Paukenschlag!

Willkürliche Verkürzung des #Genesenenstatus war verfassungswidrig, urteilt das Verwaltungsgericht Osnabrück. Wir fordern Verlängerung auf 12 Monate.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article236682057/Osnabruecker-Gericht-haelt-Verkuerzung-des-Genesenenstatus-fuer-verfassungswidrig.html

In einem offenen Brief haben 1.300 sächsische Krankenschwestern und Ärzte gegen die Pflege-Impfpflicht protestiert. Falls die Pflicht umgesetzt werde, würden sie kündigen. Die „aggressive Rhetorik“ gegenüber Ungeimpften müsse endlich aufhören.

Zudem fordert BILD ein Ende der Corona-Maßnahmen wie in vielen unserer europäischen Nachbarländer. Die Kliniken würden keineswegs vor einem Kollaps stehen. Im Januar hätten nur 42 Omikron-Erkrankte auf deutschen Intensivstationen gelegen.

Am Mittwoch wird der AfD-Antrag, die Pflege-Impfpflicht sofort zu stoppen, im Landtag diskutiert (7/8963). Hier hat die Regierung die Möglichkeit zu verhindern, dass tausende Patienten und Pflegebedürftige nicht mehr versorgt werden können.

In ihrem offenen Brief bringen die Mediziner die Ursache für die Überlastung der Krankenhäuser auf den Punkt: Das Gesundheitssystem ist durch jahrelanges politisches Versagen marode und kaputtgespart. Mitten in der Corona-Phase wurden zudem weitere Intensivbetten abgebaut.

Für Die Linke ist es anscheinend sehr belustigend, wenn Menschen aufgrund der Geldpolitik um ihre Ersparnisse gebracht werden.
Niedrigverzinsung auf Guthaben und eine hohe Verbraucherpreisinflation führen zu massiven Kaufkraftverlusten beim Sparer. Viele Menschen, die ein Leben lang hart gearbeitet haben oder noch arbeiten, müssen nun mit ansehen, wie ihr Erspartes durch eine irrsinnige Geldpolitik immer wertloser wird.

Das scheint die auf Steuerzahlerkosten lebende und mit ca. 10.000 Euro pro Monat entlohnte Landtagsabgeordnete Marika Tändler-Walenta (Die Linke) offenbar sehr zu belustigen. Widerwärtiger kann man seine Respektlosigkeit gegenüber den Sorgen und Nöten der Bevölkerung nicht zum Ausdruck bringen.

(Quelle: André Barth, MdL / Sächsischer Landtag)

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SPD-Bundesinnenministerin, Nancy Faeser, ist derzeit im öffentlichen Fokus: Erst verfasste sie einen Artikel in einer „linksextremistisch beeinflussten“ Publikation und nun befürchten deutsche Sicherheitsbehörden wegen Faesers Migrationspolitik neue Migrationsströme nach Deutschland und Westeuropa. Die Ministerin
plant eine „Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedstaaten“. Deren Ziel: Mehr Migranten aus Afrika und Nahost. Unter anderem sollen, wenn es nach ihr geht, die Mittelmeer-Schlepper stärker unterstützt werden.

Wenn der Verfassungsschutz tatsächlich die Verfassung und nicht die Regierung vor der Opposition schützen würde, müsste er wegen dieser Politik seine eigene Chefin beobachten - Das tut er aber nicht, obwohl die Ministerin offen linksradikal agiert und regiert.

Nun warnen sogar Sicherheitsbehörden das Kanzleramt vor Faesers Plänen. Sie würde laut einem internen Papier das ‚Ausmaß der illegalen Migration direkt beeinflussen‘. Der Inlandsgeheimdienst wird aber in diesem Fall nicht aktiv werden.

In Sachsen leben 1.212 Asylbewerber, die als Mehrfach-Intensivstraftäter aufgefallen sind. Innerhalb von nur drei Monaten hat diese Gruppe über 900 Straftaten begangen, u.a. elf Sexualdelikte, 213 schwere Körperverletzungen und 296 Diebstähle. Die AfD (Drs. 7/8751) deckt auf, dass nur 256 MITAs in Haft sind und nur 58 im letzten Jahr abgeschoben wurden.

Es ist unerträglich, wie unsere Bürger unter der Kriminalität von ausländischen Intensivtätern leiden müssen. Dabei dürften sich diese illegalen Einwanderer überhaupt nicht mehr in Sachsen aufhalten.

Die CDU-Landesregierung unternimmt viel zu wenig, um kriminelle Migranten in ihre Heimat abzuschieben. Wenn diese Ausreisepflichtigen allerdings weiter mit Wohnung und nahezu auf Hartz-IV Niveau rundum versorgt werden, braucht sich niemand wundern, dass die illegalen Einwanderer nicht freiwillig die Heimreise antreten. Entsprechende Anträge der AfD, diese unhaltbare Situation zu ändern, wurden von der CDU stets abgelehnt.

Am Sonntag wählt die Bundesversammlung das neue deutsche Staatsoberhaupt. Die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier wird von SPD, Grüne und FDP aber auch der CDU unterstützt. Die AfD hat den renommierten Ökonomen und Sozialpolitiker Max Otte (CDU) als Präsidentschaftskandidaten nominiert.

Es war Herr Steinmeier, der dem Mullah-Regime im Iran Glückwünsche zum Jahrestag der ‚Islamischen Revolution‘ schickte und dafür einen öffentlichen Sturm der Entrüstung erntete.

Zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit verlor der sozialdemokratische Bundespräsident
kein Wort, über Helmut Kohl, den Kanzler der Einheit. Weil er Christdemokrat war?

Unverständlich auch, warum der unparteiische Präsident ALLER Deutschen eine
Jubelveranstaltung einer politischen Partei besucht. In diesem Fall die Jubiläumsfeier zur Gründung der Grünen. Auf einer solchen
Veranstaltung hat ein Bundespräsident nichts, aber auch gar nichts verloren. Und zwar bei gar keiner Partei.

...

HIER IST WAS LOS – 14.02. - 28.02.

💙 14.02.2022
17:30 Uhr
Vogtland
Markt, Klingenthal
Infostand mit René Standke, Kreisrat

18:30 Uhr
Vogtland
Markt, Adorf
Infostand mit René Standke, Kreisrat

19:00 Uhr
Vogtland
Altmarkt, Auerbach/Vogtl.
Infostand mit Hans-Dieter Kersten, Kreisrat

19:00 Uhr
Vogtland
Markt, Treuen
Infostand mit Lutz Hauswald, Kreisrat

19:00 Uhr
Vogtland
Markt, Reichenbach/Vogtl.
Infostand mit Danny Zeiner, Kreisrat

19:15 Uhr
Vogtland
Markt, Markneukirchen
Infostand mit Udo Fuchs, Kreisrat

17:00 Uhr
Meißen
Mannheimer Platz, Riesa
Demo Impfpflicht

18:30 Uhr
Meißen
Brückenkopf Altstadtbrücke, links in Meißen
Banneraktion
jeden Montag

18:30 Uhr KV Mittelsachsen
Niedermarkt am Stiefelbrunnen,
Döbeln Kundgebung

💙 15.02.2022
09:30 - 12:30 Uhr
Meißen
Altkötzschenbroda 61 (vor Hotel "Goldener Anker"), 01445 Radebeul
Infostand mit René Hein, MdL

💙 17.02.2022
17:00 Uhr
Meißen
Roßmarkt Meißen
Banneraktion
jeden Donnerstag

💙 21.02.2022
17:00 Uhr
Meißen
Mannheimer Platz, Riesa
Demo Impfpflicht

💙 28.02.2022
17:00 Uhr
Meißen
Mannheimer Platz, Riesa
Demo Impfpflicht

Gesund ohne Zwang Aktionstag 2022
Am 5. März 2022 bringen wir den friedlichen Protest gegen diese Corona-Politik auf die Straße – deutschlandweit! Gemeinsam möchten wir in vielen Städten in Land ein Zeichen gegen Impfzwang, Diffamierung und Spaltung und für die Freiheit, für ein solidarisches Miteinander, für unsere Kinder und für Normalität aufstehen.

Um die Bürger von der galoppierenden Inflation zu entlasten, hat die polnische Regierung umfangreiche Steuersenkungen eingeführt. Aussetzung der Benzinsteuer und die Steuern auf Lebensmittel für sechs Monate.

Auch in Deutschland muss die Regierung auf Steuereinnahmen verzichten und die Preise für Benzin, Gas und Strom bezahlbar halten. Das gilt nun besonders, da aufgrund der gestiegenen Preise die Regierung üppige Inflationsgewinne kassiert hat.

Die AfD fordert deshalb eine schnelle Entlastung der Bürger auf Bundesebene (Drs. 7/8512).

- Abschaffung der CO2-Steuer

- Mehrwertsteuer von Benzin- und Energiepreisen auf sieben Prozent senken

-Stromsteuer auf EU-Mindestmaß reduzieren oder abschaffen

- Ausstieg aus der Kernenergie stoppen

-Abschaffung des Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG)

Die derzeitige Energie- und Klimapolitik in Deutschland gefährdet zunehmend den sozialen Zusammenhalt und die Wettbewerbsfähigkeit. Der nationale Sonderweg bei diesem Thema muss beendet werden.

Überraschend spricht sich nun auch Kretschmer für weitgehende Lockerungen der Corona-Maßnahme aus. Auch solle die Impfpflicht in der Pflege auf den Prüfstand.

Monatelang hat Kretschmer die Kritiker seiner besonders harten Corona-Politik als Leugner und Extremisten diffamiert. Angesichts wachsender Straßenproteste muss er nun indirekt zugeben, dass die Spaziergänger recht hatten: Überzogene Einschränkungen und Impfpflicht machen keinen Sinn.

Der abrupte Gesinnungswandel des CDU-Ministerpräsidenten wirkt wenig glaubwürdig. Er ist wohl eher seinen sinkenden Umfragewerten geschuldet. Noch vor fünf Tagen hatten alle Regierungsparteien im Landtag unseren Antrag zur Aufhebung der Impfpflicht abgelehnt (7/8963).

Die AfD erwartet jetzt vom Ministerpräsidenten ein klares Ausstiegsszenario. Als erstes muss die Diskriminierung von Ungeimpften in der Gastronomie, auf Arbeit und in der Freizeit enden. Und ALLE Pläne für eine Impfpflicht gehören in den Papierkorb!

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Eine aktuelle Civey-Umfrage besagt, dass 64,1 % der gesamtdeutschen Bürger der Meinung sind, dass „Protestbewegungen zu langfristigem
politischen oder gesellschaftlichen Wandel beitragen“. Lediglich 22 % verneinen das. Der Rest, 13,9 %, ist „unentschieden“.

Der Druck der Straße wirkt und darf nicht nachlassen!

Wichtig auch, dass sich die Bürger gegen andere staatliche Fehlentscheidungen wehren – wie Kriegstreiberei, explodierende Energiepreise, Meinungszensur oder die verfehlte Asylpolitik.

"Es werden mehr Weise von Narren regiert als Narren von Weisen." ;-)

Fraktionsvorsitzendentreffen "Ost" heute in Erfurt. Etwa halbjährlich tauschen wir uns intensiv über die politische Lage aus. Heute liegt der Fokus auf den Freiheitsspaziergängen. Eine gemeinsame Erklärung folgt!

Die grüne Justizministerin Meier will Schwarzfahren nicht mehr als Straftat ahnden. Sie würde „lieber auf Sozialtickets setzen, statt Schwarzfahrer zu kriminalisieren“.

Wenn Schwarzfahren keine Straftat mehr darstellt, dann werden immer mehr Fahrgäste ohne Ticket fahren. Damit wird klar, was Frau Meier wirklich vorhat: Ihre grüne Wählerklientel und Migranten sollen künftig kostenlos Bus und Bahn fahren dürfen. Am liebsten mit einem Sozialticket, das ihnen die arbeitende Bevölkerung finanzieren muss. Dieses Vorhaben lehnen wir ab.

Wenn Frau Meier tatsächlich die überfüllten Gefängnisse entlasten will, soll sie sich z. B. um die Entkriminalisierung von GEZ-Verweigerern kümmern. Diese müssen immer noch in Erzwingungshaft, obwohl sie keinen Staatsfunk konsumieren und oft nicht einmal ein Fernsehgerät besitzen. Außerdem kann sie den Antrag der AfD umsetzen, Migranten ihre Haftstrafe in der Heimat absitzen zu lassen (Drs. 7/8205).

Erfurter Freiheitsappell der Ost-Fraktionen der AfD!

❶ Wir fordern eine sofortige Abschaffung aller Corona-Maßnahmen und der bereits getroffenen gesetzlichen Regelungen zur Einführung einer Impfpflicht.

❷ Wir fordern die Medien auf, zu einer offenen Debattenkultur zurückzukehren und die vorhandene Meinungsvielfalt darzustellen.

❸ Wir fordern die Achtung der Meinungsfreiheit und ein Ende der Kriminalisierung der Bürgerproteste durch die Regierung und ihren Geheimdienst.

❹ Wir fordern eine Aufarbeitung des willkürlichen und unverantwortlichen Regierungshandelns, welches die Gesundheit und die wirtschaftliche Wohlfahrt unseres Volkes aufs Spiel setzt und die Gesellschaft tief spaltet. Wir fordern auch die Aufarbeitung des Handelns des RKI, des Bundesverfassungsgerichts, der Verfassungsschutzbehörden und der öffentlich-rechtlichen Medien.

❌ Die Freiheit der Bürger ist unsere rote Linie. ❌

Aktuell erhalten alle Sachsen über 60 einen Brief von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und SPD-Sozialministerin Petra Köpping. Darin werden sie aufgefordert, sich schnell boostern zu lassen. Nach Recherchen der AfD-Fraktion hat dieser Brief knapp eine Million Euro gekostet.

Wozu aber diese Propaganda? Jeder sollte sich inzwischen selbst eine Meinung gebildet haben, ob er den neuartigen Impfstoffen vertraut oder die Nebenwirkungen fürchtet. Diese individuelle Abwägung gilt es zu respektieren. Deshalb ist es sehr fragwürdig, wenn der Ministerpräsident fast eine Million Euro Steuergeld für diesen Werbebrief ausgibt. Das scheint billige Eigenwerbung zu sein.

HIER IST WAS LOS - 19.02. - 28.02.

19.02.2022

10:12 Uhr
Dresden Borsbergstr. / Ecke Mosenstr.
Infostand JA zur FREIHEIT

21.02.2022

18:00 Uhr
Görlitz Postplatz/ Ecke Jakobstraße
Infostand mit Sebastian Wippel, MdL

17:30 Uhr
Löbau Altmarkt
Infostand mit Mario Kumpf, MdL

17:30 Uhr
Vogtland
Markt Klingenthal
Infostand mit René Standke, Kreisrat

18:30 Uhr
Vogtland
Markt Adorf
Infostand mit René Standke, Kreisrat

19:00 Uhr
Vogtland
Altmarkt Auerbach/Vogtl
Infostand mit Hans-Dieter Kersten, Kreisrat

19:00 Uhr
Vogtland
Markt Treuen
Infostand mit Lutz Hauswald, Kreisrat

19:00 Uhr
Vogtland
Markt Reichenbach/Vogtl
Infostand mit Danny Zeiner, Kreisrat

19:15 Uhr
Vogtland
Markt Markneukirchen
Infostand mit Udo Fuchs, Kreisrat

17:00 Uhr
Meißen
Mannheimer Platz, Riesa
Demo Impfpflicht

18:30 Uhr
Meißen
Brückenkopf Altstadtbrücke, links in Meißen
Banneraktion jeden Montag

22.02.2022 09:30
12:30 Uhr
Meißen
Altkötzschenbroda 61 (vor Hotel "Goldener Anker"), 01445 Radebeul
Infostand mit René Hein, MdL

24.02.2022
17:00 Uhr
Meißen Roßmarkt Meißen
Banneraktion jeden Donnerstag

26.02.2022
17:30 Uhr
Weißwasser Marktplatz
Demo Impfpflicht mit Roberto Kuhnert, MdL

28.02.2022
17:00 Uhr
Meißen Mannheimer Platz, Riesa
Demo Impfpflicht

+++ Drakonische Strafen für Impfskeptiker und Impfpflicht im Gesundheitswesen durch die Hintertür? +++

Darf man das schon als Psycho-Terror bezeichnen oder ist es einfach nur unverschämt?

Noch vor einigen Tagen forderte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Verschiebung der Impfpflicht. Zugleich arbeitete seine Regierung jedoch bereits an Vollzugshinweisen zur Impfpflicht, die alle skeptischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber einschüchtern sollen.

So werden den Arbeitgebern laut Medienberichten Zwangsgelder bis zu 25.000 Euro angedroht, wenn sie einen ungeimpften Mitarbeiter nicht beim Gesundheitsamt melden. Damit etabliert die Regierung eine inakzeptable Kultur der Denunziation.

Die AfD-Fraktion fordert weiterhin die komplette Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und einen Stopp der Pläne für die allgemeine Impfpflicht.

>>> https://afd-fraktion-sachsen.de/pflege-impfpflicht-regierung-hat-buerger-dreist-belogen/

HIER BIN ICH MENSCH, HIER DARF ICH'S SEIN.

Spätestens seit Goethe steht der Spaziergang in der deutschen Kultur für einen ausgeprägten Freiheitsdrang. Und hier ist bekanntlich „des Volkes wahrer Himmel“. Diese Tradition stürzte 1989 das SED-Regime und auch heute ist es erfreulich, wenn jeden Montag 50.000 #Sachsen friedlich für ihre Freiheitsrechte protestieren. Da machen wir gerne mit und freuen uns schon auf das bunte Gewimmel von sehr unterschiedlichen Menschen, die wir heute Abend an vielen Orten treffen werden.

#Montagsspaziergang #ziehteuchwarman #NEINZURIMPFPFLICHT #neinzumimpfzwang #FreiheitstattSpaltung #AfD #AfDwirkt

Während andere Staaten wie Großbritannien bereits alle Corona-Beschränkungen inklusive der Maskenpflicht aufgehoben haben, gilt sie in #Sachsen ab Klasse 5 selbst noch im Unterricht.

📢 Wir sagen: Schluss mit diesem Theater! Die Maskenpflicht kann weg! Ab sofort sollte bei der Maske, beim Impfen und den vielen anderen Vorgaben Eigenverantwortung angesagt sein. Die staatliche Bevormundung haben wir alle gründlich satt.

➡️ Um den „Normalzustand sofort und vollständig“ wiederherzustellen, haben wir aktuell einen neuen Antrag im Sächsischen Landtag (Drs. 7/9227) auf den Weg gebracht. Wir fordern, alle Corona-Maßnahmen zu beenden‼️ Denn: Unser Gesundheitssystem ist meilenweit von der Überlastung entfernt.

Volltreffer von Thomas Prantl: Über 85.000 Leute haben sich seine Rede zum totalitären Antlitz der #Impfplicht im Sächsischen Landtag innerhalb eines Tages auf Youtube angesehen. Anschauen und teilen!

https://www.youtube.com/watch?v=gDw99j5R2RY