This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Autokorso in Dresden.👍🏻
Die AfD steht fest zu den friedlichen Demonstrationen! 🇩🇪
Die AfD steht fest zu den friedlichen Demonstrationen! 🇩🇪
Wir wollen ein klares Signal aus dem Sächsischen Landtag senden und fordern die Aufhebung der Russlandsanktionen!
In den letzten acht Jahren sind die sächsischen Exporte nach Russland von Platz sieben auf Platz 18 abgerutscht. Viele Arbeitsplätze und eine große Wertschöpfung wurden hier den geopolitischen Interessen der Amerikaner geopfert.
Durch die explodierenden Energiepreise müssen nun alle Bürger die geschürten Konflikte mit Russland ausbaden. Dabei ist Nordstream 2 bereits mit Gas gefüllt und könnte sofort preiswertes Gas nach Deutschland liefern.
Die Kriegsrhetorik der grünen Außenministerin ist kontraproduktiv und gefährlich. Nach ihren Äußerungen stiegen die Gaspreise auf ein Rekordhoch.
Leider wollen alle Parteien weiter die Konfrontation mit Russland suchen und haben unseren Antrag (7/8311) abgelehnt.
In den letzten acht Jahren sind die sächsischen Exporte nach Russland von Platz sieben auf Platz 18 abgerutscht. Viele Arbeitsplätze und eine große Wertschöpfung wurden hier den geopolitischen Interessen der Amerikaner geopfert.
Durch die explodierenden Energiepreise müssen nun alle Bürger die geschürten Konflikte mit Russland ausbaden. Dabei ist Nordstream 2 bereits mit Gas gefüllt und könnte sofort preiswertes Gas nach Deutschland liefern.
Die Kriegsrhetorik der grünen Außenministerin ist kontraproduktiv und gefährlich. Nach ihren Äußerungen stiegen die Gaspreise auf ein Rekordhoch.
Leider wollen alle Parteien weiter die Konfrontation mit Russland suchen und haben unseren Antrag (7/8311) abgelehnt.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Dem sächsischen Landtagsvizepräsidenten Wendt (AfD) wurde vorgeworfen, sich einen Spaziergang von Corona-Maßnahmen-Kritikern vor Ort in Dresden angeschaut zu haben.
Nach Anfeindungen und Verleumdungen, gab Wendt dazu eine starke Erklärung ab.
Wir halten weiter Kontakt zu unseren Bürgern!🇩🇪💪🏻
Nach Anfeindungen und Verleumdungen, gab Wendt dazu eine starke Erklärung ab.
Wir halten weiter Kontakt zu unseren Bürgern!🇩🇪💪🏻
👍4👎1
Wir bedanken uns für Euer unermüdliches Engagement und das entgegengebrachte Vertrauen im vergangenen Jahr.
Die AfD-Sachsen wünscht Euch und Euren Familien besinnliche Weihnachtstage.
Bitte abonniert unseren Telegram-Kanal https://t.me/afdsachsen 🎅🏻 Ein ganzjähriges Geschenk 🎁 der Meinungsfreiheit! 🇩🇪
Die AfD-Sachsen wünscht Euch und Euren Familien besinnliche Weihnachtstage.
Bitte abonniert unseren Telegram-Kanal https://t.me/afdsachsen 🎅🏻 Ein ganzjähriges Geschenk 🎁 der Meinungsfreiheit! 🇩🇪
👍4
Voraussichtlich in der ersten Januarwoche muss sich nun der Landtag mit der Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit befassen. Es geht im AfD-Antrag (Drs. 7/8539) um die Streichung der Obergrenze von zehn Personen für Protestaktionen.
Die Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit erlaubt keinen weiteren Aufschub. Die aktuelle Corona-Verordnung läuft am 09.01. aus. Die Regierung wird also bereits an Nachfolgeregelungen werkeln.
Die letzten Wochen zeigten, dass durch die Begrenzung von Demonstrationen auf zehn Personen, Versammlungsteilnehmer und Spaziergänger fast automatisch mit der Polizei aneinandergeraten. Niemals darf es in einem freien Land zu einer Kriminalisierung friedlicher Bürgerproteste kommen.
Die AfD wird sich auch in Zukunft solidarisch mit allen zeigen, die den Mut aufbringen, ihre Sorgen und Nöte in die Öffentlichkeit zu tragen.
Das ist unser Grundrecht. Das muss der Staat respektieren.
Die Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit erlaubt keinen weiteren Aufschub. Die aktuelle Corona-Verordnung läuft am 09.01. aus. Die Regierung wird also bereits an Nachfolgeregelungen werkeln.
Die letzten Wochen zeigten, dass durch die Begrenzung von Demonstrationen auf zehn Personen, Versammlungsteilnehmer und Spaziergänger fast automatisch mit der Polizei aneinandergeraten. Niemals darf es in einem freien Land zu einer Kriminalisierung friedlicher Bürgerproteste kommen.
Die AfD wird sich auch in Zukunft solidarisch mit allen zeigen, die den Mut aufbringen, ihre Sorgen und Nöte in die Öffentlichkeit zu tragen.
Das ist unser Grundrecht. Das muss der Staat respektieren.
👍26
Forwarded from Jörg Urban - Sachsen
Danke an 1000? Dresdner, die heute mit einem weiteren friedlichen Spaziergang ihre Kritik an der desaströsen Corona-Politik der Regierung Kretschmer auf die Straße gebracht haben!
👍7
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Der Fraktions- und Landesvorsitzende der sächsischen AfD , Jörg Urban, wünscht allen Sachsen einen guten Start ins neue Jahr 202️⃣2️⃣
👍11
Übersicht der angemeldeten Demonstrationen am 03.01.22
Manchmal kann sich kurzfristig etwas ändern, hinzukommen oder abgesagt werden. Abonniert unseren Kanal um nichts zu verpassen.
Manchmal kann sich kurzfristig etwas ändern, hinzukommen oder abgesagt werden. Abonniert unseren Kanal um nichts zu verpassen.
👍17👎1
Noch einige Nachzügler für den 03.01.
Eibenstock - Postplatz - 18:00 Uhr
Großenhain - Hauptmarkt - 18:45 Uhr
Riesa - Sachsen Arena - 15:00 Uhr
Riesa - Rathausplatz - 16:00 Uhr
Riesa - Mannheimer Platz - 17:00 Uhr
Eibenstock - Postplatz - 18:00 Uhr
Großenhain - Hauptmarkt - 18:45 Uhr
Riesa - Sachsen Arena - 15:00 Uhr
Riesa - Rathausplatz - 16:00 Uhr
Riesa - Mannheimer Platz - 17:00 Uhr
👍6
Alle Veranstaltungsorte für den heutigen Abend. https://www.afdsachsen.de/veranstaltungen-03-01-22/
👍13👎1
Zum 1.1. erhöhte die Regierung erneut die Ökosteuer und damit die Benzin- und Heizkosten. So kostet der Liter Super bis zu 1,80 Euro. Zudem wurden drei Kernkraftwerke abgeschaltet. Damit verteuern sich die Strompreise weiter.
Die AfD hat deshalb einen Antrag gestellt, die Energiekosten zu senken und Bürger sowie Wirtschaft zu entlasten (Drs. 7/8512).
Wir fordern die Landesregierung auf, sich gegen diese fehlgeleitete Politik auf Bundesebene einzusetzen.
❌ Abschaffung der CO2-Steuer
❌ Ausstieg aus der Kernenergie stoppen
❌ Mehrwertsteuer von Benzin- und Energiepreisen auf sieben Prozent senken
❌ Stromsteuer auf EU-Mindestmaß reduzieren oder abschaffen
❌ Abschaffung des Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG)
Die derzeitige Energie- und Klimapolitik in Deutschland gefährdet zunehmend den sozialen Zusammenhalt und die Wettbewerbsfähigkeit. Der nationale Sonderweg bei diesem Thema muss beendet werden.
Die AfD hat deshalb einen Antrag gestellt, die Energiekosten zu senken und Bürger sowie Wirtschaft zu entlasten (Drs. 7/8512).
Wir fordern die Landesregierung auf, sich gegen diese fehlgeleitete Politik auf Bundesebene einzusetzen.
❌ Abschaffung der CO2-Steuer
❌ Ausstieg aus der Kernenergie stoppen
❌ Mehrwertsteuer von Benzin- und Energiepreisen auf sieben Prozent senken
❌ Stromsteuer auf EU-Mindestmaß reduzieren oder abschaffen
❌ Abschaffung des Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG)
Die derzeitige Energie- und Klimapolitik in Deutschland gefährdet zunehmend den sozialen Zusammenhalt und die Wettbewerbsfähigkeit. Der nationale Sonderweg bei diesem Thema muss beendet werden.
👍22👎1
Beim heutigen Sonderplenum im Sächsischen Landtag ging es insbesondere um die Streichung der Obergrenze von zehn Personen für Protestaktionen.
Der Versuch, Sachsen in einen Winterschlaf zu versetzen, um kritische Stimmen zum Verstummen zu bringen, ist auf ganzer Linie gescheitert. Viele tausend Menschen protestieren Woche für Woche gegen die Spaltung unserer Gesellschaft. Das begrüßen wir ausdrücklich und das muss auch erlaubt sein.
Die Begrenzung von Versammlungen auf maximal zehn Personen gefährdet jedoch den inneren Frieden. Sie heizt die Konfrontation zwischen kritischen Bürgern und der Polizei immer weiter an. Zudem verliert die Polizei an Vertrauen, wenn sie von der Regierung politisch missbraucht wird. Die Zehn-Personen-Regel ist unverzüglich aufzuheben!
Die Versammlungsfreiheit muss auch besonders in Krisenzeiten gelten.
Der Versuch, Sachsen in einen Winterschlaf zu versetzen, um kritische Stimmen zum Verstummen zu bringen, ist auf ganzer Linie gescheitert. Viele tausend Menschen protestieren Woche für Woche gegen die Spaltung unserer Gesellschaft. Das begrüßen wir ausdrücklich und das muss auch erlaubt sein.
Die Begrenzung von Versammlungen auf maximal zehn Personen gefährdet jedoch den inneren Frieden. Sie heizt die Konfrontation zwischen kritischen Bürgern und der Polizei immer weiter an. Zudem verliert die Polizei an Vertrauen, wenn sie von der Regierung politisch missbraucht wird. Die Zehn-Personen-Regel ist unverzüglich aufzuheben!
Die Versammlungsfreiheit muss auch besonders in Krisenzeiten gelten.
👍10
Dreister geht es nicht! Gestern Vormittag lehnten die Altparteien geschlossen den AfD-Antrag ab, die 10-Personen-Schikane für Demos aufzuheben. Wenige Stunden später fiel dem Innenminister Roland Wöller (CDU) dann aber auf einmal ein, dass er in Zukunft 1.000 Teilnehmer zulassen möchte.
AfD wirkt!💪🏻 Regierung umgekippt.
Jetzt geht es darum, die vielen weiteren, unsinnigen Einschränkungen zu kippen und den friedlichen Versammlungsteilnehmern weiter den Rücken zu stärken.
AfD wirkt!💪🏻 Regierung umgekippt.
Jetzt geht es darum, die vielen weiteren, unsinnigen Einschränkungen zu kippen und den friedlichen Versammlungsteilnehmern weiter den Rücken zu stärken.
👍36👎1
Wir solidarisieren uns ausdrücklich mit allen Menschen, die friedlich für ihre grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte eintreten. Die Kraft der direkt vor Ort von den Bürgern selbst organisierten Proteste liegt in ihrer Friedfertigkeit. Wir wenden uns ausdrücklich gegen jedwede Eskalation, von welcher Seite auch immer.
Wir legen im Gegensatz zu anderen politischen Gruppen allergrößten Wert darauf, die legitimen Bürgerproteste nicht politisch zu vereinnahmen. Uns ist sehr wohl bewusst, dass sich Menschen mit verschiedenen politischen Grundüberzeugungen auf der Straße für die Freiheit einsetzen.
Die AfD Sachsen verteidigt konsequent die freiheitlich demokratische Grundordnung, sowohl in den Parlamenten als auch mit verschiedenen öffentlichen Aktionen.
Wir legen im Gegensatz zu anderen politischen Gruppen allergrößten Wert darauf, die legitimen Bürgerproteste nicht politisch zu vereinnahmen. Uns ist sehr wohl bewusst, dass sich Menschen mit verschiedenen politischen Grundüberzeugungen auf der Straße für die Freiheit einsetzen.
Die AfD Sachsen verteidigt konsequent die freiheitlich demokratische Grundordnung, sowohl in den Parlamenten als auch mit verschiedenen öffentlichen Aktionen.
Interessante Datenerhebung des AfD Kreisverband Dresden (@afddresden):
"Hohes AfD-Wahlergebnis, niedrige Zahlen bei Omikron!
Altparteien und Haltungsmedien stellen ja gerne bestimmte Zusammenhänge zur AfD oder zu AfD-Wahlergebnissen her. Aktuell ist es aber sehr still geworden bei den meinungsbildenden Medien. Deshalb haben wir uns mal ins Zeug gelegt und ausgewertet.
Ergebnis: Hohes AfD-Wahlergebnis, niedrige Zahlen bei Omikron. AfD wirkt! 😉
(Quelle: RKI, vom 6. Januar 2021
Bevölkerungszahlen Statistisches Bundesamt zum 31.12.2020
BTW-Ergebnis: Bundeswahlleiter)"
"Hohes AfD-Wahlergebnis, niedrige Zahlen bei Omikron!
Altparteien und Haltungsmedien stellen ja gerne bestimmte Zusammenhänge zur AfD oder zu AfD-Wahlergebnissen her. Aktuell ist es aber sehr still geworden bei den meinungsbildenden Medien. Deshalb haben wir uns mal ins Zeug gelegt und ausgewertet.
Ergebnis: Hohes AfD-Wahlergebnis, niedrige Zahlen bei Omikron. AfD wirkt! 😉
(Quelle: RKI, vom 6. Januar 2021
Bevölkerungszahlen Statistisches Bundesamt zum 31.12.2020
BTW-Ergebnis: Bundeswahlleiter)"
👍20
Die verbreitete Impfskepsis in Sachsen wird häufig als irrational charakterisiert. Die Kleine Anfrage der AfD (Drs. 7/8340) zeigt jedoch, dass sie gerade bei jüngeren Menschen verständlich ist.
Sie haben abzuwägen zwischen einem fast immer milden Verlauf nach einer Corona-Ansteckung und der Gefahr von seltenen, aber schwerwiegenden Impfnebenwirkungen wie Herzmuskelentzündungen, Gesichtslähmungen und Blutgerinnseln.
Die Impfentscheidung muss vor diesem Hintergrund frei und unabhängig bleiben. In höchstem Maße gilt dies für Minderjährige und ihre Eltern. Weder die Politik noch die Schulen dürfen Druck auf Jugendliche aufbauen.
Sie haben abzuwägen zwischen einem fast immer milden Verlauf nach einer Corona-Ansteckung und der Gefahr von seltenen, aber schwerwiegenden Impfnebenwirkungen wie Herzmuskelentzündungen, Gesichtslähmungen und Blutgerinnseln.
Die Impfentscheidung muss vor diesem Hintergrund frei und unabhängig bleiben. In höchstem Maße gilt dies für Minderjährige und ihre Eltern. Weder die Politik noch die Schulen dürfen Druck auf Jugendliche aufbauen.
👍28
Laut BILD-Zeitung plant die sächsische Regierung die Beförderung der Frau von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Annett Hoffmann würde dann im Sozialministerium 8.266,80 Euro pro Monat verdienen und damit vermutlich ca. 2.000 Euro mehr als bisher.
Von Regierungsmitgliedern darf eine strikte Trennung von Amtsgeschäften und Privatangelegenheiten verlangt werden. Es bereits hochproblematisch, als zu Beginn dieser Legislaturperiode die Frau des Ministerpräsidenten im Sozialministerium als Referatsleiterin installiert wurde. Dass nun ausgerechnet sie ausgewählt wurde, nochmals ein deutlich höheres Salär zu bekommen, hat einen äußerst unangenehmen Beigeschmack.
Kretschmer muss sich fragen lassen, warum er höhere Gehälter für Pflegekräfte ablehnt, aber seine Regierung bei seiner Frau äußerst großzügig auftritt. shame on you!!!🤢
Von Regierungsmitgliedern darf eine strikte Trennung von Amtsgeschäften und Privatangelegenheiten verlangt werden. Es bereits hochproblematisch, als zu Beginn dieser Legislaturperiode die Frau des Ministerpräsidenten im Sozialministerium als Referatsleiterin installiert wurde. Dass nun ausgerechnet sie ausgewählt wurde, nochmals ein deutlich höheres Salär zu bekommen, hat einen äußerst unangenehmen Beigeschmack.
Kretschmer muss sich fragen lassen, warum er höhere Gehälter für Pflegekräfte ablehnt, aber seine Regierung bei seiner Frau äußerst großzügig auftritt. shame on you!!!🤢
👍28👎2
Das Robert Koch Institut hat die Gültigkeit von Genesenen-Nachweisen auf „höchstens 90 Tage“ begrenzt.
In einer Nacht- und Nebel-Aktion die anerkannte Genesenen-Dauer zu halbieren, schafft weder Vertrauen noch ist diese Entscheidung fachlich fundiert. Andere Staaten wie die Schweiz haben sich für den entgegengesetzten Weg entschieden und die Gültigkeit der Genesenen-Nachweise auf zwölf Monate verlängert. Das empfehlen wir auch für Sachsen und Deutschland.
Gekoppelt werden sollte eine solche Verlängerung mit kostenlosen Antikörpertests für alle Bürger. Einen entsprechenden Antrag haben wir im Dezember gestellt (Drs. 7/8312) und wollen so erreichen, dass die vorhandene Immunität der Bürger belegt werden kann, um ihnen größtmögliche Freiheiten zu ermöglichen.
In einer Nacht- und Nebel-Aktion die anerkannte Genesenen-Dauer zu halbieren, schafft weder Vertrauen noch ist diese Entscheidung fachlich fundiert. Andere Staaten wie die Schweiz haben sich für den entgegengesetzten Weg entschieden und die Gültigkeit der Genesenen-Nachweise auf zwölf Monate verlängert. Das empfehlen wir auch für Sachsen und Deutschland.
Gekoppelt werden sollte eine solche Verlängerung mit kostenlosen Antikörpertests für alle Bürger. Einen entsprechenden Antrag haben wir im Dezember gestellt (Drs. 7/8312) und wollen so erreichen, dass die vorhandene Immunität der Bürger belegt werden kann, um ihnen größtmögliche Freiheiten zu ermöglichen.
👍10
In Sachsen-Anhalt spricht sich die CDU-Fraktion und der dortige Medienminister vorsichtig für eine langfristige Abschaffung der ARD aus.
Brauchen wir ARD und ZDF?
Brauchen wir ARD und ZDF?
Anonymous Poll
6%
Ja
94%
Nein
Die Petitionen für Ihren Landkreis in
unserer Übersicht unter: www.afd-fraktion-sachsen.de/petitionen
unserer Übersicht unter: www.afd-fraktion-sachsen.de/petitionen
👍20