Wir werden von energiepolitischen Geisterfahrern regiert!

Leif-Erik Holm, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisiert in einer emotionalen Rede die verantwortungslose Energie- und Wirtschaftspolitik der Ampel: "Die Preistreiber von Strom und Gas sitzen auf der Regierungsbank! Wenn die Ampel so weitermacht, dann wird es bald zappenduster in Deutschland."

https://www.youtube.com/watch?v=hzDsnvpQjFo

Der Bundestag hat heute der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Die meisten Länder der Welt behandeln Corona mittlerweile wie eine normale Infektionskrankheit, nur die deutsche Regierung hält an den übertriebenen Maßnahmen fest. Wir haben die Debatte zum Infektionsschutzgesetz genutzt, um Betroffenen der Corona-Maßnahmen eine Stimme zu geben und um unsere Forderung nach Rückkehr zu Freiheit und Selbstbestimmung zu erneuern!

https://www.youtube.com/watch?v=Tw2iyVeOphw

Der #TagDerDemokratie mahnt uns alle für den Erhalt demokratischer Prinzipien einzutreten. Grundrechte müssen uneingeschränkt und für alle Bürger gelten. Wir setzen uns für die Stärkung unserer Demokratie durch die Einführung von mehr direktdemokratischen Elementen ein.

Alice Weidel im Schlagabtausch mit Strack-Zimmermann! Sollte Deutschland Kampfpanzer in die Ukraine schicken? Wie weiter mit den Sanktionen gegen Russland? Darüber diskutierten gestern bei Maischberger unsere Fraktionsvorsitzende Alice Weidel und Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP. Die komplette Sendung finden Sie hier: https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/videos/maischberger-video-294.html

➡️➡️➡️Die Länder-Innenminister von Sachsen und Bayern und Vertreter kommunaler Verbände schlagen Alarm angesichts rasant steigender illegaler Einreisen und erschöpfter Aufnahmekapazitäten.
📝Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Tino Chrupalla🇩🇪:
„Die Migrationskrise eskaliert mit Ansage. Statt Anreize abzubauen und gegen illegale Zuwanderung vorzugehen, lädt die Bundesregierung mit dem erleichterten Zugang zu Aufenthalt, Einbürgerung und Sozialleistungen zur Plünderung der Sozialkassen auch noch ein. Das ‚Bürgergeld‘, das auch Flüchtlingen und Migranten offensteht, wird sich als Migrationsturbo erweisen. Die 🚦-Regierung fügt diesem Land mit ihrer Migrationspolitik schweren Schaden zu.“

🎥 Kleinunternehmen und Freiberuflern, die durch die Rückzahlungsforderung von Corona-Soforthilfen in eine wirtschaftliche Notlage gekommen sind, soll kurzfristig ein finanzieller Spielraum eingeräumt werden.
Hierfür fordert die AfD-Fraktion 🇩🇪 die Bundesregierung dazu auf, eine sofortige Verlängerung der Rückzahlungsfristen von Corona-Soforthilfen zu veranlassen. Für Transparenz und Gerechtigkeit!

https://www.youtube.com/watch?v=cKELelJ1ERg

✖️Regierung muss Massenzustrom nach Deutschland unterbinden!

Dieses Jahr wurden bereits jetzt schon mehr Asylanträge in Deutschland🇩🇪 gestellt als im gesamten Vorjahr, dazu kommen eine Million ukrainischer Flüchtlinge. Der Chef des Landkreistages warnt vor einer Überlastung durch den Massenzustrom. 12 Bundesländer haben bereits keine Unterbringungsmöglichkeiten mehr. Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordern Kanzler Scholz zu einem „Flüchtlingsgipfel“ auf.
📝Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:

„Deutschland muss nun alle Möglichkeiten ausschöpfen, jeden weiteren Massenzustrom nach Deutschland zu unterbinden. Auch darf die Regierung und namentlich Innenministerin Faeser keine weiteren Pull-Signale in die Welt senden. Einen etwaigen Sozialleistungstourismus braucht hier niemand.“

➡️Zum Tag der Deutschen Einheit🇩🇪

❌Vorgezogener Kohleausstieg ist unverantwortlich!

➡Zur Vereinbarung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem Energiekonzern RWE, den Kohleausstieg um acht Jahre auf 2030 vorzuziehen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit:
„Die Vereinbarung ist angesichts der aktuellen Energiekrise unverantwortlich. Anstatt Energiesicherheit zu gewährleisten, macht Habeck weiter Politik für radikale Klimaaktivisten. Damit handelt der Wirtschaftsminister gegen die Interessen der Bürger im Allgemeinen und des Mittelstandes und Handwerks im Besonderen. Die AfD-Fraktion🇩🇪 fordert, dass sich die Bundesregierung🚦an die ursprünglich vereinbarten Laufzeiten der Kohlekraftwerke hält und darüber hinaus prüft, ob eine Verlängerung über 2038 hinaus im Sinne der Energiesicherheit notwendig ist. In diesen schwierigen Zeiten müssen die Interessen unseres Landes und nicht unrealistische Klimaziele das Handeln der Regierung bestimmen.“

🎥 Anfang September veranstaltete die AfD-Fraktion 🇩🇪 ihren ersten Tag der Jugend.

➡ Junge Menschen aus ganz Deutschland waren angereist, um sich im Bundestag einen Einblick in den Parlamentarismus zu verschaffen. Es war ein toller Tag und bestimmt nicht der letzte dieser Art!

❌Scholz und Ministerpräsidenten verschwenden Zeit, die die Bürger nicht haben!

➡Die Fraktionsvorsitzenden der AfD🇩🇪 im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla kommentieren den ergebnislosen Ausgang der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-scholz-und-ministerpraesidenten-verschwenden-zeit-die-die-buerger-nicht-haben/

Zu den Vorschlägen der von der Bundesregierung eingesetzten „Expertenkommission Gas und Wärme“ zur Dämpfung der Gaspreise erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla:

„Die Gaspreisbremse droht ein bürokratischer Moloch zu werden, der die Zerrüttung der deutschen Staatsfinanzen auf eine neue Spitze treibt. Das Geld der Bürger wird in nie dagewesenen Dimensionen verbrannt. Die Rechnung werden die Bürger selbst in Form von Schuldendienst und künftigen Steuern zu tragen haben. Der Versuch, steigende Preise durch staatliche Geldverteilung zu bremsen, heizt die Inflation weiter an und führt erst recht zum Kontrollverlust über die galoppierende Geldentwertung. Damit die Preise sinken, muss das Angebot an verfügbarer Energie rasch wieder ausgeweitet werden.“