LIVE: Bundestag-Debatte 08.07.2022
++ Jetzt im Livestream: AfD im Bundestag! ++ Sie möchten die AfD nicht nur auf Veranstaltungen erleben, sondern auch ihre Auftritte im Bundestag live mitverfolgen? Kein Problem! Künftig können Sie…
https://afdkompakt.de/2022/07/08/live-bundestag-debatte-08-07-2022/
++ Jetzt im Livestream: AfD im Bundestag! ++ Sie möchten die AfD nicht nur auf Veranstaltungen erleben, sondern auch ihre Auftritte im Bundestag live mitverfolgen? Kein Problem! Künftig können Sie…
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AfD lehnt diskriminierende Antidiskriminierungsbeauftragte ab – da flippt die Koalition aus
Auf den Koalitionsbänken wird gelärmt und gezetert und dem unbequemen Redner am Podium wird der Ton abgedreht: So sieht sie bisweilen aus, die Debattenkultur im Deutschen Bundestag. Denn auf Biegen…
https://afdkompakt.de/2022/07/08/afd-lehnt-diskriminierende-antidiskriminierungsbeauftragte-ab-da-flippt-die-koalition-aus/
Auf den Koalitionsbänken wird gelärmt und gezetert und dem unbequemen Redner am Podium wird der Ton abgedreht: So sieht sie bisweilen aus, die Debattenkultur im Deutschen Bundestag. Denn auf Biegen…
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Ampel-Koalition verabschiedet sich von Wissenschaftlichkeit im Umgang mit Corona
Zur aktuellen Bundestagsdebatte um den künftigen Umgang mit Corona äußert sich die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, wie folgt: „Die Koalitionäre lassen keinen Zweifel daran, die nach China weltweit…
https://afdkompakt.de/2022/07/08/ampel-koalition-verabschiedet-sich-von-wissenschaftlichkeit-im-umgang-mit-corona/
Zur aktuellen Bundestagsdebatte um den künftigen Umgang mit Corona äußert sich die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, wie folgt: „Die Koalitionäre lassen keinen Zweifel daran, die nach China weltweit…
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44 Prozent mehr Einwanderung: Ampel gibt Sozialsystem endgültig dem Verfall preis
Im ersten Halbjahr *2022* haben 44 Prozent mehr Asylbewerber einen Erstantrag gestellt, als noch im Jahr zuvor. In der Hauptsache stammen sie aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. Dazu die…
https://afdkompakt.de/2022/07/08/44-prozent-mehr-einwanderung-ampel-gibt-sozialsystem-endgueltig-dem-verfall-preis/
Im ersten Halbjahr *2022* haben 44 Prozent mehr Asylbewerber einen Erstantrag gestellt, als noch im Jahr zuvor. In der Hauptsache stammen sie aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. Dazu die…
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Nur noch 4 Tage Schule die Woche? Das ist Staatsversagen im Bildungsbereich!
Laut dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, plant die Landesregierung Saschen-Anhalt die Einführung einer Vier-Tage-Woche an Schulen. Laut Bildungsministerin Feußner handele es sich um einen Modellversuch, der nicht im Zusammenhang mit dem…
https://afdkompakt.de/2022/07/08/nur-noch-4-tage-schule-die-woche-das-ist-staatsversagen-im-bildungsbereich/
Laut dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, plant die Landesregierung Saschen-Anhalt die Einführung einer Vier-Tage-Woche an Schulen. Laut Bildungsministerin Feußner handele es sich um einen Modellversuch, der nicht im Zusammenhang mit dem…
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Inflation überrollt die Gesellschaft: Weiterhin kein konkreten MV-Notfallplan
In Mecklenburg-Vorpommern bleibt das Preisniveau nach Angaben des Statistischen Landesamtes vor allem für Energie, Dienstleistungen und Lebensmittel auf einem hohem Niveau. Die Inflationsrate liegt derzeit bei 8,1 Prozent. Dazu erklärt…
https://afdkompakt.de/2022/07/08/inflation-ueberrollt-die-gesellschaft-weiterhin-kein-konkreten-mv-notfallplan/
In Mecklenburg-Vorpommern bleibt das Preisniveau nach Angaben des Statistischen Landesamtes vor allem für Energie, Dienstleistungen und Lebensmittel auf einem hohem Niveau. Die Inflationsrate liegt derzeit bei 8,1 Prozent. Dazu erklärt…
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Entlassung Melnyk hätte viel früher erfolgen müssen!
Zur Entlassung des ukrainischen Botschafters, Andrij Melnyk, teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Petr Bystron, folgendes mit: „Die Entlassung von Melnyk ist richtig. Sie hätte allerdings schon viel früher erfolgen…
https://afdkompakt.de/2022/07/11/entlassung-melnyk-haette-viel-frueher-erfolgen-muessen/
Zur Entlassung des ukrainischen Botschafters, Andrij Melnyk, teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Petr Bystron, folgendes mit: „Die Entlassung von Melnyk ist richtig. Sie hätte allerdings schon viel früher erfolgen…
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Afghanistan-Einsatz: Brandner konfrontiert die Altparteien-Fraktionen mit ihrem Versagen
Es ist schon bezeichnend, wie im Bundestag mit der Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr umgegangen wird: Die Debatte findet morgens um zwei Uhr statt, während die meisten Bürger schlafen. Und…
https://afdkompakt.de/2022/07/11/afghanistan-einsatz-brandner-konfrontiert-die-altparteien-fraktionen-mit-ihrem-versagen/
Es ist schon bezeichnend, wie im Bundestag mit der Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr umgegangen wird: Die Debatte findet morgens um zwei Uhr statt, während die meisten Bürger schlafen. Und…
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AfD-Anfrage zum Kornhaus: Regierung versäumt Machbarkeitsstudie!
Im Doppelhaushalt 2021/22 befindet sich der Auftrag zu einer „Machbarkeitsstudie für die weitere Nutzung des Kornhauses in Meißen“. Auf AfD-Anfrage (7/9959) erklärte die Staatsregierung jetzt, dass sie diese Machbarkeitsstudie nie…
https://afdkompakt.de/2022/07/11/afd-anfrage-zum-kornhaus-regierung-versaeumt-machbarkeitsstudie/
Im Doppelhaushalt 2021/22 befindet sich der Auftrag zu einer „Machbarkeitsstudie für die weitere Nutzung des Kornhauses in Meißen“. Auf AfD-Anfrage (7/9959) erklärte die Staatsregierung jetzt, dass sie diese Machbarkeitsstudie nie…
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Niedrige Steuern und sichere Energie gibt es nur mit der AfD!
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisierte erst kürzlich die Politik der Bundesregierung im ARD-Sommerinterview. Er attestierte ihr ein kurzsichtiges Krisenmanagement. Hinsichtlich der drohenden Gas-Knappheit warnte Söder vor einem „Schlaganfall“ der deutschen…
https://afdkompakt.de/2022/07/11/niedrige-steuern-und-sichere-energie-gibt-es-nur-mit-der-afd/
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisierte erst kürzlich die Politik der Bundesregierung im ARD-Sommerinterview. Er attestierte ihr ein kurzsichtiges Krisenmanagement. Hinsichtlich der drohenden Gas-Knappheit warnte Söder vor einem „Schlaganfall“ der deutschen…
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„Wer Grüne wählt, wählt Krieg und Armut!“
Es ist eine Generalabrechnung sondergleichen, eine fundamentale Anklage der Grünen und ihrer verfehlten Energiepolitik, zu der Martin Reichardt, familienpolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, ansetzt. Und das aus gutem Grund:…
https://afdkompakt.de/2022/07/11/wer-gruene-waehlt-waehlt-krieg-und-armut/
Es ist eine Generalabrechnung sondergleichen, eine fundamentale Anklage der Grünen und ihrer verfehlten Energiepolitik, zu der Martin Reichardt, familienpolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, ansetzt. Und das aus gutem Grund:…
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Corona-Entschädigungsanträge: Besorgniserregender Bearbeitungsstau
Laut der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern wurden seit März 2020 von 41.300 Corona-Entschädigungsanträgen nur rund 31 Prozent abschließend bearbeitet. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die Personallage zeigt, dass…
https://afdkompakt.de/2022/07/12/corona-entschaedigungsantraege-besorgniserregender-bearbeitungsstau/
Laut der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern wurden seit März 2020 von 41.300 Corona-Entschädigungsanträgen nur rund 31 Prozent abschließend bearbeitet. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die Personallage zeigt, dass…
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Untätigkeit der Bundesregierung führt in die Energiekrise
Zu den anhaltenden Diskussionen um Energiesparvorschläge von Politikern, Kommunen sowie Wirtschafts- und Sozialverbänden zum drohenden Gas-Mangel in Deutschland teilt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, mit: „Vom Abschalten öffentlicher Beleuchtung…
https://afdkompakt.de/2022/07/12/untaetigkeit-der-bundesregierung-fuehrt-in-die-energiekrise/
Zu den anhaltenden Diskussionen um Energiesparvorschläge von Politikern, Kommunen sowie Wirtschafts- und Sozialverbänden zum drohenden Gas-Mangel in Deutschland teilt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, mit: „Vom Abschalten öffentlicher Beleuchtung…
https://afdkompakt.de/2022/07/12/untaetigkeit-der-bundesregierung-fuehrt-in-die-energiekrise/
Steuerzahlergedenktag: Rot-Grün verprasst Millionen Steuergelder für ideologische Projekte
Morgen jährt sich der Steuerzahlergedenktag. Auf das Gesamtjahr bezogen haben die Steuerzahler bis zu diesem Tag ausschließlich Steuern und Abgaben an den Staat abgeführt. Erst ab dem 13. Juli arbeiten…
https://afdkompakt.de/2022/07/12/steuerzahlergedenktag-rot-gruen-verprasst-millionen-steuergelder-fuer-ideologische-projekte/
Morgen jährt sich der Steuerzahlergedenktag. Auf das Gesamtjahr bezogen haben die Steuerzahler bis zu diesem Tag ausschließlich Steuern und Abgaben an den Staat abgeführt. Erst ab dem 13. Juli arbeiten…
https://afdkompakt.de/2022/07/12/steuerzahlergedenktag-rot-gruen-verprasst-millionen-steuergelder-fuer-ideologische-projekte/
Habeck gefährdet Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke
Zur gestrigen Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Habeck in Wien sagt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Steffen Kotré: „Aus ideologischen Gründen und mit der Verbreitung von Scheinargumenten verweigert Habeck…
https://afdkompakt.de/2022/07/13/habeck-gefaehrdet-laufzeitverlaengerung-der-kernkraftwerke/
Zur gestrigen Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Habeck in Wien sagt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Steffen Kotré: „Aus ideologischen Gründen und mit der Verbreitung von Scheinargumenten verweigert Habeck…
https://afdkompakt.de/2022/07/13/habeck-gefaehrdet-laufzeitverlaengerung-der-kernkraftwerke/
Nato-Beitritt von Schweden und Finnland: Ein „realpolitisches Willkommen“ ohne Jubel
Immer wieder hat die Verschiebung der Nato-Außengrenzen nach dem Fall des Eisernen Vorhangs für Verstimmungen in Russland gesorgt. Dass nun, wo sich die geopolitischen Auseinandersetzungen zu einem Krieg in Europa…
https://afdkompakt.de/2022/07/13/nato-beitritt-von-schweden-und-finnland-ein-realpolitisches-willkommen-ohne-jubel/
Immer wieder hat die Verschiebung der Nato-Außengrenzen nach dem Fall des Eisernen Vorhangs für Verstimmungen in Russland gesorgt. Dass nun, wo sich die geopolitischen Auseinandersetzungen zu einem Krieg in Europa…
https://afdkompakt.de/2022/07/13/nato-beitritt-von-schweden-und-finnland-ein-realpolitisches-willkommen-ohne-jubel/
Verbot des Ballermann-Hits „Layla“: AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz stellt Anfrage an die Landesregierung
Berichten zufolge hat die Stadt Würzburg dafür gesorgt, dass der Ballermann-Hit „Layla“ auf dem Kiliani-Volksfest nicht mehr gespielt werden darf. Daraufhin hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eine Anfrage an…
https://afdkompakt.de/2022/07/13/verbot-des-ballermann-hits-layla-afd-fraktion-rheinland-pfalz-stellt-anfrage-an-die-landesregierung/
Berichten zufolge hat die Stadt Würzburg dafür gesorgt, dass der Ballermann-Hit „Layla“ auf dem Kiliani-Volksfest nicht mehr gespielt werden darf. Daraufhin hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eine Anfrage an…
https://afdkompakt.de/2022/07/13/verbot-des-ballermann-hits-layla-afd-fraktion-rheinland-pfalz-stellt-anfrage-an-die-landesregierung/
Krumme Geschäfte von Politikern dürfen sich nicht lohnen
Der Bundesgerichtshof hat in letzter Instanz entschieden, dass Georg Nüßlein und Alfred Sauter, die für die Beschaffung von Masken hohe Honorare kassiert hatten, nicht rechtswidrig gehandelt hätten. Zumindest Nüßlein verlor…
https://afdkompakt.de/2022/07/13/krumme-geschaefte-von-politikern-duerfen-sich-nicht-lohnen/
Der Bundesgerichtshof hat in letzter Instanz entschieden, dass Georg Nüßlein und Alfred Sauter, die für die Beschaffung von Masken hohe Honorare kassiert hatten, nicht rechtswidrig gehandelt hätten. Zumindest Nüßlein verlor…
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Hessische AfD-Fraktion fordert: Senkung der Grunderwerbsteuer von 6 auf 4 Prozent
Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem sie die Senkung der Grunderwerbsteuer erwirken will. Vorangegangen war eine Plenar-Diskussion im Juni, bei der sich zeigte, dass alle Beteiligten ein Problem…
https://afdkompakt.de/2022/07/13/hessische-afd-fraktion-fordert-senkung-der-grunderwerbsteuer-von-6-auf-4-prozent/
Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem sie die Senkung der Grunderwerbsteuer erwirken will. Vorangegangen war eine Plenar-Diskussion im Juni, bei der sich zeigte, dass alle Beteiligten ein Problem…
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Corona-Sonderausschuss im EU-Parlament: EU-Behörden haben „keinen Überblick über Impfnebenwirkungen“
In der heutigen Sitzung des Corona-Ausschusses des EU-Parlament haben Frau Dr. Ammon, Direktorin des ECDC (Europäisches Zentrum für Prävention und Kontrolle von Krankheiten) und Herr Pierre Delsaux, Direktor von HERA…
https://afdkompakt.de/2022/07/13/corona-sonderausschuss-im-eu-parlament-eu-behoerden-haben-keinen-ueberblick-ueber-impfnebenwirkungen/
In der heutigen Sitzung des Corona-Ausschusses des EU-Parlament haben Frau Dr. Ammon, Direktorin des ECDC (Europäisches Zentrum für Prävention und Kontrolle von Krankheiten) und Herr Pierre Delsaux, Direktor von HERA…
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