Tanken als Luxus? Das darf nicht sein. Dabei ließen sich die Spritpreise schnell halbieren! Die Regierung müsste dazu lediglich ihre eigene Steuergier in den Griff bekommen. Benzin und Diesel sind schließlich nur so teuer, weil über die Hälfte des Endpreises über die CO2-Steuer, die Mehrwertsteuer und die Energiesteuer an den Staat fließt.
Die AfD fordert daher massive Steuersenkungen, die Sie mit einer Unterschrift unter unsere Preisbrecher-Petition unterstützen können: http://petition.afd-fraktion-sachsen.de
Doch ist eine solche Steuersenkung, die über eine Beruhigungspille hinausgeht, realistisch? Ein Blick zu unseren Nachbarn zeigt, dass es geht, wenn der politische Wille vorhanden ist. Polen hat die Steuerlast längst gedrosselt. Und Tschechien, wo der Sprit übrigens sowieso schon günstiger ist, senkt die Steuern auf Benzin ab Juni von 52 auf 6 Cent pro Liter. Bitte nachmachen!
Die AfD fordert daher massive Steuersenkungen, die Sie mit einer Unterschrift unter unsere Preisbrecher-Petition unterstützen können: http://petition.afd-fraktion-sachsen.de
Doch ist eine solche Steuersenkung, die über eine Beruhigungspille hinausgeht, realistisch? Ein Blick zu unseren Nachbarn zeigt, dass es geht, wenn der politische Wille vorhanden ist. Polen hat die Steuerlast längst gedrosselt. Und Tschechien, wo der Sprit übrigens sowieso schon günstiger ist, senkt die Steuern auf Benzin ab Juni von 52 auf 6 Cent pro Liter. Bitte nachmachen!
Mit einer baldigen Sondersitzung des Landtags möchten wir die einrichtungsbezogene Impfpflicht stoppen 🛑
Der AfD-Antrag mit dem Titel „Impffreiheit für alle! Höchste Priorität für Gesundheit!“ verlangt von der Staatsregierung, auf Bundesebene gegen §20a IfSG vorzugehen, um die Leistungsfähigkeit aller sächsischen Einrichtungen in der Medizin und der Pflege aufrechtzuerhalten.
Durch die Teil-Impfpflicht drohen vielen Angestellten in Gesundheitsberufen Beschäftigungsverbote. Einige von ihnen haben angesichts der unklaren Zukunftsaussichten auch bereits gekündigt. Sollte sich das fortsetzen, ist die medizinische Versorgungssicherheit gerade im ländlichen Raum gefährdet.
Um dieses Szenario zu verhindern, fordern wir CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer dazu auf, sich auf Bundesebene für eine Rücknahme der Teil-Impfpflicht einzusetzen. Nach dem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht im Bundestag besteht eine offensichtliche Diskriminierung der Beschäftigten im Gesundheitswesen, über denen weiter das Damoklesschwert der staatlichen Impfaufforderung schwebt.
Es wäre ein Akt der Vernunft, die Einführung der Teil-Impfpflicht als Fehler einzugestehen und diese Zwangsmaßnahme zurückzunehmen. Die Entscheidung über eine Impfung gegen Corona muss freiwillig sein.
🕛 Über den endgültigen Termin der Sondersitzung werden wir zeitnah informieren. Die Sondersitzung ist öffentlich. Das heißt: Es besteht die Möglichkeit, die sicherlich sehr emotionale Debatte mitzuverfolgen.
https://www.radiodresden.de/beitrag/afd-will-plenum-zur-abschaffung-der-pflege-impfpflicht-beantragen-720308/
Der AfD-Antrag mit dem Titel „Impffreiheit für alle! Höchste Priorität für Gesundheit!“ verlangt von der Staatsregierung, auf Bundesebene gegen §20a IfSG vorzugehen, um die Leistungsfähigkeit aller sächsischen Einrichtungen in der Medizin und der Pflege aufrechtzuerhalten.
Durch die Teil-Impfpflicht drohen vielen Angestellten in Gesundheitsberufen Beschäftigungsverbote. Einige von ihnen haben angesichts der unklaren Zukunftsaussichten auch bereits gekündigt. Sollte sich das fortsetzen, ist die medizinische Versorgungssicherheit gerade im ländlichen Raum gefährdet.
Um dieses Szenario zu verhindern, fordern wir CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer dazu auf, sich auf Bundesebene für eine Rücknahme der Teil-Impfpflicht einzusetzen. Nach dem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht im Bundestag besteht eine offensichtliche Diskriminierung der Beschäftigten im Gesundheitswesen, über denen weiter das Damoklesschwert der staatlichen Impfaufforderung schwebt.
Es wäre ein Akt der Vernunft, die Einführung der Teil-Impfpflicht als Fehler einzugestehen und diese Zwangsmaßnahme zurückzunehmen. Die Entscheidung über eine Impfung gegen Corona muss freiwillig sein.
🕛 Über den endgültigen Termin der Sondersitzung werden wir zeitnah informieren. Die Sondersitzung ist öffentlich. Das heißt: Es besteht die Möglichkeit, die sicherlich sehr emotionale Debatte mitzuverfolgen.
https://www.radiodresden.de/beitrag/afd-will-plenum-zur-abschaffung-der-pflege-impfpflicht-beantragen-720308/
www.radiodresden.de
AfD will Plenum zur Abschaffung der Pflege-Impfpflicht beantragen
Die AfD im Landtag will eine Sondersitzung zur Abschaffung der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen und der Pflege beantragen. Per Antrag wird von der Staatsregierung verlangt, auf Bundesebene gegen den entsprechenden Paragrafen des Infektionsschutzgesetzes…
🕙 Montag, 25.04.2022: 10 Uhr
Auf Initiative der AfD kommt der Sächsische Landtag außerplanmäßig zusammen, um über die Abschaffung der Pflege-Impfpflicht zu entscheiden. Wir wollen: „Impffreiheit für alle! Höchste Priorität für die Gesundheit!“
Die Sondersitzung ist öffentlich. Das heißt: Zuschauer sind erwünscht!
➡️ https://www.n-tv.de/regionales/sachsen/Pflege-Impfpflicht-Landtag-beraet-ueber-Abschaffungs-Antrag-article23278959.html
Auf Initiative der AfD kommt der Sächsische Landtag außerplanmäßig zusammen, um über die Abschaffung der Pflege-Impfpflicht zu entscheiden. Wir wollen: „Impffreiheit für alle! Höchste Priorität für die Gesundheit!“
Die Sondersitzung ist öffentlich. Das heißt: Zuschauer sind erwünscht!
➡️ https://www.n-tv.de/regionales/sachsen/Pflege-Impfpflicht-Landtag-beraet-ueber-Abschaffungs-Antrag-article23278959.html
n-tv
Pflege-Impfpflicht: Landtag berät über Abschaffungs-Antrag
Sachsen
Innenminister Wöller war in der Tat nicht länger zu halten. Worüber wir uns wundern, ist die Wahl des Nachfolgers. Es ist ein Armutszeugnis für CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer, dass er keinen geeigneten Verantwortlichen für die innere Sicherheit aus Sachsen gefunden hat.
Armin Schuster hat sein gesamtes politisches Leben im Westen verbracht. Es sind deshalb durchaus Zweifel angebracht, ob er geeignet ist, den Freistaat Sachsen voranzubringen und Rückhalt in der Bevölkerung genießen wird.
Darüber hinaus möchte ich darauf hinweisen, dass Vetternwirtschaft in der Regierung leider kein Einzelfall Wöller ist. Neben ihm haben auch MP Kretschmer, Sozialministerin Köpping und Justizministerin Katja Meier am sächsischen Klüngelsystem mitgewirkt.
Die AfD spricht sich dafür aus, Ämterpatronage hart zu bestrafen. Wer fachlich ungeeigneten Verwandten oder Parteifreunden zu einem Amt verhilft, sollte mit einer Geld- oder sogar Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren rechnen müssen.
Armin Schuster hat sein gesamtes politisches Leben im Westen verbracht. Es sind deshalb durchaus Zweifel angebracht, ob er geeignet ist, den Freistaat Sachsen voranzubringen und Rückhalt in der Bevölkerung genießen wird.
Darüber hinaus möchte ich darauf hinweisen, dass Vetternwirtschaft in der Regierung leider kein Einzelfall Wöller ist. Neben ihm haben auch MP Kretschmer, Sozialministerin Köpping und Justizministerin Katja Meier am sächsischen Klüngelsystem mitgewirkt.
Die AfD spricht sich dafür aus, Ämterpatronage hart zu bestrafen. Wer fachlich ungeeigneten Verwandten oder Parteifreunden zu einem Amt verhilft, sollte mit einer Geld- oder sogar Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren rechnen müssen.
📌 Kurzinfo aus dem Landtag:
Altparteien lehnen geschlossen AfD-Antrag zur "Impffreiheit für alle" ab. Besonders absurd war die Begründung der CDU: Man könne "so einem Unfug nicht zustimmen, auch wenn wir gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht wären".
Klarer formuliert: Die CDU hat bei ihren zurückliegenden Äußerungen gegen die Pflege-Impfpflicht die Bürger mal wieder hinters Licht führen wollen und verliert somit am heutigen Tag den letzten Rest an Glaubwürdigkeit.
>>> https://www.saechsische.de/coronavirus/sachsens-afd-scheitert-mit-abschaffung-der-pflege-impfpflicht-corona-medizin-5672101.html
Altparteien lehnen geschlossen AfD-Antrag zur "Impffreiheit für alle" ab. Besonders absurd war die Begründung der CDU: Man könne "so einem Unfug nicht zustimmen, auch wenn wir gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht wären".
Klarer formuliert: Die CDU hat bei ihren zurückliegenden Äußerungen gegen die Pflege-Impfpflicht die Bürger mal wieder hinters Licht führen wollen und verliert somit am heutigen Tag den letzten Rest an Glaubwürdigkeit.
>>> https://www.saechsische.de/coronavirus/sachsens-afd-scheitert-mit-abschaffung-der-pflege-impfpflicht-corona-medizin-5672101.html
www.saechsische.de
Sachsens AfD scheitert mit Antrag zur Abschaffung der Pflege-Impfpflicht
Die AfD nutzt die Debatte im Landtag, um Stimmung gegen die Impfpflicht für medizinische Berufe zu machen. Zuständig ist der Freistaat nicht.
🔊 Der Sächsische Landtag ist zu groß und muss kleiner werden ‼️
Noch viel wichtiger ist allerdings, auch die Regierung einer ähnlich umfangreichen Gesundschrumpfung zu unterziehen. Das heißt: Die in den letzten Jahren immer weiter aufgeblähten Ministerien sollten in der Verwaltung – grob überschlagen – jede fünfte Stelle einsparen.
Die AfD spricht sich bereits seit vielen Jahren für eine Verkleinerung des Landtags aus. Die Wahlkreiskommission bestätigt uns nun in diesem Vorhaben.
🔍 Die Anzahl der Wahlkreise auf 51 zu reduzieren, geht in die richtige Richtung. Aus unserer Sicht sollte aber bei den Listenmandaten der gleiche Schnitt vorgenommen werden. Ihre Anzahl muss ebenfalls von 60 auf 51 sinken. Wir bekämen dann einen Landtag mit 102 Abgeordneten statt wie bisher 120.
Noch viel wichtiger ist allerdings, auch die Regierung einer ähnlich umfangreichen Gesundschrumpfung zu unterziehen. Das heißt: Die in den letzten Jahren immer weiter aufgeblähten Ministerien sollten in der Verwaltung – grob überschlagen – jede fünfte Stelle einsparen.
Die AfD spricht sich bereits seit vielen Jahren für eine Verkleinerung des Landtags aus. Die Wahlkreiskommission bestätigt uns nun in diesem Vorhaben.
🔍 Die Anzahl der Wahlkreise auf 51 zu reduzieren, geht in die richtige Richtung. Aus unserer Sicht sollte aber bei den Listenmandaten der gleiche Schnitt vorgenommen werden. Ihre Anzahl muss ebenfalls von 60 auf 51 sinken. Wir bekämen dann einen Landtag mit 102 Abgeordneten statt wie bisher 120.
Eine neue Anfrage der AfD (7/9529) enthüllte, dass bisher 80 Prozent aller bearbeiteten Anträge von Impf-Opfern auf Entschädigung von sächsischen Behörden abgelehnt wurden. Darunter auch die Anträge schwer geschädigter Menschen mit folgenden Diagnosen:
❶ Sinusvenenthrombose, Gehirnblutung (Frau, 29 Jahre)
❷ Doppelseitige Lungenembolie (Frau, 39)
❸ Gesichtslähmung mit Sprachstörung (Mann, 56)
❹ Thrombose und Wassereinlagerung im Bein (Frau, 24)
❺ Schlaganfall mit Lähmung und Sprachstörung (Frau, 67)
Insgesamt reichten bisher 176 Impf-Geschädigte oder ihre Nachkommen Anträge auf Entschädigung ein. Darunter sind viele Anträge von jungen Menschen, die von einer schweren Corona-Erkrankung fast nie betroffen sind.
✒️ https://t.me/afdsachsen
❶ Sinusvenenthrombose, Gehirnblutung (Frau, 29 Jahre)
❷ Doppelseitige Lungenembolie (Frau, 39)
❸ Gesichtslähmung mit Sprachstörung (Mann, 56)
❹ Thrombose und Wassereinlagerung im Bein (Frau, 24)
❺ Schlaganfall mit Lähmung und Sprachstörung (Frau, 67)
Insgesamt reichten bisher 176 Impf-Geschädigte oder ihre Nachkommen Anträge auf Entschädigung ein. Darunter sind viele Anträge von jungen Menschen, die von einer schweren Corona-Erkrankung fast nie betroffen sind.
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📌 AfD klettert in der Sonntagsumfrage der Meinungsforscher von Civey auf 27 % (+3 %). INSA sieht uns aktuell bei 28 %. Unser Ziel ist es, in Sachsen klar stärkste Kraft zu werden und bald den ersten Landrat zu stellen. Quelle: https://www.saechsische.de/plus/sonntagsfrage-sachsen-parteien-cdu-spd-afd-gruene-linke-kretschmer-5251636.html
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Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat heute im Landtag ernsthaft behauptet, unsere Unternehmen könnten einen "Vorsprung Ost" erzielen, wenn jetzt endlich der "Booster für die Energiewende" kommt. Geht es noch absurder?
🗨️ Unsere Meinung: Wir brauchen definitiv keine "Zeitenwende" vom Erfolgsmodell der Sozialen Marktwirtschaft hin zu einer Klima-Planwirtschaft. Eine solche Zeitenwende würde die Abwicklung der sächsischen Kohle- und Auto-Industrie beschleunigen und ist damit Gift für unsere Wirtschaft.
Die AfD steht für einen athletischen Staat und einen starken Markt. Deshalb wollen wir für Bürger und Unternehmen Steuern senken und überflüssige Vorschriften abbauen.
💙 Über alle Höhepunkte aus dem Landtag heute und morgen berichten wir per Live-Ticker hier: https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Sachsen/photos/a.706860669383454/5069420406460770
🗨️ Unsere Meinung: Wir brauchen definitiv keine "Zeitenwende" vom Erfolgsmodell der Sozialen Marktwirtschaft hin zu einer Klima-Planwirtschaft. Eine solche Zeitenwende würde die Abwicklung der sächsischen Kohle- und Auto-Industrie beschleunigen und ist damit Gift für unsere Wirtschaft.
Die AfD steht für einen athletischen Staat und einen starken Markt. Deshalb wollen wir für Bürger und Unternehmen Steuern senken und überflüssige Vorschriften abbauen.
💙 Über alle Höhepunkte aus dem Landtag heute und morgen berichten wir per Live-Ticker hier: https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Sachsen/photos/a.706860669383454/5069420406460770
⁉️ Die CDU hat heute im Landtag geschlossen gegen ein eigenes Gender-Positionspapier gestimmt. Klingt absurd? Stimmt aber!
Denn: Auf Antrag der AfD sollte die Gender-Sprache in Ministerien, öffentlich-rechtlichen Medien, der Verwaltung und Bildungseinrichtungen verboten werden. Das wollte die CDU angeblich auch; versprach sie zumindest in besagtem Positionspapier.
➡️ Die umstrittene linke Gender-Sprache wird von der großen Mehrheit der Bürger abgelehnt. Bereits vor einem Jahr hatte deshalb die AfD ein Gender-Verbot beantragt. Schon damals lehnte die regierende CDU das Verbot ab. Allerdings schob sie ein Positionspapier nach, indem sie sich unserem Anliegen anschloss. Bald stellte sich jedoch heraus: Es war pure Heuchelei.
😡 In mehreren sächsischen Ministerien, auch unter CDU-Führung, wird fröhlich weiter gegendert. In offiziellen Texten ist von Antragsteller_Innen, Besucher:Innen oder Mitarbeiter*innen die Rede.
Von der ehemals konservativen CDU ist also nichts mehr übrig ...
🖋️ https://t.me/afdsachsen
Denn: Auf Antrag der AfD sollte die Gender-Sprache in Ministerien, öffentlich-rechtlichen Medien, der Verwaltung und Bildungseinrichtungen verboten werden. Das wollte die CDU angeblich auch; versprach sie zumindest in besagtem Positionspapier.
➡️ Die umstrittene linke Gender-Sprache wird von der großen Mehrheit der Bürger abgelehnt. Bereits vor einem Jahr hatte deshalb die AfD ein Gender-Verbot beantragt. Schon damals lehnte die regierende CDU das Verbot ab. Allerdings schob sie ein Positionspapier nach, indem sie sich unserem Anliegen anschloss. Bald stellte sich jedoch heraus: Es war pure Heuchelei.
😡 In mehreren sächsischen Ministerien, auch unter CDU-Führung, wird fröhlich weiter gegendert. In offiziellen Texten ist von Antragsteller_Innen, Besucher:Innen oder Mitarbeiter*innen die Rede.
Von der ehemals konservativen CDU ist also nichts mehr übrig ...
🖋️ https://t.me/afdsachsen
🤦 Solaranlagen auf der Frauenkirche und dem Völkerschlachtdenkmal?
Dreht ihr jetzt völlig durch? 🤯
https://m.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/kraftwerk-frauenkirche-ministerium-laesst-solardach-planen-79993232.bildMobile.html
Dreht ihr jetzt völlig durch? 🤯
https://m.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/kraftwerk-frauenkirche-ministerium-laesst-solardach-planen-79993232.bildMobile.html
bild.de
Ministerium lässt Solardach prüfen: „Kraftwerk“ Frauenkirche
Dresden – Werden unsere Sehenswürdigkeiten jetzt zu Solar-Kraftwerken?
Während Arbeitnehmer in Zeiten der Inflation auf einen höheren Lohn hoffen können, sind unsere Senioren den steigenden Preisen schutzlos ausgeliefert. Frauen erhalten in Sachsen eine durchschnittliche Rente von knapp über 1.000 Euro. Das reichte schon vor der Verteuerung kaum zu einem würdevollen Leben. Nun wird ihre Situation von Monat zu Monat noch brenzliger.
Es ist deshalb notwendig, ein Bündel an Entlastungen für Senioren auf den Weg zu bringen. Wir denken da z.B. an kostenlose Bus- und Bahntickets für jeden über 65 nach ungarischem Vorbild. Zudem könnte der Staat die Nebenkosten-Nachzahlung für alle Senioren mit Minirenten übernehmen. Denn keinesfalls darf es dazu kommen, dass sie es sich noch nicht einmal mehr leisten können, die Heizung in den Wintermonaten anzuschalten.
Unsere Fraktion setzt sich darüber hinaus für eine jährliche Anpassung der Steuerlast an die Inflationsrate ein. Analog dazu muss natürlich auch die Rente angepasst werden und die Preissteigerungen ausgleichen.
Es ist deshalb notwendig, ein Bündel an Entlastungen für Senioren auf den Weg zu bringen. Wir denken da z.B. an kostenlose Bus- und Bahntickets für jeden über 65 nach ungarischem Vorbild. Zudem könnte der Staat die Nebenkosten-Nachzahlung für alle Senioren mit Minirenten übernehmen. Denn keinesfalls darf es dazu kommen, dass sie es sich noch nicht einmal mehr leisten können, die Heizung in den Wintermonaten anzuschalten.
Unsere Fraktion setzt sich darüber hinaus für eine jährliche Anpassung der Steuerlast an die Inflationsrate ein. Analog dazu muss natürlich auch die Rente angepasst werden und die Preissteigerungen ausgleichen.
Nur ❹ % der Ausreisepflichtigen in Sachsen werden auch tatsächlich abgeschoben. 2021 waren es 605 von 14.742.
Doch der mitregierenden SPD ist das anscheinend immer noch zu viel. Sie hängt offensichtlich einer ‚No border, no nation‘-Ideologie an und forciert damit eine Masseneinwanderung in die deutschen Sozialsysteme. Währenddessen sinkt der Wohlstand in 🇩🇪 leider gerade rapide.
▶️ Was sich daraus lernen lässt?
Nächstenliebe ist sozial. Fernstenliebe ist es nicht ‼️
🔎 Hintergrund: https://afd-fraktion-sachsen.de/ausreisepflichtige-muessen-ohne-wenn-und-aber-gehen/
Doch der mitregierenden SPD ist das anscheinend immer noch zu viel. Sie hängt offensichtlich einer ‚No border, no nation‘-Ideologie an und forciert damit eine Masseneinwanderung in die deutschen Sozialsysteme. Währenddessen sinkt der Wohlstand in 🇩🇪 leider gerade rapide.
▶️ Was sich daraus lernen lässt?
Nächstenliebe ist sozial. Fernstenliebe ist es nicht ‼️
🔎 Hintergrund: https://afd-fraktion-sachsen.de/ausreisepflichtige-muessen-ohne-wenn-und-aber-gehen/
Mit fast neun Milliarden Euro sind ARD und Co. der teuerste öffentliche Rundfunk weltweit. Die Gier scheint aber ungebrochen zu sein. Aktuell berichtet die FAZ, dass aufgrund der hohen Inflation der Beitrag weiter steigen könnte.
Wohlgemerkt: Die Inflation entwertet die Einkommen aller Bürger drastisch. Das scheint der Regierung aber relativ egal zu sein. Zumindest ist sie kaum bereit, die eingenommenen Inflationsgewinne durch sinkende Steuern und Gebühren an den Bürger zurückzugeben. Die Bürger sollen über steigende Zwangsbeiträge sogar noch mehr zur Kasse gebeten werden.
▶️ Unsere Meinung: Zuallererst sollte beim Staatsfunk gespart werden‼️ Und: Zwangsgebühren lehnen wir natürlich grundsätzlich ab.
Die MDR-Intendantin verdient z.B. 275.000 Euro jährlich – fast so viel wie der Bundeskanzler! Da lässt sich sicherlich sparen.
Zudem wollen wir neutrale Nachrichten und keine Hofberichterstattung für die Regierung auf allen Kanälen.
Wohlgemerkt: Die Inflation entwertet die Einkommen aller Bürger drastisch. Das scheint der Regierung aber relativ egal zu sein. Zumindest ist sie kaum bereit, die eingenommenen Inflationsgewinne durch sinkende Steuern und Gebühren an den Bürger zurückzugeben. Die Bürger sollen über steigende Zwangsbeiträge sogar noch mehr zur Kasse gebeten werden.
▶️ Unsere Meinung: Zuallererst sollte beim Staatsfunk gespart werden‼️ Und: Zwangsgebühren lehnen wir natürlich grundsätzlich ab.
Die MDR-Intendantin verdient z.B. 275.000 Euro jährlich – fast so viel wie der Bundeskanzler! Da lässt sich sicherlich sparen.
Zudem wollen wir neutrale Nachrichten und keine Hofberichterstattung für die Regierung auf allen Kanälen.
🥵 Für die Integration von Ausländern gibt die Kretschmer-Regierung aktuell viel Geld aus. Laut AfD-Anfrage erhalten u.a. mehrere LSBTIAQ*-Vereine insgesamt 427.383 €, um „asexuelle“ und „aromantische“ „Geflüchtete“ zu unterstützen.
Wenn es nicht das Steuergeld der Sachsen wäre, würden wir herzhaft über diesen Unsinn lachen.
Aktuell gibt es aber genug deutsche Bedürftige, die unsere Hilfe brauchen. Hier wäre unser Geld besser aufgehoben.
🔎 Für u.a. aromantische Geflüchtete erhält der Gerede e.V. 163.998 Euro, der Lesben- und Schwulenverband Sachsen 95.930 Euro und der RosaLinde e.V. Leipzig 167.455 Euro.
Wenn es nicht das Steuergeld der Sachsen wäre, würden wir herzhaft über diesen Unsinn lachen.
Aktuell gibt es aber genug deutsche Bedürftige, die unsere Hilfe brauchen. Hier wäre unser Geld besser aufgehoben.
🔎 Für u.a. aromantische Geflüchtete erhält der Gerede e.V. 163.998 Euro, der Lesben- und Schwulenverband Sachsen 95.930 Euro und der RosaLinde e.V. Leipzig 167.455 Euro.
2021 waren 71,4 % aller Einsprüche gegen einen Einkommenssteuerbescheid in Sachsen erfolgreich. 2020 lag diese sogenannte „Abhilfequote“ noch bei 57,1 %. Jedes Jahr müssen die sächsischen Finanzämter über 50.000 Steuerbescheide zugunsten der Bürger korrigieren.
📢 Unsere Meinung: Leistung muss sich lohnen. Dieses Grundprinzip wird durch die extreme Steuerlast in Deutschland jedoch leider ad absurdum geführt. Der Staat presst die Bürger wie Zitronen aus. Dass dabei die Finanzämter weit über das gerechtfertigte Ziel einer soliden Staatsfinanzierung hinausschießen, haben wir nun schwarz auf weiß vorliegen.
Wenn jedes Jahr über 50.000 Sachsen mühsam gegen ihren Steuerbescheid vorgehen und am Ende Recht zugesprochen bekommen, so ist dies ein deutliches Indiz dafür, dass die Ämter übermäßig penibel agieren, um auch noch den letzten Cent aus unseren Bürgern herauszuquetschen.
Statt Bürger und Unternehmen zu schikanieren, ist es die Aufgabe des Finanzamtes, eine faire Besteuerung zu ermitteln.
📢 Unsere Meinung: Leistung muss sich lohnen. Dieses Grundprinzip wird durch die extreme Steuerlast in Deutschland jedoch leider ad absurdum geführt. Der Staat presst die Bürger wie Zitronen aus. Dass dabei die Finanzämter weit über das gerechtfertigte Ziel einer soliden Staatsfinanzierung hinausschießen, haben wir nun schwarz auf weiß vorliegen.
Wenn jedes Jahr über 50.000 Sachsen mühsam gegen ihren Steuerbescheid vorgehen und am Ende Recht zugesprochen bekommen, so ist dies ein deutliches Indiz dafür, dass die Ämter übermäßig penibel agieren, um auch noch den letzten Cent aus unseren Bürgern herauszuquetschen.
Statt Bürger und Unternehmen zu schikanieren, ist es die Aufgabe des Finanzamtes, eine faire Besteuerung zu ermitteln.
+++ Abschieben! +++
😡 „Ich vernichte deine Familie, deine ungeborenen Kinder sollen behindert zur Welt kommen. Du Sohn Hitlers.“ (Ismail aus Eritrea, derzeit warum auch immer in #Dresden, #Sachsen)
➡️ https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/prozess-gegen-intensivtaeter-fluechtling-bedroht-familie-von-polizisten-80109866.bild.html###wt_ref=https:/t.co/&wt_t=1652769336040
✏️ https://t.me/afdsachsen
😡 „Ich vernichte deine Familie, deine ungeborenen Kinder sollen behindert zur Welt kommen. Du Sohn Hitlers.“ (Ismail aus Eritrea, derzeit warum auch immer in #Dresden, #Sachsen)
➡️ https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/prozess-gegen-intensivtaeter-fluechtling-bedroht-familie-von-polizisten-80109866.bild.html###wt_ref=https:/t.co/&wt_t=1652769336040
✏️ https://t.me/afdsachsen
bild.de
Prozess gegen Intensivtäter: Flüchtling bedroht Familie von Polizisten
Dresden – Der Intensivtäter Ismail S. (27) steht zum dritten Mal wegen einer Gewalttat vor Gericht. Zurzeit sitzt er 16 Monate Haft ab. Das Urteil folgt.
Forwarded from Frank Peschel MdL
Veranstaltungstipp: 19. Mai 2022
Vortrag im Dorfgemeindehaus Rodewitz (Gemeinde Schirgiswalde-Kirschau) zum Thema: „Wohnen am Flusslauf“ (speziell die Spree von Neusalza-Spremberg bis Bautzen) spricht Flussmeister i.R. Arnd Ulbrich. Gastgeber: AfD-Landratskandidat Frank Peschel
Vortrag im Dorfgemeindehaus Rodewitz (Gemeinde Schirgiswalde-Kirschau) zum Thema: „Wohnen am Flusslauf“ (speziell die Spree von Neusalza-Spremberg bis Bautzen) spricht Flussmeister i.R. Arnd Ulbrich. Gastgeber: AfD-Landratskandidat Frank Peschel
🌳 Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will Windräder im Wald auf Borkenkäfer-Flächen bauen. Im Koalitionsvertrag steht jedoch: „Windenergieanlagen im Wald schließen wir aus.“
🗯️ Windräder im Wald lehnen wir selbstverständlich ab. Borkenkäfer-Flächen zu nutzen, ist ebenfalls abwegig. Kahlflächen müssen wiederbewaldet werden und zwar ohne ein herausstechendes Windrad in der Mitte.
Wo in Sachsen Windräder gebaut werden dürfen, wird am 20. Mai 2022 auch Thema im Ausschuss für Regionalentwicklung sein:
🗯️ Weil aktuell die Ampel-Koalition im Bund den Ländern Abstandsregeln in einer Nacht- und Nebenaktion verbieten will, befürchten wir, dass die Kenia-Koalition in Sachsen die Entscheidung über die Bauordnung bewusst verschleppen könnte. Die Grünen hätten sich dann abermals in einer wichtigen Angelegenheit gegen die CDU durchgesetzt.
🔍 https://afd-fraktion-sachsen.de/keine-windraeder-im-wald-keine-windraeder-in-wohnortnaehe/
✒️ https://t.me/afdsachsen
🗯️ Windräder im Wald lehnen wir selbstverständlich ab. Borkenkäfer-Flächen zu nutzen, ist ebenfalls abwegig. Kahlflächen müssen wiederbewaldet werden und zwar ohne ein herausstechendes Windrad in der Mitte.
Wo in Sachsen Windräder gebaut werden dürfen, wird am 20. Mai 2022 auch Thema im Ausschuss für Regionalentwicklung sein:
🗯️ Weil aktuell die Ampel-Koalition im Bund den Ländern Abstandsregeln in einer Nacht- und Nebenaktion verbieten will, befürchten wir, dass die Kenia-Koalition in Sachsen die Entscheidung über die Bauordnung bewusst verschleppen könnte. Die Grünen hätten sich dann abermals in einer wichtigen Angelegenheit gegen die CDU durchgesetzt.
🔍 https://afd-fraktion-sachsen.de/keine-windraeder-im-wald-keine-windraeder-in-wohnortnaehe/
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