Liebe Freunde,
die Einschränkungen der Freiheit und der Grundrechte nehmen immer groteskere und unrechtmäßigere Züge an. Dem will die AfD entgegenwirken, aber dafür brauchen wir die Hilfe der Bürger.
Deswegen hat die AfD in Thüringen das Volksbegehren gegen die aktuelle Corona-Politik von Ramelow und seiner Minderheitsregierung initiiert. Bis Ende des Jahres können alle Thüringer mitwirken.
Deshalb unsere Aufforderung an alle, denen Recht, Gesetz und Menschenverstand nicht egal sind und die gegen Diskriminierung von gesunden Menschen vorgehen wollen:
Jetzt bei uns im Büro unterschreiben oder auf www.volksabstimmung-thueringen.de Broschüre anfordern.
Die Unterschrift muß persönlich erfolgen. Bitte helfen Sie uns, diesen Wahnsinn endlich zu beenden!
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
die Einschränkungen der Freiheit und der Grundrechte nehmen immer groteskere und unrechtmäßigere Züge an. Dem will die AfD entgegenwirken, aber dafür brauchen wir die Hilfe der Bürger.
Deswegen hat die AfD in Thüringen das Volksbegehren gegen die aktuelle Corona-Politik von Ramelow und seiner Minderheitsregierung initiiert. Bis Ende des Jahres können alle Thüringer mitwirken.
Deshalb unsere Aufforderung an alle, denen Recht, Gesetz und Menschenverstand nicht egal sind und die gegen Diskriminierung von gesunden Menschen vorgehen wollen:
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Die Unterschrift muß persönlich erfolgen. Bitte helfen Sie uns, diesen Wahnsinn endlich zu beenden!
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
70 Händler weigern sich aufgrund der 2G-Regelung am Erfurter Weihnachtsmarkt teilzunehmen (*)
Unser Stadtrat Sascha Schlösser hat den Oberbürgermeister während der gestrigen Stadtratssitzung damit konfrontiert und gefragt, ob das Konsequenzen für die Art und Weise der Durchführung des Weihnachtsmarktes hat.
Seine Antwort:
„Es besteht kein Teilnahmezwang am Weihnachtsmarkt.“
„Ich bin trotzdem der Meinung, dass man in Erfurt 70 % Geimpfte nicht dafür bestrafen darf, weil 15-20 % sagen, ich will mich keinesfalls impfen lassen. Ich bin der Meinung, man kann nicht ein ganzes Volk in Geiselhaft nehmen, weil 15, 20 % sagen 'Nein!'.“
„In einem freiheitlichen System ist es persönliche Verantwortung, sich impfen zu lassen, um die Wenigen zu schützen, die sich nicht impfen lassen können.“
„Ich bin nicht der Meinung, dass wir die Geimpften, die ihrer - ich nenn' es mal - Bürgerpflicht nachkommen, dass wir die in den nächsten Monaten über die Maßen einschränken und bestrafen müssen.“
„Also wird es einen Weihnachtsmarkt geben für Geimpfte und Genesene und wer für sich entscheidet, diesen Weg nicht zu gehen, muss nicht auf den Weihnachtsmarkt kommen, weder als Händler noch als Besucher! Der Weihnachtsmarkt ist damit nicht gefährdet!“
Unser Stadtrat Sascha Schlösser sagt dazu:
„Marie Antoinette Bausewein meint also: ‚Sollen sie doch zu Hause feiern!‘ Der Weihnachtsmarkt in Erfurt wird mit diesem OB zum ‚Apartheids‘-Markt. Von einem ‚freiheitlichen System‘ hat dieser OB nun wirklich keine Ahnung. Seine Erklärung hierzu hat Orwellsche Züge.
Wer sich in einem freiheitlichen System nicht den Regeln unterwirft, wer nicht seiner angeblichen Bürgerpflicht - dem Impfen - nachkommt und damit das ganze Volk in Geiselhaft nimmt, der wird ausgeschlossen und bestraft.
Spätestens seit Drostens ausdrücklicher Klarstellung, dass ‚keine Pandemie der Ungeimpften‘ vorliegt (), gibt es überhaupt keine Rechtsfertigung, die Ungeimpften vom Weihnachtsmarkt auszuschließen. Die Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat wird sich jeder Spaltung der Erfurter und unserer Besucher, ob nach 2G oder 3G entgegenstellen. Kein Ungeimpfter muss sich von diesem OB als Geiselnehmer beschimpfen lassen.“
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
__________________________
(*) https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/weihnachtsmarkt-absage-flut-wegen-2g-in-erfurt-78207334.bild.html
() https://www.focus.de/corona-virus/pandemie-zu-der-alle-beitragen-drosten-stellt-klar-pandemie-der-ungeimpften-ist-vollkommen-falsch_id_24417612.html
Unser Stadtrat Sascha Schlösser hat den Oberbürgermeister während der gestrigen Stadtratssitzung damit konfrontiert und gefragt, ob das Konsequenzen für die Art und Weise der Durchführung des Weihnachtsmarktes hat.
Seine Antwort:
„Es besteht kein Teilnahmezwang am Weihnachtsmarkt.“
„Ich bin trotzdem der Meinung, dass man in Erfurt 70 % Geimpfte nicht dafür bestrafen darf, weil 15-20 % sagen, ich will mich keinesfalls impfen lassen. Ich bin der Meinung, man kann nicht ein ganzes Volk in Geiselhaft nehmen, weil 15, 20 % sagen 'Nein!'.“
„In einem freiheitlichen System ist es persönliche Verantwortung, sich impfen zu lassen, um die Wenigen zu schützen, die sich nicht impfen lassen können.“
„Ich bin nicht der Meinung, dass wir die Geimpften, die ihrer - ich nenn' es mal - Bürgerpflicht nachkommen, dass wir die in den nächsten Monaten über die Maßen einschränken und bestrafen müssen.“
„Also wird es einen Weihnachtsmarkt geben für Geimpfte und Genesene und wer für sich entscheidet, diesen Weg nicht zu gehen, muss nicht auf den Weihnachtsmarkt kommen, weder als Händler noch als Besucher! Der Weihnachtsmarkt ist damit nicht gefährdet!“
Unser Stadtrat Sascha Schlösser sagt dazu:
„Marie Antoinette Bausewein meint also: ‚Sollen sie doch zu Hause feiern!‘ Der Weihnachtsmarkt in Erfurt wird mit diesem OB zum ‚Apartheids‘-Markt. Von einem ‚freiheitlichen System‘ hat dieser OB nun wirklich keine Ahnung. Seine Erklärung hierzu hat Orwellsche Züge.
Wer sich in einem freiheitlichen System nicht den Regeln unterwirft, wer nicht seiner angeblichen Bürgerpflicht - dem Impfen - nachkommt und damit das ganze Volk in Geiselhaft nimmt, der wird ausgeschlossen und bestraft.
Spätestens seit Drostens ausdrücklicher Klarstellung, dass ‚keine Pandemie der Ungeimpften‘ vorliegt (), gibt es überhaupt keine Rechtsfertigung, die Ungeimpften vom Weihnachtsmarkt auszuschließen. Die Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat wird sich jeder Spaltung der Erfurter und unserer Besucher, ob nach 2G oder 3G entgegenstellen. Kein Ungeimpfter muss sich von diesem OB als Geiselnehmer beschimpfen lassen.“
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
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(*) https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/weihnachtsmarkt-absage-flut-wegen-2g-in-erfurt-78207334.bild.html
() https://www.focus.de/corona-virus/pandemie-zu-der-alle-beitragen-drosten-stellt-klar-pandemie-der-ungeimpften-ist-vollkommen-falsch_id_24417612.html
3G begünstigt Coronahotspots? Hier ist der fehlende Beweis, dass 3G-die "Pandemie" vorantreibt und nicht der ganze, von der Regierung verteufelte Rest!
"Fast die Hälfte der Warnungen betrafen Clubs (49,1 Prozent), knapp ein Viertel Bars (23,2 Prozent)
Vergleichsweise wenige Warnmeldungen gingen dagegen an Restaurant-Gäste. Sie erhielten 10,9 Prozent aller Warnmeldungen [...]. Knapp neun Prozent der Warnungen gingen an [...] Besucher von Events und Festivals.
Kaum eine Rolle spielten der Einzelhandel (1,0 Prozent), Kinobetriebe (1,7 Prozent) sowie Theater, Museen und Kultureinrichtungen (zusammen 0,9 Prozent). Auch die Bereiche Sport (0,8 Prozent) und Spas/Schwimmbäder (0,6 Prozent) erwiesen sich nicht als Hotspots."
"Fast die Hälfte der Warnungen betrafen Clubs (49,1 Prozent), knapp ein Viertel Bars (23,2 Prozent)
Vergleichsweise wenige Warnmeldungen gingen dagegen an Restaurant-Gäste. Sie erhielten 10,9 Prozent aller Warnmeldungen [...]. Knapp neun Prozent der Warnungen gingen an [...] Besucher von Events und Festivals.
Kaum eine Rolle spielten der Einzelhandel (1,0 Prozent), Kinobetriebe (1,7 Prozent) sowie Theater, Museen und Kultureinrichtungen (zusammen 0,9 Prozent). Auch die Bereiche Sport (0,8 Prozent) und Spas/Schwimmbäder (0,6 Prozent) erwiesen sich nicht als Hotspots."
Ein demokratischer Kommentar von Ringo Mühlmann
Die Erfurter Stadtratsmitglieder aller Parteien haben seit 2019 ein festes und täglich wiederkehrendes Ziel: Die AfD - und damit knapp 15 % der Erfurter - auszugrenzen. Um das durch die Presse richtig gut und unschuldig zu verkaufen, nennt man dieses Vorgehen allgemeinhin "demokratisch". Sich selbst stellen diese Stadträte als "einzig wahre Demokraten" hin und um den legitimen Anstrich zu vollenden, nennt man die AfD "undemokratisch". So weit, so schlecht.
Um diese Zielstellung - die AfD effektiv auszugrenzen - bestmöglich umzusetzen, wird aber auch gar nichts unversucht gelassen. Der neueste "Geniestreich": Mittels einer demokratischen Abstimmung der "einzig wahren Demokraten" wurde gestern beschlossen, dass aufgrund der Pulverisierung der FDP-Fraktion die Stadtratsausschüsse ohne jede Not verkleinert werden. Und damit wird der AfD in 6 Ausschüssen ein Sitz gestrichen, der uns ganz demokratisch nach der bisherigen Regel zusteht. Natürlich wurde alles ganz demokratisch und legitim abgestimmt!
Nun wird bei den "einzig wahren Demokraten" gerne vergessen, dass nicht nur die Abstimmung der Ausdruck demokratischen Verhaltens ist. Auch der Weg und der Inhalt jener Abstimmung sind ein Ausdruck von Demokratieverständnis. Das Fehlen eines solchen haben die "einzig wahren Demokraten" im Erfurter Stadtrat im letzten Stadtrat wieder unter Beweis gestellt und der AfD im Erfurter Stadtrat in einem in der Gesamtheit undemokratischen Akt die demokratisch zustehenden Sitze gestrichen. Dafür haben aber die Grünen ganz zufällig einen Platz dazubekommen. Da haben sich die "einzig wahren Demokraten" mal wieder selbst untertroffen.
Im Übrigen mache ich mir wie immer wenig Hoffnung bezüglich einer objektiven Berichterstattung in den lokalen Medien. Zu oft wurde dort unter Beweis gestellt, dass man sich lieber zur Seife beim Waschen der Hände der Protagonisten in angeblicher demokratischer Unschuld machen lässt.
Ringo Mühlmann
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
Die Erfurter Stadtratsmitglieder aller Parteien haben seit 2019 ein festes und täglich wiederkehrendes Ziel: Die AfD - und damit knapp 15 % der Erfurter - auszugrenzen. Um das durch die Presse richtig gut und unschuldig zu verkaufen, nennt man dieses Vorgehen allgemeinhin "demokratisch". Sich selbst stellen diese Stadträte als "einzig wahre Demokraten" hin und um den legitimen Anstrich zu vollenden, nennt man die AfD "undemokratisch". So weit, so schlecht.
Um diese Zielstellung - die AfD effektiv auszugrenzen - bestmöglich umzusetzen, wird aber auch gar nichts unversucht gelassen. Der neueste "Geniestreich": Mittels einer demokratischen Abstimmung der "einzig wahren Demokraten" wurde gestern beschlossen, dass aufgrund der Pulverisierung der FDP-Fraktion die Stadtratsausschüsse ohne jede Not verkleinert werden. Und damit wird der AfD in 6 Ausschüssen ein Sitz gestrichen, der uns ganz demokratisch nach der bisherigen Regel zusteht. Natürlich wurde alles ganz demokratisch und legitim abgestimmt!
Nun wird bei den "einzig wahren Demokraten" gerne vergessen, dass nicht nur die Abstimmung der Ausdruck demokratischen Verhaltens ist. Auch der Weg und der Inhalt jener Abstimmung sind ein Ausdruck von Demokratieverständnis. Das Fehlen eines solchen haben die "einzig wahren Demokraten" im Erfurter Stadtrat im letzten Stadtrat wieder unter Beweis gestellt und der AfD im Erfurter Stadtrat in einem in der Gesamtheit undemokratischen Akt die demokratisch zustehenden Sitze gestrichen. Dafür haben aber die Grünen ganz zufällig einen Platz dazubekommen. Da haben sich die "einzig wahren Demokraten" mal wieder selbst untertroffen.
Im Übrigen mache ich mir wie immer wenig Hoffnung bezüglich einer objektiven Berichterstattung in den lokalen Medien. Zu oft wurde dort unter Beweis gestellt, dass man sich lieber zur Seife beim Waschen der Hände der Protagonisten in angeblicher demokratischer Unschuld machen lässt.
Ringo Mühlmann
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
Seit 25 Jahren wird am 16. November der internationale Tag der Toleranz begangen.
Es geht - so könnte man es im Jahr 2021 formulieren - um die Leittugend der bundesrepublikanischen Eliten. Das Problem daran beschrieb schon Goethe: „Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muß zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen.“
Und genau letzteres ist das Ziel der bundesdeutschen Toleranz: Es geht um das dauerhafte Ertragen der Zustände, die die bundesrepublikanischen Eliten, insbesondere die Altparteien verursacht haben.
Unser Fraktionsvorsitzender Stefan Möller hat daher eine ganz klare Meinung zum heutigen Tag der Toleranz:
"Ich verachte die bundesdeutsche Scheintugend der Toleranz! Die Tugenden, die mir vermittelt wurden und die ich versuche weiterzugeben sind Fleiß, Verlässlichkeit, Ehrlichkeit, Härte gegen die Dreisten und Barmherzigkeit gegenüber Schwachen. Ich brauche keine politische Pseudotugend namens Toleranz.
Was ich nicht akzeptieren oder respektieren kann, das ignoriere ich, wenn es weit genug weg ist. Anderenfalls sorge ich dafür, dass der Abstand groß genug wird, dass ich es wieder ignorieren kann.
Wer's braucht, kann seine Leidensfähigkeit und Untauglichkeit zur Selbstbehauptung gern als Toleranz feiern. Aber geht mir und den Meinen nicht damit auf den Senkel!"
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
Es geht - so könnte man es im Jahr 2021 formulieren - um die Leittugend der bundesrepublikanischen Eliten. Das Problem daran beschrieb schon Goethe: „Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muß zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen.“
Und genau letzteres ist das Ziel der bundesdeutschen Toleranz: Es geht um das dauerhafte Ertragen der Zustände, die die bundesrepublikanischen Eliten, insbesondere die Altparteien verursacht haben.
Unser Fraktionsvorsitzender Stefan Möller hat daher eine ganz klare Meinung zum heutigen Tag der Toleranz:
"Ich verachte die bundesdeutsche Scheintugend der Toleranz! Die Tugenden, die mir vermittelt wurden und die ich versuche weiterzugeben sind Fleiß, Verlässlichkeit, Ehrlichkeit, Härte gegen die Dreisten und Barmherzigkeit gegenüber Schwachen. Ich brauche keine politische Pseudotugend namens Toleranz.
Was ich nicht akzeptieren oder respektieren kann, das ignoriere ich, wenn es weit genug weg ist. Anderenfalls sorge ich dafür, dass der Abstand groß genug wird, dass ich es wieder ignorieren kann.
Wer's braucht, kann seine Leidensfähigkeit und Untauglichkeit zur Selbstbehauptung gern als Toleranz feiern. Aber geht mir und den Meinen nicht damit auf den Senkel!"
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
So viel Peinlichkeit in der Weihnachtszeit
Wer kennt sie nicht, die heiligen drei Könige? Sie gehören zur Weihnachtsgeschichte wie das Jesuskind und die Krippe. Aber nun haben sie Konkurrenz bekommen. Jetzt gibt es nämlich auch die heiligen drei Weihnachtsmärkte, und zwar in Erfurt. Wie das kommt?
Da laut neuer Corona-Hysterie-Verordnung auf einen Weihnachtsmarkt nicht mehrere tausend Geimpfte und Genesene dürfen, werden diese Menschen jetzt auf mehrere - direkt nebeneinander liegende und mit Zäunen und Ampeln getrennte - Märkte verteilt. Pfiffig, wie hier die Stadtverwaltung in der durch den OB selbst ausgefertigten Verordnung ein Schlupfloch gefunden hat. (https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/weihnachtsmarkt-domplatz-corona-100.html)
Und Oberbürgermeister Bausewein, der wie der schlaue Herr Fuchs hinter alldem steht, freut sich natürlich wie das Christkind selbst, dass in seiner Stadt weihnachtliches Flair Einzug erhält. Also zumindest für jene, die sich die Erlaubnis zum Glühweintrinken und zur Begehung dieses Marktes haben spritzen lassen.
Wir orakeln mal ein wenig in die Zukunft und behaupten: Wetten, dass die Landesregierung die Erfurter Weihnachtsmärkte bald untersagt, sich aber unser Oberbürgermeister wohlfeil als barmherziger Samariter inszenieren wird, der seinen Bürgern ja nur zu gerne die Weihnachtsmärkte gegönnt hätte und alles in seiner Macht Stehende getan hat?
Eines noch: Ginge es nach uns, gäbe es keinerlei Einschränkungen für die Erfurter, lediglich Gebote zum Schutz der Risikogruppen. Deswegen belächeln wir die jämmerlichen Versuche der Stadt, in den eigenen Verordnungen Schlupflöcher zu finden, um sich selbst übers Ohr zu hauen.
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
PS: Wir empfehlen hier den Erfurter Veranstaltern ausdrücklich, doch ähnliche Unterteilungen vorzunehmen. Die Stadt wird nämlich niemals mit zweierlei Maß messen, nicht wahr?
Wer kennt sie nicht, die heiligen drei Könige? Sie gehören zur Weihnachtsgeschichte wie das Jesuskind und die Krippe. Aber nun haben sie Konkurrenz bekommen. Jetzt gibt es nämlich auch die heiligen drei Weihnachtsmärkte, und zwar in Erfurt. Wie das kommt?
Da laut neuer Corona-Hysterie-Verordnung auf einen Weihnachtsmarkt nicht mehrere tausend Geimpfte und Genesene dürfen, werden diese Menschen jetzt auf mehrere - direkt nebeneinander liegende und mit Zäunen und Ampeln getrennte - Märkte verteilt. Pfiffig, wie hier die Stadtverwaltung in der durch den OB selbst ausgefertigten Verordnung ein Schlupfloch gefunden hat. (https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/weihnachtsmarkt-domplatz-corona-100.html)
Und Oberbürgermeister Bausewein, der wie der schlaue Herr Fuchs hinter alldem steht, freut sich natürlich wie das Christkind selbst, dass in seiner Stadt weihnachtliches Flair Einzug erhält. Also zumindest für jene, die sich die Erlaubnis zum Glühweintrinken und zur Begehung dieses Marktes haben spritzen lassen.
Wir orakeln mal ein wenig in die Zukunft und behaupten: Wetten, dass die Landesregierung die Erfurter Weihnachtsmärkte bald untersagt, sich aber unser Oberbürgermeister wohlfeil als barmherziger Samariter inszenieren wird, der seinen Bürgern ja nur zu gerne die Weihnachtsmärkte gegönnt hätte und alles in seiner Macht Stehende getan hat?
Eines noch: Ginge es nach uns, gäbe es keinerlei Einschränkungen für die Erfurter, lediglich Gebote zum Schutz der Risikogruppen. Deswegen belächeln wir die jämmerlichen Versuche der Stadt, in den eigenen Verordnungen Schlupflöcher zu finden, um sich selbst übers Ohr zu hauen.
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
PS: Wir empfehlen hier den Erfurter Veranstaltern ausdrücklich, doch ähnliche Unterteilungen vorzunehmen. Die Stadt wird nämlich niemals mit zweierlei Maß messen, nicht wahr?
Wie der findige Oberbürgermeister neue Schlupflöcher sucht
Es ist schon fast ironisch niedlich, wie der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein händeringend versucht, doch noch den Weihnachtsmarkt, bzw. die Weihnachtsmärkte bzw. die Wintermärkte versucht durchzuführen. Wintermärkte? Ja das ist schon wieder pfiffig, was er sich da ausgedacht hat, denn die Verordnung verbietet ja nur Weihnachtsmärkte, keine Wintermärkte. Fast lausbubenhaft schelmisch wehrt er sich gegen die Verordnung vom despotischen, linken Landesfürsten.
Wir erachten die heroischen und revolutionären Attitüden des Freiherrn von Bausewein zwar als einen Funken von Menschlichkeit, aber leider vergisst er bei seinen hehren Bestrebungen etwa 30 % der Erfurter, die nämlich einfach gesunden. Denn sein Weihnachtsm...Verzeihung seine Weihnachtsmär... Verzeihung, Wintermärkte sind ja ausschließlich für Geimpfte und Genesene. Und bei dieser Spaltung machen wir nicht mit!
Deswegen erneut unsere Forderung seit inzwischen Jahren: Aufhebung aller Maßnahmen Gebote statt Verbote und vor allem Schutz der Risikogruppen inkl. Selbstverantwortung der Bürger. Die Erfurter sind keine kleinen Kinder, sondern mündige Bürger. Die Politik hat momentan vor allem die Aufgabe, das Gesundheitssystem zu stabilisieren, was sie seit mehreren Jahren trotz einer ach so schlimmen "Pandemie" nicht macht. Doch dafür sind nicht die Menschen verantwortlich und sollten es demnach auch nicht ausbaden.
Deswegen, liebe Erfurter: verweigert euch dieser Politik! Ziviler Ungehorsam als solcher ist im deutschen Recht weder eine Ordnungswidrigkeit noch ein Straftatbestand!
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
https://www.thueringer-allgemeine.de/das-ringen-um-thueringens-weihnachtsmaerkte-schaustellerverein-spricht-von-seelischer-grausamkeit-id233922141.html?utm_medium=Social&utm_campaign=TAErfurt&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR3TqZefSO434npb-OApCMDdYjNlY9yX-RR-f3zmpg09c1Ce8lD5__Hl0Ko#Echobox=1637733009-2
Es ist schon fast ironisch niedlich, wie der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein händeringend versucht, doch noch den Weihnachtsmarkt, bzw. die Weihnachtsmärkte bzw. die Wintermärkte versucht durchzuführen. Wintermärkte? Ja das ist schon wieder pfiffig, was er sich da ausgedacht hat, denn die Verordnung verbietet ja nur Weihnachtsmärkte, keine Wintermärkte. Fast lausbubenhaft schelmisch wehrt er sich gegen die Verordnung vom despotischen, linken Landesfürsten.
Wir erachten die heroischen und revolutionären Attitüden des Freiherrn von Bausewein zwar als einen Funken von Menschlichkeit, aber leider vergisst er bei seinen hehren Bestrebungen etwa 30 % der Erfurter, die nämlich einfach gesunden. Denn sein Weihnachtsm...Verzeihung seine Weihnachtsmär... Verzeihung, Wintermärkte sind ja ausschließlich für Geimpfte und Genesene. Und bei dieser Spaltung machen wir nicht mit!
Deswegen erneut unsere Forderung seit inzwischen Jahren: Aufhebung aller Maßnahmen Gebote statt Verbote und vor allem Schutz der Risikogruppen inkl. Selbstverantwortung der Bürger. Die Erfurter sind keine kleinen Kinder, sondern mündige Bürger. Die Politik hat momentan vor allem die Aufgabe, das Gesundheitssystem zu stabilisieren, was sie seit mehreren Jahren trotz einer ach so schlimmen "Pandemie" nicht macht. Doch dafür sind nicht die Menschen verantwortlich und sollten es demnach auch nicht ausbaden.
Deswegen, liebe Erfurter: verweigert euch dieser Politik! Ziviler Ungehorsam als solcher ist im deutschen Recht weder eine Ordnungswidrigkeit noch ein Straftatbestand!
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
https://www.thueringer-allgemeine.de/das-ringen-um-thueringens-weihnachtsmaerkte-schaustellerverein-spricht-von-seelischer-grausamkeit-id233922141.html?utm_medium=Social&utm_campaign=TAErfurt&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR3TqZefSO434npb-OApCMDdYjNlY9yX-RR-f3zmpg09c1Ce8lD5__Hl0Ko#Echobox=1637733009-2
www.thueringer-allgemeine.de
Das Ringen um Thüringens Weihnachtsmärkte - Schaustellerverein spricht von „seelischer Grausamkeit“
Erfurt, Eisenach, und Weimar prüfen nach dem Weihnachtsmarkt-Verbot des Landes rechtliche Schritte. Der Schausteller-Verband fordert indes Schadenersatz.
Spaß kostet! Ja, aber 400.000 € für zwei Tage Weihnachtsmarkt?
Sascha Schlösser, unser Stadtrat und Vertreter im Finanzausschuss, sagt dazu:
"Man kann sich nur wundern, woher der Oberbürgermeister so plötzlich fast 400.000 € für die Schnapsidee der „drei heiligen Weihnachtsmärkte“ genommen hat. Jetzt ist ein Großteil dieses Betrages in nur 2 Tagen verpufft. Weil das noch nicht teuer genug ist, wird nun noch eine nicht ganz billige Anwaltskanzlei hinzugezogen.
Zugleich muss die Stadt doch gerade fast 4 Mio. € für das Defizit der BUGA2021 gGmbH aufbringen und wird von außerplanmäßigen Aufwendungen geplagt.
Die Stadträte 2017 (also wir als AfD nicht) hatten eine „Patronatserklärung“ für die BUGA, also im Prinzip eine Bürgschaft erklärt. Naja, und Bürgen soll man bekanntlich würgen. Jetzt ist es also soweit und die Stadt haftet. Ramelow soll es richten, ziert sich aber.
Das Auffinden der fast 400.000 € angesichts der Haushaltslage ist jedoch nicht das einzige weihnachtliche Wunder. Für jede Schnapsidee des OB finden sich immer schnell ein paar Hunderttausender. Wundersam ist vor allem, dass der Finanzausschuss des Erfurter Stadtrates, der eigentlich schon ab 250.000 € zuständig ist, bei all dem außen vor gelassen wurde. Bausewein wusste ganz genau, dass der Finanzausschuss seiner Idee aus verschiedensten Gründen einen Strich durch die Rechnung gemacht hätte.
Wundersam ist auch die Blitzvergabe in beträchtlichen Höhen. Während sich sonst jede Ausschreibung und Vergabe zäh wie ein Kaugummi zieht, werden bei Oberbürgermeisterwünschen Fakten geschaffen."
Wir bleiben dran!
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
Sascha Schlösser, unser Stadtrat und Vertreter im Finanzausschuss, sagt dazu:
"Man kann sich nur wundern, woher der Oberbürgermeister so plötzlich fast 400.000 € für die Schnapsidee der „drei heiligen Weihnachtsmärkte“ genommen hat. Jetzt ist ein Großteil dieses Betrages in nur 2 Tagen verpufft. Weil das noch nicht teuer genug ist, wird nun noch eine nicht ganz billige Anwaltskanzlei hinzugezogen.
Zugleich muss die Stadt doch gerade fast 4 Mio. € für das Defizit der BUGA2021 gGmbH aufbringen und wird von außerplanmäßigen Aufwendungen geplagt.
Die Stadträte 2017 (also wir als AfD nicht) hatten eine „Patronatserklärung“ für die BUGA, also im Prinzip eine Bürgschaft erklärt. Naja, und Bürgen soll man bekanntlich würgen. Jetzt ist es also soweit und die Stadt haftet. Ramelow soll es richten, ziert sich aber.
Das Auffinden der fast 400.000 € angesichts der Haushaltslage ist jedoch nicht das einzige weihnachtliche Wunder. Für jede Schnapsidee des OB finden sich immer schnell ein paar Hunderttausender. Wundersam ist vor allem, dass der Finanzausschuss des Erfurter Stadtrates, der eigentlich schon ab 250.000 € zuständig ist, bei all dem außen vor gelassen wurde. Bausewein wusste ganz genau, dass der Finanzausschuss seiner Idee aus verschiedensten Gründen einen Strich durch die Rechnung gemacht hätte.
Wundersam ist auch die Blitzvergabe in beträchtlichen Höhen. Während sich sonst jede Ausschreibung und Vergabe zäh wie ein Kaugummi zieht, werden bei Oberbürgermeisterwünschen Fakten geschaffen."
Wir bleiben dran!
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
Forwarded from Stefan Möller
Bodo Ramelow hat heute Morgen in einem Interview mit dem Deutschlandfunk behauptet: “… Die AfD hat gestern im Thüringer Landtag verkündet als politisches Credo, dass tatsächlich diese hohe Anzahl der Menschen, die sich geimpft haben … die seien Verursacher ...“
Das ist natürlich Quatsch. Niemals würde sich die AfD an der Spaltung unseres Landes in geimpfte und ungeimpfte Personen beteiligen. Ich habe lediglich die Wirksamkeit der Impfung mit dem Beispiel hinterfragt, dass vor einem Jahr und bei völlig ungeimpfte Bevölkerung die Inzidenz bundesweit halb so niedrig lag wie jetzt mit einer zu zwei Dritteln geimpften Bevölkerung.
Wahrscheinlich war Ramelow wieder mal nur sauer. Denn ich habe ihm klargemacht, wer wirklich schuld ist an der Belastungssituation in den Krankenhäusern - nämlich Ramelow selbst!
Prüfen Sie selbst, ob die Argumente falsch sind. Meine Rede finden Sie im Video oben.
Das ist natürlich Quatsch. Niemals würde sich die AfD an der Spaltung unseres Landes in geimpfte und ungeimpfte Personen beteiligen. Ich habe lediglich die Wirksamkeit der Impfung mit dem Beispiel hinterfragt, dass vor einem Jahr und bei völlig ungeimpfte Bevölkerung die Inzidenz bundesweit halb so niedrig lag wie jetzt mit einer zu zwei Dritteln geimpften Bevölkerung.
Wahrscheinlich war Ramelow wieder mal nur sauer. Denn ich habe ihm klargemacht, wer wirklich schuld ist an der Belastungssituation in den Krankenhäusern - nämlich Ramelow selbst!
Prüfen Sie selbst, ob die Argumente falsch sind. Meine Rede finden Sie im Video oben.