig
Angesichts des linken Straßenterrors der vergangenen Tage in unserer Stadt hat die AfD-Fraktion Leipzig für die kommende Ratsversammlung am 14. Juni 2023 eine Aktuelle Stunde beantragt. Hier wollen wir klare Antworten von Oberbürgermeister Burkhard Jung und der Stadtverwaltung, wie sie sich künftig den Kampf gegen die in unserer Stadt tief verwurzelten linksextremen Strukturen vorstellen. In diesem Zusammenhang haben wir zusätzlich im Rahmen einer Dringlichen Anfrage einen Katalog von zwölf treffenden Fragen eingereicht.
Aber auch von den Fraktionen der rot-rot-grünen Ratsmehrheit, von denen einige Vertreter an den Ausschreitungen beteiligt waren, erwarten wir klare Positionierungen, ob sie noch auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen und sich künftig zum gewaltfreien Diskurs bekennen.
Aber auch von den Fraktionen der rot-rot-grünen Ratsmehrheit, von denen einige Vertreter an den Ausschreitungen beteiligt waren, erwarten wir klare Positionierungen, ob sie noch auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen und sich künftig zum gewaltfreien Diskurs bekennen.
Forwarded from AfD Dresden
1503 Euro Verpflegungskosten pro Monat für Fremde, die gerade ins Land gekommen sind?
Also bitte, mal nicht kleinlich werden und den Rassisten raushängen lassen. Wenn doch nur die AfD nicht wäre, die immerzu solche Dinge in die Öffentlichkeit trägt!
So oder so ähnlich ist vermutlich die Denke unserer hochdotierten steuerfinanzierten Altparteien-Politiker.
Also immer schön weiterwählen und stets den Konzernmedien vertrauen.😔
Fakten: Ende März waren in der Dresdner „Asyl“-Unterkunft Hermann-Mende-Straße 1 (Eventwerk Dresden) 185 vorranging junge Männer aus mehrheitlich muslimischen Ländern gemeldet. Die Verpflegungskosten im März betrugen 278.003,04 Euro. Macht 1503 Euro pro Monat pro „Asylbewerber“. (Quelle: Anfrage der Dresdner AfD-Stadtratsfraktion)
👉Nicht die „Asylbewerber“ stehlen unser Geld, vernichten unseren Wohlstand oder gefährden unsere Sicherheit. Verantwortlich dafür sind einzig und allein die Politiker der Altparteien.
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Also bitte, mal nicht kleinlich werden und den Rassisten raushängen lassen. Wenn doch nur die AfD nicht wäre, die immerzu solche Dinge in die Öffentlichkeit trägt!
So oder so ähnlich ist vermutlich die Denke unserer hochdotierten steuerfinanzierten Altparteien-Politiker.
Also immer schön weiterwählen und stets den Konzernmedien vertrauen.😔
Fakten: Ende März waren in der Dresdner „Asyl“-Unterkunft Hermann-Mende-Straße 1 (Eventwerk Dresden) 185 vorranging junge Männer aus mehrheitlich muslimischen Ländern gemeldet. Die Verpflegungskosten im März betrugen 278.003,04 Euro. Macht 1503 Euro pro Monat pro „Asylbewerber“. (Quelle: Anfrage der Dresdner AfD-Stadtratsfraktion)
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Kein Krieg in Deutschland! 🕊
Jörg Urban über Kriegsmanöver über Deutschland
#Deutschland #NATO #Ukraine #Russland #airDefender #frieden #AfD #afdsachsen
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Unfassbar: Illegale Masseneinwanderung geht einfach weiter, EU Kommission gibt grünes Licht.
Dr. Alice Weidel
#Eu #europe #migrationEU #Deutschland #migrationswende #AfD #AfDwirkt #AliceWeidel
Dr. Alice Weidel
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Forwarded from AfD-Fraktion Leipzig
Für die gestrige Ratsversammlung hatte die Stadtspitze nach unserem Antrag auf eine Aktuelle Stunde eine Debatte über die linksextremen Ausschreitungen anlässlich des sogenannten "Tag X" angesetzt. Für unsere Fraktion sprach Stadtrat Roland Ulbrich. Hier einige Auszüge aus seiner Rede:
"Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Linker Straßenterror – und kein Ende! Aber warum auch? Gewalttätige Linksextremisten konnten sich in unserer Stadt ja von jeher ungehemmt austoben – und die rot-rot-grüne Ratsmehrheit sieht zu. Bagatellisiert! Relativiert! Applaudiert – mal mehr, mal weniger heimlich! Verhätschelt die Kriminellen und schiebt den Schwarzen Peter der Polizei zu! Soweit der Normalfall. Im extremeren Fall sind immer wieder Vertreter der Ratsmehrheit an den Ausschreitungen sogar beteiligt.
Vorläufiger Höhepunkt bei der Entwicklung in Sachen selbstgerechter Gewalt war die Drohung, anlässlich der Verurteilung von Lina Engel, Kopf der Hammerbande, Millionenschäden zu verursachen. Kriminelle versuchten also in Mafiamanier den Rechtsstaat zu erpressen und Einfluss auf die Gerichtsbarkeit zu nehmen. Das ist nicht nur infam, das ist Terrorismus! Und, was dem Ganzen die Krone aufsetzt: Dieser Terror wird mit städtischen Geldern finanziert – also mit dem Geld der Steuerzahler, das die Ratsmehrheit Gewalttätern zuschanzt.
(...)
Über 50 verletzte Polizeibeamte und rund 100 Straftaten. 12 Haftbefehle wegen tätlicher Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruchs. Doch die wichtigste Amtshandlung der Straßenterror-Versteher war, Dixie-Toiletten und Getränke bereit stellen zu lassen.
(...)
Aber wenn linksextremistische Kriminelle Steine auf Polizeibeamte werfen und unzählige Zerstörungen verursachen, sollen sie mit einer umfassenden Bewirtung belohnt werden. Wir müssen uns vor Augen halten: Die Einkesselung erfolgte nur deshalb, um noch Schlimmeres zu verhindern. Stichwort: G20-Gipfel in Hamburg.
Die AfD fordert hier ein klares Bekenntnis zum Rechtsstaat sowie eine kompromisslose Verfolgung und Verurteilung von brutalen Schlägertrupps! Vor allem aber: Die städtische Finanzierung des Linksextremismus muss sofort gestoppt werden!
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!"
https://www.lvz.de/lokales/leipzig/tag-x-leipzig-das-kosten-die-krawalle-23NECGHBPJEUVGKSKIBWF6GQWY.html
"Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Linker Straßenterror – und kein Ende! Aber warum auch? Gewalttätige Linksextremisten konnten sich in unserer Stadt ja von jeher ungehemmt austoben – und die rot-rot-grüne Ratsmehrheit sieht zu. Bagatellisiert! Relativiert! Applaudiert – mal mehr, mal weniger heimlich! Verhätschelt die Kriminellen und schiebt den Schwarzen Peter der Polizei zu! Soweit der Normalfall. Im extremeren Fall sind immer wieder Vertreter der Ratsmehrheit an den Ausschreitungen sogar beteiligt.
Vorläufiger Höhepunkt bei der Entwicklung in Sachen selbstgerechter Gewalt war die Drohung, anlässlich der Verurteilung von Lina Engel, Kopf der Hammerbande, Millionenschäden zu verursachen. Kriminelle versuchten also in Mafiamanier den Rechtsstaat zu erpressen und Einfluss auf die Gerichtsbarkeit zu nehmen. Das ist nicht nur infam, das ist Terrorismus! Und, was dem Ganzen die Krone aufsetzt: Dieser Terror wird mit städtischen Geldern finanziert – also mit dem Geld der Steuerzahler, das die Ratsmehrheit Gewalttätern zuschanzt.
(...)
Über 50 verletzte Polizeibeamte und rund 100 Straftaten. 12 Haftbefehle wegen tätlicher Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruchs. Doch die wichtigste Amtshandlung der Straßenterror-Versteher war, Dixie-Toiletten und Getränke bereit stellen zu lassen.
(...)
Aber wenn linksextremistische Kriminelle Steine auf Polizeibeamte werfen und unzählige Zerstörungen verursachen, sollen sie mit einer umfassenden Bewirtung belohnt werden. Wir müssen uns vor Augen halten: Die Einkesselung erfolgte nur deshalb, um noch Schlimmeres zu verhindern. Stichwort: G20-Gipfel in Hamburg.
Die AfD fordert hier ein klares Bekenntnis zum Rechtsstaat sowie eine kompromisslose Verfolgung und Verurteilung von brutalen Schlägertrupps! Vor allem aber: Die städtische Finanzierung des Linksextremismus muss sofort gestoppt werden!
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!"
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LVZ - Leipziger Volkszeitung
Das hat „Tag X“ in Leipzig den Steuerzahler gekostet
Der „Tag X“ hat ein politisches Nachspiel. Der Leipziger Stadtrat hat mit der Aufarbeitung begonnen und dabei auch die Rolle der Versammlungsbehörde kritisch hinterfragt.
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Kohle aus Kolumbien - Der Widersinn der Grünen🤡🤡🤡
Tino Chrupalla über unbequeme Wahrheiten
#DieGrünen #Habeck #klima #ukraine #NordStream #AfD #AfDwirkt #AfDSachsen
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"Eine Art Diktatur" - Pure Gänsehaut im Bundestag 😲😕
"Krieg gegen das eigene Volk" und jeder der sich daran beteiligt wird sich "vor diesem Volk verantworten müssen", @karstenhilse mit epischer Rede 😌💙
#deutschland #ökodiktatur #Ökokommunisten #Habeck #AfD #AfDwirkt #afdsachsen
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Forwarded from AfD Dresden
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Ein „ganz normaler“ Montagnachmittag?
Migranten- und Kriminalitätshotspot Amalie-Dittrich-Platz in #Dresden-#Gorbitz:
Die Beobachtung von drei mutmaßlichen nordafrikanischen „Asylbewerbern“, die sich auf dem Amalie-Dittrich-Platz stritten (Ging es um Drogen?), wurden einem Dresdner zum Verhängnis.
Ein Pärchen, das dem Opfer zur Hilfe eilte, wurde ebenfalls angegriffen und verletzt.
Zum Glück hatten diese Kriminellen heute keine Messer zur Hand.
Mit fünf Einsatzwagen und mind. 10 Polizisten hatte die Polizei voll zu tun. Im vergangenen Jahr gab es 337 Polizeieinsätze am besagten Platz!
❗️Diese Zustände sind kein Zufallsprodukt oder Naturereignis, sondern die Folge der Migrationspolitik der #Altparteien. Selbstverständlich wird keiner dieser Kriminellen abgeschoben.
Wir danken dem Pärchen für ihre Zivilcourage und hoffen, dass es den beiden gut geht.
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Migranten- und Kriminalitätshotspot Amalie-Dittrich-Platz in #Dresden-#Gorbitz:
Die Beobachtung von drei mutmaßlichen nordafrikanischen „Asylbewerbern“, die sich auf dem Amalie-Dittrich-Platz stritten (Ging es um Drogen?), wurden einem Dresdner zum Verhängnis.
Ein Pärchen, das dem Opfer zur Hilfe eilte, wurde ebenfalls angegriffen und verletzt.
Zum Glück hatten diese Kriminellen heute keine Messer zur Hand.
Mit fünf Einsatzwagen und mind. 10 Polizisten hatte die Polizei voll zu tun. Im vergangenen Jahr gab es 337 Polizeieinsätze am besagten Platz!
❗️Diese Zustände sind kein Zufallsprodukt oder Naturereignis, sondern die Folge der Migrationspolitik der #Altparteien. Selbstverständlich wird keiner dieser Kriminellen abgeschoben.
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Unglaublich - die Sächsische Landesregierung finanziert mit Steuergeldern eine Pornoseite für spezielle, feministische und queere Inhalte 💰🤷♂️😵
@Jonas Dünzel (AfD)
@Jonas Dünzel (AfD)
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"Die Bürger haben Ihre egoistischen Frechheiten satt!"
Carolin Bachmann, MdB
#bundestag #ampel #deutschland #migrationswende #afd #afdwirkt💙
Carolin Bachmann, MdB
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Der Saal rastet aus - Alice Weidel in Bestform
Alice Weidel 💙
#deutschland #bundestag #scholz #habeck #klima #aliceweidel #migrationswende #afd #afdwirkt💙 #afdsachsen
Alice Weidel 💙
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Die #Landratswahl #Sonneberg zeigt: Alle gegen einen funktioniert nicht mehr. Irgendwann hat die Demokratie von solchen DDR-Allüren die Nase voll. Herzlichen Glückwunsch an unseren ersten #AfD-Landrat Robert Sesselmann! Es werden weitere folgen. Wir holen uns unser Land zurück! 🇩🇪🇩🇪🇩🇪
Bundestagsfraktion vor Ort
Bergstraße 4, 09623 Holzhau
27.06.2023 • 18:30
Abgeordnete vor Ort
Zinnwalder Str. 1, 01773 Altenberg
27.06.2023 • 19:00
Bundestagsfraktion vor Ort
Bergstraße 4 OT, 09623 Rechenberg
27.06.2023 • 19:00
Infostand Hartenstein
Paul-Fleming-Denkmal, 08118 Hartenstein
29.06.2023 • 09:00
Bundestagsfraktion vor Ort
Bautzener Allee 1b, 02977 Hoyerswerda
29.06.2023 • 18:30
Bundestagsfraktion vor Ort
Bautzener Allee 1B, 02977 Hoyerswerda
29.06.2023 • 19:00
Abgeordnete vor Ort
Wilsdruffer Str. 9 01723 Wilsdruff
29.06.2023 • 19:00
Infostand Zwickau
Innere Plauensche Str. 24, 08056
30.06.2023 • 15:00
Infostand Zwickau
Innere Plauensche Str. 24, 08056 Zwickau
30.06.2023 • 15:00
Informationsstand am Postplatz
Postplatz 1, 01067 Dresden
30.06.2023 • 15:30
Fraktion vor Ort in der Uhlig-Mühle
Waldenburger Str. 14, 09337 Bernsdorf
01.07.2023 • 10:00
Grundsteuer – Infoveranstaltung Freital
Altburgk 61 in 01705 Freital
03.07.2023 • 18:30
Infostand Kirchberg
Mühlweg 2, 08107 Kirchberg
04.07.2023 • 10:00
Infostand Wilkau-Haßlau
Kirchberger Str. 1, 08112 Wilkau-Haßlau
06.07.2023 • 10:00
AfD für ein neues Europa
Wilthener Str. 32, 02625 Bautzen
07.07.2023 • 19:00
Bergstraße 4, 09623 Holzhau
27.06.2023 • 18:30
Abgeordnete vor Ort
Zinnwalder Str. 1, 01773 Altenberg
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Bundestagsfraktion vor Ort
Bergstraße 4 OT, 09623 Rechenberg
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Infostand Hartenstein
Paul-Fleming-Denkmal, 08118 Hartenstein
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Bundestagsfraktion vor Ort
Bautzener Allee 1b, 02977 Hoyerswerda
29.06.2023 • 18:30
Bundestagsfraktion vor Ort
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Abgeordnete vor Ort
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29.06.2023 • 19:00
Infostand Zwickau
Innere Plauensche Str. 24, 08056
30.06.2023 • 15:00
Infostand Zwickau
Innere Plauensche Str. 24, 08056 Zwickau
30.06.2023 • 15:00
Informationsstand am Postplatz
Postplatz 1, 01067 Dresden
30.06.2023 • 15:30
Fraktion vor Ort in der Uhlig-Mühle
Waldenburger Str. 14, 09337 Bernsdorf
01.07.2023 • 10:00
Grundsteuer – Infoveranstaltung Freital
Altburgk 61 in 01705 Freital
03.07.2023 • 18:30
Infostand Kirchberg
Mühlweg 2, 08107 Kirchberg
04.07.2023 • 10:00
Infostand Wilkau-Haßlau
Kirchberger Str. 1, 08112 Wilkau-Haßlau
06.07.2023 • 10:00
AfD für ein neues Europa
Wilthener Str. 32, 02625 Bautzen
07.07.2023 • 19:00
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Unsere Herzen schlagen blau - Sachsen für Berlin! 💙💙💙
Tino Chrupalla, Carolin Bachmann, MdB, Karsten Hilse, Barbara Lenk, Matthias Moosdorf MdB, René Bochmann, Mike Moncsek, Steffen Janich / AfD ,
Edgar Naujok, MdB, Thomas Dietz
Tino Chrupalla, Carolin Bachmann, MdB, Karsten Hilse, Barbara Lenk, Matthias Moosdorf MdB, René Bochmann, Mike Moncsek, Steffen Janich / AfD ,
Edgar Naujok, MdB, Thomas Dietz
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Einer gegen alle 💪 - Linke, Grüne und CDU sind völlig außer sich
Respekt! Dr.-Ing. Rolf Weigand zerlegt das System der Frühsexualisierung an Kitas und Schulen komplett
#deutschland #schule #kita #AfD #AfDwirkt #afdsachsen
Respekt! Dr.-Ing. Rolf Weigand zerlegt das System der Frühsexualisierung an Kitas und Schulen komplett
#deutschland #schule #kita #AfD #AfDwirkt #afdsachsen
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Wir gewinnen, sie verlieren 💙 Jörg Urban
Trotz Propaganda wird die AfD immer stärker. Wahrscheinlich will
Kretschmer deshalb die Zwangsgebühren sogar noch erhöhen...
#deutschland #sonneberg #gez #presse #Kretschmer #AfD #AfDwirkt #afdsachsen
Trotz Propaganda wird die AfD immer stärker. Wahrscheinlich will
Kretschmer deshalb die Zwangsgebühren sogar noch erhöhen...
#deutschland #sonneberg #gez #presse #Kretschmer #AfD #AfDwirkt #afdsachsen
Unsere neuen Veranstaltungen, Kundgebungen und Infostände für den Juli 👍
Infostand Kirchberg, Zwickau
Mühlweg 2, 08107 Kirchberg
Start: 04.07.2023 • 10:00
Infostand Wilkau-Haßlau, Zwickau
Kirchberger Str. 1, 08112 Wilkau-Haßlau
Start: 06.07.2023 • 10:00
Informationsstand am Postplatz, Dresden
Postplatz 1, 01067 Dresden
Start: 07.07.2023 • 15:30
Stammtisch Zwickau RG Mitte, Zwickau
Feldstraße 28, 08064 Zwickau
Start: 07.07.2023 • 18:30
Die neuen Rechten – AfD für ein neues Europa, Bautzen
Wilthener Str. 32, 02625 Bautzen
Start: 07.07.2023 • 19:00
Stammtisch in Rackwitz, Nordsachsen
Anmeldung unter: geschaeftsstelle@afdnordsachsen.de
Start: 10.07.2023 • 19:00
Kundgebung in Pirna, Sächsische Schweiz – Osterzgebirge
Markt Pirna, 01796 Pirna
Start: 11.07.2023 • 19:00
Stammtisch in Dahlen, Nordsachsen
Markt 1 04774 Dahlen
Start: 14.07.2023 • 18:30
Immer auf dem Laufenden unter https://afdsachsen.de/veranstaltungen/
Infostand Kirchberg, Zwickau
Mühlweg 2, 08107 Kirchberg
Start: 04.07.2023 • 10:00
Infostand Wilkau-Haßlau, Zwickau
Kirchberger Str. 1, 08112 Wilkau-Haßlau
Start: 06.07.2023 • 10:00
Informationsstand am Postplatz, Dresden
Postplatz 1, 01067 Dresden
Start: 07.07.2023 • 15:30
Stammtisch Zwickau RG Mitte, Zwickau
Feldstraße 28, 08064 Zwickau
Start: 07.07.2023 • 18:30
Die neuen Rechten – AfD für ein neues Europa, Bautzen
Wilthener Str. 32, 02625 Bautzen
Start: 07.07.2023 • 19:00
Stammtisch in Rackwitz, Nordsachsen
Anmeldung unter: geschaeftsstelle@afdnordsachsen.de
Start: 10.07.2023 • 19:00
Kundgebung in Pirna, Sächsische Schweiz – Osterzgebirge
Markt Pirna, 01796 Pirna
Start: 11.07.2023 • 19:00
Stammtisch in Dahlen, Nordsachsen
Markt 1 04774 Dahlen
Start: 14.07.2023 • 18:30
Immer auf dem Laufenden unter https://afdsachsen.de/veranstaltungen/
Forwarded from AfD Dresden
Die Stadt #Dresden mietet nach wie vor auf Kosten der Steuerzahler Zimmer in Dresdner Hotels für die Unterbringung von Sozialsystem-Migranten an.
(Anfrage AfD-Stadtratsfraktion)
Die monatlichen Kosten pro „Flüchtling“ betragen dafür mind. 4500 Euro.
(knapp 3900 Euro für Unterbringung, Verpflegung und Wachschutz in den Hotels, dazu bis zu 410 Euro Geldleistungen nach dem AsylbLG, kostenlose Krankenversicherung, Verwaltungskosten, sowie sonst. geldwerte Vorteile)
👉Diese Zustände sind kein Naturereignis, sondern die direkte Folge der Migrationspolitik der Altparteien.
#Altparteien abwählen!
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz
(Anfrage AfD-Stadtratsfraktion)
Die monatlichen Kosten pro „Flüchtling“ betragen dafür mind. 4500 Euro.
(knapp 3900 Euro für Unterbringung, Verpflegung und Wachschutz in den Hotels, dazu bis zu 410 Euro Geldleistungen nach dem AsylbLG, kostenlose Krankenversicherung, Verwaltungskosten, sowie sonst. geldwerte Vorteile)
👉Diese Zustände sind kein Naturereignis, sondern die direkte Folge der Migrationspolitik der Altparteien.
#Altparteien abwählen!
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz
Forwarded from AfD Dresden
#KeineHeizungistillegal - Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag
Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty).
Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz im Eilverfahren gestoppt.
Bedeutet lediglich, dass man nun etwas länger in den Ausschüssen darüber diskutieren wird – mehr nicht.
Während die #CDU im Bund mal wieder die Scheinopposition mimt, darf man bei der Abstimmung des heutigen Antrages im Landtag beobachten, wessen Geist in dieser Partei herrscht.
Die Verbots- und Bevormundungspolitik autoritärer Politiker darf dann gerne #2024 abgewählt werden.
#Altpartein abwählen
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz
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Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty).
Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz im Eilverfahren gestoppt.
Bedeutet lediglich, dass man nun etwas länger in den Ausschüssen darüber diskutieren wird – mehr nicht.
Während die #CDU im Bund mal wieder die Scheinopposition mimt, darf man bei der Abstimmung des heutigen Antrages im Landtag beobachten, wessen Geist in dieser Partei herrscht.
Die Verbots- und Bevormundungspolitik autoritärer Politiker darf dann gerne #2024 abgewählt werden.
#Altpartein abwählen
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz
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