Nur die AfD wird diesen Wahnsinn beenden!
Interview von Alice Weidel und Tino Chrupalla mit AUF1.
https://www.auf1.tv/das-grosse-interview/weidel-und-chrupalla-das-erste-doppelinterview-was-sie-sagen-und-was-nicht

Ungarn geht voran und spricht vom ersten Tag seiner EU-Ratspräsidentschaft mit beiden direkten Konfliktparteien. Das ist eine Kernforderung der AfD-Fraktion seit Beginn des Krieges. Orban ist damit der derzeit einzige europäische Staatschef, der überhaupt über intakte Gesprächskanäle und den Willen zu ihrer diplomatischen Nutzung verfügt. Die AfD-Fraktion begrüßt, dass nun auf allerhöchster europäischer Ebene die Möglichkeiten eines baldigen Waffenstillstands mit dem Ziel von Friedensgesprächen priorisiert werden. Orban deklassiert damit vor allem die EU und deren sonstiges Personal als Kriegsreiber, die nicht in europäischem Interesse handeln.

Schluss mit der Steuergeldverschwendung!

Ampel-Pläne zur Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte sind offen inländerfeindlich!

Bei ihren Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2025 hat sich die Ampel-Regierung auf Maßnahmen gegen den Arbeitskräftemangel geeinigt. Sie will die bürokratischen Hürden für die Arbeitsaufnahme von Geflüchteten senken und ausländischen Fachkräften in den ersten Jahren nach deren Einreise bei der Einkommensteuer entgegenkommen. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, kommentiert dies wie folgt:

„Die Ampel-Regierung macht Politik im Interesse international mobiler Minderheiten und der davon profitierenden Konzerne, aber nicht für die Einheimischen. Nachdem die Ampel das Bürgergeld schon faktisch zum Migrantengeld gewandelt hat, werden nun die einheimischen Arbeitnehmer gleich doppelt benachteiligt (...)“

https://afdbundestag.de/rene-springer-ampel-plaene-zur-anwerbung-auslaendischer-arbeitskraefte-sind-offen-inlaenderfeindlich/

Bis zum heutigen 11. Juli wird rein rechnerisch das gesamte bisherige Jahreseinkommen der deutschen Bürger vom Staat konfisziert. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, teilt dazu mit:

„Es ist inakzeptabel, dass wir in Europa eine der höchsten Abgabenlasten tragen müssen. Die Bürger werden von der Ampel-Regierung immer weiter belastet, während die staatlichen Leistungen immer weiter abnehmen.
Die AfD-Bundestagsfraktion fordert eine deutliche Senkung der Steuer- und Abgabenquote auf unter 50 Prozent. Es muss Schluss sein mit CO2-Abgabe, Grundsteuer, Erbschaftssteuer und dem GEZ-Zwang sowie dem Sozialtourismus. Zusätzlich muss auch die Mehrwertsteuer dauerhaft gesenkt werden. Es ist genug Geld für Entlastungen vorhanden – es braucht nur den politischen Willen, dies umzusetzen.“

Es reicht! Beatrix von Storch rasiert SPD-FakeNews-Schleuder!

„Das Verbot des Compact-Magazins ist ein schwerer Schlag gegen die Pressefreiheit. Wir beobachten diese Vorgänge mit großer Sorge. Ein Presseorgan zu verbieten, bedeutet eine Verweigerung von Diskurs und Meinungsvielfalt. Ein Verbot ist immer der weitreichendste Schritt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser missbraucht damit ihre Kompetenzen, um kritische Berichterstattung zu unterdrücken. Wir fordern die Ministerin dazu auf, die Pressefreiheit zu respektieren.“

Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel zum Verbot des Compact-Magazins durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

Wiederwahl Ursula von der Leyens ist fatale Entscheidung für Europa!

Zur Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit:

„Heute ist kein guter Tag für Europa. Die Bestätigung Ursula von der Leyens im Amt der EU-Kommissionspräsidentin ist eine Bankrotterklärung für die Europäische Union. Zerrüttete Finanzen, grüne Planwirtschaft und Deindustrialisierung, Willkürmaßnahmen gegen die Souveränität einzelner Mitgliedstaaten, Milliardenschäden durch dubiose Impfstoffdeals und unausgeräumte Korruptionsvorwürfe sind die Bilanz der ersten Amtszeit von der Leyens, der jetzt eine zweite folgen soll. Diese fatale Entscheidung macht einmal mehr deutlich, dass die Europäische Union dringend und von Grund auf reformiert werden muss. Doch schon jetzt ist klar, dass es diese notwendigen Reformen mit Ursula von der Leyen nicht geben wird. Europa und seinen Bürgern drohen mit der zweiten Amtszeit weitere verlorene Jahre.“

Der 20. Juli ist ein Tag des Stolzes für die deutsche Nation!

Zum 80. Jahrestag der Erhebung gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft am 20. Juli 1944 erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, @Alice_Weidel und @Tino_Chrupalla:

„Der 20. Juli 1944 ist für die deutsche Nation ein Tag des Stolzes und des Selbstbewusstseins. Claus Schenk Graf von #Stauffenberg und die Widerstandskämpfer des 20. Juli waren #Patrioten, die an die Zukunft der Deutschen glaubten.

Die Widerstandskämpfer haben den Aufstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft gewagt, sie haben ihr Leben riskiert und geopfert. Unsere Fraktion pflegt ihr Gedenken.“

Union fordert AfD-Maßnahmen, die sie im Parlament stets ablehnt!

Die Union fordert Presseberichten zufolge, Sozialleistungen für Asylbewerber einzuschränken und teilweise komplett zu streichen.

Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, teilt dazu mit:

„Es ist Wahlkampfzeit und die Union blinkt mal wieder rechts, indem sie Positionen der AfD-Fraktion übernimmt und den Anschein erweckt, an der Armutsmigration in unsere Sozialsysteme oder der allgemeinen Überdehnung des Sozialstaates etwas ändern zu wollen. Von einem neuen Leistungssystem für Asylbewerber spricht beispielsweise Alexander Dobrindt. Doch die Union schlägt dazu Maßnahmen vor, die sie in konkreter Form, nämlich als Anträge unserer Fraktion, bislang stets abgelehnt hat. Ganz offensichtlich handelt es sich also mal wieder um ein verbales Aufbäumen, das niemals zu Konsequenzen führen wird. (...)“

https://afdbundestag.de/rene-springer-union-fordert-afd-massnahmen-die-sie-im-parlament-stets-ablehnt/

Baerbock-Untersuchungsausschuss ist überfällig!

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel fordert Aufklärung und Konsequenzen aus dem von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zu verantwortenden Visa-Skandal im Auswärtigen Amt:

„Der Visa-Skandal im Auswärtigen Amt lässt tief in einen Abgrund an Rechtsverachtung blicken. Unter Annalena Baerbock ist das Auswärtige Amt zum Einwanderungs- und Schleuseramt degradiert worden. Tausende Migranten wurden unter vorsätzlicher Umgehung von Recht und Gesetz nach Deutschland eingeschleust. Dieser systematische Missbrauch fügt unserem Land und seinen Bürgern schweren Schaden zu und gefährdet die innere Sicherheit. Die verantwortliche Ministerin muss unverzüglich aus dem Amt entfernt und der von ihr zu verantwortende Visa-Skandal durch einen Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden.“

Der nächste woke Wahnsinn!

Der transsexuelle Algerier, der sich Imane Khelif nennt, schlägt in Sekundenschnelle die Italienerin Angela Carini beim Boxen während der Olympischen Spiele in Paris. AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch bezieht Stellung zu diesem ungeheuerlichen Vorgang und kritisiert die Auswüchse einer woken Agenda, die von allen anderen Fraktionen im Deutschen Bundestag hofiert wird.

Vetternwirtschafts-Verdacht im Auswärtigen Amt muss aufgeklärt werden!

➡Laut Medienrecherchen vertritt die Ehefrau eines leitenden Beamten im Auswärtigen Amt afghanische Visum-Antragsteller und berät zugleich die zuständigen Botschaftsmitarbeiter. Ihre Aufträge erhielt sie offenbar ohne Ausschreibung. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:

➡„Der Verdacht auf Vetternwirtschaft in diesem sensiblen und sicherheitsrelevanten Bereich setzt dem Visa-Skandal in Annalena Baerbocks Ministerium das Sahnehäubchen auf. In ihrem Bestreben, das Auswärtige Amt zum Schleuser-Amt umzufunktionieren, hat die grüne Ministerin offenkundig jedes Maß und jede Kontrolle verloren. Dass sie diesen für jedermann einschließlich der eigenen Botschaftsmitarbeiter offensichtlichen Interessenkonflikt leugnen lässt, belegt einmal mehr, dass Annalena Baerbock für ihr Amt nicht geeignet ist. Auch dieser Skandal wird in einem unvermeidlichen Untersuchungsausschuss zur Visa-Affäre aufzuklären sein.“

Digitaler Euro als ‚gesetzliches‘ Zahlungsmittel: überwachend, bevormundend, gefährlich – Boehringer Klartext (233)
https://www.youtube.com/watch?v=aJnZNw7z50s

- AfD hat den Bargelderhalt ausdrücklich im Programm
- Digitaler Euro wird anders als Bitcoin kritisch gesehen
- CDU/CSU wird Digi-Euro mit ihrer Pseudokritik nicht stoppen
- AfD will Bargeld als EINZIGES gesetzl. Zahlungsmittel erhalten
- Digitaler Euro: nicht anonym und u.U. programmierbar…
- Einige grundsätzliche Worte zum politischen Umgang mit Bitcoin

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13. August 1961: Gedenken an den Mauerbau und die deutsche Teilung

Heute vor 63 Jahren begann der DDR-Unrechtsstaat mit dem Bau der Mauer, um seine Bürger daran zu hindern, in den Westen zu fliehen. Die Deutschen in der DDR flohen vor Verfolgung, Indoktrinierung und fehlender Freiheit. Die DDR war nur vom Namen her eine „demokratische Republik“.
Im Gedenken an die deutsche Teilung und die Opfer der SED, deren Nachfolgeorganisationen weiterhin existieren, sehen sich die Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion in der Pflicht, für ein geeintes, rechtstaatliches und freies Deutschland einzutreten. Nie wieder Sozialismus! Nie wieder Diktatur!

Faeser muss jetzt den Hut nehmen

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des „Compact“-Magazins durch die Bundesinnenministerin im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:

„Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Lanze für die Pressefreiheit gebrochen und der Bundesinnenministerin eine gewaltige Ohrfeige verpasst. Der Rücktritt von Nancy Faeser ist jetzt überfällig. Für ihren dreisten Angriff auf die Pressefreiheit muss Nancy Faeser ihren Hut nehmen oder entlassen werden. Wer derart bedenkenlos ein fundamentales Grundrecht auszuhebeln versucht, ist als ,Verfassungsministerin‘ nicht tragbar.“